‚Zapfenstreich‘ – Die Panzerdivision zieht um – die Kriege weiten sich aus! Gegen eine Kriegsbeteiligung in Syrien!

Kommt zur Verabschiedung der 1. Panzerdivision am 10. Dezember 2015 um 16.30 zum Kröpcke(pdf)

Die Bundeswehr zieht den Stab ihrer 1. Panzerdivision aus Hannover ab. Sie, die ‚Division Eingreif-kräfte‘, bisher mit Sitz in Hannover, ist führend bei Planung und Durchführung weltweiter Inter-ventionseinsätze im Rahmen der NATO. Nun geht sie nach Oldenburg.
Haben WIR sie mit unseren jahrelangen Protesten vertrieben? Vielleicht – Antikriegsarbeit lohnt immer! Und zumindest sind damit die Patenschaft mit der Stadt Hannover und das werbe-trächtige Sommerbiwak Geschichte.
Aber: Weg ist sie nicht! Sie ist jetzt nur an einem anderen Ort! Und Kriege sind nicht weniger ge-worden. Im Gegenteil!
• Die 1. Panzerdivision war als Leitdivision führend im Afghanistankrieg. Dem Krieg, der lange Jahre in Afghanistan wütete und Land und Leute zerstört hat. Der Krieg, der Not und Elend über die Bevölkerung gebracht hat, den Terror eher angeheizt hat und der jetzt viele Menschen zur Flucht u. a. nach Deutschland führt.
• Der Terror in der Welt hat zugenommen. Er ist nahezu überall gegenwärtig, wie zuletzt in Paris! Was ist die Reaktion? Nach dem von Bush 2001 ausgerufenen ‚War on Terror‘ ist jetzt Frankreichs Präsident Hollande weltweit unterwegs, um eine Kriegsallianz gegen den Terror zu schmieden. Sie wird ihn nicht besiegen, aber noch mehr Gewalt und Elend über die Menschen bringen.
• Nach anfänglicher Zurückhaltung will die Bundesregierung nun die Bundeswehr in Syri-en einsetzen – mit 1200 Soldaten der größte Einsatz bisher. Dieser Einsatz ist völker-rechtswidrig. Deutschland wird Kriegspartei. Aus Solidarität zu Frankreich, wie immer wieder gesagt wird. Nennen wir Waffen’bruder’schaft jetzt ‚Solidarität‘?
• Statt der Ausweitung von Militäreinsätzen fordern wir eine politische Lösung!
• Stopp aller Waffenlieferungen in die Region.
• Austrocknung der Finanzierungs- und Einnahmequellen des „Islamischen Staates“ und anderer Terrormilizen.
• Druck auf Deutschlands Verbündete, besonders die Türkei, Saudi Arabien und Katar, damit diese jegliche Unterstützung der Terrororganisationen einstellen.
• Für eine politische Lösung des Konflikts im Sinne der Wiener Vereinbarungen, die ei-nen innersyrischen Dialog vorsehen.

Wir wollen keine deutschen Militäreinsätze!
Wir wollen keine 1. Panzerdivision – nicht in Hannover, nicht in Oldenburg – nirgendwo!
Kommt zur Verabschiedung der 1. Panzerdivision
am 10. Dezember 2015 um 16.30 zum Kröpcke
Anschließend machen wir eine Demonstration durch die Stadt, um den Menschen zu zeigen, was wir von Kriegseinsätzen und der 1. Panzerdivision halten: Nichts!

Friedensbüro Hannover und DFG-VK Hannover

raven_bund

Festakt zur Verabschiedung der Soldat_innen der 1. Panzerdivision im Landtag am 9. 1. 2014 im Niedersächsischen Landtag

Heute im Niedersächsischen Landtag! Frau von der Leyen sprach vom Einsatz für „Frieden, Freiheit und Menschenrechte!
Hört sich gut an – hat aber einen Haken: Einsatz mit Soldatinnen und Soldaten, Militärgerät und in Länder, in denen unser Militär nun rein gar nichts zu suchen hat (Aber wo hat es das schon?): Afghanistan, Mail, Kosovo! Es ging nämlich um die Verabschiedung der 1. Panzerdivision in diese Gegenden. Mit viel Pomp, viel Pathos und der Versicherung:
In unser aller Namen! Wir stehen hinter euch! Alle!

Alle? Nein, nicht alle! Auch wenn diese von Frau von der Leyen nicht gesehen wurden, wie es in den Nachrichten hieß, es gab sie! NICHT IN UNSERM NAMEN! – VERKÜNDETEN SIE ! Na ja, viele waren es wirklich nicht: 15 (so die eine Zählung), 25 (so die andere Zählung). Aber wie viele Menschen können es am Vormittag einrichten, ihrer Erwerbsarbeit fortzubleiben? Und vor allem:  wenn wir weit weg gehalten werden (Polizeiauflagen!), ja wie sollen uns die prominenten Feierleute und andere interessierte Menschen denn sehen? Vorm Landtag mussten ja die Militärfahrzeuge stehen. Reserviert für Bundesfahrzeuge. Und als wir die Namen von Opfern des Bombenangriffs von Kunduz auf die  Parlamentsstufen legen wollten, wurden  wir mit viel Hektik und dem Entfernen unserer Plakate  sofort vertrieben. Weil wir gewalttätig waren? Nee, weil diese Namen eben nicht für einen friedvollen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sprechen – auch wenn dies mantramäßig immer wieder verkündet wird!

Aber: wir waren da – wir konnten mit Pasant_innen sprechen, unsere Banner und Schilder waren sichtbar, ebenso wie ‚unser Soldat‘, der sich symbolisch mit von der Leyen, Busemann, Schostock und  Pistorius  die Hände reichte. Wir konnten aufklären über das, was im Landtag passieerte, was fast niemand wusste. Und wer von offizieller Seite nicht mit Scheuklappen versehen war, konnte uns auch sehen.

Wir kommen wieder! Verlasst euch drauf!

Nicht in unserm Namen!

 Von Deutschland sollte nie wieder und soll auch heute kein Krieg ausgehen!

Redebeitrag des Friedensbüros Hannover zu den Protesten gegen das Sommerbiwak

Glück Auf!‘, liebe Friedensbewegte, liebe antifaschistisch und antimilitaristisch Aktive, Menschenrechtsinitiativen, AtomkraftgegnerInen und Erwerbslose, Ihr seid jetzt alle Brandstifter und Terroristen, damit es in unserer Demokratur niemals langweilig wird.

Krieg gegen den Terror und demokratische Proteste: Teuren Militärparties wie dem ‚Sommerbiwak‘ möchten wir eigentlich nur mit Satire begegnen. Feiern als Werben fürs Sterben! Ein bisschen Spaß wollen wir haben, denn schließlich müssen wir die Politik und deren Folgen ja auch ertragen. Wir wollen darüber lachen, dass die Bundeswehr offiziell immer noch am Mythos des Kriegs gegen Terror festhält, Aber das Thema ‚Krieg‘ ist zu ernst, das Lachen bleibt im Halse stecken. Der ‚Krieg gegen den Terror wurde völkerrechtswidrig im Irak begonnen. Aber bereits 2003 hatte der SPD-Energie- und Rüstungsexperte Hermann Scheer dem SPIEGEL gesagt, der Hauptgrund des Irak-Krieges sei Öl. Die rot-grüne Regierung solle konsequent gegen den Krieg stimmen und an Auswegen aus der Abhängigkeit vom Öl arbeiten. Offiziell wurde Deutschland tatsächlich nicht am Irak-Krieg beteiligt, aber hintenherum wurde mitgeholfen, ratet mal für welche Seite. Continue reading “Redebeitrag des Friedensbüros Hannover zu den Protesten gegen das Sommerbiwak” »

Demonstration: 1.Panzerdivision – Raus aus Afghanistan

Freitag, den 8. Juli um 15.30 am Steintor

Das Friedensbüro, die DFGVK und andere rufen auf zu einem Protestumzug durch die Innenstadt. An diesem Tag feiert die
1. Panzerdivision ihr 38. Sommerbiwak an der Stadthalle.

Kein Grund zu feiern, während in Afghanistan der Krieg Tote und Verletzte – in großer Zahl unter der Zivilbevölkerung, aber auch unter deutschen Soldaten – fordert.

Wir als Friedensbüro haben uns das Motto gegeben

„Nicht in unserem Namen!
Wir machen Euren Krieg nicht mit!“

Dabei wollen wir als Trauerzug in Schwarz an die Opfer des Afghanistan-Krieges erinnern und die Täter anklagen!

Andere jubeln symbolisch – als diejenigen, die am Krieg verdie-nen. Die Waffen und Material liefern, die als „Dienstleister“ am Krieg partizipieren, ob mit Nachschubtransport oder als sog. Sicherheitskräfte.

Sie ‚jubeln‘ als ‚Kriegsgewinnler‘, für die der Krieg gemacht wird, wenn Deutschland auch am Hindukusch und anderswo ‚verteidigt‘ wird. Es geht um die ‚Verteidigung‘ ‚unserer“ wirtschaftlichen und politischen Einflusssphären, um Rohstoffe und Transportwege(Vgl. neueste Aussagen von de Maizière). Dies steht allerdings im Widerspruch zum Grundgesetz.

„Nicht in unserem Namen!
Wir machen Euren Krieg nicht mit!“

Ab 17.00 findet die Kundgebung am HCC (Hannover Congress Zentrum – Stadthalle) statt, wo das Sommerbiwak gefeiert wird