Antikriegstag 2017 – Ein starkes Zeichen setzen!

Fr 1. Sept. 16.00 Veranstaltung der IG Metall am Maschsee-Mahnmal
anschließend Schilder-Demo

Am 1.September – dem Antikriegstag – erinnern Gewerkschaften, Friedensorganisationen, Bildungseinrichtungen und Kirchen an den 1.9.1939, den Tag des Überfalls Deutschlands auf sein Nachbarland Polen. Der dann folgende Zweite Weltkrieg war bislang der größte militärische Konflikt in der Geschichte der Menschheit, er hat mehr als 60 Millionen Menschen das Leben gekostet, darunter allein mehr als 27 Mio. Tote unter den Völkern der ehemaligen Sowjetunion.
Vor dem Hintergrund dieser mörderischen Geschichte rufen wir zu einer Politik des Friedens auf, setzen auf Kooperation statt Konfrontation und verurteilen jede Form von Kriegsvorbereitung.
Heute gilt es, mit allen Menschen auf dieser Welt eine friedliche, globale Welt zu schaffen!

Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung am Maschsee durch die IGMetall gehen wir mit einer Schilderdemo von der Gedenkstätte zur stillen Kranzniederlegung in der Aegidienkirche durch den DGB und im Anschluss daran zum Kröpcke. Dort findet ab 17.00 Uhr eine Antikriegsveranstaltung der Partei ‚Die Linke‘ mit Konstantin Wecker statt. Wir können uns dazu gesellen oder bis zum Blätterbrunnen gehen. Dies möchten wir mit vielen anderen zusammen tun, auch aus Gruppen und Organisationen, die mit Anliegen von Flucht, Globalisierung und Krieg zu tun haben und euch bitten, auf Schilder euer konkretes Anliegen niederzuschreiben und mit euch zu tragen. Das Thema ‚Flucht‘ wird einer unserer Schwerpunkte sein. Den Hinweis ‚A N T I K R I E G S T A G 2017‘ werden wir in Großbuchstaben mit uns tragen.
Wir werden Schilder/Pappen vorbereiten, auf die jeweils ein Anliegen drauf geschrieben werden kann, aber sind natürlich auch hoch erfreut über fertige Schilder mit Parolen, die Ihr mitbringt.
Wir haben uns Parolen vorgestellt wie: ‚Die Welt gehört ALLEN, nicht nur den Konzernen‘; Grenzen zu für Waffen, Grenzen auf für Flüchtlinge‘; ‚Nicht mehr geben, weniger nehmen!‘; ‚Frieden für alle Menschen auf der ganzen Welt‘! ‚Von Deutschland soll(te) nie wieder Krieg ausgehen!‘; ‚Vielfalt statt Einfalt!‘ und und und ….- ‚Nachhaltig gerecht – überall!‘
Wir hoffen auf viele Mitmacher!

Frieden. Welthandel. Flucht. Wir befragen hannoversche Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl.

Donnerstag, 14. Sept. 19.00 Pavillon

Welche Vorstellungen haben Parteien in Bezug auf die Sicherung und Ausweitung des Friedens – überall? Wie stehen sie zu Einsätzen der Bundeswehr, zu Waffenexporten, wie zu Protesten, die sich gegen neoliberale Globalisierung richten? Wie kann globaler, gerechter Welthandel aussehen und wie eine Reduzierung von Umweltschäden, die vor allem den globalen Süden treffen? Wie soll mit Fluchtursachen und mit der Flucht von Menschen umgegangen werden? Wie können Menschen, die zu uns kommen, und die, die hier seit Generationen wohnen, in ökonomischer Sicherheit und in beiderseitigem Respekt und verständnisvoll miteinander leben?

All diese Fragen werden wir, das Friedensbüro Hannover, gemeinsam mit der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner_innen) Ortsgruppe Hannover, dem VEN (Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen e.V.), ADV Nord (Afrikanischer Dachverband Norddeutschland), Janun (JugendAktionsNetzwerk Umwelt und Naturschutz e.V.), ver.di-Jugend (angefragt), Attac (angefragt) und dem Niedersächsischen Flüchtlingsrat den Kandidatinnen und Kandidaten von 5 Parteien stellen. Wir haben CDU, SPD, Grüne, Linke und die F.D.P. eingeladen. Wir hoffen auf interessante Antworten, auch auf die Fragen aus dem Publikum, die im zweiten Teil der Veranstaltung zum Zuge kommen sollen.

Zum Hintergrund: Jeder Krieg hinterlässt tiefe Spuren. Spuren des Leids, des Todes, der Zerstörung. Nach 1945 hieß es, dass von Deutschland nie wieder Krieg ausgehen soll. Aber die Realität ist längst eine andere: Deutschland gehört zu den größten Waffenexporteuren der Welt. Und Deutschland ist an zahlreichen Kriegen als Kriegspartei beteiligt.
Wir treten dafür ein, die militärische Logik endlich zu überwinden und die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden. Unsere Antwort auf kriegerische Auseinandersetzungen sollte zivile Konfliktbearbeitung sein. Wir fordern, in Frieden und Gerechtigkeit zu investieren, nicht in Waffen und Kriege.
Wir denken an Menschen, die aufgrund ihrer Religion, ihrer Herkunft, ihrer Überzeugungen, ihres Geschlechts oder ihrem Anderssein verfolgt, gefoltert und ermordet wurden. Auch heute führt die Ideologie des Rassismus zu Hass und Gewalt gegen Fremde. Und wir denken an Menschen, die durch ungerechte Welthandelsverträge ihre Existenzgrundlage verloren haben oder die in ihren Ländern keine Chance auf eine adäquate Ausbildung oder einen adäquaten Arbeitsplatz haben.
Lasst uns eintreten für alle, die unseren Schutz brauchen und unsere Solidarität. Für Geflüchtete und vom Krieg Traumatisierte, die in unserem Land und in anderen Ländern Zuflucht suchen.
Am 6. August 1945 zerstörte die Atombombe „Little Boy“ die japanische Stadt Hiroshima, Hannovers Partnerstadt. Heute ist unser Leben nach wie vor durch Atomwaffen bedroht. Statt sie zu verbieten und abzuschaffen hat eine neue Spirale der atomaren Aufrüstung begonnen. Lasst uns für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch unsere Regierungen eintreten, der am 7. Juli nach langer Vorbereitung und intensiven Verhandlungen von über 120 Staaten in Kooperation mit vielen Nichtregierungsorganisationen in New York bei der UNO unterzeichnet wurde

72 Jahre danach: Hiroshima und Nagasaki mahnen

Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Tausende Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Noch immer gibt es weltweit ca. 15.000 Atomwaffen. Davon sind nach Angaben des Friedensforschungsinstituts SIPRI 1.700 in ständiger Einsatzbereitschaft.

Diese Atomwaffen sind eine real existierende Gefahr für die gesamte Menschheit. Sie gehören verboten und abgeschafft. Auch 2017 gedenken wir den Opfern von Hiroshima und Nagasaki, die uns mahnen und verpflichten zum Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt.

Samstag, 5. August 2017 / 20:00 Uhr
HIROSHIMA – GEDENKHAIN AUF DER BULT
Nie wieder Hiroshima – Gespräche bei Kerzenschein

Am Vorabend des Gedenktages lädt das Hiroshima Bündnis zum Nachdenken über die Atombombenabwürfe vor 72 Jahren und die Konsequenzen für heute ein. Thema in diesem Jahr: „Internationale Verhandlungen – Chance für atomare Abrüstung?“

Im Verlauf des Abends sollen Kerzenlichter aufgestellt werden, um an die Opfer des Atombombenabwurfs zu erinnern. Bitte bringen Sie Kerzen mit!

Der Hiroshima-Gedenkhain (Janusz-Korczak-Allee) liegt hinter dem Kinderkrankenhaus auf der Bult und ist wie folgt zu erreichen: Linie 6 • Haltestelle Bult / Kinderkrankenhaus
Bus Linie 370 • Haltestelle Bult / Kinderkrankenhaus
Flyer des Hiroshima-Bündnisses: Hiroshima-Tag_2017

Mutige Aktion in Büchel

Erstmals ist es Friedensaktivisten gelungen, in den inneren Sicherheitsbereich des Fliegerhorstes Büchel einzudringen und sich dort längere Zeit unbemerkt aufzuhalten. Erst nachdem nach mehr als einer Stunde ein Alarm ausgelöst wurde, sind die fünf Personen, darunter vier US-Amerikaner, festgenommen worden.
Lesen Sie den ganzen Bericht: 170726 Eindringen in Atomwaffenbunker

Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in New York verabschiedet.

Am 7. Juli wurde nach langer Vorbereitung und intensiven Verhandlungen von über 120 Staaten in Kooperation mit vielen Nichtregierungsorganisationen ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in New York bei der UNO unterzeichnet. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.
Friedensaktivisten sehen in dem Vertrag einen Durchbruch. „Das Verbot schließt eine völkerrechtliche Lücke, die trotz Ende des Kalten Krieges über Jahrzehnte offen klaffte“, sagt Sascha Hach von ICAN Deutschland. „Bio- und Chemiewaffen sind schon lange verboten, doch der Besitz von Atomwaffen war bis heute erlaubt. Dieses Paradox haben die atomwaffenfreien Länder nun beendet, indem sie den Aufstand gegen die Atommächte gewagt haben.“
Die Atomwaffenstaaten haben die Verhandlungen boykottiert, ebenso die meisten NATO-Staaten. „Der Vertrag wird trotzdem Wirkung entfalten“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. „Er stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung. Außerdem verbessert sich der Schutz von Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests durch konkrete Auflagen zu Opferhilfen und Umweltrehabilitation.“ Aber auch für die deutsche Nuklearpolitik hat der Vertrag Hall zufolge Konsequenzen. „Das Atomwaffenverbot läutet das Ende der Abschreckungspolitik ein. Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden ist mit dem Vertrag nicht vereinbar. Diese völkerrechtliche Klärung einer seit Jahrzehnten juristisch hochumstrittenen Praxis, begrüßen wir ausdrücklich“.
Mit dem Vertrag vollzieht sich eine historische Wende in der Nuklearpolitik. Erstmals rücken die menschliche Sicherheit und die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen ins Zentrum der Diskussionen. Den Anstoß hierfür gaben vor allem die internationale Zivilgesellschaft und Staaten, die keine Atomwaffen besitzen.
Nukleare Abrüstung ist künftig keine Frage, die Atomwaffenstaaten ungestört unter sich ausmachen können. Die Blockadepolitik der Atommächte ist damit beendet. Der Vertragstext macht den Weg frei für ein Mitspracherecht aller Staaten. Neben den Verbotsvorschriften schafft das Abkommen auch Rahmenbedingungen für ein umfassendes Kontroll- und Verifikationsregime. Bisher mussten sich nur Staaten, die keine Atomwaffen besitzen Sicherheitsvorkehrungen unterziehen. Der Vertrag schafft nun die Grundlage, dass künftig auch Atomwaffenstaaten kontrolliert und verpflichtet werden, mit anderen Staaten in Abrüstungsfragen zusammenzuarbeiten. Ab jetzt muss eine atomwaffenfreie Welt gemeinsam verwirklicht werden.
Zugleich sorgt die Offenheit des Vertrages gegenüber Staaten, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beitreten können oder wollen, dafür, dass das Regelwerk lebendig bleibt. Somit kann der Geltungsbereich schrittweise erweitert werden.
„Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den von Atomwaffenstaaten dominierten Sicherheitsrat, der in seiner Rolle als Hüter des Weltfriedens versagt hat“, unterstreicht Hach die geopolitische Dimension des Abkommens. „Doch die Bedeutung des Vertrages erschöpft sich nicht in der Rebellion gegen die Verweigerungshaltung und Arroganz der Mächtigen. Überdies werden die Türen weit geöffnet für eine gemeinsame und multilateral begründete Weltordnungspolitik.“
Nach Inkrafttreten des Vertrages ist der Besitz von Atomwaffen mit einem beträchtlichen diplomatischen Reputationsschaden verbunden. Dies wird den weltweiten Druck für Abrüstung massiv erhöhen.
Maßgebliche Initiatoren für die Aufnahme der Verhandlungen waren Österreich, Irland, Südafrika, Nigeria, Brasilien und Mexiko.
Der Vertrag wird nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2017 in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben. Notwendig sind 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft tritt.
Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.
Friedensaktivisten sehen in dem Vertrag einen Durchbruch. „Das Verbot schließt eine völkerrechtliche Lücke, die trotz Ende des Kalten Krieges über Jahrzehnte offen klaffte“, sagt Sascha Hach von ICAN Deutschland. „Bio- und Chemiewaffen sind schon lange verboten, doch der Besitz von Atomwaffen war bis heute erlaubt. Dieses Paradox haben die atomwaffenfreien Länder nun beendet, indem sie den Aufstand gegen die Atommächte gewagt haben.“
Die Atomwaffenstaaten haben die Verhandlungen boykottiert, ebenso die meisten NATO-Staaten. „Der Vertrag wird trotzdem Wirkung entfalten“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. „Er stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung. Außerdem verbessert sich der Schutz von Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests durch konkrete Auflagen zu Opferhilfen und Umweltrehabilitation.“ Aber auch für die deutsche Nuklearpolitik hat der Vertrag Hall zufolge Konsequenzen. „Das Atomwaffenverbot läutet das Ende der Abschreckungspolitik ein. Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden ist mit dem Vertrag nicht vereinbar. Diese völkerrechtliche Klärung einer seit Jahrzehnten juristisch hochumstrittenen Praxis, begrüßen wir ausdrücklich“.
Mit dem Vertrag vollzieht sich eine historische Wende in der Nuklearpolitik. Erstmals rücken die menschliche Sicherheit und die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen ins Zentrum der Diskussionen. Den Anstoß hierfür gaben vor allem die internationale Zivilgesellschaft und Staaten, die keine Atomwaffen besitzen.
Nukleare Abrüstung ist künftig keine Frage, die Atomwaffenstaaten ungestört unter sich ausmachen können. Die Blockadepolitik der Atommächte ist damit beendet. Der Vertragstext macht den Weg frei für ein Mitspracherecht aller Staaten. Neben den Verbotsvorschriften schafft das Abkommen auch Rahmenbedingungen für ein umfassendes Kontroll- und Verifikationsregime. Bisher mussten sich nur Staaten, die keine Atomwaffen besitzen Sicherheitsvorkehrungen unterziehen. Der Vertrag schafft nun die Grundlage, dass künftig auch Atomwaffenstaaten kontrolliert und verpflichtet werden, mit anderen Staaten in Abrüstungsfragen zusammenzuarbeiten. Ab jetzt muss eine atomwaffenfreie Welt gemeinsam verwirklicht werden.
Zugleich sorgt die Offenheit des Vertrages gegenüber Staaten, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beitreten können oder wollen, dafür, dass das Regelwerk lebendig bleibt. Somit kann der Geltungsbereich schrittweise erweitert werden.
„Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den von Atomwaffenstaaten dominierten Sicherheitsrat, der in seiner Rolle als Hüter des Weltfriedens versagt hat“, unterstreicht Hach die geopolitische Dimension des Abkommens. „Doch die Bedeutung des Vertrages erschöpft sich nicht in der Rebellion gegen die Verweigerungshaltung und Arroganz der Mächtigen. Überdies werden die Türen weit geöffnet für eine gemeinsame und multilateral begründete Weltordnungspolitik.“
Nach Inkrafttreten des Vertrages ist der Besitz von Atomwaffen mit einem beträchtlichen diplomatischen Reputationsschaden verbunden. Dies wird den weltweiten Druck für Abrüstung massiv erhöhen.
Maßgebliche Initiatoren für die Aufnahme der Verhandlungen waren Österreich, Irland, Südafrika, Nigeria, Brasilien und Mexiko.
Der Vertrag wird nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2017 in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben. Notwendig sind 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft tritt.

Jetzt liegt es an uns, der Zivilgesellschaft, uns aktiv für ein Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen einsetzen. Deshalb: Appellieren Sie zusammen mit uns an die Bundesregierung: Treten Sie dem Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bei
http://pace-makers.de/html/marathon17_aufruf_formular.html

Mehr Informationen zu den Verbotsverhandlungen: www.nuclearban.de

Der Iran – innenpolitische und außenpolitische Situation. Droht im mittleren Osten ein Krieg?

Friedenspolitischer Arbeitskreis am Dienstag, dem 1. Aug. 2017
um 19.00 im Pavillon
Vortrag und Diskussion

Der Schwerpunkt der Veranstaltung wird auf dem Iran liegen, aber die innen- und außenpolitische Situation im Iran wird gleichzeitig in den Gesamtkontext des Mittleren Ostens eingebettet.
Und es wird auch darum gehen, was ‚der Westen‘ mit den Ereignissen im Mittleren Osten zu tun hat und was wir in Hannover der hochexplosiven Entwicklung im Nahen Osten entgegenstellen wollen.

· Wettrüsten: zwischen den beiden Regionalmächten Saudi Arabien und Iran findet ein Wettrüsten statt – die Gefahr eines Krieges im Mittleren Osten wird immer bedrohlicher.Im Juni haben Saudi-Arabien und seine Verbündeten Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain dem Emirat Katar ein zehntägiges Ultimatum vorgelegt, das ihre Konfrontation mit dem winzigen Golfstaat dramatisch verschärft und die Gefahr eines militärischen Konflikts erhöht hat.

· Im Innern des Iran verschärft sich der Terror, der eng mit seiner außenpolitischen Situation verbunden ist. Am 7. 6. 2017 erschütterten zwei Anschläge Irans Hauptstadt Teheran. Der IS reklamiert die Taten für sich. Die Revolutionsgarden, aber auch viele iranische Menschen machen den Erzfeind Saudi-Arabien verantwortlich. Anfang Mai hatte Vizekronprinz Mohammed bin Salman gedroht: “Wir werden daran arbeiten, dass die Schlacht in Iran stattfindet.”

· Menschenrechtsverletzungen im Iran:
Folter, willkürliche Haft, Entrechtung von Frauen und Minderheiten, Unterdrückung politischer, ethnischer und religiöser Minderheiten und die Vollstreckung von Todesurteilen, auch an Minderjährigen sind im Iran an der Tagesordnung.

· Die Verantwortlichkeit des ‚Westens‘ bzw. des ‚globalen Nordens‘:
Angefangen bei dem Putsch gegen Mossadegh 1953 mit dem Ziel eines Regimechanges (Verstaatlichung der Erdölindustrie), den anschließenden Entwicklungen im Iran, dem weiterhin massiven Interesse an Erdöl (Blut für Öl) und den Waffenlieferungen deutscher Rüstungsunternehmen gibt es vielfache Verwicklungen deutscher Interessen an der Entwicklung im Iran und im Mittleren Osten. Gerade erst wieder hat Deutschland in unverantwortlicher Weise Rüstungslieferungen an die Konfliktparteien Ägypten und Saudi-Arabien genehmigt. Profite sind wichtiger als Friedensbemühungen.

Wir wollen diese vielen komplexen Themen anreißen und uns überlegen, wie wir unser Wissen vertiefen, aber auch unsere Aktivitäten gemeinsam verstärken können.

Friedensbüro, DFG-VK Hannover und Kargah

Flyer: Der Iran-1-8-17

Bericht vom Flaggentag Hannover 2017

Was bedeutet der Flaggentag? Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. Da dieses Jahr der 8. Juli ein Samstag war, wurden die Flaggen vor den Rathäusern schon am Freitag dem 7. Juli gezeigt. Die ‚Bürgermeister und Bürgermeisterinnen für den Frieden“ (Mayors for Peace), die dem weltweiten Städtebündnis angehören, setzten vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen: für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen!
Hannover: Das geschah auch in Hannover. Oberbürgermeister Schostock entrollte die Fahne, die dann am Sonnabend aufgehängt wurde.
Vom Hiroshimabündnis und vom Friedensbüro waren zahlreiche Aktive gekommen.
Sie hatten einen Informationstisch aufgebaut – den sie später am Blätterbrunnen weiterführten – und wiesen auf die in Büchel gelagerten Atomwaffen der USA hin und forderten deren Abschaffung und das Ende von Atomwaffen auf der ganzen Welt.
Verhandlungen in den USA: In New York gingen am Vortag die Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot zu Ende. 129 Staaten beteiligten sich an der ersten Verhandlungsrunde. Deutschland boykottierte die Konferenz wie die meisten Nato-Mitglieder, obwohl sich die Bundesregierung zu multilateralen Abrüstungsprozessen und zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Dieses Atomwaffenverbot soll Staaten vereinigen, die sich gegen Atomwaffen aussprechen, auch wenn die Atomwaffen besitzenden Staaten sich nicht beteiligen. Inzwischen ist das Abkommen unterzeichnet.
Der Flaggentag in Hannover: Ein Ritual im Wahrnehmungsschatten der Öffentlichkeit: Hierzu – und zu vielen anderen Punkten – hätten wir uns klare Äußerungen von Herrn Schostock gewünscht. Aber es gab keine Rede, keine Äußerungen zur politischen Situation – nach dem Zeigen der Flagge gab es noch einen Termin mit Journalist_innen – das war’s.
Wir werden Herrn Schostock im Vorfeld des nächsten Flaggentages ansprechen: eine klare Aussage ist nötig, soll der Flaggentag nicht zu einem Ritual ohne Wahrnehmung der Öffentlichkeit erstarren.

Flaggentag der Mayors for Peace am 7./ 8. Juli 2017

In diesem Jahr am 7. Juli setzen die Bürgermeister_innen der Städte, die dem weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) angehören, bundesweit vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen:
Für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen!

In Hannover findet am Freitag, dem 7. Juli um 9.30 findet vor dem Rathaus als Zeichen gegen eine atomare Welt das Hissen der Fahne ‚Mayors for Peace‘ statt. Das Friedensbüro, die DFG-VK und das Hiroshimabündnis rufen  alle interessierten Menschen auf, die Aktion durch ihre Anwesenheit sichtbarer zu machen! Es wird auch einen Infotisch geben, der anschließend – ab 10.30  – dann am Blätterbrunnen aufgestellt wird.

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Friedenspolitischer AK zu Iran

Dienstag, 4.Juli 19.00 ausnahmsweise im Kargah! (Faustgelände/ Ecke Leinaustr.)
Unter Obama wurde mit dem Iran ein Vertrag geschlossen, der zu einer Normalisierung der Beziehungen führte, auch wenn der Iran weiter auf eine vollständige Rücknahme des Embargos wartete. Trump will dieses wieder rückgängig machen und erklärt den Iran wieder zum großen Feind. Kurz nach seinem Besuch in Saudi-Arabien kommt es zur Verurteilung Katars, auch wegen seiner Beziehungen zum Iran. Dieses läßt die Sorgen vor einer kriegerischen Auseinandersetzung wachsen.
Wir wollen die Lage um den Iran diskutieren und dabei auch die Geschichte des Konflikts beleuchten. Wir freuen uns besonders über die Teilnahme von Menschen aus dem Iran.

Verhandlungen zu Atomwaffenverbot

Ultimative Aufforderung an die Bundesregierung, sich an den Verhandlungen für ein weltweites Atomwaffenverbot zu beteiligen
Aus Büchel erhielten wir folgende Pressemitteilung: Vom 27. März bis zum 1. April 2017 haben in New York in erster Runde Verhandlungen über ein mögliches Atomwaffenverbot stattgefunden. 129 Staaten beteiligten sich. Deutschland hat mit anderen NATO-Mitgliedern die Konferenz boykottiert – obwohl sich die Bundesregierung zu multilateralen Abrüstungsprozessen und zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat.
Zu Beginn der zweiten Verhandlungsrunde über das Atomwaffenverbot am 15.6.17 fordern Teilnehmer*innen an der IPPNW-Protestwoche am NATO-Atomwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel die Bundesregierung auf, das Atomwaffenverbot zu unterstützen und sich konstruktiv an den UN-Verhandlungen in New York zu beteiligen.
Die jetzigen Verhandlungen sind eine nie dagewesene Chance und ein Meilenstein im Kampf gegen die atomare Bedrohung. Für den Fall, dass die Bundesregierung ihre unverantwortliche Boykotthaltung beibehält, kündigen die Aktivist*innen an, dass in Zukunft solche Fotos wie das angehängte von der Bücheler Start- und Landebahn nicht von der Aussenseite des Zauns, sondern auf der Startbahn gemacht werden.
IPPNW-Arzt Ernst-Ludwig Iskenius erklärt, dass nach vielen Jahren der Ostermärsche in Büchel, Protestcamps im Sommer, Fastenaktionen und Blockaden der Einfahrten vor dem „Fliegerhorst“ jetzt die Zeit gekommen sei, vermehrt mit direkten Aktionen auf dem Militärgelände einzugreifen und die völkerrechtswidrige Praxis des Übens von Atombombenabwürfen dort zu behindern. „Angesichts der unvorstellbaren Konsequenzen eines Einsatzes von Atomwaffen ist Ziviler Ungehorsam das Rezept gegen die lähmende Ohnmacht. Die massive Missachtung des Willens der Bevölkerung – 85 % wollen den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland, aktuell fordern 75 % die Teilnahme an den Verbotsverhandlungen – macht solche Aktionen nicht nur notwendig, sondern zur Pflicht. Diese Form des Widerstandes soll unsere Entschlossenheit verdeutlichen und Mut machen für den weiteren Kampf für eine atomwaffenfreie Welt!“
Täglich aktuelle Informationen über die Verhandlungen findet ihr unter www.icanw.de/news-aus-new-york.

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