Friedensbüro Hannover e.V.

Andreas Hartle, DKP

Soziale Alternative zum Krieg,  Erläuterung der 8 Tafeln  
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Friedensfreunde!

Deutschland führt Krieg und auch in Hannover nimmt die Militarisierung der Gesellschaft zu.
Der sozialdemokratische Bürgermeister Weil feiert im Rathaus die 1.Panzerdivision, die künftige Eingreiftruppe in Afghanistan,  und kaum ein Ratsvertreter widersetzt sich dem.
 
Auch die Pastorinnen und Pastoren der Marktkirche luden diese Militärs in die Kirche ein. Aber hiergegen hat sich  „Gott sei Dank!“  lautstarker Widerspruch erhoben.

Wir möchten dazu beitragen, dass sich dieser Widerstand in vielen Bereichen der Gesellschaft verbreitert.

Wir haben auf 8 Tafeln die soziale Alternative zum Krieg dargestellt und ich will dies erläutern:

Der Krieg ist ein Verbrechen gleichermaßen gegen die afghanische Bevölkerung wie gegen die deutsche Bevölkerung.

Die 1. Tafel: Jedes 6.Kind in Deutschland ist arm und der Rüstungshaushalt steigt und steigt ..proportional schneller als der gesamte Bundeshaushalt – inzwischen auf über 28 Mrd.€ Wenn ein Schulkind Worte mit dem Anfangsbuchstaben A an die Tafel schreiben soll, sind dies Angst Armut Arbeitslos

Auf der 2.Tafel:  Deutsche Tornados fliegen in Afghanistan, um Daten zur Bombardierung zu liefern – im starken Maße zur Bombardierung der Zivilbevölkerung. Sind das die sogenannten „Werte des Westens“?

Die Kinderhilfe Afghanistan weist darauf hin, dass 1 Tornado-Flugstunde das Geld für den Bau einer Schule verbraucht.

Was Afghanistan braucht, ist Frieden als Voraussetzung für eine souveräne Demokratie. D.h. Abzug der Bundeswehr und aller Nato-Truppen. Humanitäre Hilfsorganisationen bestätigen immer wieder, dass Hilfe am besten dort geleistet werden kann, wo kein Militär vorhanden ist.

3. Tafel Die Deutschen KSK Kommandos am Hindukusch, der „sogenannte Krieg gegen den Terror“ ist Terror, ist Krieg gegen die Armen: er trifft in erster Linie die Bevölkerung, 70% der Afghanen hungern, ein Viertel hat keinen Zugang zur Trinkwasser, nur 10% haben elektrischen Strom.

4. Tafel Die Rüstungskonzerne, nicht zuletzt die deutschen wie z.B. Rheinmetall verdienen am Krieg. Laut Hannoverscher Allgemeinen von voriger Woche kamen für Rheinmetall die wichtigsten Wachstumsimpulse aus dem Rüstungssektor. Diese unsere 4.Tafel zeigt beispielhaft die Kosten für Waffenprogramme und was im zivilen Bereich dafür möglich wäre. Für das Geld der ab 2003 gebauten Eurofighter hätten 1840 Berufsbildungszentren für je 500 Auszubildende gebaut werden können.

Das Geld verdienen die Rüstungskonzern deshalb besonders leicht, weil sie aus den Steuergeldern fast beliebig rausholen können.
Kapitalisten, die Gebrauchsgüter herstellen, müssen immerhin bedenken, ob die Güter, die sie herstellen vom arbeitenden Konsumenten bezahlt werden können mit dem Lohn, den ihm die Kapitalisten geben. Die Rüstungsgüter, die niemand aufessen kann, werden einfach verballert. Dagegen hilft nur die Enteignung der Rüstungskonzerne und die Umstellung für zivilen Bedarf.

5. Tafel Oberbürgermeister Herrn Weil, dem Sozialdemokraten, und allen Politikern, die sich nicht der Militarisierung auf Stadt-, Landes- und Bundesebene entgegenstellen, Ihnen sei gesagt:
Der Einsatz der deutschen Bundeswehr derzeit mit 7800 Soldaten in 12 Ländern – im fernen und nahen Osten,  in Afrika – verschlingt jährlich 1,4 Milliarden €.  Das ist Geld, das für die sozialen Anliegen der Bürger dringend fehlt.

6. Tafel Gegen die Militarisierung in unserem Land muss gefragt werden:
Geht es von der Arge (vom Arbeitsamt) direkt nach Afghanistan? Da wirbt und rekrutiert doch die Bundeswehr zunehmend bei den arbeitslosen Jugendlichen um Nachwuchs.

Werben fürs Sterben bei der Bundeswehr – Nein! Keine Ausbildung zum Krieg, Bundeswehr wegtreten! Bundeswehr raus aus Schulen, Universitäten und Arbeitsagenturen!

Nicht so ganz nebenbei: gegen die Jugend-Arbeitslosigkeit gibt es durchaus die richtigen politischen Forderungen: eine Ausbildungsplatzumlage fordern, heißt:  Betriebe, die nicht ausbilden, müssen zahlen. Dann würde sich manch ein Jugendlicher nicht für das Kriegshandwerk abwerben lassen.

Tafel 7 zeigt  Einen Soldaten „in hightech Kampfausrüstung“ und Soldaten bei der Trauerfeier für Gefallene

4000 US-Soldaten sind im Irak gefallen, 100 000e Iraker sind getötet worden. Frage an die Bundesregierung:
wie viele Zinnsärge müssen aus Afghanistan nach Deutschland zurückkommen, bevor die Bundeswehr dort abgezogen wird?

Liebe Friedensfreunde, wo auch unser Umfeld im Alltag ist, stehen wir ein für Abrüstung statt Sozialabbau!

Unsere Tafel 8 zeigt Der Soldatenhelm muss ausgetauscht werden mit dem Schutzhelm des Arbeiters für den sozialen Aufbau.

Verbreiten wir die Losung:

Für Arbeitsplätze! – gegen Kriegseinsätze!

 

Boris Veith, attac Hannover

Hallo und vielen dank das ihr erschienen seid. Ich bin Boris von Attac-Hannover und werde euch ein wenig über Globalisierung und Krieg erzählen.

Ich werde, um dieses Thema zu beleuchten, euch erzählen was die Gründe sind warum Deutschland wieder Kriege führt.

Dabei müssen wir erkennen dass es nicht nur humane Gründe sind, sondern Machtpolitische aber auch ökonomische Gründe. So wurde im Jahre 2006 das sogenannte Weißbuch der Bundeswehr herausgegeben in dem die Gründe für Kriege genannt werden. Und siehe da die Sicherung der Rohstoffe ist neben dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus ein Kriegsgrund.

Aber wie kommt das?

Es ist nun so, dass die deutsche Industrie schon länger darauf aufmerksam macht, dass sie vom Rohstoffimport abhängig ist. Und deswegen hat der BDI im Jahre 2005 einen BDI-Rohstoffkongress abgehalten. Dieser hatte als Aufgabe die Außen und Sicherheitspolitik Deutschlands für die Rohstoffsicherung zu benutzen. Wie es auch später so von der Politik übernommen wurde.

Rohstoffe meint hier nicht nur Öl. Auch wenn der Slogan kein Blut für Öl richtig ist greift er zu kurz und kann das europäische Engagement in Afghanistan oder dem Kongo nicht erklären. Im Kongo geht es um Mineralien. So sagte der deutsche Verteidigungsminister Franz Joseph Jung 2006 „Stabilität in der rohstoffreichen Region nützt auch der deutschen Wirtschaft.“ Aber es geht ja nicht nur um stabilisieren, nein es geht um Krieg . Wobei die Rohstoffe noch zu einer großen Gefahr für die Menschheit werden können.

Nicht nur das Kriege die immer Tod und Elend bedeuten gegen vermeintlich „schwache“ Staaten geführt werden. Nein es scheint sich auch wieder eine kriegerische Konkurrenz zwischen den großen Staaten zu ergeben.

So war der europäische Einsatz im Kongo auch ein Versuch China und die USA aus Afrika zurückzudrängen. So sagte die Financial Times Deutschland Anfang 2006: „Die EU kann es sich nicht erlauben im Kongo zu scheitern. Deswegen muss sie klotzen, nicht kleckern.“

Also gibt es Global verschiedene mächtige Staaten von denen die EU einer sein will wie die zum Glück gescheiterte Verfassung belegt.

Aber trotz dieser Konkurrenz zu den USA ist zwischen der EU und den USA die Kooperation noch recht groß. Dieses liegt sicher an der NATO bei der inzwischen eine wichtige Aufgabe die Rohstoffsicherung ist. Deswegen besteht die Gefahr, dass es wieder 2 Blöcke gibt, auf der einen Seite die NATO und auf der anderen die OPEC, China und Russland. Um dieses zu verhindern und daraus eventuell resultierende Kriege, ist es wichtig, dass wir einerseits fordern:

Wiederentwaffnung Jetzt!!!!

Kein deutsches Militär am Hindukusch oder irgendwo anders!!!!

Aber wir müssen auch die Gründe der Kriege angehen. Wir müssen die Rohstoffe nachhaltig nutzen und die Energiewirtschaft vergesellschaften um den Hunger der Industrie nach Rohstoffen zu unterbinden. Deswegen ist der Slogan den wir auch rufen müssen:

Power to the People!!!!

Und damit bleibt es mir noch zu sagen, Danke für die Aufmerksamkeit und:

Eine Welt ohne Krieg ist möglich und nötig denn es gibt keinen gerechte Krieg aber Freieden kann gerecht sein.

Ostermarsch-Rede Hannover 22.3.08 Agnes Hasenjäger, Friedensbüro Hannover e.V. und Die Linke

Zum Afghanistan-Krieg

Liebe Hannoveranerinnen und Hannoveraner,

als ich mich auf den heutigen Tag vorbereitete fand ich einen Zeitungsausschnitt, der mir zeigte, das wir fast genau auf den Tag vor 5 Jahren, nämlich am Donnerstag, den 21.3.03 auf diesem Platz zum Protest gegen den Irak-Krieg versammelt waren. Der Rat der Stadt hatte seine Sitzung unterbrochen, um an der Kundgebung teilzunehmen, es sprachen Oberbürgermeister Schmalstieg und Stadtsuperintendent Puschmann, 4000 Schüler waren schon am Vormittag in die Innenstadt demonstriert. Die Stadt Hannover war sich einig im Protest gegen den Irak-Krieg.

Die damals angeführten Begründungen für den Krieg sind inzwischen als Lügen entlarvt. Es wird immer deutlicher: es ging nicht um Freiheit und Demokratie sondern um Öl.

Der Irak-Krieg gehörte zu dem 2001 erklärten „Krieg gegen den Terror“, von dem es schon damals hieß, dass er Jahrzehnte dauern könnte.

Erstes Kriegsziel war damals Afghanistan. Man behauptete dass sich dort Bin Laden versteckt hielt – bis heute ist er nicht gefunden.

Merkwürdig nur, dass man diesen Krieg schon im Juni 2001 gegenüber dem verbündeten Pakistan angekündigt hatte, wie der dortige Außenminister berichtete (nachzulesen in der TAZ im November 2001).

Beim Irak-Krieg hatte die Rot-Grüne Regierung uns angeblich „herausgehalten“, wir hätten uns nicht an dem Krieg beteiligt – dieses war sicher ein Grund für ihren Wahlerfolg 2002.

In Wirklichkeit hatte es jedoch vielfältige Unterstützung gegeben – Bewachung der US-Kasernen durch Bundeswehr, Gewährung von Überflugrechten, bis heute Nachschublieferung für die US-Truppen im Irak durch die Fa. DHL aus Leipzig – dazu bieten wir eine Veranstaltung im Mai an.

In Afghanistan gab es angeblich eine strikte Trennung: im Süden kämpfen US-Truppen als „Operation Enduring Freedom“ gegen El-Kaida.
In anderen Landesteilen geht es dagegen angeblich um „Verteidigung der Aufbau-Hilfe“, im Norden unter Leitung der Bundeswehr.

Bedenklich sind die Dimensionen:

Seit 2002 wurden 7,3 Mrd. $ für den Aufbau bereit gestellt, die Kriegsführung kostete dagegen 82,5 Mrd. $, also weit mehr als das 11fache.

Dieses Geld wird vorwiegend über NGOs geleitet. Nicht-Regierungs-Organisationen – das klingt gut. Man denkt ans Rote Kreuz und ist beruhigt.

Es gibt davon im Lande 2.500, die sich zu einem Staat im Staate entwickelt haben. Sie konkurrieren untereinander, das Geld fließt über sie oft zurück in ihre Heimatländer, als Bezahlung für die Aktiven oder für das Material. Afghanen können als Fahrer oder Dolmetscher ihr Leben riskieren, sie haben aber keinerlei Einfluss auf das, was gemacht wird, welche Projekte wo gefördert werden. Sie bleiben außen vor.

Das ist das Hauptproblem: Afghanistan hatte keine Chance, demokratischen Strukturen zu entwickeln. 10 Mio. $ ließen sich die USA den Stimmenkauf für Karsai kosten.

Ohne wirtschaftliche Entwicklung, bei 60-90% Arbeitslosigkeit gibt es keine Perspektive für das Land.

Schon der Tornado-Einsatz der Bundeswehr hat die Trennung zwischen den Kriegshandlungen und dem Aufbau-Einsatz aufgeweicht. Niemand kann mir erzählen, dass die Bundeswehr-Tornados Aufklärungs-Informationen gewinnen und sie dann nicht an die US-Truppen weitergeben. Nein, unsere Informationen werden genutzt, um dann El-Kaida-Stützpunkte zu bombardieren, die sich dann hinterher als dörfliche Hochzeitsfeiern erweisen.

Der jetzt geplante Einsatz der 1. Panzerdivision ist als echter Kampfeinsatz vorgesehen.

Wir fordern:

●      Bundeswehr – und alle fremden Truppen raus aus Afghanistan!

●      Aufkündigung der Bündnistreue zum „Krieg gegen den Terror“ – dies ist kein Verteidigungskrieg, sondern ein verbotener Angriffskrieg.

Die Tatsache, dass niemand protestiert hat gegen das Aushungern des Gaza-Streifens durch Israel, gegen den Einmarsch türkischer Truppen im Nord-Irak, lässt mich Schlimmes befürchten für die weitere Politik der NATO. Jedes Jahr fürchte ich wieder einen Krieg gegen den Iran, bisher konnte mir niemand diese Angst nehmen.

Brunhild Müller-Reiss, DFG-VK Hannover, Friedensbüro Hannover

 

50 Jahre Ostermarsch – Zur Geschichte einer Fünfzigjährigen Bewegung.

Als ich für den diesjährigen Ostermarsch in Hannover vor einer hannoverschen Kirche Flugblätter verteilte, stieß ich neben Interesse auch auf Ablehnung und die barsche Antwort: Ostermarsch? Das war doch die kommunistische Bewegung in den Fünfziger Jahren. Nee – davon will ich nichts hören!

Was ist dran an dieser Behauptung?

Um’s gleich vorweg zu sagen: Nichts!

Aber was war und ist die ‚Ostermarschbewegung?

 

Sie hat ihren Ursprung in GB – aber auch bei uns gab es in den 50er Jahren eine Bewegung, die sich gegen die Remilitarisierung der BRD und die Aufnahme in die NATO richtete.

War nicht nach 1945 die nahezu einhellige Meinung der Bevölkerung: Nie wieder Krieg!?

Aber bereits 1957 erklärte der damalige Kanzler Adenauer in seiner bekannten volksnahen Art: Die neue Generation von taktischen Nuklearwaffen sei „nichts weiter als die Weiterentwicklung der Artillerie!“
Dies allerdings sahen in der BRD und in GB viele Menschen anders!

In GB gründete sich im Frühjahr 1958 offiziell die ‚Kampagne für nukleare Abrüstung’, um gegen den Bau der Wasserstoffbombe durch die britische Regierung zu protestieren. Bekannte Persönlichkeiten wie Doris Lessing und der britische Journalist James Cameron gehörten dazu, Präsident war Bertrand Russel, der zweimalige Gewinner des Nobelpreises. Der linke Labourflügel unterstützte damals die Aktion.

Alles ausgemachte Kommunisten, wie Sie und ich wissen!

Zu Ostern 1958 gab es dann den ersten Ostermarsch zum Atomwaffenlabor in der Nähe von London. 50 % der Briten lehnten nach einer Umfrage im Jahr 1960 das atomare Wettrüsten ab.

Die Idee des Ostermarsches wurde 1959 von dem pazifistischen Ehepaar Helga und Konrad Tempel in die BRD getragen. Das war damals nicht einfach, denn Deutschland-West und Deutschland-Ost lagen unter der Eisesstarre des Kalten Krieges. So war dann auch der erste Ostermarsch alles andere als eine Massendemonstration. Grüppchen von Überzeugten trafen sich in Braunschweig, Hannover und anderen norddeutschen Städten. Im Stermarsch ging es nach Bergen-Hohne in der Nähe von Celle, einem Stationierungsort der US-Army für atomare Trägerwaffen. Die damals Marschierenden mussten viel Hohn, Spott und Ablehnung ertragen: Ulbrichts nützliche Idioten nannte man sie und die Bildzeitung wusste schon damals immer alles besser: ‚Sex auf dem Ostermarsch’ titelte sie – weil Männer und Frauen gemeinsam in Turnhallen nächtigten.

Eine der ersten sich immer stärker ausbreitenden sozialen Bewegungen war geboren. Ab den späten 60er Jahren nannte sie sich: ‚Kampagne für Demokratie und Abrüstung’.

Inzwischen war die StudentInnenbewegung entstanden: sie demonstrierte gegen den Vietnamkrieg und stellte weltweite Kriege in den Zusammenhang kapitalistischer Hegemonialgewalt.

1968 erreichte die Ostermarschbewegung einen Höhepunkt mit 300 000 TeilnahmerInnen.

Danach ging die Ostermarschbewegung in andere Bewegungen auf oder versandete.

In den späten 70er und 80er Jahren entwickelte sich eine Friedensbewegung als Massenbewegung gegen den Nato-Doppelbeschluss zur Stationierung von A-Waffen in der BRD. An den Ostermärschen nahmen etwa 700 000 Menschen teil. Auch hier in Hannover am Maschsee gab es zu Ostern große Kundgebungen.

Danach – mit dem Ende des Kalten Krieges nahm das Interesse wieder ab- Verunsicherung machte sich breit. Die Welt schien zu kompliziert für eindeutige Stellungnahmen.

Doch auch dies änderte sich wieder: seit dem Beginn des Irakkrieges und der zunehmenden Beteiligung von Bundeswehr in aller Welt!

Dass es sich zum Beispiel am Hindukusch um die Verteidigung unserer Interessen handelt, wird nur einsichtig, wenn ‚unsere Interessen’ mit Hegemonialinteressen und den Interessen von multinationalen Konzernen gleichgesetzt werden.

Die Geschichte des Ostermarsches zeigt:

·        Es gibt Wellen im antimilitaristischen Kampf.

·        Gleichbleibend aber ist auf der einen Seite der Versuch der Mächtigen, mit Waffengewalt Einflusss- und Rohstoffmärkte zu sichern.

·        Und gleich bleibend werden wir dafür kämpfen, eine zivile Welt zu schaffen, in der Konflikte politisch gelöst werden und Menschenrechte für alle Menschen dieser Welt gelten.

·        Für Frieden und Menschenrechte in der Einen Welt – in Afghanistan, im Nahen Osten, im Irak und in Tibet!