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PM: Rechercheprojekt zu Deserteuren gestartet

 

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und das Friedensbüro Hannover starten systematische Recherche zu wegen Desertion, Wehrkraftzersetzung oder Kriegsverrat verurteilten Soldaten in und aus Hannover. Dazu erklären Klaus Falk und Ralf Buchterkirchen, Sprecher_innen der DFG-VK Hannover:

Seit vielen Jahren beschäftigen sich die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Hannover und das Friedensbüro Hannover mit der Erforschung und Würdigung von durch die NS-Militärjustiz verurteilten und hingerichteten Soldaten in und aus Hannover. Bisher sind die Namen von 36 Soldaten aus Hannover und 15 Namen von in Hannover wegen Gehorsamsverweigerung hingerichteter Soldaten bekannt und belegt. Unterstützt von der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Einzelspenden haben wir das Ziel – soweit möglich – die Namen noch unbekannter Opfer der NS-Militärjustiz, die aus Hannover stammten oder dort hingerichtet und auf dem Fössefeldfriedhof beerdigt wurden, zu rekonstruieren. Zu diesem Zweck startet das wissenschaftliche Rechercheprojekt.

Im Herbst werden wir mit den bis dahin erzielten Ergebnissen an die Öffentlichkeit gehen. Mit den Ergebnissen können – so hoffen die Organisator_innen– Schulprojekte entwickelt und eine aktive Erinnerungskultur befördert werden. Ziel ist es – wie von der Stadt Hannover vorgesehen – den Stadtteilfriedhof Fössefeld zu einem zentralen Lern- und Erfahrungsort in Hannover zu entwickeln. Das Projekt wird dazu einen wichtigen Baustein leisten.

 

Hintergrund:

In Hannover wurden während des Zweiten Weltkrieges von der NS-Militärjustiz verurteilte Soldaten auf dem Gelände der Kaserne Vahrenheide (heute Feldjägerschule der Bundeswehr, Emmich-Cambrai-Kaserne) hingerichtet. Zuvor wurden Sie im Wehrmachtsuntersuchungsgefängnis am Waterlooplatz inhaftiert. Die hingerichteten Soldaten sind auf dem Stadtteilfriedhof Fössefeld beerdigt.

In jahrelanger Kleinarbeit hat Klaus Falk die Daten einzelner Soldaten erforscht und über umfangreiche Recherchen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der wegen „Wehrkraftzersetzung“, „Kriegsverrat“ oder „Desertion“ in Hannover hingerichteten Soldaten gedacht wird. Auf Basis dieser Daten hat Ralf Buchterkirchen im Jahr 2011 eine wissenschaftliche Abhandlung zur NS-Militärjustiz veröffentlicht, die ausgehend von einer regionalen Perspektive einzelne Biographien thematisiert und so der Allgemeinheit zugänglich macht (Buch: „…und wenn sie mich an die Wand stellen…“ – Desertion, Wehrkraftzersetzung und Kriegsverrat von Soldaten in und aus Hannover, Neustadt 2011).

Seit 1990 (von der Stadt 1992 als Schenkung angenommen) existiert ein Denkmal „Für den unbekannten Deserteur“. Es war auf dem Trammplatz direkt gegenüber dem Neuen Rathaus positioniert. Im Zuge der Umgestaltung des Platzes im Jahr 2015 wurde es entfernt. Die weitere Verwendung ist noch nicht geklärt. Ebenfalls im Jahr 2015 wurde durch die Stadt Hannover ein Denkmal auf dem Stadtteilfriedhof Fössefeld errichtet. Damit wurde der ehemalige Garnisionsfriedhof zu einem Gedenkort für die hingerichteten Opfer der NS-Militärjustiz erhoben.

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Ostermarsch 2016 in Hannover – Steintor 11.30 Uhr

Ostermarsch 2016
Kriege stoppen –Fluchtursachen beseitigen!

Kommt am Ostersamstag 26. März 2016 ab 11.30 Uhr zum Steintor!

Es rufen auf: Friedensbüro e.V., DFG-VK, Hiroshima-Bündnis, verdi Hannover, attac, Friedenskreis St. Jakobi, Kurd. Frauenvereinigung Ronahi, NavDem, DIDF, Die Linke, DKP, solid, SDAJ, VVN/BdA, Kuhle Wampe – alle Hannover

Grund- und  Menschenrechte

  • Jeder Mensch – jede Frau und jeder Mann, jedes Mädchen und jeder Junge – alle haben das Recht auf gleiche Behandlung, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Qualifikation oder Einkommen.
  • Alle haben das Recht auf Wohnung, Bildung und auf ein Leben ohne existentielle Bedrohung.

Entspricht das politische Handeln unserer Regierung  dem  Ziel, das Zusammenleben der Menschen demgemäß zu gestalten oder widerspricht es diesem Grundanliegen?

Menschen, die fliehen müssen, haben diese Rahmenbedingungen für eine selbst-bestimmte Lebensgestaltung verloren.

Dafür gibt es vielerlei Gründe:

Fluchtursachen

Die Hauptfluchtursache liegt in den  kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit. Unmittelbar einleuchtend ist dies bei Syrien, dem Irak und Afghanistan; aber auch im Jemen, im Sudan, in Somalia und Mali  herrscht Krieg.

Deutschland ist mitbeteiligt an diesen Kriegen. Unmittelbar durch Einsatz der Bundeswehr, durch Kampfausbildung im Irak und in Mali, durch Aufklärungsflüge in Syrien und der Türkei. Einsätze, die immer leichtfertiger von der Bundestagsmehrheit beschlossen wurden.

Aber auch mittelbar ist Deutschland beteiligt durch Export von Rüstungsgütern – jetzt auch in kriegführende Länder und brutale Diktaturen wie Saudi Arabien, was nach Völkerrecht und dem Kriegswaffen-Kontroll-Gesetz ausgeschlossen sein sollte.

Die Bundesregierung begründet  ihre Beteiligung an Kriegen und Waffenexporten ebenso wie Kontakte zu patriarchal-diktatorischen Regimen (z. B. Saudi-Arabien) mit Deutschlands „Verantwortung“ in der Welt. Aber was heißt Verantwortung? Diese könnte ja auch wahrgenommen werden durch Hilfe bei Verhandlungen, durch Vermittlung zwischen Gegnern – also durch Einsatz für friedliche Konfliktlösungen.

Nein, es  geht um den Erhalt, bzw. die Schaffung von Rahmenbedingungen, die den wirtschaftlichen Interessen der Exportnation Deutschland dienen. Eigene Wirtschaftsinteressen werden rücksichtslos durchgesetzt – innerhalb Europas durch politischen Druck, weltweit jetzt auch durch Militärmacht. Aber selbst „friedliche“ Wirtschaftsbeziehungen können brutale Machtausübung sein – wenn für Profite unserer Konzerne Menschen in Afrika die Lebensgrundlagen genommen werden – auch so entstehen Flüchtlingsströme. Mittel hierbei sind z. B. sogenannte „Freihandels-abkommen“ (TTIP u. a.), die schwächere Partner  vogelfrei machen.

Nein, das wollen wir nicht!
Wir wollen ein friedliches Zusammen-leben der Völker durch Herstellung von Gerechtigkeit
– durch Wirtschaftsbeziehungen ohne Ausplünderung.

Neben Krieg, Unterdrückung, Verfolgung und Ausbeutung sind Umweltzerstörung und Klimawandel eine wesentliche Fluchtursache. Dazu gehören z. B. Dürren, Hitzewellen oder Starkregen. Ganze  Landstriche in Afrika und dem Nahen Osten drohen unbewohnbar zu werden. Bis zum Jahr 2050 werden mindestens 200 Millionen Menschen ihre Lebensgrundlage aufgrund des Klimawandels verlieren – so sagt der Weltklimarat voraus. Dabei spielt auch die auf Profitmaximierung ausgerichtete Wirtschaftsweise eine Rolle.

Geschlechtsspezifische Gründe wie häusliche und kriegerische Gewalt, Genitalverstümmelung, Zwangsverheiratung, Ehrenmorde oder Vergewaltigungen im Rahmen von Bürgerkriegen oder anderen Konflikten treiben Frauen in die Flucht.  In vielen Fällen findet die Gewalt gegen Frauen im Privaten statt, ihr Nachweis ist oft nur schwer zu erbringen: oft trauen sich Frauen auch nicht, darüber zu reden. Und nachdem sie unter großen Gefahren der Gewalt im Heimatland entflohen sind, bleiben sie während und nach der Flucht weiterhin sexuellen Übergriffen ausgesetzt.

Neuer Kriegsherd Türkei – Kurdistan

Hauptthema der Politik der letzten Monate  waren die Flüchtlinge. Wir hörten, Deutschland müsse „Verantwortung für den Frieden in der Welt“ übernehmen und die „Fluchtursachen“ bekämpfen. Noch im Sommer wurde deshalb die türkische Regierung ermahnt, den Friedensprozess mit den Kurden nicht aufzugeben.

Jetzt klingt es anders: Zur Abwehr von Geflüchteten sind jetzt für Deutschland die Menschenrechte zweitrangig. So sagt Innenminister de Maizière (CDU), es müsse „Gegenleistungen“ an den NATO-Partner(!) Türkei geben. Konkret heißt das: Die deutsche Regierung gibt der autoritären  AKP-Regierung Rückendeckung beim Massaker an der Bevölkerung in kurdischen Städten im Südosten der Türkei und beim Angriff auf Kurden in Nordsyrien und unterstützt damit indirekt die Dschihadisten. Erdogan ist unberechenbar geworden und schafft neue Fluchtursachen. Für ihn sind die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten, die ja die Dschihadisten in Syrien erfolgreich bekämpfen, der eigentliche Feind. Sein Interesse gilt dem Verhindern eines autonomen kurdischen Gebietes. Der NATO-Partner will seinen Einfluss in Syrien sichern, auch durch Schutzzonen für Geflüchtete, und provoziert dabei einen militärischen Konflikt mit Russland.

Eine deutsche Politik, die mit Erdogan auf diese Weise paktiert, steigert die Kriegsgefahr weltweit.

 

Büchel: Auch Atomkriegs-Gefahr steigt

Doch es gibt noch ein weiteres lebensgefährliches Feld des Vormachtstrebens Deutschlands: das Festhalten an der nuklearen Teilhabe. Die USA haben angekündigt, ihre immer noch in Büchel lagernden Atombomben zu „modernisieren“ – in Wirklichkeit aber durch neue Systeme zu ersetzen, die einen Atomkrieg „führbar“ machen könnten.

Die Bundesregierung widerspricht diesem Vorhaben nicht, sondern stellt 200 – 300 Mio. € für die Umrüstung der beteiligten Bundeswehrverbände zur Verfügung, obwohl der Bundestag vor genau 5 Jahren beschlossen hatte, über den Abzug dieser Bomben zu verhandeln

Es bleibt dabei:
Wir wollen Deutschland und die Welt atomwaffenfrei!

www.atomwaffenfrei.de 

Termine:
Dienstag 5.4.2016 19.00 Pavillon
Fluchtursachen- was hat das mit uns zu tun? Mit Karim Al Wasiti  (Flüchtlingsrat NDS), Marion Rolle (VEN), Friedensbüro
Samstag 23.4.2016 12.00 Opernplatz Großdemo gegen TTIP anlässlich des Messe-Besuchs von US-Präsident. Obama:
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Wir wünschen erholsame Feiertage

…. und auch für das nächste Jahr gilt: ‚Grenzen zu für Waffen – Grenzen auf für Menschen!‘
2015-12-14 15.01.44
Was wir für das neue Jahr und für alle Zukunft nicht wollen: „Gegen den Trend – deutsche Rüstungsbetriebe legen zu.“ (HAZ v. 15. Dez. 2015).
Unterstützt uns weiter mit unseren Anliegen!
Danke!

Aktion „Spar Dir den Atomkrieg“ zum Weltspartag

Donnerstag, 29.10.2015 um 16.00
Das Friedensbüro Hannover führt am Donnerstag, den 29.10.2015 um 16.00 eine Aktion vor der Filiale der Deutschen Bank in Hannovers Georgstraße durch.
Mit Sparschweinen und evtl. etwas verkleidet möchten wir auf den Skandal aufmerksam machen, dass deutsche Geldinstitute wie die Deutsche Bank, die Commerzbank, Allianz und Andere Milliardengeschäfte machen mit den Herstellern von Nuklearwaffen-Technologie wie BAE Systems, Boeing und EADS.
Sie sind damit beteiligt u.a. an der Aufrüstung der in Büchel in der Eifel stationierten Atom-waffen. Diese noch rund 20 Atombomben sollen bis 2020 ersetzt werden durch real als taktische Waffen einsetzbare Atomwaffen – dafür würden im Ernstfall auch deutsche Piloten eingesetzt!
Im März 2010 hat der Bundestag mit breiter Mehrheit beschlossen, dass die Bundesregierung sich „gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen“ soll. Dieser Beschluss muss dringend umgesetzt werden – gerade angesichts neuer Spannungen in Europa.
Viele Stimmen wie die Evangelische Kirche, der Papst, DGB, Naturfreunde und sogar das Rote Kreuz haben sich gegen die weitere Aufrüstung mit Atomwaffen ausgesprochen – aber das muss noch viel lauter werden, um Wirkung zu zeigen!
Es wäre schön, wenn möglichst viele aus unserem „Umkreis“ sich an der Aktion beteiligen würden.
Die Aktion ist Teil einer bundesweiten Kampagne, zu der ihr unter
www.atombombengeschäft.de Weiteres erfahren könnt.

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Solidarität mit den Betroffenen rassistischer Polizeigewalt! – Demo am 29.05.2015

Demonstration: Freitag, 29. Mai 2015, 18 Uhr, Hannover- Nordstadtbahnhof

Mit Wut und Bestürzung haben wir die aktuellen Meldungen über die rassistische Polizeigewalt in der Dienststelle der Bundespolizei in Hannover zur Kenntnis genommen. Doch genauso wütend macht uns bereits der Auftakt der Aufarbeitung der Vorfälle. Bereits im Vorfeld spricht ein Oberstaatsanwalt laut NDR davon, dass der „Vorwurf […] sehr bedenklich und einmalig wäre“.

Obwohl die bisher bekannt gewordenen Vorfälle ungeheuerlich sind, einmalig oder überraschend sind sie nicht. Oury Jalloh wurde 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt. Nach 10 Jahren von der Polizei behinderter Aufarbeitung im Ermittlungsverfahren und vor Gericht sprechen die beteiligten Behörden immer noch von einer Selbstverbrennung, obwohl Gutachten diese ausschließen. Laye Condé ertrank 2005 im Bremer Polizeigewahrsam durch das zwangsweise Verabreichen von Brechmitteln und Wasser in Polizeigewahrsam. Amir Ageeb erstickte, weil Beamte während seiner trotz bekannter Suizidabsichten durchgeführten Abschiebung im Flugzeug seinen Kopf minutenlang auf seine Brust drückten. Der 16jährige Halim Dener wurde 1994 beim Plakatieren in der hannoverschen Innenstadt von einem Polizisten durch einen Schuss in den Rücken getötet. Die Liste ist lang…

In Hannover sind in der Vergangenheit immer wieder Angriffe durch Polizeibeamte, v.a. in der berüchtigten Herschelwache nahe des Bahnhofs, bekannt geworden.

Solche Angriffe sind kein Zufall und auch nicht das Werk von Einzeltäter_innen! Vielmehr sind sie eine logische Konsequenz in einem System, in dem Polizist_innen Gewalt anwenden, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen, da sie davon ausgehen können, im Sinne eines widerlichen Korpsgeistes von Kolleg_innen und Vorgesetzten durch Wegesehen und Falschaussagen gedeckt zu werden, ohne das dies durch Staatsanwaltschaft und Richter*innen eingehend untersucht wird. Amnesty und der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. (RAV) kommen auf 1-3% angeklagter Fälle nach Anzeigen bezüglich Polizeigewalt. Sie enden meist mit Freisprüchen.

Es ist kein Geheimnis, dass von Polizeigewalt Betroffene statt einer Aufklärung eher weitere Repressionen zu erwarten haben, wenn sie Vorfälle zur Anzeige bringen oder publik machen. Die Rede von „Einzeltätern“ erstickt einen längt fälligen Diskurs über Polizeigewalt und blendet die streng hierarchische Organisation einer Institution wie der Polizei völlig aus.

Dass bei vielen besonders heftigen Fällen von Polizeigewalt neben Wohnungslosen und Linken in besonderem Maße People of Colour, Schwarze und/oder Geflüchtete betroffen sind, ist kein Zufall! Gewalttaten gegen Menschen, die auf irgendeine Art nicht ins rassistische Bild passen, sind ein Bestandteil der deutschen Gesellschaft. Der rassistische „Normalzustand“ wird durch rassistische Sondergesetze wie das deutsche Asylrecht und rassistische Polizeipraxis wie Racial Profiling institutionalisiert. Eine auf wirtschaftliche Verwertbarkeit und rassistischem Ausschluss bauende Gesellschaft provoziert rassistische und gegen „nicht gut ausgebildete“ Geflüchtete gerichtete Gewaltexzesse durch uniformierte Einsatzkräfte und Andere. Menschen werden auf ihre (vermeintliche) Herkunft oder ihren Passbesitz sowie ihre vermeintliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit reduziert.

Das Problem heißt Polizeigewalt!

Das Problem heißt Rassismus – in staatlichen Behörden und in der Gesellschaft!

Antirassistische Gruppen und Einzelpersonen aus Hannover

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