Kategorie: Atomwaffen

11.00 – 11.30 Neues Rathaus, Trammplatz 2 (Anmeldung unter frieden2020plus@hannover-stadt.de erforderlich)
Auch in diesem Jahr werden rund 300 Städte des Netzwerkes Mayors for Peace in Deutschland am 8. Juli gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen setzen. Vor den Rathäusern wird die Mayors for Peace Flagge gehisst. Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Darin stellt der Internationale Gerichtshofs (IGH) in DenHaag, die höchste juristische Instanz der UNO, die Illegalität von Atomwaffen fest – deren Einsatz sei nur bei Existenzbedrohung des Staates möglicherweise zulässig, dies wurde offengelassen. Der IGH stellte weiter fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“. (Quelle: http://archiv.friedenskooperative.de/)
Mit der Aktion setzen sich die Bürgermeister für den Frieden in diesem Jahr für die Verlängerung des New-Start-Vertrages ein. Das von den USA und Russland unterzeichnete Abkommen trat 2011 in Kraft. Es ist die letzte noch gültige Vereinbarung zur Begrenzung von Atomwaffen. Der Vertrag läuft im Februar 2021 aus. Neben der Forderung nach einer Verlängerung des New-Start-Vertrages appellieren die Mayors for Peace am Flaggentag an die Atommächte, den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen.
Das Friedensbüro lädt anschließend zu einer Infoveranstaltung auf dem Platz der Weltausstellung ein.

Büchel – ein kleiner Ort in der Eifel. Hier sind weiterhin 20 Atombomben der USA stationiert. Allerdings im Rahmen der “atomaren Teilhabe” auf einem Bundeswehrstützpunkt, denn die Bomben sollen von Bundeswehrfliegern zu ihrem Ziel gebracht werden. Makabre Vorstellung.
Es gibt auch Neues: Diese alten Bomben sollen “modernisiert” werden, denn man kann sie nur ungezielt fallen lassen. SIe sollen ersetzt werden durch den neuen Typ B61-12. Diese sind kleiner, haben eine geringere Sprengwirkung und man kann sie nach dem Abwurf steuern. Klingt das positv? Nein, denn solche Waffen sind einsetzbar – man könnte damit z.B. gezielt eine bestimmte Stadt zerstören. Das heißt: Sie bedeuten eine Abkehr von der Nuklearen Abschreckung!
Seit Jahren gibt es deshalb die Aktionspräsenz in Büchel, die den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland fordert.
Weitere Informationen http://www.atomwaffenfrei.de
Aus Hannover fährt am Wochenende 6.-8.7. eine Gruppe, eingeladen von der LINKEN, nach Büchel, um dort an den Aktionen von ICAN und IPPNW teilzunehmen.