Veranstaltungsreihe: Tschernobyl 1986 – Fukushima 2011

offenbaren die bittere Wahrheit, die zerstörerischen und tödlichen Folgen, die mit der Nutzung der Atomkraft unmittelbar verknüpft sind. Über 40 AKW-Unfälle kurz vorm Super-Gau – zuletzt 2006 in Forsmark/Schweden | Jährlich über 100 Störfälle in deutschen Atommeilern | Asse-Skandal und ungelöste Atommüllprobleme – nicht nur bei uns, sondern weltweit | Schleichende Verseuchung durch Uranabbau | Atomwaffenarsenale und uranangereicherte Waffen im Einsatz…

Die schwarz-gelbe Atompolitik will sich nun mit einem Moratorium über die anstehenden Landtagswahlen retten. Gemeinsam können wir den endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft durchsetzen – durch Protest und den persönlichen Ausstieg aus der Atomkraft – jetzt zu echtem Ökostrom wechseln! Die Veranstaltungsreihe will dazu ihren Beitrag leisten.

Das Friedensbüro beteiligt sich an der Reihe. Mehr Infos gibt es unter www.janun.de. Den Veranstaltungsflyer gibt es hier.

Kein Öl ins Feuer gießen!

Flugverbotszone heißt Krieg
Waffenstillstand jetzt!
Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag
Die brutale Niederschlagung anfangs friedlicher Demonstrationen vor allem in den östlichen Teilen Libyens durch Sicherheitskräfte des Gaddafi-Regimes hat zu einer raschen Militarisierung des Konflikts seitens der Aufständischen und somit insgesamt zu einer gefährlichen Eskalation der Gewalt geführt, sodass sich das ölreichste Land Afrikas am Beginn eines blutig ausgetragenen Bürgerkrieges befindet. Insbesondere Berichte über den Einsatz der libyschen Luftwaffe gegen die Zivilbevölkerung ließen zahlreiche Rufe nach der Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen laut werden. Ganz abgesehen davon, dass es dafür bisher keine überprüfbaren Beweise gibt (USVerteidigungsminister
Gates sagte, dass das Pentagon keine Bestätigung dafür habe, dass Revolutionsführer Gaddafi seine Bevölkerung tatsächlich aus der Luft habe beschießen lassen; er habe das bisher nur Presseberichten entnommen), warnen wir entschieden davor, diese Option weiter zu verfolgen. Und zwar aus zwei Gründen:

1) Die Einrichtung einer Flugverbotszone („No-Fly-Zone“) stellt eine Kriegshandlung dar, die in einem laufenden Konflikt eindeutig Partei ergreift. Die eingreifende Seite muss in der Lage sein, sämtliche Militärflugzeuge abzufangen. Die libysche Luftwaffe verfügt nominell über 374 Kampfflugzeuge auf 13 Stützpunkten. Notwendig wäre zudem die Ausschaltung der libyschen Flugabwehr, was mit beträchtlichen „Kollateralschäden“ verbunden sein dürfte. Auch wenn sich die diesbezüglichen NATO-Planungen noch in einem Anfangsstadium befinden sollten, haben sie schon jetzt dazu beigetragen, den Konflikt weiter anzuheizen. Das Gaddafi-Regime kann sich dadurch zum Verteidiger der nationalen Ölinteressen aufspielen und der „Nationalrat“ der Opposition sieht keine Veranlassung zurückzustecken, weil er sich in der Hoffnung wähnt, die NATO käme ihm aus der Luft zur Hilfe.
2) Die Folgen einer „No-Fly-Zone“ für die arabische Welt und die südlich angrenzenden Staaten sind unkalkulierbar. Denn die Geschichte der Einrichtung von „No-Fly-Zones“ über dem Irak und in Bosnien-Herzegowina hat gezeigt, dass es damit nicht getan war. In beiden Fällen folgte der Einsatz von Bodentruppen. Auch für Libyen lässt sich dies nicht ausschließen. Die Folge wäre hier ein NATO-Krieg gegen die Metropole Tripolis. Die Agglomeration der libyschen Hauptstadt beherbergt etwa ein Drittel der rund sechs Millionen Einwohner Libyens. Angesichts dieser blutigen Aussichten sollten sich derartige Gedankengänge von vornherein verbieten.
Gegenwärtig deutet vieles auf einen zähen und langwierigen Bürgerkrieg hin. Beide Seiten beanspruchen für sich jeweils für das ganze Land zu sprechen, aber keine Seite kann der anderen einen entscheidenden Schlag versetzen. Die Folgen eines Bürgerkrieges wären hohe Opferzahlen und ein Anstieg der Flüchtlingsströme bei zunehmender Schwächung der Wirtschaft und einer Beeinträchtigung der Versorgungslage. Dies würde zu einer Destabilisierung einer sich im Umbruch befindenden arabischen Welt beitragen und hätte darüber hinaus unübersehbare Auswirkungen auf die Weltwirtschaft.
Jedes militärische Eingreifen von außen würde zusätzliches Öl ins Feuer gießen.
Interventionsplanspielen der NATO oder der EU muss entschieden entgegen getreten werden. Wir erachten es für dringend notwendig, dass sich neutrale Vermittler finden, die sich unverzüglich um Verhandlungen mit den Konfliktparteien bemühen. Erstes Ziel muss eine Waffenruhe sein. Es ist uns unverständlich, weshalb der kürzlich vom venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez entworfene Friedensplan, der auf die Zustimmung Gaddafis traf, vom Westen übergangen wurde. Solange in den USA und in der EU einseitig auf den Sturz Gaddafis gesetzt wird, rückt eine Lösung des Konflikts in weite Ferne. Für verfehlt halten wir den Einsatz der deutschen Luftwaffe in und der Marine vor Libyen. Der Flug von zwei Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr in die libysche Wüste am 26. Februar war nicht nur überflüssig, sondern auch völkerrechtswidrig. Zuvor war übereinstimmend berichtet worden, dass die Lage an den Ölförderstätten der BASF-Tochter Wintershall in der Wüste bei Nafoora (ca. 400 km südöstlich von Bengasi in der Cyrenaika gelegen) „ruhig“ gewesen sei. Die Anlage sei heruntergefahren worden, und lediglich wenige Wachleute seien zurückgeblieben. Weshalb dann trotzdem die Bundeswehr-Maschinen, von bewaffneten Fallschirmjägern der Bundeswehr begleitet, ohne Genehmigung in den libyschen Luftraum eindringen „mussten“, konnte von der Bundesregierung nicht plausibel begründet werden. Für Leib und Leben der 132 Ausländer, darunter 22 Deutsche, die nach Kreta ausgeflogen wurden, hatte offensichtlich keine Gefahr bestanden. „Gefahr im Verzug“ konnte also nicht geltend gemacht werden. Internationales Recht wurde gebrochen, weil die Bundeswehr unbefugt in fremden Luftraum eingedrungen ist. Weil es sich hier um einen bewaffneten Einsatz der Bundeswehr handelte, hätte der Bundestag zuvor zustimmen müssen. Eine nachträgliche Zustimmung, wie sie das „Parlamentsbeteiligungsgesetz“ im Falle der „Gefahr im Verzug“ vorsieht, greift hier nicht – und ist im Übrigen bislang auch nicht beantragt worden. Für verfehlt halten wir auch den Einsatz von zwei Fregatten und einem Einsatzgruppenversorger, um 400 Flüchtlinge von Tunesien nach Ägypten zu transportieren. Die Kriegsschiffe sind für den Personentransport nur unzureichend ausgestattet. Warum müssen es überhaupt Kriegsschiffe sein? China beispielsweise hat für die Evakuierung ihrer 36.000 Landsleute griechische Fähren gechartert und zivile Flugzeuge genutzt. Zivile Flugzeuge hätten es für Deutschland auch getan, zumal dann die Flüchtlinge nicht drei Tage, sondern nur wenige Stunden unterwegs gewesen wären.
Wir bewerten den unsachgemäßen Einsatz militärischer Mittel als Versuch, humanitäre Hilfe zu militarisieren, d.h. militärische Maßnahmen als „alternativlos“ darzustellen und damit zu legitimieren. Nicht nur in diesem Fall wären ausschließlich zivile Hilfsmaßnahmen zu Gunsten der Flüchtlinge effektiver und kostengünstiger gewesen. Der Bundesausschuss Friedensratschlag appelliert an die Bundesregierung, sowohl in der NATO und in der EU als auch im UN-Sicherheitsrat allen  Bestrebungen entgegen zu treten, die ein militärisches Eingreifen in Libyen zum Ziel hätten. Was die Bevölkerung in Libyen am dringendsten braucht, sind ein Waffenstillstand und internationale Bemühungen – vor allem von Seiten der Afrikanischen Union – um eine neutrale Vermittlung zwischen den Konfliktparteien.

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag: Lühr Henken (Berlin), Peter Strutynski (Kassel)

Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer

Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer

Termin: Mittwoch, 16.03.2011
Beginn: 19.00 Uhr
Ort: Pavillon (Hannover, Lister Meile 4)

Dr. Regina Mühlhäuser rückt in der Veranstaltung „Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer“ den zentralen Punkt in den Blick, der untrennbar mit Fragen um Geschlecht und Militär verbunden scheint. Es wird die sexualisierte, vielmehr sexuelle Gewalt in Konflikten gegenüber Frauen, Männern und Kindern thematisiert. Es werden Fragen nach den Opfern gestellt, – und es werden insbesondere die Täter und Täterinnen genau anvisiert: Wieso kommt es in militärischen Konflikten zu zahllosen sexuellen Übergriffen gegenüber der Zivilbevölkerung und gegnerischen Soldatinnen und Soldaten? Hängt dies mit soldatischen Identitäten zusammen, mit Machtbeweisen oder eigener Überforderung mit der gesehenen Gewalt? Ergeben sich hier möglicherweise Änderungen durch die Aufnahme von Frauen in Armeen, – und wenn ja, wie sehen diese aus? Nach dem Vortrag von Dr. Mühlhäuser wird ausreichend Gelegenheit für Diskussion sein.

Die Veranstaltung schließt die Reihe „Der Krieg der ‚Schwestern‘ – Die neue Menschlichkeit des Militärs?“ ab, die von Friedensbüro Hannover e.V. und DFG-VK Hannover, in Kooperation mit Stiftung Leben und Umwelt – Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen und Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen, veranstaltet wurde.

Die Gewerkschaften im Zwiespalt – zwischen Arbeitsplatzsicherung und dem Eintreten für eine friedlic

Am 5. April 2011 findet um 19.00 Uhr im Raschplatzpavillon eine Veranstaltung des Friedensbüros Hannover e. V. und der DFG-VK statt: „Die Gewerkschaften im Zwiespalt – zwischen Arbeitsplatzsicherung und dem Eintreten für eine friedliche Welt.“ Hauptdiskutanten: Reinhard Schwitzer (IGM) und Rainer Butenschön (Friedensbüro/Verdi); mit anschließender gemeinsamer Diskussion. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe zur Auseinandersetzungen mit dem Thema ‚Militär‘, das gerade jetzt durch jahrzehntelange – auch deutsche – Rüstungslieferungen an Gaddafi an Brisanz gewonnen hat.

 

Gewerkschaft will neuen Militärflieger! Gewerkschaft spricht sich gegen Afghanistankrieg aus! Wie passt das zusammen?

Als der Rüstungskonzern EADS Herstellungsprobleme mit dem Airbus 400M bekam, setzte sich der für EADS zuständige Gewerkschaftsvertreter der IGM für die Fortsetzung des Programms ein: Sicherung von Arbeitsplätzen. Der Airbus hat eine zentrale Bedeutung im Afghanistan-Krieg. Die IGM hat sich gegen diesen Krieg ausgesprochen.

Bis Mitte Februar bekam Libyen aus aller Welt Rüstungsgüter geliefert, u. a. aus Deutschland elektronisches Gerät zur Überwachung und als Teil von hochmodernen Waffen im Wert von 53 Millionen €. Nun ist alle Welt entsetzt, was Gaddafi mit diesen Waffen macht.

Dies sind nur zwei Beispiele dafür, wie Waffenproduktion tödliche Konsequenzen hat. Sicherung von Lebensqualität, d. h. vermeintliche Sicherheit des Arbeitsplatzes auf der einen Seite. Einsatz dieser Waffen, Eskalation von Konflikten und Krieg auf der anderen Seite. Stärkung derer, die sich diese Waffen leisten können. Gewinne, die wohl kaum mit dem Eintreten für Demokratie in Wirtschaft und Gesellschaft zu erklären sind. Interessen, die mit Lebensqualität für alle oder auch nur Sicherung von Arbeitsplätzen nichts zu tun haben.

Wir haben viele Fragen, sehen viele Widersprüche, haben aber keine Antworten! Die müssen und wollen wir gemeinsam mit GewerkschafterInnen diskutieren, die mehr als wir in diesem Dilemma stecken! Vor allem aber müssen wir nach Alternativen suchen, die uns gemeinsam handlungs- und zukunftsfähig machen.
Lasst uns gemeinsam diskutieren!

Zukunftsfähigkeit im Sinne von ‚guter Arbeit‘ und erfolgreichem Eintreten für den Frieden.

100 Jahre Internationaler Frauentag – Brot und Rosen! Her mit dem ganzen Leben!

Weltweit gehen am 8. März Frauen auf die Straße und fordern laut ein besseres Leben. Wir sind stolz darauf, dass der internationale Frauentag 100 Jahre alt wird. Es war die Sozialistin Clara Zetkin, die unter dem Eindruck des Streiks der US-amerikanischen Textilarbeiterinnen 1911 die Initiative
für den ersten Frauentag ergriff. Im Zentrum stand die Forderung nach dem Wahlrecht für Frauen und für besondere Frauenrechte. Mehr als eine Million Frauen gingen damals und gehen heute auf die Straße.

„Mein Kind ist in Zukunft noch viel mehr in Gefahr, wenn ich jetzt nicht mit ihm auf die Straße gehe“, rief eine junge ägyptische Frau mit ihrem Kind auf dem Arm beim Marsch der Millionen in die Kamera. Menschen in vielen Ländern schauen begeistert darauf, dass Frauen und Mädchen inTunesien, Ägypten, Iran und anderen Ländern selbstbewusst als eigenständige Kraft in der Rebellion mitmachen und ihre Forderungen für die Befreiung der Frau einbringen. Stärken
wir die kämpferische Frauenbewegung weltweit!

100 Jahre Internationaler Frauentag – ein Grund weltweit gemeinsam auf der Straße für die Gleichberechtigung und die Befreiung der Frau zu kämpfen und zu feiern!

100 Jahre Internationaler Frauentag – ein Grund dies überall bekannt zu machen. In Betrieben, Verwaltungen, Nachbarschaft, Krankenhäusern, Schulen, Unis, Familien und unter Freunden und Freundinnen…

100 Jahre Internationaler Frauentag – der beste Grund für die 1. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen vom 04. bis 08. März in Caracas/ Venezuela, wo sich Frauen aus über 30 Ländern über ihre Lage beraten, gemeinsame Forderungen aufstellen und über Ländergrenzen hinweg dauerhaft zusammen arbeiten.

Die Zeit ist reif: Frauen nehmen ihre Zukunft in die eigenen Hände!
Heraus zum 8. März!

Dienstag, 8. März 2011

Kundgebung und Demonstration

16 Uhr Hauptbahnhof, Ernst-August-Platz
UnterstützerInnen:
ATIF (Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland) – Neue Frau; „Sozialistischer Kreis, iranische Frauen“; Brunhild Koepsell, Frauenverband Courage; ADKH – Demokratische Frauenbewegung in Europa; DIE LINKE Kreisverband Region Hannover; Anke Nierstenhöfer, Verdi-Vertrauensfrau Klinikum Region Hannover; Claudia Schnalke, Betriebsrätin VW Nutzfahrzeuge; MLPD Kreisverband Hannover-Hameln; Alevitischer Kulturverein Hannover; Elfi Holtz, Gesamt-PR Leibniz-Universität Hannover, Verdi; Käthe Kleffel, Stadtfrauenkonferenz Hannover; Neue Demokratische
Jugend, Jugendverband REBELL; Shafigha Hassan, Afghanischer Frauennetz Verein Hannover e.V.;
Kurdistan Volkshaus e.V.; ADGH – Demokratische Jugendbewegung in Europa; Friedensbüro Hannover e.V.;

Pressemitteilung zum HAZ-Beitrag vom 10.02.2011 „Wehrmachtsdeserteure auf dem Fössefeld-Friedhof begraben“

sehr erfreut haben wir  den Beitrag „Wehrmachtsdeserteure auf dem Fössefeld-Friedhof begraben“ zur Kenntnis genommen und so auch von dem Aufsatz Werner Trolps in den Hannoverschen Geschichtsblättern (Heft 63) erfahren. Besonders gefreut hat uns die Ankündigung städtischen Engagements, das in eine würdigende Gedenktafel für die auf dem Fössefeld-Friedhof beigesetzten ermordeten Deserteure münden soll. Damit wird die langjährige Forderung des Friedensbüro Hannover e.V. und der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Hannover, auf dem Friedhof ein ehrenvolles Andenken für die Deserteure zu schaffen, erfüllt.

Um die wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschichte der hannoverschen Deserteure haben sich in den vergangenen Jahren insbesondere Klaus Falk und die DFG-VK Hannover verdient gemacht. Falk hat zahlreiche Schicksale von hannoverschen Deserteuren zusammengetragen – Trolp würdigt diese Arbeit in seinem Beitrag entsprechend. Auf Grund der langjährigen Beschäftigung waren wir aber auch von einigen Ausführungen Trolps, die er im HAZ-Interview äußerte, überrascht – so von der Zahl der auf dem Fössefeld-Friedhof beigesetzten Deserteure, von dem nicht genauer spezifizierten Delikt der „Sabotage“ und den Ausführungen zu den Hinrichtungen selbst. Hier wird noch gründliche Recherche von Nöten sein, da Trolp die von ihm gewonnenen Daten nicht ausreichend absichert. So ist bspw. der von Trolp im Aufsatz angeführte Kanonier Walter Müller wegen gewerbsmäßiger Unzucht hingerichtet worden (Quelle: Archiv Hermine Wüllner, inzwischen übergeben an die Gedenkstätte Roter Ochse Halle/S) – wie Trolp auf den im HAZ-Interview suggerierten Zusammenhang zu Desertion kommt, erläutert er nicht.

In jedem Fall freut uns, dass die hannoverschen Deserteure nun die verdiente Aufmerksamkeit finden – dazu haben auch Sie mit Ihrem schönen Artikel beigetragen! Wir werden das Gespräch mit den benannten Protagonisten suchen, damit die dann installierte Tafel auf abgesicherten Daten beruht. Die gesicherten Erkenntnisse sind bereits jetzt auf einer 2008 installierten Internetpräsentation unter www.deserteure-hannover.de zu finden. Mitte dieses Jahres wird überdies ein Buch zu hannoverschen Deserteuren erscheinen (‚…und wenn sie mich an die Wand stellen‘ – Desertion, Wehrkraftzersetzung und Kriegsverrat von Soldaten in und aus Hannover 1933-1945, ISBN: 978-3-930726-16-5, ca. 170 Seiten, Preis ca. 15 EUR), auf das wir Sie bereits jetzt herzlich hinweisen möchten und für das wir sie gern zu einer Besprechung einladen möchten. Es wendet sich detailliert und mit Originalquellen den Geschichten der aus Hannover stammenden oder in Hannover ermordeten Deserteure zu, verfolgt Ihre Motive – ‚einfach leben zu wollen‘, bewusst politischen Widerstand zu leisten u.a. – und bindet sie in Betrachtungen zur Wehr- und Kriegsgerichtsbarkeit ein.

Über Ihr weiteres Interesse und Engagement würden wir uns freuen!

„Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer“

Termin: Mittwoch, 16.03.2011
Beginn: 19.00 Uhr
Ort: Pavillon (Hannover, Lister Meile 4)

Dr. Regina Mühlhäuser rückt in der Veranstaltung „Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer“ den zentralen Punkt in den Blick, der untrennbar mit Fragen um Geschlecht und Militär verbunden scheint. Es wird die sexualisierte, vielmehr sexuelle Gewalt in Konflikten gegenüber Frauen, Männern und Kindern thematisiert. Es werden Fragen nach den Opfern gestellt, – und es werden insbesondere die Täter und Täterinnen genau anvisiert: Wieso kommt es in militärischen Konflikten zu zahllosen sexuellen Übergriffen gegenüber der Zivilbevölkerung und gegnerischen Soldatinnen und Soldaten? Hängt dies mit soldatischen Identitäten zusammen, mit Machtbeweisen oder eigener Überforderung mit der gesehenen Gewalt? Ergeben sich hier möglicherweise Änderungen durch die Aufnahme von Frauen in Armeen, – und wenn ja, wie sehen diese aus? Nach dem Vortrag von Dr. Mühlhäuser wird ausreichend Gelegenheit für Diskussion sein.

Die Veranstaltung schließt die Reihe „Der Krieg der ‚Schwestern‘ – Die neue Menschlichkeit des Militärs?“ ab, die von Friedensbüro Hannover e.V. und DFG-VK Hannover, in Kooperation mit Stiftung Leben und Umwelt – Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen und Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen, veranstaltet wurde.

Stoppt den Krieg in Afghanistan – Perspektiven für Frieden & Entwicklung

„Stoppt den Krieg in Afghanistan-Perspektiven für Frieden und Entwicklung“…
… so lautet das Motto einer eher ungewöhnlichen Konferenz zur deutschen Afghanistanpolitik.
Wann: 19. / 20. Februar 2011
Wo: ver.di – Höfe, Goseriede 10, 30159 Hannover
Träger: Bundesausschuss Friedensratschlag, Kooperation für den Frieden, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.
Mit Unterstützung von: Bertha-von-Suttner-Stiftung der DFG-VK, Stiftung Friedensbewegung, Humanistische Union vereinigt mit Gustav-Heinemann-Initiative

„Stoppt den Krieg in Afghanistan-Perspektiven für Frieden und Entwicklung“…
… so lautet das Motto einer eher ungewöhnlichen Konferenz zur deutschen Afghanistanpolitik.
Personen und Organisationen aus der Friedensbewegung und dem entwicklungspolitischen
Zusammenschluss VENRO haben den Dialog der beiden unterschiedlichen Perspektiven gestartet. Das Unbehagen an der Lage in Afghanistan und das Bestreben mit den je eigenen Kompetenzen zu einer Verbesserung beizutragen, motiviert diese Gruppen zur Zusammenarbeit. Dem unkoordinierten
Nebeneinander der offiziellen Politik stellen sie Dialog und konkrete Schritte der Zusammenarbeit
entgegen. Auf der Konferenz in Hannover wollen sie Unterschiede und Gemeinsamkeiten für eine
friedliche Lösung in Afghanistan kontrovers diskutieren.
Danach sind Kooperationen und gemeinsame Aktionen auf der Basis der Gemeinsamkeiten geplant.
Veranstalter der Konferenz sind der „Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.“ – VENRO, die fünfzig in der „Kooperation für den Frieden“
zusammengeschlossenen Gruppen und Initiativen sowie der „Bundesausschuss Friedensratschlag“, der vor allem Basisinitiativen der Friedensbewegung vertritt.
In einem Diskussionspapier zur Konferenz wird „Vorrang für zivil“ und als ersten Schritt das Ende
aller Kampfhandlungen gefordert, um einen Dialog über eine umfassende Friedenslösung einzuleiten,
die den Abzug der internationalen Truppen beinhaltet. Zivile selbstbestimmte Strukturen in
Afghanistan sollen demnach unterstützt werden. Eine militärisch zivile Zusammenarbeit wird abgelehnt
und eine nachhaltige Friedenspolitik wird angemahnt. Die Ursachen von Hunger, Armut, Gewalt und
Unterentwicklung müssten beseitigt werden, um die existenziellen Bedürfnisse der Menschen zu
sichern. Entwicklung gelingt nicht durch das Überstülpen fremder westlicher Lebens- Kultur- und
Wirtschaftsweisen auf andere Länder.
Nach einer Analyse der Lage in Afghanistan aus entwicklungspolitischer und friedenspolitischer
Perspektive geht es bei der Arbeitskonferenz um Wege zur Beendigung des Krieges, um Knackpunkte einer zivilen Afghanistanpolitik und das Herausarbeiten gemeinsamer Positionen und Empfehlungen.
Die Träger erwarten von der Konferenz eine Intensivierung ihrer Informationstätigkeit über die
Probleme des Krieges in Afghanistan und damit Beiträge zu dessen baldiger Beendigung.

Programm
Samstag, 19. Februar 2011
11.00 – 13.00 Uhr
A – Auftakt – Afghanistan aus verschiedenen Perspektiven
Einführung: Analyse der Lage in Afghanistan aus entwicklungspolitischer und
friedenspolitischer Sicht
Redner: Thomas Gebauer (medico international)
Podiumsdiskussion: · Renke Brahms (Beauftragter des Rates der EKD für
Friedensarbeit)
· Reiner Braun (IALANA / Kooperation für den Frieden)
· Ute Finckh (Plattform Zivile Konfliktbearbeitung)
· Monika Hauser (medica mondiale / VENRO)
14.30 – 18:00 Uhr
B – Den Krieg in Afghanistan beenden!
14:30 – 15:15 Uhr Vernetzte Sicherheit: Vortrag mit anschließender
Kommentierung aus Entwicklungszusammenarbeit und
Friedensbewegung
Vortrag: Jochen Hippler (Institut für Entwicklung und Frieden, Universität
Duisburg)
Kommentierung: · Robert Lindner (VENRO)
· Matthias Jochheim (IPPNW)
15:20 – 16:00 Uhr Militärische Intervention zum Schutz von Menschenrechten:
Streitgespräch
Mit: · Werner Ruf (Bundesausschuss Friedensratschlag)
· Herbert Wulf (Zeitschrift Wissenschaft und Frieden)
16:00 – 16:30 Uhr Pause
16:30 – 18:00 Uhr Legitimation ziviler Auslandseinsätze: Podiumsdiskussion
Mit: · Erhard Crome (Rosa Luxemburg Stiftung/
Bundesausschuss Friedensratschlag)
· Otto Jäckel (IALANA)
· Jürgen Lieser (VENRO)
Moderation: · Werner Koep-Kerstin (HU/GHI)
· Monty Schädel (DFG-VK)

19:30 – 21:00 Uhr
C – Wie wird in Deutschland mit Afghanistan Politik gemacht?
Talkrunde mit Politik und Medien
Mit: · Andrea Böhm (Die Zeit)
· Stephan Hebel (Frankfurter Rundschau)
· Thomas Ruttig (Afghanistan Analysts Network)
Moderation: Reiner Braun
Im Anschluss: Zeit für Gespräche und Getränke
Sonntag, 20. Februar 2011
Knackpunkte einer zivilen Afghanistanpolitik aus Sicht der
Entwicklungsarbeit und der Friedensbewegung
Dieser abschließende Vormittag dient der Verständigung untereinander mit Blick
auf künftige strategische Kooperationen.
9:30 Uhr Einführung in den Tag
· Christine Hoffmann (pax christi)
· Thomas Gebauer
9:45 Uhr Arbeitsgruppen zu drei zentralen Themen.
Die AG’s werden durch zwei inhaltliche Inputs aus dem jeweiligen
Blickwinkel von Entwicklungsarbeit (EZ) und Friedensbewegung
(FB) eingeleitet. Jede AG wird moderiert und eine
Berichterstatter/in beobachtet und trägt später im Plenum die
Ergebnisse vor. Die AG’s werden doppelt angeboten.
Auftrag an die AG’s
Die Inputs werden diskutiert mit den Zielen:
· Gemeinsame Positionen
· Gemeinsame Empfehlungen
· Weiter zu diskutierende Knackpunkte
· Mögliche strategische Kooperationen

9:45 – 11:15 Uhr Arbeitsgruppen
AG 1 und 2: Frauenrechte, Justizreform und Gerechtigkeit
Wider die Straflosigkeit und die Instrumentalisierung von
Frauenrechten und politische Kultur und Strategien / Demokratie
· Bele Grau (medica mondiale)
· Jessica Mosbahi (medica mondiale)
· Christine Hoffmann
· Ute Finckh (Plattform Zivile Konfliktbearbeitung)
AG 3 und 4: Verhandeln mit allen Konfliktparteien
Regionale Waffenstillstände und zivilgesellschaftliche Partner/innen
aus und in Afghanistan
· Cornelia Brinkmann (ZFD)
· Thomas Ruttig
· Otmar Steinbicker (Kooperation für den Frieden)
· Andreas Buro (Komitee für Grundrechte und Demokratie)
AG 5 und 6: Armut überwinden und ökonomischer Aufbau
Alternativen zur Drogenwirtschaft – wirtschaftlicher Aufbau von
Afghanistan
· Timo Christians (Welthungerhilfe, angefragt)
· Hermann Rupp (Miseror)
· Helmut Asche (Forum internationale Zusammenarbeit für
nachhaltige Entwicklung, Universität Leipzig, angefragt)
· Uwe Wötzel (ver.di Bundesverwaltung)
11:15 – 11:30 Uhr Pause
11:30 – 13:00 Uhr Zukünftige Kooperationen (Plenum)
Berichte aus den Arbeitsgruppen und Diskussion
13:00 – 13:15 Uhr Schluss
Redner: Bodo von Borries (VENRO)

Organisatorische Hinweise
Veranstaltungsort:
Veranstaltungs- und Tagungsbereich
ROTATION
Goseriede 10
30159 Hannover

Unkostenbeitrag: EUR 20,- / ermäßigt 5,- Bitte mit dem Stichwort: „VENRO FB“ überweisen:
IALANA
Konto-Nr.: 1000 668 083
BLZ: 533 500 00
Für ökologische Verpflegung vor Ort wird gesorgt.
Anmeldung bitte per Email an: kongress@ialana.de, Stichwort: VENRO FB.

Diskussionspapier: Perspektiven für Frieden und Entwicklung in Afghanistan
Vereinbart im März 2010
Wir, Organisationen aus der Entwicklungspolitik, der Friedensbewegung, den Kirchen und
den Gewerkschaften, haben mit Blick auf den Krieg in Afghanistan einen intensiven Dialog
begonnen. Dabei wurde deutlich, dass uns vieles eint. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik
ab. Politische Probleme verlangen nach politischen Antworten.
Unter dem Motto: „Vorrang für zivil“ fordern wir ein Ende des Krieges in Afghanistan und
ein deutliches Zeichen für eine gewaltfreie Konfliktbearbeitung. „Vorrang für zivil“ bedeutet
einen strukturellen, personellen und finanziellen Vorrang ziviler Instrumente und Akteure.
Ein neues Mandat der Vereinten Nationen ist notwendig, das gleichermaßen zur Reduzierung
von Gewalt, Ungerechtigkeit und Not beiträgt und dadurch die universellen Menschenrechte
zu sichern vermag. Die Vereinten Nationen müssen, wie in der UN-Charta vorgesehen, die
Verantwortung für den Frieden und die internationale Sicherheit in der Region übernehmen.
· Der erste Schritt ist das sofortige Ende aller Kampfhandlungen und somit eine
Gewaltreduktion in Afghanistan, als Basis um einen Dialog über eine umfassende
Friedenslösung, die den Abzug der internationalen Truppen beinhaltet, einzuleiten.
Auch ein einseitiger Waffenstillstand, der lokal und regional beginnt, kann Raum für
eine nachhaltige Konfliktbearbeitung schaffen. Bei einem so im Land eingeleiteten
Friedensprozess kann auch z.B. der Jirga eine wichtige Rolle zukommen, wenn dafür
Sorge getragen wird, dass alle Bevölkerungsgruppen dort vertreten sind und
Mitspracherecht erhalten.
· Wir unterstützen zivile selbstbestimmte Strukturen in Afghanistan. Eine maßgebliche
Partizipation der gesamten Bevölkerung ist eine wichtige Voraussetzung für einen
friedlichen Entwicklungsweg. Hierbei müssen auch Frauengruppen aktiv einbezogen
und gezielt unterstützt werden.
· Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sind keine Instrumente der
militärischen Aufstandsbekämpfung. Deswegen lehnen wir eine militärisch-zivile
Zusammenarbeit ab, die die Unterordnung des zivilen Sektors unter das Militär
bedeutet. Hilfsorganisationen sind unabhängige Akteure in der
Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe und dürfen durch militärischzivile
Kooperationen weder in Kriegshandlungen hineingezogen werden, noch durch
die Konditionierung von staatlichen Hilfsgeldern im Gegenzug für die Bereitschaft zur
Zusammenarbeit mit der Bundeswehr in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt oder
gefährdet werden.
· Wir wenden uns gegen den politischen Missbrauch von Begriffen wie Frauenrechte /
Menschenrechte, menschliche Sicherheit, Responsibility to Protect für die
ideologische Absicherung von militärischen Interventionen und Kriegen. Unsere
Zusammenarbeit soll daher auch zur Wiederaneignung der humanitären und
politischen Begriffe (z.B. Frieden, Sicherheit, Gerechtigkeit) beitragen.
· Friedenspolitik verlangt Nachhaltigkeit. Wir untersteichen die Zielsetzung, dass die
Ursachen von Hunger, Armut, Gewalt und Unterentwicklung beseitigt werden
müssen, um die existentiellen Bedürfnisse der Menschen zu sichern. Entwicklung
gelingt nicht durch das Überstülpen fremder westlicher Lebens-, Kultur- und
Wirtschaftsweisen auf andere Länder. Ein nachhaltiger Friedensprozess muss im Einklang mit
der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stattfinden, da diese
universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Nur selber und gemeinsam können
afghanische Frauen und Männer diesen Prozess tragen und gestalten.
· Frieden in Afghanistan erfordert ein regionales Friedens- und Sicherheitskonzept, das
die Nachbarn des leidgeprüften Landes in einen dem KSZE-Prozess vergleichbaren
politischen Prozess einbezieht.
· Wir sehen uns in einer besonderen Verantwortung für die Menschen, die aus dem
Krieg in Afghanistan geflohen sind. Deshalb fordern wir den Stopp der unsäglichen
Abschiebepraxis und ein menschenwürdiges Aufenthaltsrecht.
Dieses Diskussionspapier bedarf einer weiteren Reflektion in den Zusammenhängen der
Friedensbewegung und der entwicklungspolitischen Gruppen sowie einer gemeinsamen
Weiterentwicklung in geeigneten Foren. Dazu soll auch diese Konferenz beitragen.

Demonstrationen gegen den Militäreinsatz in Afghanistan

Immer wieder freitags – einmal im Monat: NEIN zum Afghanistan-Krieg!

WIR GEHEN AUF DIE STRASSE !

WIR WERDEN IMMER LAUTER !!

WIR WERDEN IMMER MEHR!!!

Um die Beendigung des Krieges so so weit wie uns möglich ein Ende zu bereiten, führten. führten wir aus Anlass der mandatsverlängerung für den Afghanistankrieg eine Schilderdemo durch.

Unsere Demonstrationen werden wir – zunächst bis Juni – monatlich fortsetzen und bauen darauf, dass wir immer mehr, immer stärker und immer lauter werden!
Deshalb laden wir alle herzlich zur Teilnahme ein!

Termin: jeder 3. Freitag, 17.00 Uhr Bahnhofsatraße/Ecke Kaufhof

nächste Termine sind:

> 18. Februar 2011 (Freitag) 17.00 Uhr – Bahnhofstraße/Ecke Kaufhof
Anlass: Am 19./20. Februar (Wochenende) findet bei Ver.di eine Afghanistankonferenz
statt.

> 18. März 2011 (Freitag) – 17.00 Uhr – Bahnhofstr./Ecke Kaufhof

Die Daten der nächsten Demonstrationen werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Wochentag, Treffpunkt und Zeit sind immer wieder gleich.


Veranstaltungsausfall 12.01.2011

Veranstaltung am 12.1.2011; „Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer“ (im Rahmen der Reihe „Der Krieg der ‚Schwestern‘ – Die neue Menschlichkeit des Militärs?“) fällt wegen Krankheit der Referentin leider aus. Die Veranstaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

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