Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in New York verabschiedet.

Am 7. Juli wurde nach langer Vorbereitung und intensiven Verhandlungen von über 120 Staaten in Kooperation mit vielen Nichtregierungsorganisationen ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in New York bei der UNO unterzeichnet. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.
Friedensaktivisten sehen in dem Vertrag einen Durchbruch. „Das Verbot schließt eine völkerrechtliche Lücke, die trotz Ende des Kalten Krieges über Jahrzehnte offen klaffte“, sagt Sascha Hach von ICAN Deutschland. „Bio- und Chemiewaffen sind schon lange verboten, doch der Besitz von Atomwaffen war bis heute erlaubt. Dieses Paradox haben die atomwaffenfreien Länder nun beendet, indem sie den Aufstand gegen die Atommächte gewagt haben.“
Die Atomwaffenstaaten haben die Verhandlungen boykottiert, ebenso die meisten NATO-Staaten. „Der Vertrag wird trotzdem Wirkung entfalten“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. „Er stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung. Außerdem verbessert sich der Schutz von Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests durch konkrete Auflagen zu Opferhilfen und Umweltrehabilitation.“ Aber auch für die deutsche Nuklearpolitik hat der Vertrag Hall zufolge Konsequenzen. „Das Atomwaffenverbot läutet das Ende der Abschreckungspolitik ein. Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden ist mit dem Vertrag nicht vereinbar. Diese völkerrechtliche Klärung einer seit Jahrzehnten juristisch hochumstrittenen Praxis, begrüßen wir ausdrücklich“.
Mit dem Vertrag vollzieht sich eine historische Wende in der Nuklearpolitik. Erstmals rücken die menschliche Sicherheit und die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen ins Zentrum der Diskussionen. Den Anstoß hierfür gaben vor allem die internationale Zivilgesellschaft und Staaten, die keine Atomwaffen besitzen.
Nukleare Abrüstung ist künftig keine Frage, die Atomwaffenstaaten ungestört unter sich ausmachen können. Die Blockadepolitik der Atommächte ist damit beendet. Der Vertragstext macht den Weg frei für ein Mitspracherecht aller Staaten. Neben den Verbotsvorschriften schafft das Abkommen auch Rahmenbedingungen für ein umfassendes Kontroll- und Verifikationsregime. Bisher mussten sich nur Staaten, die keine Atomwaffen besitzen Sicherheitsvorkehrungen unterziehen. Der Vertrag schafft nun die Grundlage, dass künftig auch Atomwaffenstaaten kontrolliert und verpflichtet werden, mit anderen Staaten in Abrüstungsfragen zusammenzuarbeiten. Ab jetzt muss eine atomwaffenfreie Welt gemeinsam verwirklicht werden.
Zugleich sorgt die Offenheit des Vertrages gegenüber Staaten, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beitreten können oder wollen, dafür, dass das Regelwerk lebendig bleibt. Somit kann der Geltungsbereich schrittweise erweitert werden.
„Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den von Atomwaffenstaaten dominierten Sicherheitsrat, der in seiner Rolle als Hüter des Weltfriedens versagt hat“, unterstreicht Hach die geopolitische Dimension des Abkommens. „Doch die Bedeutung des Vertrages erschöpft sich nicht in der Rebellion gegen die Verweigerungshaltung und Arroganz der Mächtigen. Überdies werden die Türen weit geöffnet für eine gemeinsame und multilateral begründete Weltordnungspolitik.“
Nach Inkrafttreten des Vertrages ist der Besitz von Atomwaffen mit einem beträchtlichen diplomatischen Reputationsschaden verbunden. Dies wird den weltweiten Druck für Abrüstung massiv erhöhen.
Maßgebliche Initiatoren für die Aufnahme der Verhandlungen waren Österreich, Irland, Südafrika, Nigeria, Brasilien und Mexiko.
Der Vertrag wird nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2017 in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben. Notwendig sind 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft tritt.
Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.
Friedensaktivisten sehen in dem Vertrag einen Durchbruch. „Das Verbot schließt eine völkerrechtliche Lücke, die trotz Ende des Kalten Krieges über Jahrzehnte offen klaffte“, sagt Sascha Hach von ICAN Deutschland. „Bio- und Chemiewaffen sind schon lange verboten, doch der Besitz von Atomwaffen war bis heute erlaubt. Dieses Paradox haben die atomwaffenfreien Länder nun beendet, indem sie den Aufstand gegen die Atommächte gewagt haben.“
Die Atomwaffenstaaten haben die Verhandlungen boykottiert, ebenso die meisten NATO-Staaten. „Der Vertrag wird trotzdem Wirkung entfalten“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der IPPNW. „Er stigmatisiert den Besitz von Atomwaffen und erhöht den Druck zur Abrüstung. Außerdem verbessert sich der Schutz von Opfern von Atomwaffeneinsätzen und -tests durch konkrete Auflagen zu Opferhilfen und Umweltrehabilitation.“ Aber auch für die deutsche Nuklearpolitik hat der Vertrag Hall zufolge Konsequenzen. „Das Atomwaffenverbot läutet das Ende der Abschreckungspolitik ein. Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden ist mit dem Vertrag nicht vereinbar. Diese völkerrechtliche Klärung einer seit Jahrzehnten juristisch hochumstrittenen Praxis, begrüßen wir ausdrücklich“.
Mit dem Vertrag vollzieht sich eine historische Wende in der Nuklearpolitik. Erstmals rücken die menschliche Sicherheit und die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen ins Zentrum der Diskussionen. Den Anstoß hierfür gaben vor allem die internationale Zivilgesellschaft und Staaten, die keine Atomwaffen besitzen.
Nukleare Abrüstung ist künftig keine Frage, die Atomwaffenstaaten ungestört unter sich ausmachen können. Die Blockadepolitik der Atommächte ist damit beendet. Der Vertragstext macht den Weg frei für ein Mitspracherecht aller Staaten. Neben den Verbotsvorschriften schafft das Abkommen auch Rahmenbedingungen für ein umfassendes Kontroll- und Verifikationsregime. Bisher mussten sich nur Staaten, die keine Atomwaffen besitzen Sicherheitsvorkehrungen unterziehen. Der Vertrag schafft nun die Grundlage, dass künftig auch Atomwaffenstaaten kontrolliert und verpflichtet werden, mit anderen Staaten in Abrüstungsfragen zusammenzuarbeiten. Ab jetzt muss eine atomwaffenfreie Welt gemeinsam verwirklicht werden.
Zugleich sorgt die Offenheit des Vertrages gegenüber Staaten, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beitreten können oder wollen, dafür, dass das Regelwerk lebendig bleibt. Somit kann der Geltungsbereich schrittweise erweitert werden.
„Es ist ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den von Atomwaffenstaaten dominierten Sicherheitsrat, der in seiner Rolle als Hüter des Weltfriedens versagt hat“, unterstreicht Hach die geopolitische Dimension des Abkommens. „Doch die Bedeutung des Vertrages erschöpft sich nicht in der Rebellion gegen die Verweigerungshaltung und Arroganz der Mächtigen. Überdies werden die Türen weit geöffnet für eine gemeinsame und multilateral begründete Weltordnungspolitik.“
Nach Inkrafttreten des Vertrages ist der Besitz von Atomwaffen mit einem beträchtlichen diplomatischen Reputationsschaden verbunden. Dies wird den weltweiten Druck für Abrüstung massiv erhöhen.
Maßgebliche Initiatoren für die Aufnahme der Verhandlungen waren Österreich, Irland, Südafrika, Nigeria, Brasilien und Mexiko.
Der Vertrag wird nach aktuellem Stand ab dem 20. September 2017 in Anwesenheit der Außenminister bei der UN-Vollversammlung feierlich zur Unterschrift freigegeben. Notwendig sind 50 Ratifizierungen, damit der Vertrag 90 Tage später in Kraft tritt.

Jetzt liegt es an uns, der Zivilgesellschaft, uns aktiv für ein Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen einsetzen. Deshalb: Appellieren Sie zusammen mit uns an die Bundesregierung: Treten Sie dem Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen bei
http://pace-makers.de/html/marathon17_aufruf_formular.html

Mehr Informationen zu den Verbotsverhandlungen: www.nuclearban.de

Bericht über den Start der Aktionspräsenz in Büchel

In der Woche vom 27. – 31.März 2017 wurde bei der UNO in einer ersten Runde über ein Atomwaffenverbot verhandelt. Im letzten ‚Newsletter‘ wurde bereits darüber berichtet.

Der Kampagnenrat von „Büchel ist überall! atomwaffen abschaffen. jetzt“ hatte deshalb alle Interessierten und engagierten Friedensgruppen am Vortag – dem 26.3. – zu einer „abrüstungspolitischen Matinee“ in die Jugendherberge nach Cochem eingeladen. Es hatten sich etwa 80 Menschen eingefunden, die sich mit den vorgefertigten  Ortsschildern ihrer Städte, mit denen auf das Atomwaffenverbot hingewiesen wurde, auch zu einem Foto  aufstellten.

Die anschließende Podiumsdiskussion wurde eingeleitet durch einen Vortrag von Regina Hagen, die als Redakteurin der Zeitschrift ‚Wissenschaft und Frieden‘ über die Aufrüstung der Atomwaffen und den damit verbundenen gesellschaftspolitischen Gefahren kompetent berichtete. Durch diese Einführung wurde erneut der besondere Stellenwert und die Notwendigkeit der Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot hervorgehoben. Nach dem Vortrag wurden Verständnisfragen geklärt und auf die Dringlichkeit hingewiesen, die Kampagne zu verstärken.

Ursprünglich waren für das Podium Abgeordnete aus dem Bundestag und verschiedenen Landtagen vorgesehen, die mit ihren Statements die inhaltlichen Positionen zu den immer noch in Büchel stationierten Atomwaffen darlegen sollten. Alexander Ulrich (Die Linke) machte seine ablehnende und die Kampagne unterstützende Haltung sehr deutlich, während der lokale (sehr junge) SPD-Bundestagsdirektkandidat Benjamin Zilles keine Ahnung hatte und offensichtlich von der Thematik überfordert war. Immerhin begleitete er die Veranstaltung bis zum Ende und war am Fliegerhorst auch noch dabei.

Um zum 20 km entfernten Fliegerhorst in Büchel zu kommen, gab es genügend Mitfahrgelegenheiten. Am Fliegerhorst wurden wir bereits von der Polizei erwartet. Von Seiten des Militärs waren die Drahtgitter im Vergleich zum letzten Jahr an den Kreisel vorverlagert worden. Die mitgebrachten Transparente, die an diesen befestigt wurden, bemühten sich die Soldaten immer wieder zu entfernen. Nach dem x-ten Versuch gab es wohl die Order, sie hängen zu lassen. Nachdem sich alle aus Cochem eingefunden hatten, waren es mehr als 200 Personen, die sich zu einer imposanten Demonstration angesammelt hatten.
Am Fliegerhorst wurden von mehreren Bürgermeistern aus verschiedenen Städten und Gemeinden der Mayors for Peace-Kommunen – z. B. darunter der Bürgermeister von Düsseldorf, Günter Karen-Jungen (Bündnis 90/Die Grünen) – Grußworte und Solidaritätsbekundungen verlesen. Hannover als Lead-City der Mayors for Peace war leider nicht vertreten. Allerdings besteht die Möglichkeit, für die 2. Verhandlungsrunde der UNO-Arbeitsgruppe im Juli und zum Flaggentag diese Stellungnahme noch einzuholen!?

Bis zum 9. August wird es an diesem Ort weitere Aktivitäten geben. Bereits am Montagmorgen

(27.3.) hatten sich das Jugendnetzwerk „JunepA“ und andere Gruppen zu einer Blockade angekündigt. Für den  17. April ist erneut ein Ostermarsch geplant, im Juni gibt es ein Symposium der Ärztevereinigung gegen Atomwaffen (IPPNW) mit Gästen aus Norwegen, Schweden, den Niederlanden und Schottland. Den Abschluss der Aktionspräsenz bilden die Fastenaktionen rund um die Hiroshima- und Nagasaki-Tag.

Wer sich auf den Weg nach Büchel machen möchte, kann sich über die website www.buechel-atombombenfrei.de informieren, anmelden und aktiv werden. Es lohnt sich immer.

An dieser Stelle möchte ich auf ein anderes, in die Vergessenheit geratenes Datum hinweisen. Vor genau 50 Jahren (1967) wurde der Vertrag von Tlaltelolco in Mexiko von 33 Staaten ratifiziert, in dem Südamerika und die Karibikstaaten zur Atomwaffenfreien Zone erklärt wurde.

Ihre starken Bedenken gegen die mögliche atomare Bewaffnung der Bundeswehr haben deutsche Wissenschaftler bereits 1957 in der „Erklärung der Göttinger 18“  formuliert. (Es waren:  Fritz Bopp, Max Born, Rudolf Fleischmann, Walther Gerlach, Otto Hahn, Otto Haxel, Werner Heisenberg, Hans Kopfermann, Max v. Laue, Heinz Maier-Leibnitz, Josef Mattauch, Friedrich-Adolf Paneth, Wolfgang Paul, Wolfgang Riezler, Fritz Straßmann, Wilhelm Walcher, Carl Friedrich Frhr. v. Weizsäcker und Karl Wirtz)

Damit wird deutlich, dass die Existenz der Atomwaffen ausschließlich eine machtpolitische, militärische Option darstellt, die von den Regierungen politisch gewollt ist, obwohl damit die globale Existenz gefährdet ist.

Hier das Göttinger Manifest im Wortlaut:

Die Pläne einer atomaren Bewaffnung der Bundeswehr erfüllen die unterzeichnenden Atomforscher mit tiefer Sorge. Einige von ihnen haben den zuständigen Bundesministern ihre Bedenken schon vor mehreren Monaten mitgeteilt. Heute ist eine Debatte über diese Frage allgemein geworden. Die Unterzeichnenden fühlen sich daher verpflichtet, öffentlich auf einige Tatsachen hinzuweisen, die alle Fachleute wissen, die aber der Öffentlichkeit noch nicht hinreichend bekannt zu sein scheinen.
1. Taktische Atomwaffen haben die zerstörende Wirkung normaler Atombomben. Als “taktisch” bezeichnet man sie, um auszudrücken, dass sie nicht nur gegen menschliche Siedlungen, sondern auch gegen Truppen im Erdkampf eingesetzt werden sollen. Jede einzelne taktische Atombombe oder -granate hat eine ähnliche Wirkung wie die erste Atombombe, die Hiroshima zerstört hat. Da die taktischen Atomwaffen heute in großer Zahl vorhanden sind, würde ihre zerstörende Wirkung im Ganzen sehr viel größer sein. Als “klein” bezeichnet man diese Bomben nur im Vergleich zur Wirkung der inzwischen entwickelten “strategischen” Bomben, vor allem der Wasserstoffbomben.
2. Für die Entwicklungsmöglichkeit der lebensausrottenden Wirkung der strategischen Atomwaffen ist keine natürliche Grenze bekannt. Heute kann eine taktische Atombombe eine kleinere Stadt zerstören, eine Wasserstoffbombe aber einen Landstrich von der Größe des Ruhrgebietes zeitweilig unbewohnbar machen. Durch Verbreitung von Radioaktivität könnte man mit Wasserstoffbomben die Bevölkerung der Bundesrepublik wahrscheinlich schon heute ausrotten. Wir kennen keine technische Möglichkeit, große Bevölkerungsmengen vor dieser Gefahr sicher zu schützen.
Wir wissen, wie schwer es ist, aus diesen Tatsachen die politischen Konsequenzen zu ziehen. Uns als Nichtpolitikern wird man die Berechtigung dazu abstreiten wollen; unsere Tätigkeit, die der reinen Wissenschaft und ihrer Anwendung gilt und bei der wir viele junge Menschen unserem Gebiet zuführen, belädt uns aber mit einer Verantwortung für die möglichen Folgen dieser Tätigkeit. Deshalb können wir nicht zu allen politischen Fragen schweigen. Wir bekennen uns zur Freiheit, wie sie heute die westliche Welt gegen den Kommunismus vertritt. Wir leugnen nicht, dass die gegenseitige Angst vor den Wasserstoffbomben heute einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt und der Freiheit in einem Teil der Welt leistet. Wir halten aber diese Art, den Frieden und die Freiheit zu sichern, auf die Dauer für unzuverlässig, und wir halten die Gefahr im Falle des Versagens für tödlich. Wir fühlen keine Kompetenz, konkrete Vorschläge für die Politik der Großmächte zu machen. Für ein kleines Land wie die Bundesrepublik glauben wir, dass es sich heute noch am besten schützt und den Weltfrieden noch am ehesten fördert, wenn es ausdrücklich und freiwillig auf den Besitz von Atomwaffen jeder Art verzichtet. Jedenfalls wäre keiner der Unterzeichnenden bereit, sich an der Herstellung, der Erprobung oder dem Einsatz von Atomwaffen in irgendeiner Weise zu beteiligen. Gleichzeitig betonen wir, dass es äußerst wichtig ist, die friedliche Verwendung der Atomenergie mit allen Mitteln zu fördern, und wir wollen an dieser Aufgabe wie bisher mitwirken.

Fritz Bopp, Max Born, Rudolf Fleischmann, Walther Gerlach, Otto Hahn, Otto Haxel, Werner Heisenberg, Hans Kopfermann, Max v. Laue, Heinz Maier-Leibnitz, Josef Mattauch, Friedrich-Adolf Paneth, Wolfgang Paul, Wolfgang Riezler, Fritz Straßmann, Wilhelm Walcher, Carl Friedrich Frhr. v. Weizsäcker, Karl Wirtz

Atomwaffenverbotsvertrag unterstützen!

In der Woche vom 27.-31.März und vom 15. Juni bis 7. Juli 2017 finden im UN-Hauptquartier in New York Verhandlungen über ein weltweites Verbot von Atomwaffen statt, unter Mitwirkung von Regierungen, internationalen Organisationen und zivilgesell-schaftlichen Vertretern. Leider hat sich die Bundesregierung nicht bereit erklärt, an diesen Verhandlungen teilzunehmen – mit der Begründung, die Staaten, die Atomwaffen besitzen nähmen ja auch nicht teil, deswegen hätte das keinen Sinn.
Wir sind da anderer Ansicht und machten das am 28.3. mit einem Infostand auf dem Kröpcke bekannt.

Infostand 28.3.17

Update Büchel

Das Friedensbüro Hannover hatte – wie berichtet –  im Juni mit 10 Personen an einer Blockadeaktion in Büchel teilgenommen. Hier geben wir einen Auszug aus dem Resumé von Roland Blach (Aktivist der Kampagne: Büchel ist überall-atomwaffenfrei.jetzt!) wieder.

 

„Nach Ende der zwanzigwöchigen Aktionspräsenz in Büchel in diesem Sommer, über die an dieser Stelle bereits mehrfach berichtet wurde, richtet sich der Blick der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“ auf das Jahr 2017, in dem nicht nur ein neuer Bundestag gewählt werden wird sondern wir davon ausgehen dürfen, dass es zu einem Start von Verhandlungen für einen Verbotsvertrag von Atomwaffen kommen wird.

Die Kampagne war im März 2016 gestartet mit dem Ziel den Druck auf die Politik immer weiter zu erhöhen, um unsere drei Forderungen durchsetzen zu können: Stopp der nuklearen Aufrüstung in Deutschland, Abzug der Atomwaffen aus Büchel und Verbot der Atomwaffen.

Mit der Aktionspräsenz gelang es deutlich stärker als zu Beginn erwartet, den Atomwaffenstandort Büchel als Symbol für die nukleare Abschreckung bekannt zu machen. Etwa 45 Organisationen und etwa 1.500 Menschen aus dem Bundesgebiet und aus dem europäischen Ausland beteiligten sich bis 9. August daran…..

Fast zeitgleich überstimmte eine Gruppe von 68 Staaten eine kleine Gruppe weiterer 22 Staaten in der Open-Ended-Working-Group (OEWG) der UN und schickte in ihrem Abschlussbericht aus Genf eine Empfehlung an die Vollversammlung, nächstes Jahr Verhandlungen über einen Verbotsvertrag aufzunehmen. Xanthe Hall von der IPPNW und Mitarbeiterin der Kampagne, hält diesen Beschluss für einen Meilenstein. ….. „

 

ICAN gab auf der Internetseite http://www.atomwaffenfrei.de

im Oktober bekannt:

UN-Mehrheit setzt Verhandlungen zum Atomwaffenverbot durch

Abstimmungsergebnis kommt einer abrüstungspolitischen Revolution gleich

Unser Verdienst: Mehrheit für Atomwaffenverbot

Donnerstagnacht stimmte in New York die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft im Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot noch im Jahr 2017. 123 Staaten votierten für Resolutionsentwurf L.41 und somit für das Mandat, bereits im März, Juni und Juli eine entsprechende UN-Konferenz einzuberufen. 38 Staaten, angeführt von Russland, den USA und  den meisten NATO-Staaten stimmten dagegen, 16 Staaten enthielten sich der Stimme. Das Abstimmungsergebnis kommt einer abrüstungspolitischen Revolution gleich.

Noch nie haben es die atomwaffenfreien Staaten gewagt, die Atomwaffenstaaten und ihre Alliierten in einer solchen Frage zu überstimmen. Dies ist auch der breiten und beharrlichen zivilgesellschaftlichen Unterstützung durch die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zu verdanken. Die Entscheidung stellt auch eine neue weltpolitische Weichenstellung dar. Angesichts der Spannungen zwischen NATO und Russland, die zunehmend auch zu einer Verschärfung der nuklearen Rhetorik und Aufrüstung geführt haben, ist das Votum in New York von herausragender geopolitischer und diplomatischer Bedeutung.

Über den u.a. von Österreich eingebrachten Antrag entscheidet zunächst das First Comitee im Oktober. Die Generalversammlung wird sich erfahrungsgemäß im Dezember diesem Beschluss anschließen. Damit könnte sich ein Paradigmenwechsel vollziehen – weg von der Politik der atomaren Abschreckung hin zu einer Ächtung und Abschaffung von Atomwaffen. Doch wir dürfen uns dabei keiner Illusion hingeben, denn dieser Prozess wird sich noch lange hinziehen. Zumal in den Atomwaffenstaaten große Aufrüstungspläne umgesetzt werden sollen, die viel Geld verschlingen und die – wie zuletzt im Fall Nordkorea – durch ständige Machtdemonstrationen untermauert werden. Und die Bundesregierung fungiert als NATO-Mitglied in dieser Situation als Bremser, der bislang weder die Aufrüstung aktiv behindern noch einen Verbotsvertrag von Atomwaffen fördern will.

Doch die Zeit ist reifer denn je, denn eine Vielzahl von Staaten schreitet Seite an Seite mit vielen Akteuren der Zivilgesellschaft weltweit voran, um die Abkehr von der atomaren Abschreckung durchzusetzen.

Mehr Informationen dazu gibt es unter     http://www.atomwaffenfrei.de

Atomwaffenfrei jetzt ! Eine Doppelaktion

In Deutschland lagern noch 20 Atombomben. Trotz eines Bundestagsbeschlusses, der genau dies fordert, sollen sie jetzt nicht etwa abgeschafft, sondern durch neue, lenkbare ersetzt werden. Sie lagern in Büchel bei Cochem an der Mosel.

Weltweit gibt es inzwischen neun Atomwaffenstaaten: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Israel, Pakistan und Nordkorea. Am 8.Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag atomare Bewaffnung für völkerrechtswidrig erklärt. Aus diesem Anlass begehen die Mayors for Peace, die Bürgermeister für den Frieden, jedes Jahr am 8.7. den “Flaggentag”, an dem sie durch Hissen der Flagge der MfP vor dem Rathaus für atomare Abrüstung eintreten – so auch in Hannover.

Das Friedensbüro, das Hiroshima Bündnis und die DFG-VK (alle Hannover) haben den Termin in diesem Jahr zum Anlass genommen für eine Doppelaktion gegen Atomwaffen: eine Beteiligung am zwanzig Wochen dauernden Friedenscamp in Büchel mit 10 Personen vom 14.7. bis zum 16.7. und zu deren Vorbereitung und Bekanntmachung in Hannover eine örtliche Aktion mit vielen Transparenten am 8. Juli am Neuen Rathaus mit OB Schostok, einem Gang zur Innenstadt mit ca. 12 Leuten und anschließend ein Infostand mit Unterschriftenlisten am Kröpke. Dabei gab es zahlreiche interessante Gespräche, z.B. mit einer Frau aus Hildesheim, die im kommenden Jahr eine solche Aktion gerne in ihrer Heimatstadt unterstützen würde.

Atomwaffen A-Z: Büchel

An dieser Stelle informieren wir regelmäßig über Tatsachen und Begriffe aus dem Bereich der weltweiten Bedrohung durch nukleare Waffen.
Heute: Büchel

Der Fliegerhorst Büchel in der Eifel ‑ unweit von Cochem an der Mosel gelegen ‑ ist zur Zeit der einzige Standort der Bundeswehr, an dem nachweislich Atomsprengkörper eingelagert sind. Für die Bevölkerung, die im Umfeld des Fliegerhorstes lebt, stellt die Bundeswehr als wichtigster Arbeitgeber mit über 2000 Arbeitsplätzen einen entscheidenden Wirtschaftsfaktor dar.

In der Kaserne ist das Jagdbombergeschwader 33 stationiert. Ausgerüstet ist das Jagdbombergeschwader mit insgesamt 36 Flugzeugen des Typs Tornado, die sowohl für den konventionellen als auch für den nuklearen Einsatz ausgestattet sind. Der Einsatz von Atomwaffen durch deutsche Soldaten würde durch ‚nukleare Teilhabe’ erfolgen und ist völkerrechtlich äußerst umstritten.

………..

Der Standort Büchel verfügte zu unterschiedlichen Zeiten über insgesamt drei räumlich getrennte Atomwaffenlagerorte. Bis 1989 wurde eine kleine Anzahl von Atomwaffen in einem verbunkerten Sonderwaffenlager (genaue Lage nicht bekannt) auf dem Gelände des Flugplatzes selbst bereitgehalten. Die große Mehrzahl der Atombomben wurde in einem ca. 3 km nördlich der Landebahn gelegenen Atomwaffenlager (50°12’01″N, 7°04’24″O) bereitgehalten. Der Transport der Atomwaffen zu den Flugzeugen erforderte “Konvois mit starken Sicherungskräften, die durch öffentlich zugängliches Gelände fahren mussten. Schon das Vorhandensein der Konvois zog Aufmerksamkeit auf sich und war für Sabotageakte anfällig”. 1990 wurde auf dem Fliegerhorst im Rahmen des NATO-Programms Weapons Storage and Security System (WS3) ein neues Atomwaffenlager (50°10’55″N, 7°03’48″O) errichtet, das maximal 44 Atombomben in elf so genannten ‚Grüften’ aufnehmen kann. Dieses System ermöglicht die Lagerung der Atomwaffen in den Flugzeugschutzbauten unmittelbar unter den Flugzeugen. Vermutlich handelt es sich bei den in Büchel stationierten Waffen um Fliegerbomben vom Typ B-61. Die Bomben verfügen über eine variable Sprengkraft von bis zu 45 KT (Modell 3) bzw. bis zu 170 KT (Modell 4). Letzteres entspricht mehr als der 13-fachen Zerstörungskraft der Hiroshima-Bombe.

Unklar ist, wie lange die atomwaffentaugliche Variante des Tornados im Einsatz gehalten werden kann. Das Jagdbombergeschwader 33 in Büchel wurde bereits auf den nicht atomwaffenfähigen »Eurofighter« umgestellt. Allerdings bleiben  atomwaffenfähige Tornados im Einsatz. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag brachte ans Licht, dass auch nach 2020, dem eigentlichen Zeitpunkt der endgültigen Ausmusterung des Tornados, einige Flugzeuge weiter im Dienst bleiben sollen, um Deutschlands Rolle in der nuklearen Teilhabe zu sichern.

Die USA modernisieren im Rahmen eines so genannten Lebensdauer Verlängerungsprogramms (Life Extension Program) auch die in Büchel stationierten Atomwaffen. Die neu konstruierten Bomben vom Typ B61-12 werden dann die modernsten Nuklearwaffen der USA. So soll die Sprengkraft erhöht werden, und die Bomben sollen mit steuerbaren Heckflossen versehen werden. Dadurch könnte der Gefechtskopf zielgenauer zum Einsatz gebracht werden. Nach ursprünglicher Planung sollen die ersten Bomben vom Typ B61-12 ab 2017 einsatzbereit sein, das Programm hat sich um mindestens zwei Jahre verzögert. (Quellen: Rheinzeitung, Oliver Meier, Otfried Nassauer, Rolf Ferch)

Bearbeitungsstand: März 2015

(Quelle: IPPNW, Home | atomwaffenfrei. jetzt C | Atomwaffen A-Z)

„Was hat der Bikini mit Atomwaffen zu tun?“

„Was  hat der Bikini mit Atomwaffen zu tun?“ – die Frage klingt zynisch – ist aber ernst gemeint.

Bikini ist ein Atoll der Marshall-Inseln und liegt im Pazifischen Ozean zwischen den Philippinen und Hawaii. Ein Ort, wie er abgelegener (für uns) kaum sein könnte. Die Marshallinseln könnten ‚Trauminseln‘ sein – der ‚Bikini‘ ist nach der entsprechenden Insel benannt!  Aber Atomwaffentests auf den Bikini- und Eniwetok-Atollen machten ganze Inselgruppen unbewohnbar – mit verheerenden Folgen bis heute!.

Eine gegenwärtig laufende Klage der Insel-Bewohner_innen beim IGH ist u. a. Thema bei unserer Gedenkveranstaltung auf dem Hiroshimahain am 5. August 2015 ab 20.00 Uhr.
Nie wieder Hiroshima – Gespräche bei Kerzenschein
Neben Informationen zu den Marshallinseln wird in diesem Jahr die Mitverantwortung der Wissenschaft für den Bau der Atombombe Thema sein – ebenso wie die Begleitung eines japanischen Friedensaktivisten in Deutschland.
Wir wollen aller Menschen gedenken, die durch Atomwaffen oder Atomstrahlung getötet wurden oder die lebenslanges Leid erfuhren.

Wir wollen uns aber auch fragen: Was können WIR tun, um ‚die Bombe‘ zu bannen und die ‚friedliche‘ Atomkraft zu entlarven?

Ihr seid alle herzlich eingeladen! Bringt bitte Kerzen mit.

Für das Hiroshimabündnis

Friedensnewsletter Hannover Juli/August 2015

In einem Atomkrieg gibt es keinen Sieger, sondern nur Besiegte. In ihm erleidet jeder von den Bomben und Atomgeschossen seines Gegners, was die seinen diesen antun. Es entsteht dabei eine in Gang bleibende Vernichtung, der kein Waffenstillstand und kein Friedensschluss ein Ende setzten kann. Wo es sich um Atomwaffen handelt, kann kein Volk seinem Gegner sagen: “Nun sollen die Waffen entscheiden”, sondern nur: “Nun wollen wir miteinander Selbstmord begehen, indem wir uns gegenseitig vernichten.” Albert Schweitzer (1875-1965), “Der “idyllische” Atomkrieg”

Liebe Friedensfreundinnen und –freunde,

Am 6. August jährt sich zum 70.Mal der Abwurf der Atombombe auf Hiroshima. 70 Jahre später lässt sich leider kein Lernen aus dieser Katastrophe konstatieren, vielmehr rasseln die Supermächte – und die die sich dafür halten – emsig mit den Säbeln und betreiben Aufrüstung. Auch der bundesdeutsche Kriegsetat soll im nächsten Jahr steigen – angedacht ist eine mittelfristige Verdoppelung der Ausgaben für das Kriegshandwerk. Wo Kriegshandwerk ist, werden auch Krieger_innen gebraucht. Die Bundeswehr startet eine Werbeoffensive mit einem bundesweiten „Tag der Bundeswehr“ – auch in Hannover. Wir waren trotz behördlicher Drangsalierung dabei. Eine ganz andere Art der Friedensarbeit soll hier nicht unerwähnt bleiben. Auf einer gemeinsamen Fahrt mit dem Rad in die Lüneburger Heide wurden aktuelle und historische Zeugnisse des Militarismus angefahren. Eindrucksvoll hier im Nachbericht geschildert. Die Illustrationen dieses Newsletters sollen davon (und vom Tag der Bundeswehr) einen ersten Eindruck liefern.

Trotz Sommerloch gibt es Termine sich politisch zu engagieren, so zum Beispiel morgen auf der Freiheit statt Angst-Demo auf dem Kröpcke (11.07.15 ab 11 Uhr). Den nächsten Newsletter gibt es Anfang September.

Hier gibt es eine layoutete Version des Newsletters

Themen:

  • Veranstaltungsreihe 70 Jahre Hiroshima
  • Bundeswehr bei der Ideen-Expo
  • Protest gegen den Tag der Bundeswehr
  • Veranstaltung „Atomwaffen in Büchel“
  • Aufruf zum Treffen der Mayors for peace in Hannover
  • Zwischen Naturschönheit, Militärpräsenz und Erinnerungskultur – Bericht von der Fahrt in die Heide
  • Aktion Aufschrei kritisiert Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte auf 1,8 Milliarden Euro

 

Termine

  • Mi, 15.7. 19 Uhr Aktiventreffen im Haus der Jugend
  • Do, 16.7. 19 Uhr „Atomwaffen in Büchel“, Pavillon
  • Di, 21.7. 19 Uhr Gesamtmitgliederversammlung der DFG-VK, Kargah
  • Fr, 24.7. 19 Uhr Friedenspolitischer Stammtisch im Café K (Haltestelle Nieschlagstr.)
  • Di, 4.8. 19 Uhr Friedenspoltischer AK: Film zu Hiroshima (Die Schiffsreise mit den Überlebenden = Hibakusha)
  • Mi, 19.8. 19 Uhr Aktiventreffen im Haus der Jugend
  • Fr, 28.8. 19 Uhr Friedenspolitischer Stammtisch im Café K (Haltestelle Nieschlagstr.)

 

Veranstaltungsreihe 70 Jahre Hiroshima

Im Jahr 2015 jährt sich zum 70. Mal das Ende des 2. Weltkrieges und der Abwurf der ersten Atombombe auf Hannovers Partnerstadt Hiroshima und in der Folge auf Nagasaki.

Aus diesem Grund findet in Hannover eine Reihe von Veranstaltungen statt, die die Erinnerung an das furchtbare Geschehen von 1945 zum Ausgangspunkt nehmen und zum Nachdenken über eine Welt ohne Atomwaffen anregen möchten.

Veranstalter Hiroshima-Bündnis Hannover

MI 29.07.2015 / 19:00 Uhr Neues Rathaus, Mosaiksaal

Vortrag: „Hiroshima – Stadt, Land, Katastrophe, Lebensfreude“ ca. 90minutiger Vortrag mit 200 Bildern von Uwe Kinzel – Deutsch-Japanischer Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai e.V.

MI, 05.08.2015 / 20:00 Uhr Hiroshima Gedenkhain hinter dem Kinderkrankenhaus auf der Bult
Nie wieder Hiroshima – Gespräche bei Kerzen-schein Thema in diesem Jahr: Mitverantwortung der Wissenschaft für den Bau der Atombombe. Es sollen auch Kerzenlichter aufgestellt werden, um an die Opfer des Atombombenabwurfs zu erinnern. Bitte bringen Sie Kerzen mit!

DO, 06.08.2015 / 8:00 – 8:15 Uhr Mahnmal Aegidienkirche
Gedenkfeier mit Anschlagen der Friedensglocke

DO, 06.08.2015 / 8:15 – 8:45 Uhr Mahnmal Aegidienkirche
Trauer-Teezeremonie Teemeisterin und Kulturbotschafterin der Stadt Hiroshima, Hiroyo Nakamoto

DO, 06.08.2015 / 19:00 Uhr Neues Rathaus – Mosaiksaal

Film: „Meine Reise mit den Atombombenüberle-benden“ von Takashi Kunimoto (Deutsch-Japanischer Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai e.V.)

DO, 06.08.2015 / 20:30 Uhr Neues Rathaus – Mosaiksaal

Film: „Gebet einer Mutter“ mit Bernd Grimpe (Deutsch-Japanischer Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai e.V.)

DO, 06.08.2015 / 22:00 Uhr Maschpark / Park der Partnerstädte (Neues Rathaus)

Zum Gedenken an die Atombombenopfer in Hiroshima und Nagasaki werden am Maschteich Papierlaternen ausgesetzt.

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Aufruf zum Treffen der Mayors for peace in Hannover

Die Gefahr einer atomaren Eskalation steigt
Neue Verhandlungen über Atomwaffen sind dringend notwendig

Atomraketen werden in Russland und den USA modernisiert
Zwischen Russland einerseits und NATO/USA andererseits wird wieder mit atomaren Säbeln gerasselt. Bisher ‚verbal‘ – aber wir wissen um die Gräuel der Atomwaffen um auch zu wissen: Atomwaffen gehören komplett geächtet und komplett abgeschafft! Wie Krieg insgesamt auch!
Xanthe Hall (IPPNW) sagte nach ihre Rückkehr aus New York „Statt abzurüsten, investieren alle Atomwaffenstaaten Milliarden Dollar in die Modernisierung ihrer Arsenale.“
Die USA erwägen, neue landgestützte Atomraketen in Europa zu stationieren. Präsident Wladimir Putin hat nun angekündigt, 40 nukleare Interkontinentalraketen (ICBM) stationieren zu wollen. Russland modernisiert also seine Atomwaffen genauso wie die USA. US-Präsident Obama will nach und nach alle Atomwaffen im Arsenal komplett modernisieren, ein Programm, das bereits unter seinen Vorgänger George W. Bush angeschoben wurde. Deutschland betreffend ist die Modernisierung der B61-Atombombe in vollem Gange. Auch in den USA explodieren die Kosten und der Etat wird massiv aufgestockt, so dass über die nächsten 30 Jahre geschätzte 1 Billion US Dollar in diese Massenvernichtungswaffen fließen. Von 4.300 einsatzbereiten Atomwaffen stehen in den USA und Russland immer noch ca. 1.800 in höchster Alarmbereitschaft. Sie könnten binnen Minuten zum Einsatz kommen und eine globale Katastrophe auslösen.“ (aus der PM d. IPPNW v. 18. 6. 2015 vollständig zu finden unter www.ippnw.de/frieden/konflikte-kriege/ukraine.html)
Wir rufen die ‚Mayors for Peace‘ auf, sich lautstark einzumischen!
Gehen Sie mit uns auf die Straße, damit unsere Forderungen auf dem gesamten Globus zu hören sind!
• Verbot und Vernichtung aller Atomwaffen weltweit!
• Keine Modernisierung von Atomwaffen!
• Abzug der Atomwaffen aus Deutschland
Friedensbüro Hannover e. V – frieden-hannover.de

18.07. Veranstaltung zu den in Büchel stationierten Atomwaffen

Donnerstag, 16.07.2015 / 19.00 Uhr

Kulturzentrum Pavillon

‚Atomwaffen in Büchel‘

Vortrag und Diskussion mit Ernst-Ludwig Iskerius, langjähriger Friedensaktivist und Beteiligter an den gewaltfreien Aktionen in Büchel

Im Mai 2015 fanden in Büchel (Taunus), einem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe, Proteste gegen alte und neue Atomwaffen statt. Büchel gilt als einziger Standort in Deutschland, an dem US-Atomwaffen gelagert werden. Im Rahmen der innerhalb der NATO vereinbarten nuklearen Teilhabe werden hier Jagdbomberpiloten für den Einsatz mit dieser Massenvernichtungswaffen ausgebildet.

Friedensbüro Hannover und DFG-VK Hannover
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zum 70. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima

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