Friedensnewsletter Hannover Juli/August 2015

In einem Atomkrieg gibt es keinen Sieger, sondern nur Besiegte. In ihm erleidet jeder von den Bomben und Atomgeschossen seines Gegners, was die seinen diesen antun. Es entsteht dabei eine in Gang bleibende Vernichtung, der kein Waffenstillstand und kein Friedensschluss ein Ende setzten kann. Wo es sich um Atomwaffen handelt, kann kein Volk seinem Gegner sagen: “Nun sollen die Waffen entscheiden”, sondern nur: “Nun wollen wir miteinander Selbstmord begehen, indem wir uns gegenseitig vernichten.” Albert Schweitzer (1875-1965), “Der “idyllische” Atomkrieg”

Liebe Friedensfreundinnen und –freunde,

Am 6. August jährt sich zum 70.Mal der Abwurf der Atombombe auf Hiroshima. 70 Jahre später lässt sich leider kein Lernen aus dieser Katastrophe konstatieren, vielmehr rasseln die Supermächte – und die die sich dafür halten – emsig mit den Säbeln und betreiben Aufrüstung. Auch der bundesdeutsche Kriegsetat soll im nächsten Jahr steigen – angedacht ist eine mittelfristige Verdoppelung der Ausgaben für das Kriegshandwerk. Wo Kriegshandwerk ist, werden auch Krieger_innen gebraucht. Die Bundeswehr startet eine Werbeoffensive mit einem bundesweiten „Tag der Bundeswehr“ – auch in Hannover. Wir waren trotz behördlicher Drangsalierung dabei. Eine ganz andere Art der Friedensarbeit soll hier nicht unerwähnt bleiben. Auf einer gemeinsamen Fahrt mit dem Rad in die Lüneburger Heide wurden aktuelle und historische Zeugnisse des Militarismus angefahren. Eindrucksvoll hier im Nachbericht geschildert. Die Illustrationen dieses Newsletters sollen davon (und vom Tag der Bundeswehr) einen ersten Eindruck liefern.

Trotz Sommerloch gibt es Termine sich politisch zu engagieren, so zum Beispiel morgen auf der Freiheit statt Angst-Demo auf dem Kröpcke (11.07.15 ab 11 Uhr). Den nächsten Newsletter gibt es Anfang September.

Hier gibt es eine layoutete Version des Newsletters

Themen:

  • Veranstaltungsreihe 70 Jahre Hiroshima
  • Bundeswehr bei der Ideen-Expo
  • Protest gegen den Tag der Bundeswehr
  • Veranstaltung „Atomwaffen in Büchel“
  • Aufruf zum Treffen der Mayors for peace in Hannover
  • Zwischen Naturschönheit, Militärpräsenz und Erinnerungskultur – Bericht von der Fahrt in die Heide
  • Aktion Aufschrei kritisiert Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte auf 1,8 Milliarden Euro

 

Termine

  • Mi, 15.7. 19 Uhr Aktiventreffen im Haus der Jugend
  • Do, 16.7. 19 Uhr „Atomwaffen in Büchel“, Pavillon
  • Di, 21.7. 19 Uhr Gesamtmitgliederversammlung der DFG-VK, Kargah
  • Fr, 24.7. 19 Uhr Friedenspolitischer Stammtisch im Café K (Haltestelle Nieschlagstr.)
  • Di, 4.8. 19 Uhr Friedenspoltischer AK: Film zu Hiroshima (Die Schiffsreise mit den Überlebenden = Hibakusha)
  • Mi, 19.8. 19 Uhr Aktiventreffen im Haus der Jugend
  • Fr, 28.8. 19 Uhr Friedenspolitischer Stammtisch im Café K (Haltestelle Nieschlagstr.)

 

Veranstaltungsreihe 70 Jahre Hiroshima

Im Jahr 2015 jährt sich zum 70. Mal das Ende des 2. Weltkrieges und der Abwurf der ersten Atombombe auf Hannovers Partnerstadt Hiroshima und in der Folge auf Nagasaki.

Aus diesem Grund findet in Hannover eine Reihe von Veranstaltungen statt, die die Erinnerung an das furchtbare Geschehen von 1945 zum Ausgangspunkt nehmen und zum Nachdenken über eine Welt ohne Atomwaffen anregen möchten.

Veranstalter Hiroshima-Bündnis Hannover

MI 29.07.2015 / 19:00 Uhr Neues Rathaus, Mosaiksaal

Vortrag: „Hiroshima – Stadt, Land, Katastrophe, Lebensfreude“ ca. 90minutiger Vortrag mit 200 Bildern von Uwe Kinzel – Deutsch-Japanischer Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai e.V.

MI, 05.08.2015 / 20:00 Uhr Hiroshima Gedenkhain hinter dem Kinderkrankenhaus auf der Bult
Nie wieder Hiroshima – Gespräche bei Kerzen-schein Thema in diesem Jahr: Mitverantwortung der Wissenschaft für den Bau der Atombombe. Es sollen auch Kerzenlichter aufgestellt werden, um an die Opfer des Atombombenabwurfs zu erinnern. Bitte bringen Sie Kerzen mit!

DO, 06.08.2015 / 8:00 – 8:15 Uhr Mahnmal Aegidienkirche
Gedenkfeier mit Anschlagen der Friedensglocke

DO, 06.08.2015 / 8:15 – 8:45 Uhr Mahnmal Aegidienkirche
Trauer-Teezeremonie Teemeisterin und Kulturbotschafterin der Stadt Hiroshima, Hiroyo Nakamoto

DO, 06.08.2015 / 19:00 Uhr Neues Rathaus – Mosaiksaal

Film: „Meine Reise mit den Atombombenüberle-benden“ von Takashi Kunimoto (Deutsch-Japanischer Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai e.V.)

DO, 06.08.2015 / 20:30 Uhr Neues Rathaus – Mosaiksaal

Film: „Gebet einer Mutter“ mit Bernd Grimpe (Deutsch-Japanischer Freundschaftskreis Hannover-Hiroshima-Yukokai e.V.)

DO, 06.08.2015 / 22:00 Uhr Maschpark / Park der Partnerstädte (Neues Rathaus)

Zum Gedenken an die Atombombenopfer in Hiroshima und Nagasaki werden am Maschteich Papierlaternen ausgesetzt.

Pressemitteilung zur Bundeswehr bei der Ideen-Expo

Vom 4. – 12 Juli findet derzeit die Ideen-Expo statt. Auch die Bundeswehr ist an verschiedenen Stellen auf dieser Veranstaltung präsent. Sie wirbt um Nachwuchs, wie viele unterschiedliche Firmen dies tun. Allerdings ist die Bundeswehr definitiv keine ‚normale‘ Firma. Sie ist eine militärische Institution und alle ihre ‚Mitarbeiter_innen‘ sind in einen Prozess eingebunden, in dem ggf. auch gestorben und getötet wird.

Kinder und Jugendliche sind allein oder mit ihren Klassen auf der Ideen-Expo anwesend. Viele von ihnen sind noch nicht volljährig. Sie können diesen Zusammenhang vielfach nicht durchschauen und sind häufig auch der Faszination technischer Abläufe und Geräte erlegen, deren Eingebundensein in militärische Ziele ebenfalls nicht hinreichend deutlich wird.

Genau aus diesem Grund  fordert der UN-Ausschuss für die ‚Rechte des Kindes‘  ein Verbot aller militärischen Werbemaßnahmen, die sich an Kinder richten.

Amina Hirth-Frihi – Mutter von 2 heranwachsenden Kindern –  im Namen des Friedensbüros Hannover und Ralf Buchterkirchen für die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hannover erklären: „ Die Bundeswehr ist keine ‚normale‘ Arbeitgeberin und sollte deshalb bei Veranstaltungen, die sich explizit an junge Menschen wenden, ausgeschlossen werden.  Junge Menschen, für die nicht hinreichend Studien- oder Ausbildungsmöglichkeiten vorhanden sind, hoffen vor allem auch durch lukrative Angebote, hier echte Chancen zu bekommen. Außerdem können sie nicht hinreichend einschätzen, wofür die technisch faszinierenden Gerätschaften im Ernstfall eingesetzt werden: nämlich fürs Töten und Sterben! Dies verbietet sich in einer Welt, in der  wieder die die  kriegerische ‚Logik‘ die des Verhandelns und  friedlichen Miteinanders ersetzt.“

 

Protest-Demo zum ‚Tag der Bundeswehr‘ am Samstag den 13. Juni 2015, vor der Emmich-Cambrai-Kaserne in Hannover.

Diese gigantische Werbeveranstaltung der Bundeswehr, mit Kinderprogramm, Waffenschau und Einflug der Verteidigungsministerin sollte 17000 Besucher anlocken. Gekommen sind letztendlich max. 6000.

Wir bekamen die Genehmigung, einzeln an der Straße vor dem Eingang Kugelfangdrift1, Flugblätter verteilen zu dürfen, ca 50m vom Haupteingang entfernt. Der Info-Tisch mit unseren Transpis musste gegenüber auf der anderen Straßenseite aufgestellt werden. Angeblich wegen einer befürchteten Blockierung der Besucherstroms. Diese Begründung erwies sich als geradezu lächerlich, da die meisten Besucher mit Bussen direkt vor den Eingang gekarrt wurden, wo wir ja eh nicht stehen durften. Vielleicht hatte diese Bestimmung auch ihr Gutes, denn so sind unser Transparente „Kein Werben fürs Sterben“ usw. doch auch von vielen Autofahrern gesehen und gelesen worden. Gleiches gilt für die Demonstranten an der Vahrenwalder-Straße, die nicht nur die Besucher, sondern auch die Passanten und Straßenbahn-Benutzer informieren konnten.

Zum Ablauf unserer Aktion, die vom Friedensbüro mit 10 Leuten von 11:30 bis 14:00 durchgeführt wurde, ist zu sagen: Kontakte bekamen wir am Standort Kugelfangdrift mit den Besuchern, die dort zu Fuß von oder zu ihren geparkten Autos gingen. Wir verteilten unser Informationsmaterial und sprachen mit vielen Menschen. Die meisten kamen aus dem unmittelbaren Umfeld von Bundeswehr-Angehörigen und verhielten sich überwiegend abweisend. Ich konnte dennoch mit vielen Besuchern über unser Hauptanliegen diskutieren, dass bei dieser Veranstaltung junge Menschen für einen Job angeworben werden sollen, dessen Schattenseiten und verheerende Folgen sowohl auf privater, als auch auf politischer Ebene ihnen selbst nicht bewusst ist und von den Veranstaltern verschwiegen wird.

Von vielen, besonders älteren Personen, bekam ich Zustimmung dafür, dass wir eine deutlich sichtbare Gegenposition vertreten und den „Gründen gegen den Militärdienst“ Gehör verschaffen.

Fazit: Die jungen Menschen, die bei der Bundeswehr einen Arbeitsplatz suchen und denen unser Hauptaugenmerk galt, konnten wir bei dieser Veranstaltung kaum erreichen. Auch eine zahlenmäßig größere Präsenz hätte daran nichts geändert. Schließlich befanden wir uns auf ‚feindlichem ‚ Gelände. Dafür müssen wir noch andere Gelegenheiten suchen. Immerhin, (ich hatte eine andere Stimmung befürchtet), wurden wir von den vor Ort Dienst tuenden Soldaten anständig behandelt. Beim Abbau besuchte uns ein Offizier der Feldjäger, selbst noch ziemlich jung und offenbar nicht vernagelt und mit der politischen Schulung von Soldaten betraut. Er wollte unser Argumente kennenlernen und wir versorgten ihn mit unserem Info-Material. So endete dieses Treffen von ‚David und Goliath‘ relativ friedlich.

 

Veranstaltung „Atomwaffen in Büchel“

Donnerstag, 16.07.2015 / 19.00 Uhr Kulturzentrum Pavillon

Vortrag und Diskussion mit Ernst-Ludwig Iskerius, langjähriger Friedensaktivist und Beteiligter an den gewaltfreien Aktionen in Büchel

Im Mai 2015 fanden in Büchel (Taunus), einem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe, Proteste gegen alte und neue Atomwaffen statt. Büchel gilt als einziger Standort in Deutschland, an dem US-Atomwaffen gelagert werden. Im Rahmen der innerhalb der NATO vereinbarten nuklearen Teilhabe werden hier Jagdbomberpiloten für den Einsatz mit dieser Massenvernichtungswaffen ausgebildet.

Friedensbüro Hannover und DFG-VK Hannover
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zum 70. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima

 

Aufruf zum Treffen der Mayors for peace in Hannover

Die Gefahr einer atomaren Eskalation steigt -Neue Verhandlungen über Atomwaffen sind dringend notwendig

Atomraketen werden in Russland und den USA modernisiert

Zwischen Russland einerseits und NATO/USA andererseits wird wieder mit atomaren Säbeln gerasselt. Bisher ‚verbal‘ – aber wir wissen um die Gräuel der Atomwaffen um auch zu wissen: Atomwaffen gehören komplett geächtet und komplett abgeschafft! Wie Krieg insgesamt auch!

Xanthe Hall (IPPNW) sagte nach ihre Rückkehr aus New York „Statt abzurüsten, investieren alle Atomwaffenstaaten Milliarden Dollar in die Modernisierung ihrer Arsenale.“

„ Die USA erwägen, neue landgestützte Atomraketen in Europa zu stationieren. Präsident Wladimir Putin hat nun angekündigt, 40 nukleare Interkontinentalraketen (ICBM) stationieren zu wollen. Russland modernisiert also seine Atomwaffen genauso wie die USA. US-Präsident Obama will nach und nach alle Atomwaffen im Arsenal komplett modernisieren, ein Programm, das bereits unter seinen Vorgänger George W. Bush angeschoben wurde. Deutschland betreffend ist die Modernisierung der B61-Atombombe in vollem Gange. Auch in den USA explodieren die Kosten und der Etat wird massiv aufgestockt, so dass über die nächsten 30 Jahre geschätzte 1 Billion US Dollar in diese Massenvernichtungswaffen fließen. Von 4.300 einsatzbereiten Atomwaffen stehen in den USA und Russland immer noch ca. 1.800 in höchster Alarmbereitschaft. Sie könnten binnen Minuten zum Einsatz kommen und eine globale Katastrophe auslösen.“ (aus der PM d. IPPNW v. 18. 6. 2015 vollständig zu finden unter www.ippnw.de/frieden/konflikte-kriege/ukraine.html)

Wir rufen die ‚Mayors for Peace‘ auf, sich lautstark einzumischen!

Gehen Sie mit uns auf die Straße, damit unsere Forderungen auf dem gesamten Globus zu hören sind!

  • Verbot und Vernichtung aller Atomwaffen weltweit!
  • Keine Modernisierung von Atomwaffen!
  • Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Friedensbüro Hannover e. V – frieden-hannover.de

 

Zwischen Naturschönheit, Militärpräsenz und Erinnerungskultur – Bericht von der Fahrt in die Heide

So wie auf diesem Foto flatterte die PACE-Fahne uns in der Lüneburger Heide voran. Entgegen düsterer Wettervorhersagen und der Sorge, wir könnten uns im Dauerregen völlig durchnässt durch die Heide quälen, meinte es das Wetter gut mit uns. Die kleineren Schauer konnten uns nichts anhaben – die Eindrücke waren umso intensiver. Mit einer herzlichen Begrüßung bereits in Fallingbostel starteten wir dann. Ja, wäre das schön, wenn das gesamte Gebiet zu einem UNESCO-Biosphärengebiet umgewandelt würde. Stattdessen, Nato-Stacheldraht allenthalben, Panzer und alte und neue Militärgebäude. Auch wenn aus einem Seitenweg neugierige, freundliche Soldaten mit einem Panzer auf uns zurollten und wissen wollten, was wir da denn hier bei ihnen so machten, an anderer Stelle wurde wir umso nachdrücklicher von einem Militärmann harsch beschieden, der Soldatengruppe, die er gerade ansprach, nicht zu nahe zu kommen: „Betreten des Sperrgebiets verboten! Fotografieren verboten!!!‘“ Verboten! Verboten! Verboten! Ein Picknick wäre lebens- und naturnäher gewesen. Von wegen Natur! Die nicht zu militärischen Zwecken genutzten Flächen waren mit Raps, Mais und anderen ‚naturnahen Früchten‘ eingesät. ‚Packt den grünen Sprit in die Panzertanks, dann kämpfen wir ökologisch einwandfrei!‘

Im Folgenden die Äußerungen einiger Mitfahrenden:

Petra: „Beeindruckend fand ich 1.die Begleitung durch die Mitglieder der örtlichen Initiative, die mit sehr umfassendem Wissen über die historische Entwicklung und Bedeutung, die aktuelle Situation und ihre Ziele für den Truppenübungsplatz informierten und dies überaus freundlich, kompetent und unkompliziert – toll!! 2. die Größe des ganzes „Platzes“ – dabei haben wir nur die Ränder wahrgenommen, ein riesiges Stück Natur… 3.         die Erinnerungsstätten für die elend gestorbenen/ermordeten Kriegsgefangenen und KZ-Häftlinge – das berührte besonders zu dieser Jahreszeit in einer so schönen Umgebung.

Birgit sagt: „Meine Betroffenheit angesichts der Massengräber und der Informationen, die wir von den Mitgliedern der Initiative bekamen, kann ich nicht in zwei Sätze packen. Das alles ist so schrecklich und für mich nicht vorstellbar……doch es ist geschehen. Dafür kann mensch nur Scham empfinden.“

Brunhild findet die gegenwärtige Verwendung der Rampe bei Bergen-Belsen unerträglich: “Die Rampe Bergen, von wo aus Wehrmachtssoldaten mit Panzern zum Überfall auf die Sowjetunion starteten und Kriegsgefangene und KZ-Häftlinge ankamen und britisches Militär zu ihren Kriegsschauplätzen in alle Welt aufbrach, war für Viele von uns ein Ort, wo Faschismus und gegenwärtige Kriege zusammenflossen: ‚Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus! Leider sind Kriege nicht vergangen, wir leben weltweit in und mit ihnen, auch wenn für uns selbst seit 70n Jahren Frieden herrscht. Ansporn, dies auf die ganze Welt auszubreiten.“

Margarete: „Die Zerstörung dieser Landschaft durch Kriegsverbrecher, Nazimörder und das Militär bis zum heutigen Tag hat mich schockiert. Es ist so wichtig, dass die lokalen Initiativen nicht nachlassen, diese schreckliche Vergangenheit und Gegenwart uns immer wieder ins Gedächtnis zu bringen-durch Aktionen, Schriften und Mahnmale.

Die Wege der Verbrechen durchziehen diese ganze Gegend. Hier ist kein guter Ort zu wohnen. Die Ortschaften sind öde und menschenleer- sie wurden und werden noch immer den vorbereiteten Kriegs-und Mordaktionen geopfert. Alles ist verschlossen für die Zivilisten, es soll wohl niemand sehen was dort geschieht.“

Und eine weiterte Stimme: Rita: „Ich war erstaunt, erfreut und dankbar über die Gruppe aus Fallingbostel. Darüber, wie viel Lebenszeit, Energie und Einfühlungsvermögen sie für diese Erinnerungsarbeit aufgebracht haben. Der gemeinsame Austausch in unserer Gruppe hat mir geholfen, nicht von den großen Zahlen, den enormen Ausmaßen und dem damit verbundenen Leid erdrückt zu werden.“

Harald, der uns für den ADFC begleitete: „Die Landschaft hat in mir tiefe Erinnerungen an meine frühe Jugend geweckt. Betroffen gemacht hat mich, dass ich von den Erwachsenen im Anfang der 60er Jahre nichts über all das erfahren habe, was dort während des Drittes Reiches geschehen ist. Beeindruckt hat mich die Fallingbosteler Gruppe; vielen Dank dafür. Lasst uns die Fahrt nächstes Jahr wiederholen!“

Und so nehmen wir die Erinnerungen an die Fahrt; den Dank an die Gruppe unserer Gastgeber_innen und die Grüße von Arne und seiner Gruppe aus der Heide mit in unseren Alltag: Arne: „Es uns großen Spaß mit Euch gemacht, toll, dass Ihr die Anstrengung auf Euch genommen habt, so ein netter Besuch von Gleichgesinnten beflügelt einen doch immer sehr! Fotos folgen! Herzliche antimilitaristische Grüße, Arne Hilbich – Initiative Biossphärengebiet ‚Heidjer‘ „

Krieg beginnt hier – stoppen wir ihn hier!‘ – für eine produktive Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land: Hannover – Bergen Hohne – Wunstorf‘. Konkrete Einladungen erfolgen zeitnah über unsere Internetseite, den Verteiler und unsere Internetseite.

Aktion Aufschrei kritisiert Verdoppelung der real erfolgten Kriegswaffenexporte auf 1,8 Milliarden Euro

Neuer Negativrekord: Drei Viertel der Ausfuhrgenehmigungen an rechtlich nur in Ausnahmen belieferbare Drittländer

Dank der Strafanzeigen der Aufschrei-Kampagne gegen H&K, SIG SAUER und Carl Walther Kleinwaffenexporte halbiert

Kampagne fordert Transparenz statt geheime Entscheidungen im verfassungswidrigen „Mauschelgremium“ Bundessicherheitsrat

Der heute im Parlament verabschiedete Rüstungsexportbericht 2014 ist der erste, den die CDU/CSU/SPD-geführte Bundesregierung verantwortet.

„Die Gesamtbilanz dieses ersten Jahres der christlich-sozialen Regierungskoalition zeigt keinesfalls die vor der Bundestagswahl versprochene und von uns allen erhoffte Trendwende“, sagt Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne ‚Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!‘ und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). „Im Gegenteil: Die real erfolgten Kriegswaffenexporte wurden von 957 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 1,823 Milliarden Euro 2014 verdoppelt. Unter den Bestimmungsländern finden sich erneut zahlreiche menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten“, so Grässlins scharfe Kritik.

„Unter den Top Ten der Empfängerländer deutscher Kriegswaffen rangieren mit Israel, Singapur, Südkorea, Saudi-Arabien, Algerien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Indonesien und Brunei acht sogenannte ‚Drittländer. Diese dürften aus rechtlicher Sicht nur in begründeten Ausnahmefällen mit Kriegswaffen aus Deutschland beliefert werden dürfen“, kritisiert Paul Russmann, Sprecher der Aufschrei-Kampagne und von Ohne Rüstung Leben (ORL). „Unter der Ägide von Bundeskanzlerin Merkel und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel belief sich der Anteil der Ausfuhren in Drittländer auf rund 77 Prozent. Das ist ein neuer Negativrekord! Der Ausnahmefall ist zum Regelfall verkommen“, bewertet Russmann die Rüstungsexportpolitik 2014.

„Auch die genehmigte Lieferung von Schiffen und U-Booten in Staaten wie Saudi-Arabien, Singapur, Korea und Israel ist keinesfalls harmlos, sondern trägt auch künftig nicht unerheblich zu einem weiteren weltweiten konventionellen Rüstungswettlauf bei. Der Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern bleibt auf einem hohen Niveau. Eine von der Aufschrei-Kampagne geforderte Kehrtwende hin einem grundsätzlichen Rüstungsexportverbot zumindest in Drittstaaten außerhalb der NATO und der EU ist nicht in Sicht“, bilanziert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der Aufschrei-Kampagne.

Als Erfolg der Kampagne ‚Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!‘ bewertet der Sprecherkreis der Aufschrei-Kampagne, dass sich der Genehmigungswert für Export von Kleinwaffen (wie Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre) von 82,6 Millionen Euro auf 47,4 Millionen Euro halbiert hat: „Unsere laufenden Strafanzeigen gegen Heckler & Koch, SIG SAUER und Carl Walther und die damit verbundenen Exportverbote seitens der Kontrollbehörden zeigen eine erste Wirkung.“

„Allerdings befinden sich unter den Empfängerländern weiterhin vielfach Regierungen, die Menschenrechte mit Kleinwaffen massiv verletzen“, so der Vorwurf der Aufschrei-Sprecher.

„Besonders brisante Rüstungsexportentscheidungen wurden auch 2014 im Bundessicherheitsrat getroffen. In seinem – ansonsten sehr schlechten – Urteil hat das Bundesverfassungsgericht am 21. Oktober 2014 eindeutig geklärt, dass Exportentscheidungen durch den Bundessicherheitsrat verfassungswidrig sind“, betont Rechtsanwalt Holger Rothbauer, der die Aufschrei-Kampagne in juristischen Fragen vertritt: „Ein solches Mauschelgremium hat mit Transparenz und demokratischem Rechtsstaat nichts zu tun! Bei Waffenlieferungen geht es schließlich um Tod und Leben von Tausenden von Menschen!“

Tagesaktuelle Informationen zu Rüstungsexporten siehe www.aufschrei-waffenhandel.de