Antikriegstag 2017 – Ein starkes Zeichen setzen!

Fr 1. Sept. 16.00 Veranstaltung der IG Metall am Maschsee-Mahnmal
anschließend Schilder-Demo

Am 1.September – dem Antikriegstag – erinnern Gewerkschaften, Friedensorganisationen, Bildungseinrichtungen und Kirchen an den 1.9.1939, den Tag des Überfalls Deutschlands auf sein Nachbarland Polen. Der dann folgende Zweite Weltkrieg war bislang der größte militärische Konflikt in der Geschichte der Menschheit, er hat mehr als 60 Millionen Menschen das Leben gekostet, darunter allein mehr als 27 Mio. Tote unter den Völkern der ehemaligen Sowjetunion.
Vor dem Hintergrund dieser mörderischen Geschichte rufen wir zu einer Politik des Friedens auf, setzen auf Kooperation statt Konfrontation und verurteilen jede Form von Kriegsvorbereitung.
Heute gilt es, mit allen Menschen auf dieser Welt eine friedliche, globale Welt zu schaffen!

Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung am Maschsee durch die IGMetall gehen wir mit einer Schilderdemo von der Gedenkstätte zur stillen Kranzniederlegung in der Aegidienkirche durch den DGB und im Anschluss daran zum Kröpcke. Dort findet ab 17.00 Uhr eine Antikriegsveranstaltung der Partei ‚Die Linke‘ mit Konstantin Wecker statt. Wir können uns dazu gesellen oder bis zum Blätterbrunnen gehen. Dies möchten wir mit vielen anderen zusammen tun, auch aus Gruppen und Organisationen, die mit Anliegen von Flucht, Globalisierung und Krieg zu tun haben und euch bitten, auf Schilder euer konkretes Anliegen niederzuschreiben und mit euch zu tragen. Das Thema ‚Flucht‘ wird einer unserer Schwerpunkte sein. Den Hinweis ‚A N T I K R I E G S T A G 2017‘ werden wir in Großbuchstaben mit uns tragen.
Wir werden Schilder/Pappen vorbereiten, auf die jeweils ein Anliegen drauf geschrieben werden kann, aber sind natürlich auch hoch erfreut über fertige Schilder mit Parolen, die Ihr mitbringt.
Wir haben uns Parolen vorgestellt wie: ‚Die Welt gehört ALLEN, nicht nur den Konzernen‘; Grenzen zu für Waffen, Grenzen auf für Flüchtlinge‘; ‚Nicht mehr geben, weniger nehmen!‘; ‚Frieden für alle Menschen auf der ganzen Welt‘! ‚Von Deutschland soll(te) nie wieder Krieg ausgehen!‘; ‚Vielfalt statt Einfalt!‘ und und und ….- ‚Nachhaltig gerecht – überall!‘
Wir hoffen auf viele Mitmacher!

72 Jahre danach: Hiroshima und Nagasaki mahnen

Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Tausende Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Noch immer gibt es weltweit ca. 15.000 Atomwaffen. Davon sind nach Angaben des Friedensforschungsinstituts SIPRI 1.700 in ständiger Einsatzbereitschaft.

Diese Atomwaffen sind eine real existierende Gefahr für die gesamte Menschheit. Sie gehören verboten und abgeschafft. Auch 2017 gedenken wir den Opfern von Hiroshima und Nagasaki, die uns mahnen und verpflichten zum Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt.

Samstag, 5. August 2017 / 20:00 Uhr
HIROSHIMA – GEDENKHAIN AUF DER BULT
Nie wieder Hiroshima – Gespräche bei Kerzenschein

Am Vorabend des Gedenktages lädt das Hiroshima Bündnis zum Nachdenken über die Atombombenabwürfe vor 72 Jahren und die Konsequenzen für heute ein. Thema in diesem Jahr: „Internationale Verhandlungen – Chance für atomare Abrüstung?“

Im Verlauf des Abends sollen Kerzenlichter aufgestellt werden, um an die Opfer des Atombombenabwurfs zu erinnern. Bitte bringen Sie Kerzen mit!

Der Hiroshima-Gedenkhain (Janusz-Korczak-Allee) liegt hinter dem Kinderkrankenhaus auf der Bult und ist wie folgt zu erreichen: Linie 6 • Haltestelle Bult / Kinderkrankenhaus
Bus Linie 370 • Haltestelle Bult / Kinderkrankenhaus
Flyer des Hiroshima-Bündnisses: Hiroshima-Tag_2017

Mutige Aktion in Büchel

Erstmals ist es Friedensaktivisten gelungen, in den inneren Sicherheitsbereich des Fliegerhorstes Büchel einzudringen und sich dort längere Zeit unbemerkt aufzuhalten. Erst nachdem nach mehr als einer Stunde ein Alarm ausgelöst wurde, sind die fünf Personen, darunter vier US-Amerikaner, festgenommen worden.
Lesen Sie den ganzen Bericht: 170726 Eindringen in Atomwaffenbunker

Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in New York verabschiedet.

Am 7. Juli wurde nach langer Vorbereitung und intensiven Verhandlungen von über 120 Staaten in Kooperation mit vielen Nichtregierungsorganisationen ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in New York bei der UNO unterzeichnet. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.
Friedensaktivisten sehen in dem Vertrag einen Durchbruch. „Das Verbot schließt eine völkerrechtliche Lücke, die trotz Ende des Kalten Krieges über Jahrzehnte offen klaffte“, sagt Sascha Hach von ICAN Deutschland. „Bio- und Chemiewaffen sind schon lange verboten, doch der Besitz von Atomwaffen war bis heute erlaubt. Dieses Paradox haben die atomwaffenfreien Länder nun beendet, indem sie den Aufstand gegen die Atommächte gewagt haben.“
Die Atomwaffenstaaten haben die Verhandlungen boykottiert, ebenso die meisten NATO-Staaten. „Der Vertrag wird trotzdem Wirkung entfalten“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. „Er stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung. Außerdem verbessert sich der Schutz von Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests durch konkrete Auflagen zu Opferhilfen und Umweltrehabilitation.“ Aber auch für die deutsche Nuklearpolitik hat der Vertrag Hall zufolge Konsequenzen. „Das Atomwaffenverbot läutet das Ende der Abschreckungspolitik ein. Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden ist mit dem Vertrag nicht vereinbar. Diese völkerrechtliche Klärung einer seit Jahrzehnten juristisch hochumstrittenen Praxis, begrüßen wir ausdrücklich“.
Mit dem Vertrag vollzieht sich eine historische Wende in der Nuklearpolitik. Erstmals rücken die menschliche Sicherheit und die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen ins Zentrum der Diskussionen. Den Anstoß hierfür gaben vor allem die internationale Zivilgesellschaft und Staaten, die keine Atomwaffen besitzen.
Nukleare Abrüstung ist künftig keine Frage, die Atomwaffenstaaten ungestört unter sich ausmachen können. Die Blockadepolitik der Atommächte ist damit beendet. Der Vertragstext macht den Weg frei für ein Mitspracherecht aller Staaten. Neben den Verbotsvorschriften schafft das Abkommen auch Rahmenbedingungen für ein umfassendes Kontroll- und Verifikationsregime. Bisher mussten sich nur Staaten, die keine Atomwaffen besitzen Sicherheitsvorkehrungen unterziehen. Der Vertrag schafft nun die Grundlage, dass künftig auch Atomwaffenstaaten kontrolliert und verpflichtet werden, mit anderen Staaten in Abrüstungsfragen zusammenzuarbeiten. Ab jetzt muss eine atomwaffenfreie Welt gemeinsam verwirklicht werden.
Zugleich sorgt die Offenheit des Vertrages gegenüber Staaten, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beitreten können oder wollen, dafür, dass das Regelwerk lebendig bleibt. Somit kann der Geltungsbereich schrittweise erweitert werden.
„Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den von Atomwaffenstaaten dominierten Sicherheitsrat, der in seiner Rolle als Hüter des Weltfriedens versagt hat“, unterstreicht Hach die geopolitische Dimension des Abkommens. „Doch die Bedeutung des Vertrages erschöpft sich nicht in der Rebellion gegen die Verweigerungshaltung und Arroganz der Mächtigen. Überdies werden die Türen weit geöffnet für eine gemeinsame und multilateral begründete Weltordnungspolitik.“
Nach Inkrafttreten des Vertrages ist der Besitz von Atomwaffen mit einem beträchtlichen diplomatischen Reputationsschaden verbunden. Dies wird den weltweiten Druck für Abrüstung massiv erhöhen.
Maßgebliche Initiatoren für die Aufnahme der Verhandlungen waren Österreich, Irland, Südafrika, Nigeria, Brasilien und Mexiko.
Der Vertrag wird nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2017 in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben. Notwendig sind 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft tritt.
Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.
Friedensaktivisten sehen in dem Vertrag einen Durchbruch. „Das Verbot schließt eine völkerrechtliche Lücke, die trotz Ende des Kalten Krieges über Jahrzehnte offen klaffte“, sagt Sascha Hach von ICAN Deutschland. „Bio- und Chemiewaffen sind schon lange verboten, doch der Besitz von Atomwaffen war bis heute erlaubt. Dieses Paradox haben die atomwaffenfreien Länder nun beendet, indem sie den Aufstand gegen die Atommächte gewagt haben.“
Die Atomwaffenstaaten haben die Verhandlungen boykottiert, ebenso die meisten NATO-Staaten. „Der Vertrag wird trotzdem Wirkung entfalten“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. „Er stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung. Außerdem verbessert sich der Schutz von Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests durch konkrete Auflagen zu Opferhilfen und Umweltrehabilitation.“ Aber auch für die deutsche Nuklearpolitik hat der Vertrag Hall zufolge Konsequenzen. „Das Atomwaffenverbot läutet das Ende der Abschreckungspolitik ein. Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden ist mit dem Vertrag nicht vereinbar. Diese völkerrechtliche Klärung einer seit Jahrzehnten juristisch hochumstrittenen Praxis, begrüßen wir ausdrücklich“.
Mit dem Vertrag vollzieht sich eine historische Wende in der Nuklearpolitik. Erstmals rücken die menschliche Sicherheit und die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen ins Zentrum der Diskussionen. Den Anstoß hierfür gaben vor allem die internationale Zivilgesellschaft und Staaten, die keine Atomwaffen besitzen.
Nukleare Abrüstung ist künftig keine Frage, die Atomwaffenstaaten ungestört unter sich ausmachen können. Die Blockadepolitik der Atommächte ist damit beendet. Der Vertragstext macht den Weg frei für ein Mitspracherecht aller Staaten. Neben den Verbotsvorschriften schafft das Abkommen auch Rahmenbedingungen für ein umfassendes Kontroll- und Verifikationsregime. Bisher mussten sich nur Staaten, die keine Atomwaffen besitzen Sicherheitsvorkehrungen unterziehen. Der Vertrag schafft nun die Grundlage, dass künftig auch Atomwaffenstaaten kontrolliert und verpflichtet werden, mit anderen Staaten in Abrüstungsfragen zusammenzuarbeiten. Ab jetzt muss eine atomwaffenfreie Welt gemeinsam verwirklicht werden.
Zugleich sorgt die Offenheit des Vertrages gegenüber Staaten, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beitreten können oder wollen, dafür, dass das Regelwerk lebendig bleibt. Somit kann der Geltungsbereich schrittweise erweitert werden.
„Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den von Atomwaffenstaaten dominierten Sicherheitsrat, der in seiner Rolle als Hüter des Weltfriedens versagt hat“, unterstreicht Hach die geopolitische Dimension des Abkommens. „Doch die Bedeutung des Vertrages erschöpft sich nicht in der Rebellion gegen die Verweigerungshaltung und Arroganz der Mächtigen. Überdies werden die Türen weit geöffnet für eine gemeinsame und multilateral begründete Weltordnungspolitik.“
Nach Inkrafttreten des Vertrages ist der Besitz von Atomwaffen mit einem beträchtlichen diplomatischen Reputationsschaden verbunden. Dies wird den weltweiten Druck für Abrüstung massiv erhöhen.
Maßgebliche Initiatoren für die Aufnahme der Verhandlungen waren Österreich, Irland, Südafrika, Nigeria, Brasilien und Mexiko.
Der Vertrag wird nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2017 in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben. Notwendig sind 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft tritt.

Jetzt liegt es an uns, der Zivilgesellschaft, uns aktiv für ein Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen einsetzen. Deshalb: Appellieren Sie zusammen mit uns an die Bundesregierung: Treten Sie dem Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bei
http://pace-makers.de/html/marathon17_aufruf_formular.html

Mehr Informationen zu den Verbotsverhandlungen: www.nuclearban.de

Bericht vom Flaggentag Hannover 2017

Was bedeutet der Flaggentag? Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. Da dieses Jahr der 8. Juli ein Samstag war, wurden die Flaggen vor den Rathäusern schon am Freitag dem 7. Juli gezeigt. Die ‚Bürgermeister und Bürgermeisterinnen für den Frieden“ (Mayors for Peace), die dem weltweiten Städtebündnis angehören, setzten vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen: für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen!
Hannover: Das geschah auch in Hannover. Oberbürgermeister Schostock entrollte die Fahne, die dann am Sonnabend aufgehängt wurde.
Vom Hiroshimabündnis und vom Friedensbüro waren zahlreiche Aktive gekommen.
Sie hatten einen Informationstisch aufgebaut – den sie später am Blätterbrunnen weiterführten – und wiesen auf die in Büchel gelagerten Atomwaffen der USA hin und forderten deren Abschaffung und das Ende von Atomwaffen auf der ganzen Welt.
Verhandlungen in den USA: In New York gingen am Vortag die Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot zu Ende. 129 Staaten beteiligten sich an der ersten Verhandlungsrunde. Deutschland boykottierte die Konferenz wie die meisten Nato-Mitglieder, obwohl sich die Bundesregierung zu multilateralen Abrüstungsprozessen und zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Dieses Atomwaffenverbot soll Staaten vereinigen, die sich gegen Atomwaffen aussprechen, auch wenn die Atomwaffen besitzenden Staaten sich nicht beteiligen. Inzwischen ist das Abkommen unterzeichnet.
Der Flaggentag in Hannover: Ein Ritual im Wahrnehmungsschatten der Öffentlichkeit: Hierzu – und zu vielen anderen Punkten – hätten wir uns klare Äußerungen von Herrn Schostock gewünscht. Aber es gab keine Rede, keine Äußerungen zur politischen Situation – nach dem Zeigen der Flagge gab es noch einen Termin mit Journalist_innen – das war’s.
Wir werden Herrn Schostock im Vorfeld des nächsten Flaggentages ansprechen: eine klare Aussage ist nötig, soll der Flaggentag nicht zu einem Ritual ohne Wahrnehmung der Öffentlichkeit erstarren.

Friedensnewsletter Juni 2017

„Das spanische Ringen ist der Kampf der Reaktion gegen das Volk, gegen die Freiheit. Auf dem Wandgemälde, an dem ich arbeite und das ich Guernica nennen werde, und in all meinen letzten Werken, bringe ich deutlich meine Abscheu vor der militärischen Kaste zum Ausdruck, die Spanien in einen Ozean von Leid und Tod versenkt hat.“
Pablo Picasso

Liebe Friedensfreundinnen und-freunde,

Kurz vor Beginn des Sommerloches melden wir uns noch einmal mit einem sehr bunten Newsletter zu Wort.

Wir blicken zurück auf den Ostermarsch 2017 und Aktionstage gegen Rheinmetall in Unterlüß.
Im Rahmen der G20-Proteste werden auch DFG-VK und Friedensbüro mit einer antimilitaristischen Fahrradtour Akzente setzen. Teilnahme am 17.6. ist sehr gern gesehen.
Die Kampagne MACHT FRIEDEN wendet sich gegen den Umzug deutscher Soldaten anch Jordanien, wir dokumentieren hier die PM.

Im Rahmen des Newsletters wollen wir noch auf ein anderes Thema aufmerksam machen: Am 26.4. vor 80 Jahren fand die Bombardierung der baskischen Kleinstadt Gernika statt. Franquistische Bomberpiloten, darunter Deutsche ausgebildet in Wunstorf legten die Stadt in Schutt und Asche. Das Bild Picassos machte es zu einem weltweiten Symbol. In Wunstorf weigern sich Stadt und Bundeswehr noch immer, endlich die Straße, die nach dem Geschwader Boelcke benannt wurde umzubenennen und die JU-52 Halle in einen angemessenen historischen Kontext zu stellen. Jetzt will die Bundeswehr auf dem Militärgelände einen Gedenksein errichten. Warum wir das nicht gut finden erklären das ver.di-Bildungswerk, der AK Regionalgeschichte und der Verein Baskale aus Bilbao in Statements, eingerahmt von einer kurzen Einführung. Eine Gruppe aus Hannover und der Region war zum Gedenkjubiläum in Gernika. Diesen Newsletter illustrieren Bilder von der Reise.

Ich hoffe, wir sehen uns alle am Samstag, 11 Uhr auf dem Küchengartenplatz

Die Themen in Einzelnen:

Eine layoutete Version des Newsletters findet sich hier.

 Termine

  • Treffen der DFG-VK Hannover, 13.6.2017, 19. Uhr Kargah
  • Jahreshauptversammlung: Mittwoch, 14.6. um 19 Uhr im Haus der Jugend, Maschstr. R.101
  • Antimilitaristische Fahrradtour, 11 Uhr, Am Küchengartenplatz
  • Aktiventreffen: Mittwoch, 21.6. um 19 Uhr im Haus der Jugend, Maschstr
  • Offenes Friedenspolitisches Treffen: Freitag, 30.6. um 19 Uhr im Café K, Haltestelle Nieschlagstr. (falls geschlossen im Shandiz gegenüber)
  • Friedenspolitischer AK: Dienstag, 4.7. um 19 Uhr im Pavillon
  • Mitgliederversammlung der DFG-VK Hannover am 11.7., 19 Uhr, Kargah

Wir waren in Unterlüß bei Rheinmetall

Aktive von Friedensbüro und DFG/VK waren am 14. und 15.5. mit in Unterlüß, wo JunepA (Jugend-Netzwerk für politische Aktionen) zu einer Blockade der Rheinmetall-Panzerschmiede aufgerufen hatten. Anlass waren vor allem die Pläne der Rheinmetall, in der Türkei ein Panzerwerk zu errichten, um die (möglichen) Exportbeschränkungen durch deutsche Gesetze zu umgehen.

Am Sonntag wurde diese Aktion auch von Teilnehmern der Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte und der Aktion Offene Heide (gegen das Gefechtsübungszentrum Schnöggersburg) unterstützt. So kam es bei schönstem Wetter außer einer kleinen Demo auch zu vielfältigen Gesprächen mit sehr unterschiedlichen Menschen.
Am Montag hatten die Jugendlichen tatsächlich den Haupteingang (zeitweise auch andere Eingänge) von Rheinmetall blockiert – unsere Hochachtung! Wir danken JunepA für diese Initiative.

Pfingstwanderung für den Frieden nach Springe

Wir wurden gebeten, auf diesen Termin im Umland hinzuweisen:
Es geht auch anders:
Investieren in Frieden und Gerechtigkeit
– nicht in Waffen und Kriege

Pfingstwanderung für den Frieden

Pfingstsamstag, 3.Juni 2017
9:00 Uhr am Bahnhof in Völksen: Ansprache
danach Wanderung nach Springe zum Marktplatz
Kundgebung ab 11:00 Uhr

Es sprechen:
Axel Seng – Friedensinitiative Völksen
Jutta Krellmann – MdB. Die Linke

Es rufen auf: Friedensinitiative Völksen,
Die Linke – Springe, Gehrden, Badenstedt

Unterstützer: Reiterinnen und Reiter für den Frieden

1 2 3 19