Krieg gegen Syrien? Wir sagen: NEIN!
Demonstration: Sonntag, 1. September, 13:30 Uhr, Trammplatz [Hannover]
„Lasst die UN ihre Arbeit machen.“ Mit dieser Warnung vor einem kriegerischen Syrien-Einsatz wird EU-Parlamentspräsident Schulz in der HAZ v. 28. 8. 2013 zitiert. Noch sind die Inspekteure in Syrien dabei zu überprüfen, ob, und wenn ja, von wem der Giftgaseinsatz in Syrien ausgeübt wurde. Bevor dazu aber belastbare Ergebnisse vorliegen, kündigen USA, Großbritannien und Frankreich einen kriegerischen Einsatz gegen Syrien ohne UN-Mandat an.
Wir erinnern uns: Bereits zweimal haben die USA bei ihrem Versuch der Neuordnung des „Nahen Ostens“ die ganze Welt massiv belogen!
– 1991 sorgte ein gefälschter Bericht über Babymorde in Kuwait für die Kriegsbereitschaft für den 1. Irak-Krieg.
– 2003 führte der erfundene ,Beweis‘ von Massenvernichtungsmitteln im Irak dafür, dass die ,Koalition der Willigen‘ unter der Führung der USA den Irak angriffen.
Darum . . . . kann auch der behauptete Chemie-Waffen -Einsatz Assads gegen das eigene Volk in Syrien gezielte Kriegspropaganda oder ein inszenierter Anschlag zur Beseitigung einer unbotmäßigen Regierung sein. Wir wissen es nicht. Trotz der laufenden UN-Kontrolle wird gedroht und vielleicht Krieg geführt, der noch mehr Elend bringen wird und zum Funken im Pulverfass im Nahen Osten werden kann.
Deshalb fordern wir die deutsche Bundesregierung, aber auch alle Staaten dieser Welt auf, zum Krieg gegen Syrien ,Nein‘ zu sagen.
– Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen in die Krisenregion.
– Für Verhandlungen in Syrien durch die Kriegsparteien!
– Helfen Sie mit, Neue Kriege durch Aufklärung zu verhindern.
Krieg löst keine Probleme und darf nicht länger Mittel der Politik sein !
Treffpunkt: Sonntag, 1. September, 13:30 Uhr, am Mahnmal für den unbekannten Deserteur (Trammplatz).
Aufrufende Gruppen: Friedensbüro Hannover e. V.; DFG-VK Hannover; ATTAC Hannover; Palästina Initiative; Bündnis für die Zukunft; DFG-VK Münster, Initiative Kein Militär mehr
Weitere Veranstaltungen am 1. September:
11 Uhr: Kundgebung und Gedenkveranstaltung, Ehrenfriedhof am Maschsee-Nordufer (IG Metall und DGB, Liste der regelmäßigen Veranstaltungen)
12 uhr Kundgebung und Gedenkveranstaltung, Aegidienkirche (Orga: DGB, Erklärung des DGB zum Antikriegstag)
Anschließend: zum Deserterusdenkmal (Trammplatz) und 13:30 Uhr Demonstration
Am 2. September: Diskussionsveranstaltung „Die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Schulen – eine kritische Analyse“ (GEW)
Die Rüstungsindustrie – vor allem im Krieg – schafft (gelegentlich gut bezahlte) Arbeitsplätze. Gewerkschaften setzen sich für (gut bezahlte) Arbeitsplätze ein. Müssen sich Gewerkschaften da nicht für die Ausweitung der Rüstungsproduktion engagieren? In der Regel positionieren sich Gewerkschaften aber gegen den Krieg. Wie passt das zusammen? Gibt es einen Ausweg aus diesem anscheinend unlösbaren Interessenkonflikt? Spielt heute das Thema „Konversion“ – also die Umwandlung der Rüstungsproduktion in die Produktion ziviler Güter – noch eine Rolle in gewerkschaftlichen Diskussionen? Wie verhielten sich Gewerkschaften in der Vergangenheit zur Rüstungsproduktion und zum Krieg? Wie werden sie sich in Zukunft positionieren?
