Kategorie: Ostermarsch

Guten Tag liebe Anwesende Kriegsgegner und Kriegsgegnerinnen
Ich werde jetzt eine Rede über einen Mann halten der in den USA lebt. Es geht um eine Person die für die Rechte der ethnischen Minderheiten kämpft, der sich immer gegen den Imperialismus der USA gestellt hat, der auch bekannt ist als die Stimme der Stimmenlosen. Es geht um Mumia Abu Jamal, der seit 1982 zum Tode Verurteilt in einem Gefängnis in Pensylvania sitzt. Seit seiner Verurteilung hat er sich immer wieder in die Tagespolitik eingemischt. Nicht direkt, da seine Haftbedingungen sehr restriktiv sind, aber in form eines Briefes aus der Todeszelle den er einmal in der Woche heraus gibt. In diesen Briefen versucht er die Weltpolitik zu analysieren und zu kritisieren. In diesen Briefen hat er sich immer klar gegen den Imperialismus und den Rassismus gestellt.
Ich meine da Imperialismus nur eine andere Form von Rassismus ist, ist es unsere Aufgabe auch gegen Rassismus vor zu gehen. Und Mumia ist ein Opfer des Rassismuses.
Jetzt werde ich euch aber erstmal etwas über Mumias Leben erzählen.
Er wurde 1982 zum Tode Verurteilt, weil er angeblich einen weißen Polizisten erschossen haben soll. Das Verfahren gegen ihn war aber von Anfang an kein faires. So war schon die Auswahl der Jury Rassistisch, von 12 Mitgliedern waren nur 2 schwarz obwohl der Anteil in Philadelphia mindestens bei 40 % liegt. Auch während der Beweisaufnahme war zu sehen, dass die Staatsanwaltschaft und der Richter nicht an der Aufklärung des Mordes sondern an der Verurteilung von Mumia interessiert waren. Aufgrund dieser Offenkundigen Ungerechtigkeit gab es seit Mumias Verurteilung immer wieder große Solidaritätsbewegungen. Diese haben es dann auch mehrmals geschafft ihn vor dem Tode zu bewahren.
Jetzt ist aber sein langes Warten in der Todeszelle, zumindest juristisch fast vorbei. Am 6. April diesen Jahres hat nun der oberste Gerichtshof in denn USA, den letzten Antrag von Mumia abgelehnt. Er hat beantragt, dass das Verfahren neu aufgrollt werden soll weil die Besetzung der Jury eindeutig rassistisch wahr. Durch diese Ablehnung sind für Mumia fast alle Juristischen Schritte für ein neues faires Verfahren ausgeschöpft, das letzte was er machen kann ist den Antrag noch mal zu stellen. Dabei sind seine Chancen nur nicht sehr groß. Das heißt zum Glück aber noch nicht dass er bald ermordet wird. Momentan gilt noch ein Urteil vom Bundesgericht, welches die Todesstrafe ausgesetzt hat. Dieses Urteil erfordert ein neuen Prozess für Mumia in dem es allerdings nur um das Strafmass, lebenslänglich oder Tod, geht. Aber die Staatsanwaltschaft will ihn Tod sehen und hat deswegen die Aufhebung dieses Urteils beim Bundesgerichtshof beantragt. Dieses wird wohl in den nächsten Monaten darüber entscheiden. Deswegen braucht Mumia uns jetzt. Wir müssen dafür sorgen, dass er nicht getötet wird.
Deswegen rufe ich euch alle dazu auf:
– Informiert euch über Mumias Lage
– Tragt diese Informationen weiter
– Wendet euch an die Rote Hilfe für konkrete schritte oder
– Schreib ans Weißes Haus
– Guckt auf der Seite www.mumia-hoerbuch.de für mehr informationen
Wichtig bei allen Aktionen ist es im Kopf zu haben betroffen sind einzelne gemeint sind wir alle.
Gegen jede Todesstrafe weltweit.
Gerechtigkeit und Freiheit für Mumia.

Andreas Hartle, DKP

Soziale Alternative zum Krieg,  Erläuterung der 8 Tafeln  
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Friedensfreunde!

Deutschland führt Krieg und auch in Hannover nimmt die Militarisierung der Gesellschaft zu.
Der sozialdemokratische Bürgermeister Weil feiert im Rathaus die 1.Panzerdivision, die künftige Eingreiftruppe in Afghanistan,  und kaum ein Ratsvertreter widersetzt sich dem.
 
Auch die Pastorinnen und Pastoren der Marktkirche luden diese Militärs in die Kirche ein. Aber hiergegen hat sich  „Gott sei Dank!“  lautstarker Widerspruch erhoben.

Wir möchten dazu beitragen, dass sich dieser Widerstand in vielen Bereichen der Gesellschaft verbreitert.

Wir haben auf 8 Tafeln die soziale Alternative zum Krieg dargestellt und ich will dies erläutern:

Der Krieg ist ein Verbrechen gleichermaßen gegen die afghanische Bevölkerung wie gegen die deutsche Bevölkerung.

Die 1. Tafel: Jedes 6.Kind in Deutschland ist arm und der Rüstungshaushalt steigt und steigt ..proportional schneller als der gesamte Bundeshaushalt – inzwischen auf über 28 Mrd.€ Wenn ein Schulkind Worte mit dem Anfangsbuchstaben A an die Tafel schreiben soll, sind dies Angst Armut Arbeitslos

Auf der 2.Tafel:  Deutsche Tornados fliegen in Afghanistan, um Daten zur Bombardierung zu liefern – im starken Maße zur Bombardierung der Zivilbevölkerung. Sind das die sogenannten „Werte des Westens“?

Die Kinderhilfe Afghanistan weist darauf hin, dass 1 Tornado-Flugstunde das Geld für den Bau einer Schule verbraucht.

Was Afghanistan braucht, ist Frieden als Voraussetzung für eine souveräne Demokratie. D.h. Abzug der Bundeswehr und aller Nato-Truppen. Humanitäre Hilfsorganisationen bestätigen immer wieder, dass Hilfe am besten dort geleistet werden kann, wo kein Militär vorhanden ist.

3. Tafel Die Deutschen KSK Kommandos am Hindukusch, der „sogenannte Krieg gegen den Terror“ ist Terror, ist Krieg gegen die Armen: er trifft in erster Linie die Bevölkerung, 70% der Afghanen hungern, ein Viertel hat keinen Zugang zur Trinkwasser, nur 10% haben elektrischen Strom.

4. Tafel Die Rüstungskonzerne, nicht zuletzt die deutschen wie z.B. Rheinmetall verdienen am Krieg. Laut Hannoverscher Allgemeinen von voriger Woche kamen für Rheinmetall die wichtigsten Wachstumsimpulse aus dem Rüstungssektor. Diese unsere 4.Tafel zeigt beispielhaft die Kosten für Waffenprogramme und was im zivilen Bereich dafür möglich wäre. Für das Geld der ab 2003 gebauten Eurofighter hätten 1840 Berufsbildungszentren für je 500 Auszubildende gebaut werden können.

Das Geld verdienen die Rüstungskonzern deshalb besonders leicht, weil sie aus den Steuergeldern fast beliebig rausholen können.
Kapitalisten, die Gebrauchsgüter herstellen, müssen immerhin bedenken, ob die Güter, die sie herstellen vom arbeitenden Konsumenten bezahlt werden können mit dem Lohn, den ihm die Kapitalisten geben. Die Rüstungsgüter, die niemand aufessen kann, werden einfach verballert. Dagegen hilft nur die Enteignung der Rüstungskonzerne und die Umstellung für zivilen Bedarf.

5. Tafel Oberbürgermeister Herrn Weil, dem Sozialdemokraten, und allen Politikern, die sich nicht der Militarisierung auf Stadt-, Landes- und Bundesebene entgegenstellen, Ihnen sei gesagt:
Der Einsatz der deutschen Bundeswehr derzeit mit 7800 Soldaten in 12 Ländern – im fernen und nahen Osten,  in Afrika – verschlingt jährlich 1,4 Milliarden €.  Das ist Geld, das für die sozialen Anliegen der Bürger dringend fehlt.

6. Tafel Gegen die Militarisierung in unserem Land muss gefragt werden:
Geht es von der Arge (vom Arbeitsamt) direkt nach Afghanistan? Da wirbt und rekrutiert doch die Bundeswehr zunehmend bei den arbeitslosen Jugendlichen um Nachwuchs.

Werben fürs Sterben bei der Bundeswehr – Nein! Keine Ausbildung zum Krieg, Bundeswehr wegtreten! Bundeswehr raus aus Schulen, Universitäten und Arbeitsagenturen!

Nicht so ganz nebenbei: gegen die Jugend-Arbeitslosigkeit gibt es durchaus die richtigen politischen Forderungen: eine Ausbildungsplatzumlage fordern, heißt:  Betriebe, die nicht ausbilden, müssen zahlen. Dann würde sich manch ein Jugendlicher nicht für das Kriegshandwerk abwerben lassen.

Tafel 7 zeigt  Einen Soldaten „in hightech Kampfausrüstung“ und Soldaten bei der Trauerfeier für Gefallene

4000 US-Soldaten sind im Irak gefallen, 100 000e Iraker sind getötet worden. Frage an die Bundesregierung:
wie viele Zinnsärge müssen aus Afghanistan nach Deutschland zurückkommen, bevor die Bundeswehr dort abgezogen wird?

Liebe Friedensfreunde, wo auch unser Umfeld im Alltag ist, stehen wir ein für Abrüstung statt Sozialabbau!

Unsere Tafel 8 zeigt Der Soldatenhelm muss ausgetauscht werden mit dem Schutzhelm des Arbeiters für den sozialen Aufbau.

Verbreiten wir die Losung:

Für Arbeitsplätze! – gegen Kriegseinsätze!

 

Boris Veith, attac Hannover

Hallo und vielen dank das ihr erschienen seid. Ich bin Boris von Attac-Hannover und werde euch ein wenig über Globalisierung und Krieg erzählen.

Ich werde, um dieses Thema zu beleuchten, euch erzählen was die Gründe sind warum Deutschland wieder Kriege führt.

Dabei müssen wir erkennen dass es nicht nur humane Gründe sind, sondern Machtpolitische aber auch ökonomische Gründe. So wurde im Jahre 2006 das sogenannte Weißbuch der Bundeswehr herausgegeben in dem die Gründe für Kriege genannt werden. Und siehe da die Sicherung der Rohstoffe ist neben dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus ein Kriegsgrund.

Aber wie kommt das?

Es ist nun so, dass die deutsche Industrie schon länger darauf aufmerksam macht, dass sie vom Rohstoffimport abhängig ist. Und deswegen hat der BDI im Jahre 2005 einen BDI-Rohstoffkongress abgehalten. Dieser hatte als Aufgabe die Außen und Sicherheitspolitik Deutschlands für die Rohstoffsicherung zu benutzen. Wie es auch später so von der Politik übernommen wurde.

Rohstoffe meint hier nicht nur Öl. Auch wenn der Slogan kein Blut für Öl richtig ist greift er zu kurz und kann das europäische Engagement in Afghanistan oder dem Kongo nicht erklären. Im Kongo geht es um Mineralien. So sagte der deutsche Verteidigungsminister Franz Joseph Jung 2006 „Stabilität in der rohstoffreichen Region nützt auch der deutschen Wirtschaft.“ Aber es geht ja nicht nur um stabilisieren, nein es geht um Krieg . Wobei die Rohstoffe noch zu einer großen Gefahr für die Menschheit werden können.

Nicht nur das Kriege die immer Tod und Elend bedeuten gegen vermeintlich „schwache“ Staaten geführt werden. Nein es scheint sich auch wieder eine kriegerische Konkurrenz zwischen den großen Staaten zu ergeben.

So war der europäische Einsatz im Kongo auch ein Versuch China und die USA aus Afrika zurückzudrängen. So sagte die Financial Times Deutschland Anfang 2006: „Die EU kann es sich nicht erlauben im Kongo zu scheitern. Deswegen muss sie klotzen, nicht kleckern.“

Also gibt es Global verschiedene mächtige Staaten von denen die EU einer sein will wie die zum Glück gescheiterte Verfassung belegt.

Aber trotz dieser Konkurrenz zu den USA ist zwischen der EU und den USA die Kooperation noch recht groß. Dieses liegt sicher an der NATO bei der inzwischen eine wichtige Aufgabe die Rohstoffsicherung ist. Deswegen besteht die Gefahr, dass es wieder 2 Blöcke gibt, auf der einen Seite die NATO und auf der anderen die OPEC, China und Russland. Um dieses zu verhindern und daraus eventuell resultierende Kriege, ist es wichtig, dass wir einerseits fordern:

Wiederentwaffnung Jetzt!!!!

Kein deutsches Militär am Hindukusch oder irgendwo anders!!!!

Aber wir müssen auch die Gründe der Kriege angehen. Wir müssen die Rohstoffe nachhaltig nutzen und die Energiewirtschaft vergesellschaften um den Hunger der Industrie nach Rohstoffen zu unterbinden. Deswegen ist der Slogan den wir auch rufen müssen:

Power to the People!!!!

Und damit bleibt es mir noch zu sagen, Danke für die Aufmerksamkeit und:

Eine Welt ohne Krieg ist möglich und nötig denn es gibt keinen gerechte Krieg aber Freieden kann gerecht sein.