08.07.20 Flaggentag der Mayors for Peace

11.00 – 11.30 Neues Rathaus, Trammplatz 2 (Anmeldung unter frieden2020plus@hannover-stadt.de erforderlich)
Auch in diesem Jahr werden rund 300 Städte des Netzwerkes Mayors for Peace in Deutschland am 8. Juli gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen setzen. Vor den Rathäusern wird die Mayors for Peace Flagge gehisst. Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Darin stellt der Internationale Gerichtshofs (IGH) in DenHaag, die höchste juristische Instanz der UNO, die Illegalität von Atomwaffen fest – deren Einsatz sei nur bei Existenzbedrohung des Staates möglicherweise zulässig, dies wurde offengelassen. Der IGH stellte weiter fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“. (Quelle: http://archiv.friedenskooperative.de/)
Mit der Aktion setzen sich die Bürgermeister für den Frieden in diesem Jahr für die Verlängerung des New-Start-Vertrages ein. Das von den USA und Russland unterzeichnete Abkommen trat 2011 in Kraft. Es ist die letzte noch gültige Vereinbarung zur Begrenzung von Atomwaffen. Der Vertrag läuft im Februar 2021 aus. Neben der Forderung nach einer Verlängerung des New-Start-Vertrages appellieren die Mayors for Peace am Flaggentag an die Atommächte, den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen.
Das Friedensbüro lädt anschließend zu einer Infoveranstaltung auf dem Platz der Weltausstellung ein.

Gedenken an Befreiung

Gut zwei Dutzend Antifaschisten, Gewerkschafterinnen, Linke und Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN/BdA) aus Hannover und der Lüneburger Heide haben am Sonntag, 19. April der Befreiung des Konzenrationslagers Bergen-Belsen und des benachbarten Kriegsgefangenenlagers Hörsten gedacht. Sie versammelten sich unter Beachtung der Corona-Hygiene-Regeln vor dem Mahnmal des Kriegsgefangenenlagers in Hörsten, wo die Nazis mehrere tausend sowjetische Kriegsgefangene haben verrecken lassen. Am Mahnmal legte der DGB-Vorsitzende des Heidekreises, Charly Braun, einen Kranz nieder. Aktivistinnen der VVN/BdA waren mit Transparenten („Nie wieder Faschismus/Nie wieder Krieg“) präsent. Eine kleine Musikgruppe spielte u.a. das „Lieder der Moorsoldaten“. Reden wurden in diesem Jahr nicht gehalten wegen der Hygiene-Regeln der Corona-Pandemie.

Über das – diesmal sehr eingeschränkte – Gedenken an die Befreiung des KZ Bergen-Belsen berichtet die Gedenkstätte mit einer “virtuellen Veranstaltung”: https://www.befreiung1945.de/de/75-jahre-befreiung/gedenken-2020/

Osterspaziergänge

Einige Aktive gingen am Ostersamstag mit Ostermarschforderungen spazieren – immer schön auf Abstand.
Hauptforderung in Coronazeiten: Mehr Geld für Gesundheit – nicht fürs Militär!

Zu Ostern: Flüchtlinge retten!

Wir fordern: Trotz Corona-Epidemie muss die Regierung ihr Versprechen einlösen: Die zugesagte Anzahl  von 1500 unbegleiteten Kindern und Jugendlichen muss umgehend aus dem unsäglichen Elend der Griechischen Flüchtlingslager evakuiert werden und auf die Städte bei uns verteilt werden. Die 50 Kinder, die jetzt nach Niedersachsen gebracht werden sollen, sind noch nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein – aber zumindest ein Anfang!

Dazu: https://taz.de/Gefluechtete-in-Griechenland/!5676612

Das Bundes-Innenministerium hat dagegen die Rettungsorganisationen aufgefordert, keine Flüchtlinge mehr an Bord zu nehmen, da Italien und Malta wegen Corona die Anlandung verweigern – eine Aufforderung zum Ertrinkenlassen. Die Alan Kurdi sucht derzeit mit 150 Geretteten einen Hafen.

Unterstützt die Petition https://weact.campact.de/petitions/1-000-unbegleitete-minderjahrige-fluchtlinge-aus-griechenland-aufnehmen

Zu Ostern: Erinnerungen an Büchel

Im Juli letzten Jahres protestierten wir in Büchel dagegen, dass dort immer noch Atomwaffen stationiert sind.
Wir bleiben dabei:
Sofortige Unterzeichnung des Atomwaffen-Verbotsvertrags der UNO!
Abzug der Atomwaffen aus Büchel – keine Aufrüstung mit “modernisierten” Atomwaffen und neuen Trägerflugzeugen.

ICAN berichtet, dass das Ministerium für Verteidigung gerade jetzt – während der Coronakrise – den Ankauf neuer Trägersysteme durch den Bundestag bringen will:
https://www.icanw.de/neuigkeiten/keine-faulen-ostereier/

Aufruf zum Ostermarsch

Dere diesjährige Ostermarsch wurde aufgrund der Allgemeinverfügung zur Beschränkung von Sozialkontakten im öffentlichen Raum untersagt. Das ändert aber nichts an der Richtigkeit unserer Argumente.

Zukunft gibt es nur ohne Krieg und Umweltzerstörung

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Was ist Defender 2020?

Das US-Kriegsmanöver Defender 2020 sollten sich im Frühjahr in und durch Niedersachsen bewegen. 37.000 Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie Finnland und Georgien sollten mit ihrem Material von hier aus nach Polen und in die drei baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland weiterverteilt werden. Aufgrund von Corona wurde das Manöver “eingefroren”, was nichts an der Gefährlichkeit solcher Aktivitäten ändert.

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