Desertion und Kriegsdienstverweigerung in Vergangenheit und Gegenwart

Mi, 2. November 2016, im Pavillon, kleiner Saal,
Desertion und Kriegsdienstverweigerung in Vergangenheit und Gegenwart
Referenten: Friedhelm Schneider (Ev. Friedensarbeit; Büro für Kriegsdienstverweigerung) und Klaus Falk, Hannover, (DFG-VK; langjähriger Berater für KDV)
Veranstaltung im Rahmen der Friedensdekade der Evangelischen Kirche: ‚Kriegsspuren‘.
Veranstaltet von: DFG-VK und Friedensbüro Hannover in Kooperation mit dem Haus kirchlicher Dienste Hannover – Friedensarbeit

Im Rahmen internationaler Kriege kommt der Kriegsdienstverweigerung und der Desertion eine große Bedeutung zu. Dies gilt weltweit, aber durchaus auch für Deutschland, obwohl wir gegenwärtig eine Freiwilligenarmee haben. Wir thematisieren die Vergangenheit – vor allem in Deutschland – aber auch die Gegenwart, insbesondere international. Welche Schlussfolgerungen können wir ziehen? Welche Rolle spielen KDV und Desertion für die Vermeidung und Beendigung von Kriegen?

,,Entwicklung in der Türkei – Zivile Handlungsmöglichkeiten“

Mi, 26. Oktober 2016 bei Ver.di, Rotation, großer Raum
,,Entwicklung in der Türkei – Zivile Handlungsmöglichkeiten“
Eine Veranstaltung von
Amnesty International, Hannover, Friedensbüro und DFG-VK Hannover
Referent_innen Christine Schweitzer (BSV) und Martin Roger; Amnesty International,
Die Veranstaltung wird die Entwicklung in der Türkei vor und nach dem Putsch kritisch beleuchten (Machtkonzentration, Vorgehen gegen jegliche Opposition, Umgang mit kurdischer Bevölkerung, Ankündigung der Wiedereinführung der Todesstrafe – Situation geflüchteter Menschen in der Türkei). Gleichzeitig werden die Situation in Deutschland, das Verhalten der deutschen Regierung und der EU thematisiert werden. Wir werden darüber diskutieren, ob und wenn ja, wie wir uns als demokratische Öffentlichkeit in Deutschland zu den Entwicklungen in der Türkei (die ja auch zu Problemen bei uns) geführt haben, positionieren sollten.

Die 360°-NATO: Aufrüstung im Osten – Migrationsbekämpfung im Süden

Do, 6. Okt. 2016, 19.00 Pavillon
Die 360°-NATO: Aufrüstung im Osten – Migrationsbekämpfung im Süden
Referent: Jürgen Wagner
von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen
Veranstaltet von DFG-VK und Friedensbüro Hannover
Man verfolge einen „360-Grad-Ansatz“ heißt es seit einiger Zeit aus NATO-Kreisen. Gemeint ist damit eine großangelegte Offensive, die fast keinen Bereich auslässt. Sie erstreckt sich sowohl auf relativ neue Felder, wie etwa die „Strategische Kommunikation“ (sprich: Propaganda) oder den Cyberraum. Im Zentrum stehen aber intensivierte Interventionen an der NATO-Südflanke, insbesondere zur Bekämpfung illegalisierter Migration (die wiederum nicht zuletzt ein Ergebnis der NATO-Politik der vergangenen Jahre ist) sowie eine massive Aufrüstung gegen Russland, mit der aktuell deutliche Erhöhungen der Rüstungsausgaben gerechtfertigt werden. Der Vortrag soll einen Überblick über die wichtigsten NATO-Aktionsfelder und die von dieser Politik ausgehenden Gefahren geben und dabei nicht zuletzt auch auf die wesentliche Rolle Deutschlands in diesem Zusammenhang eingehen.

Zivile Konfliktbearbeitung im Sudan: zwischen Gewalt und Friedenssehnsucht

Di, 27. Sept 2016, 19.00 Pavillon, kleiner Saal
Zivile Konfliktbearbeitung im Sudan: zwischen Gewalt und Friedenssehnsucht

Referent_innen: Jürgen Menzel (Friedensarbeit der badischen ev. Landeskirche) und (angefragt) Sudanesin. Jürgen Menzel ist lange als ‚Friedensarbeiter‘ im Sudan gewesen und berichtet von seinen Erfahrungen. Veranstaltet von Friedensbüro und DFG-VK Hannover in Kooperation mit dem Kulturzentrum Pavillon
Seit der Teilung des Landes in Nord- und Südsudan haben sich die gewaltsamen Konflikte verschärft, doch die Zivilgesellschaft setzt sich in beiden Ländern weiter für eine friedliche Lösung ein. Der Zivile Friedensdienst und Nonviolent Peaceforce versuchten im Nord- und Süd-Sudan die Menschen zu unterstützen, die Gewalt zu überwinden. Doch deutsche Waffen, die Unterstützung des Nordregimes mit neuester Überwachungstechnik zur Abwendung von Flüchtlingen, und die Beendigung des ZFD-Einsatzes im Norden zeigen eine zweifelhafte Strategie in der deutschen Außenpolitik zur Überwindung der Gewalt.

Friedensnewsletter Hannover August 2016

Die Völker als solche müssen gegen die Atomwaffen sein, wenn es gelingen soll, diese loszuwerden. Albert Schweitzer (1875-1965)

Schon fast traditionell berichten wir im August über das Gedenken am Hiroshima-Gedenkhain. Erinnern, aber auch Protest ist notwendiger denn je. Nicht nur das die japanische Regierung versucht, die pazifistische Verfassung auszuhebeln, auch in Deutschland ist das Thema mehr als präsent. In Büchel lagern Atomwaffen und ist Widerstand dagegen nicht gern gesehen. Über mehrere Monate blockierten Aktivist_innen, auch von Friedensbüro und DFG-VK die Eingänge in Büchel. Am 5. Flaggentag der Mayors for Peace und zeitgleich zum NATO-Gipfel haben etwa 200 Bürgermeister vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen gesetzt, indem sie die Flagge des weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) gehisst haben. Das Netzwerk fordert mit dem Flaggentag den Verhandlungsbeginn für ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen. Das Protest gerne kriminalisiert wird, ist nichts neues. Hermann Theisen verteilt seit langem Flugblätter vor dem Fliegerhorst Büchel. Theisen forderte im Flugblatt die Soldaten auf,  Befehle zu verweigern und die Öffentlichkeit über dort stationierte US-Atomwaffen zu informieren. Das Amtsgericht Cochem verurteilte Theisen bereits zweimal zu hohen Geldstrafen. Im Vorfeld der Verhandlung forderte die Staatsanwaltschaft nun sogar Haft, da ihm nicht anders beizukommen sei.  Doch der Friedensaktivist bekam, wie von der Verteidigung gefordert, einen Freispruch. Ein anderer Mut machender Freispruch wurde in der Ukraine gefällt. Der ukrainische Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba – in erster Instanz noch zu 3,5 Jahren Gefängnis verurteilt, wurde in Kiew vom Berufungsgericht freigesprochen. Im Januar 2015 hatte sich der Journalist und Blogger in einer Botschaft auf Youtube gegen die Kriegführung der Ukraine im Osten des Landes gewandt und seine Verweigerung einer Einberufung erklärt. Daraufhin wurde er festgenommen und unter unwürdigen Bedingungen inhaftiert.
Mit Kriegsverweigerern im historischen Sinne beschäftigt sich die DFG-VK seit langen. Jetzt haben wir dazu ein Rechercheprojekt gestartet.

Zuletzt werden wir noch einmal sportlich. Seit ein paar Tagen wirbt die Bundeswehr gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) für das Militärhandwerk. Mehr zur Sportförderung gibt es in einem Hintergrundartikel, mehr Aktion dagegen, demnächst.

PS: Daneben fast untergangen ist die Präsentation des Weißbuches der Bundeswehr. Wir dokumentieren die PM der DFG-VK mit den wichtigsten Kritikpunkten.

Die Themen im Einzelnen:

  • HIROSHIMA – GEDENKHAIN AUF DER BU LT · Nie wieder Hiroshima – Gespräche bei Kerzenschein
  • Flaggentag der Mayors for Peace
  • Neues Bundeswehr-Weißbuch: Kriegerische Zukunft
  • Rechercheprojekt zu Deserteuren gestartet
  • Sportförderung der Bundeswehr – Kriegführen auf der Aschebahn

Hier als pdf zum Download

HIROSHIMA – GEDENKHAIN AUF DER BU LT · Nie wieder Hiroshima – Gespräche bei Kerzenschein

Am 6. August 1945 wurde die Stadt Hiroshima Ziel des ersten Atombombenabwurfes der Menschheit. Etwa 110.000 Menschen starben sofort. Bis heute sterben Menschen an den Folgen. Über 16.000 Atomsprengköpfe lagern heute auf unserem Planeten mit einer Zerstörungsgewalt, die 900.000 Mal so groß ist wie die der Hiroshima-Bombe. Auch 71 Jahre danach gedenken wir den Opfern, die uns mahnen und verpflichten zum Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt.

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Freitag, 5. August 2016

HIROSHIMA – GEDENKHAIN AUF DER BU LT

20:00 Uhr · Nie wieder Hiroshima – Gespräche bei Kerzenschein

Am Vorabend des Hiroshima Gedenktages lädt das Hiroshima Bündnis zu Gesprächen zum Thema:
       „Präsident Obamas Besuch in Hiroshima – Chance für atomare Abrüstung?“ ein.

Dazu wird es u.a. Kurzbeiträge von Gästen aus Japan geben.

Im Verlauf des Abends sollen Kerzenlichter aufgestellt werden, um an die Opfer des Atombombenabwurfs zu erinnern. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Bitte bringen sie Kerzen mit.

Der Hiroshima-Gedenkhain liegt hinter dem Kinderkrankenhaus auf der Bult (Janusz-Korczak-Allee) und ist wie folgt zu erreichen:

Linie 6 • Haltestelle Bult / Kinderkrankenhaus

Bus Linie 370 • Haltestelle Bult / Kinderkrankenhaus

Flyer der Stadt Hannover

 

Hiroshima Bündnis Hannover

hiroshima-buendnis@t-online.de

Atomwaffenfrei jetzt ! Eine Doppelaktion

In Deutschland lagern noch 20 Atombomben. Trotz eines Bundestagsbeschlusses, der genau dies fordert, sollen sie jetzt nicht etwa abgeschafft, sondern durch neue, lenkbare ersetzt werden. Sie lagern in Büchel bei Cochem an der Mosel.

Weltweit gibt es inzwischen neun Atomwaffenstaaten: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Israel, Pakistan und Nordkorea. Am 8.Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag atomare Bewaffnung für völkerrechtswidrig erklärt. Aus diesem Anlass begehen die Mayors for Peace, die Bürgermeister für den Frieden, jedes Jahr am 8.7. den „Flaggentag“, an dem sie durch Hissen der Flagge der MfP vor dem Rathaus für atomare Abrüstung eintreten – so auch in Hannover.

Das Friedensbüro, das Hiroshima Bündnis und die DFG-VK (alle Hannover) haben den Termin in diesem Jahr zum Anlass genommen für eine Doppelaktion gegen Atomwaffen: eine Beteiligung am zwanzig Wochen dauernden Friedenscamp in Büchel mit 10 Personen vom 14.7. bis zum 16.7. und zu deren Vorbereitung und Bekanntmachung in Hannover eine örtliche Aktion mit vielen Transparenten am 8. Juli am Neuen Rathaus mit OB Schostok, einem Gang zur Innenstadt mit ca. 12 Leuten und anschließend ein Infostand mit Unterschriftenlisten am Kröpke. Dabei gab es zahlreiche interessante Gespräche, z.B. mit einer Frau aus Hildesheim, die im kommenden Jahr eine solche Aktion gerne in ihrer Heimatstadt unterstützen würde.

Flaggentag der Mayors for Peace -Friedensbüro fährt nach Büchel

Flaggentag der Mayors for Peace

Die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen verstoßen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts.
Atomare Abrüstung statt Aufrüstung!

Am heutigen  8. Juli haben wir, gemeinsam mit Oberbürgermeister Schostok, um 11.00 vor dem Rathaus die Flagge der „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) aufgezogen.

Der Flaggentag erinnert an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichts-hofes vom 8. Juli 1996, das sich in diesem Jahr zum 20. Mal jährt. Darin heißt es, dass allein schon die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt. Darüber hinaus hat der IGH die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung vollständiger atomarer Abrüstung festgestellt.

Gerade als Menschen aus der Partnerstadt Hiroshimas, über der als erste Stadt eine Atombombe abgeworfen wurde,  fühlen wir besondere Verantwortung, für Atomare Abrüstung einzutreten!

Das Friedensbüro ist äußerst besorgt darüber, dass die US-Armee beabsichtigt, die in Büchel (Eifel) stationierten Atombomben nicht abzuziehen, sondern zu modernisieren – das heißt aber konkret, Stationierung neuer, taktischer Atomwaffen, die kleiner und  lenkbar sind,  damit aber auch „besser einsetzbar“ sind. Angesichts dessen, dass beim NATO-Manöver Cold Response in Norwegen im März B52-Bomber der US-Luftwaffe den Abwurf von Atombomben übten, erscheint die Gefahr eines Atomkrieges erneut real.

Wir werden deshalb als Hannoversches Friedensbüro am 15. Juli die Aktions-präsenz und Blockaden des Standorts Büchel unterstützen, die vom 26. März
(5 Jahrestag des Bundestagsbeschluss zum Abzug der Atomwaffen)  bis zum
9. August (Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Nagasaki) von verschiedenen Gruppen der Friedensbewegung durchgeführt werden.

Heute und morgen trifft sich der oberste NATO-Rat in Warschau. Wir beobachten, dass die NATO in den vergangenen Jahren eine gefährliche Einkreisungspolitik gegenüber Russland verfolgt hat – unter Bruch der Zusagen an Russland im Prozess der Wiedervereinigung. An dem aktuellen NATO-Manöver „Anaconda“ in Polen nahmen zusätzlich noch Verbände aus Georgien und der Ukraine teil.

Auch die Bundeswehr beteiligt sich aktiv – in Litauen soll sie als ‚Speerspitze der Nato‘ die Führungsrolle einer Truppe übernehmen, die aus wechselnden Einheiten von bis zu 1.000 Soldaten bestehen könnte.

Bundesaußenminister Steinmeier warnte in der Tagesschau vom 18.6. vor dem Bedrohungsszenario, das durch die gegenwärtigen NATO-Manöver entsteht. Und in der Neuen Presse vom 20.6.16 sagte er: „Wir brauchen nicht weniger sondern mehr Dialog mit Russland.“ und: er habe manchmal den Eindruck, dass es einzig und allein um die Schwächung Russlands gehe. Aber „Das können wir – schon aus eigenem Interesse – nicht wollen.“

Wir sind der Ansicht: Die NATO schafft keine Sicherheit und Frieden, sondern neue Kriege. Deshalb müssen sämtliche Militäreinsätze beendet werden. Ein erster Schritt zur Abschaffung der NATO könnte der Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO sein. Die dabei eingesparten Gelder könnten dann für Armutsbekämpfung vor allem in den durch Kriege zerstörten Ländern, aber auch hier bei uns, eingesetzt werden.

PM: Rechercheprojekt zu Deserteuren gestartet

 

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und das Friedensbüro Hannover starten systematische Recherche zu wegen Desertion, Wehrkraftzersetzung oder Kriegsverrat verurteilten Soldaten in und aus Hannover. Dazu erklären Klaus Falk und Ralf Buchterkirchen, Sprecher_innen der DFG-VK Hannover:

Seit vielen Jahren beschäftigen sich die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Hannover und das Friedensbüro Hannover mit der Erforschung und Würdigung von durch die NS-Militärjustiz verurteilten und hingerichteten Soldaten in und aus Hannover. Bisher sind die Namen von 36 Soldaten aus Hannover und 15 Namen von in Hannover wegen Gehorsamsverweigerung hingerichteter Soldaten bekannt und belegt. Unterstützt von der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Einzelspenden haben wir das Ziel – soweit möglich – die Namen noch unbekannter Opfer der NS-Militärjustiz, die aus Hannover stammten oder dort hingerichtet und auf dem Fössefeldfriedhof beerdigt wurden, zu rekonstruieren. Zu diesem Zweck startet das wissenschaftliche Rechercheprojekt.

Im Herbst werden wir mit den bis dahin erzielten Ergebnissen an die Öffentlichkeit gehen. Mit den Ergebnissen können – so hoffen die Organisator_innen– Schulprojekte entwickelt und eine aktive Erinnerungskultur befördert werden. Ziel ist es – wie von der Stadt Hannover vorgesehen – den Stadtteilfriedhof Fössefeld zu einem zentralen Lern- und Erfahrungsort in Hannover zu entwickeln. Das Projekt wird dazu einen wichtigen Baustein leisten.

 

Hintergrund:

In Hannover wurden während des Zweiten Weltkrieges von der NS-Militärjustiz verurteilte Soldaten auf dem Gelände der Kaserne Vahrenheide (heute Feldjägerschule der Bundeswehr, Emmich-Cambrai-Kaserne) hingerichtet. Zuvor wurden Sie im Wehrmachtsuntersuchungsgefängnis am Waterlooplatz inhaftiert. Die hingerichteten Soldaten sind auf dem Stadtteilfriedhof Fössefeld beerdigt.

In jahrelanger Kleinarbeit hat Klaus Falk die Daten einzelner Soldaten erforscht und über umfangreiche Recherchen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der wegen „Wehrkraftzersetzung“, „Kriegsverrat“ oder „Desertion“ in Hannover hingerichteten Soldaten gedacht wird. Auf Basis dieser Daten hat Ralf Buchterkirchen im Jahr 2011 eine wissenschaftliche Abhandlung zur NS-Militärjustiz veröffentlicht, die ausgehend von einer regionalen Perspektive einzelne Biographien thematisiert und so der Allgemeinheit zugänglich macht (Buch: „…und wenn sie mich an die Wand stellen…“ – Desertion, Wehrkraftzersetzung und Kriegsverrat von Soldaten in und aus Hannover, Neustadt 2011).

Seit 1990 (von der Stadt 1992 als Schenkung angenommen) existiert ein Denkmal „Für den unbekannten Deserteur“. Es war auf dem Trammplatz direkt gegenüber dem Neuen Rathaus positioniert. Im Zuge der Umgestaltung des Platzes im Jahr 2015 wurde es entfernt. Die weitere Verwendung ist noch nicht geklärt. Ebenfalls im Jahr 2015 wurde durch die Stadt Hannover ein Denkmal auf dem Stadtteilfriedhof Fössefeld errichtet. Damit wurde der ehemalige Garnisionsfriedhof zu einem Gedenkort für die hingerichteten Opfer der NS-Militärjustiz erhoben.

Kleine Kinder an Waffen sind nur das Symptom – Die ‚Tage der Bundeswehr‘ sind das Problem

ein Kommentar von Brunhild-Müller-Reiß

‚Tag der Bundeswehr‘ – „Von der Leyen zieht Konsequenzen“

DFG-VK-Aktive waren da. An zahlreichen Orten, an denen die Bundeswehr für sich geworben hat. Mit größeren oder auch kleinen Aktionen, abhängig von der Stärke der jeweiligen Gruppen. Mit dem, was die Bundeswehr an Personal, Material, Finanzen und Showelementen aufgeboten hat, konnten wir allerdings alle nicht mithalten.   Hätten wir’s gewollt? Oder doch lieber das Geld, das ja von uns allen aufgebracht wurde, in sinnvolle Anliegen gesteckt? Z. B. in die Aufnahme von geflüchteten Menschen, die jetzt, mangels sicherer und legaler Wege, wieder im Mittelmeer ertrinken!

Immerhin ist es gelungen, ganz üble Praktiken der Bundeswehr aufzudecken. Das ‚Spielen an Maschinenpistolen und Sturmgewehren beim Tag der Bundeswehrin Stetten / Baden Württemberg. Es gab einen medialen Aufschrei und die Bundeswehr musste reagieren! Frau v. d. Leyen sagt, sie habe entschieden, „dass auf künftigen Tagen der Bundeswehr keine Handwaffen zum Anfassen mehr präsentiert werden.“ (HAZ, 15. 6. 2016). Das ist gut so! Aber reicht das? Abgesehen davon, dass die Kleinen die Waffen nicht nur ‚angefasst‘ haben. „Auf Fotos ist zu sehen, wie die Kleinkinder in Gegenwart von Soldaten die Waffen in Anschlag bringen und imaginäre Ziele anvisieren.“ (HAZ , 14. 6. 2016) Früh übt sich ….

Aber jetzt ist es für uns wichtig zu zeigen, dass das ‚Krieg-Spielen‘ System hat. Wozu dienen schließlich die ganzen Spektakel? ‚Zum Werben fürs Töten und Sterben!‘ – wir wissen es. Wenn die kleinen und großen Besucher_innen in eine abenteuerlich, ‚gemütliche‘, waffenstrotzende und von Showeffekten unterstützte Welt eintauchen, dann wird nicht mehr gefragt, was das Kriegsgerät und die ach so freundlich daher spazierenden Soldatinnen und Soldaten im Ernstfall damit machen. In Bückeburg sagte ein Mann mit seinem etwa sechsjährigen Sprössling an der Hand: „Mein Sohn weiß jetzt schon, dass er mal zur Bundeswehr gehen wird!“  Und im letzten Jahr in Hannover beobachtete ein kleiner Junge mit offenem Mund und glänzenden Augen Fallschirmjäger, die im Gleiten bunte Farben hinter sich herzogen: „Oh, ist das schön!“  Auf unseren Hinweis, diese Fallschirmspringer würden im Kriegsfall hinter der Front abspringen und damit besonders gefährdet sein, schaute er uns verständnislos an. Das spektakuläre Erlebnis wird bleiben – der warnende Hinweis vermutlich im Nichts verschwunden bleiben! Das ist das Problem: Wie können wir den ‚schönen Schein‘ nachhaltig durchbrechen und Militär als menschenfeindlich ‚erfahrbar‘ machen? Oder gelingt es uns, die Kriegs-Shows als solche zu einem No-Go zu werden zu lassen?

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