Friedensnewsletter Hannover April 2017

Bloßes Lob des Friedens ist einfach, aber wirkungslos. Was wir brauchen, ist aktive Teilnahme am Kampf gegen den Krieg und alles was zum Krieg führt.
Albert Einstein

Liebe Friedensfreundinnen und-freunde,

In reichlich einer Woche findet der alljährliche Ostermarsch statt. Am 15.4. wollen wir von der Ägidienkirche zum Steintor ziehen und dort für Frieden und Abrüstung demonstrieren. Da leider gleichzeitig das Fußballspiel von Hannover 96 gegen BTSV angesetzt wurde und sich die Polizei skandalöser Weise bis heute weigert uns klare Aussagen über eventuell zu erwartende Auflagen zu machen, bitten wir: Haltet euch aktuell auf Laufenden. Auf www.frieden-hannover.de gibt es ständig aktualisierte Hinweise. Bitte lasst euch nicht von der zu erwartenden Panikmache rings um das Spiel einschüchtern und kommt zum Ostermarsch. Lasst uns gemeinsam ein kraftvolles Signal setzen!

Den Schwerpunkt diesen Newsletters bilden zwei größere Themen. Zum einen berichtet Brunhild Müller-Reiß zu Rojava, anderseits wird über die Kampagne gegen Atomwaffen und dazu stattfindenden Aktionen berichtet. Den Abschluss bildet eine Rezension zu „Kriegsfolgen“, welches im Verlag Region und Geschichte erschienen ist und sich mit dem Umgang mit Geschichte in Spanien und in Deutschland am Beispiel der Legion Condor und der Bombardierung Gernikas, die sich am 26.4. zum 80.mal jährt, beschäftigt.

Die Themen im Einzelnen (zur layouteten Version: hier entlang):

Termine

  • Die, 12.4. 19 Uhr Aktiventreffen der DFG-VK, Kargah
  • Sa, 15.4. Ostermarsch 2017, 11 Uhr Ägidienkirche
  • Mi, 19.4. um 19 Uhr Aktiventreffen im Kargah, Raum 5, 1.St.
  • Fr, 28.4. um 19 Uhr Offenes Friedenspolitisches Treffen im Café K, Haltestelle Nieschlagstr. (falls geschlossen im Shandiz gegenüber)
  • Di, 2.5. um 19 Uhr Friedenspolitischer Arbeitskreis im Pavillon – als Thema habe ich mir Dieter Grimm: Europa ja, aber welches? notiert

OSTERMARSCH 2017 Es geht auch anders: INVESTIEREN in FRIEDEN UND GERECHTIGKEIT – NICHT in WAFFEN UND KRIEGE

Ostersamstag, 15. April 2017
11:00 Uhr in der Aegidienkirche
: Gedenken
danach Start der Demo durch die Innenstadt
12:00 Uhr Steintor. Kundgebung
…und Weltmarkt mit vielerlei Informationen
Es sprechen:
Lühr Henken – Friedensratschlag
Hermann de Boer – AK Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung
Jessica Lüders – Verdi Jugend Hannover/ Leine Weser

Es rufen auf: Friedensbüro Hannover e.V. und DFG-VK Hannover und LV Niedersachsen Bremen
Unterstützung durch: Hiroshima-Bündnis, AK Gerechtigkeit, Frieden, Bewahrung der Schöpfung der ev. Kirchen in Niedersachsen, attac Hannover, Verdi Bezirk Hannover/Leine-Weser, IG Metall, Stadtbezirksrat Linden-Limmer, VVN/BdA, Die LINKE.Region Hannover, Linke.SDS, Linksjugend, DKP, SDAJ, DIDF, Initiative „Kein Militär mehr“– und weitere
OMA17-Flyer
OMA17-Plakat
Auch der DGB ruft zur Teilnahme am Ostermarsch auf: DGB-Aufruf OM 2017

Friedensnewsletter Hannover Februar 2017

Wir haben gelernt wie die Vögel zu fliegen, wie die Fische zu schwimmen, doch wir haben die einfache Kunst verlernt: wie Brüder zu leben.
Martin Luther King

Liebe Friedensfreundinnen und-freunde,

es ist mal wieder Zeit für einen Newsletter um über die anstehenden Termine und Veranstaltungen zu berichten und ein wenig Rückschau zu halten.

In wenigen Tagen ist der internationale Frauentag. Er steht unter dem Motto „FEMINISMUS – Wie wir leben wollen!“. Zahlreiche Veranstaltungen laden zum Diskutieren, teilnehmen und protestieren ein – vielleicht wichtiger denn je. Wir haben zwei Veranstaltungen mit Beteiligung von Friedensbüro und DFG-VK herausgepickt, liefern euch aber im Anhang auch das komplette Programm.

Der nächste zentrale Termin ist der diesjährige Ostermarsch. Am 15.4. werden wir von der Ägidienruine zum Steintor ziehen. „Es geht auch anders: Investieren in Frieden und Gerechtigkeit – nicht in Waffen und Krieg“ ist in diesem Jahr unser Motto. Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme.

Aber auch der vergangene Protest gegen die Präsenz der Bundeswehr in Hildesheim und die Verschiffung von Militärausrüstung in Bremerhaven, wo wir den Widerstand unterstützten soll nicht unerwähnt bleiben und wird hier im Newsletter dargestellt. Überhaupt ist die Bundeswehr immer massiver am Werben – insbesondere um Kinder und Jugendliche. Die Anzahl minderjähriger Soldat*innen hat ein Rekordhoch erreicht. Eine Kampagne unter18nie (http://unter18nie.de/) wendet sich dagegen. Bitte unterstützt uns darin!
Ein wichtiges gesellschaftliches Anliegen ist der Schutz von Menschen die flüchten müssen und von Abschiebung bedroht sind. Insbesondere Afghanistan wird wahltaktisch gesteuert zum sicheren Land erklärt und Menschen abgeschoben. Wir haben uns an den Protestaktionen beteiligt.

Den nächsten Newsletter gibt es dann kurz vor Ostern

Die Themen im Einzelnen

Eine layoutete version gibt es hier.

Termine

  • Fr, 24.2. 19 Uhr Café K, Haltestelle Nieschlagstr., Offenes Treffen (falls geschlossene Gesellschaft im Shandiz gegenüber)
  • Di, 7.3. 19 Uhr Pavillon, Friedenspolitischer AK, Thema: Gemeinnützigkeit (s. http://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/die-allianz/)
  • rings um den 8.3. – zahlreiche Veranstaltungen zum internationalen Frauentag
  • Di, 14.3. 19 Uhr kargah, Treffen der DFG-VK Hannover
  • Mi, 15.3. 19 Uhr Haus der Jugend, Maschstr., Aktiventreffen
  • Fr, 31.3. 19 Uhr Café K, Haltestelle Nieschlagstr., Offenes Treffen (falls geschlossene Gesellschaft im Shandiz gegenüber)

Aufruf zum Ostermarsch 2017 in Hannover

Ostersamstag, 15. April 2017

11:00 Uhr in der Aegidienkirche: Gedenken

danach Start der Demo durch die Innenstadt

Kundgebung am Steintor ab 12:00 Uhr

Wir wollen es anders:
Investieren in Frieden und Gerechtigkeit – nicht in Waffen und Kriege

Kriege und Konflikte weltweit!
Armut und Kriege sind die Folgen des globalen Verteilungskampfes. Deutschland und die westlichen Industrienationen sind daran maßgeblich beteiligt. Die Bundesregierung strebt nicht erst seit dem im Juli verabschiedeten Weißbuch 2016 eine führende militärische Rolle überall in der Welt an.
Dies dient nicht dem Frieden in der Welt. Spannungen werden verschärft. Die Gewalt weltweit – auch bei uns – nimmt zu. Deutschland muss auf jegliches militärisches Engagement verzichten und sollte stattdessen eine Vorreiterrolle in ziviler Konfliktbearbeitung übernehmen und die realen Kriegs- und Fluchtursachen bekämpfen helfen. Statt die Militärausgaben entsprechend den NATO-Forderungen fast zu verdoppeln und ein EU-Militärbündnis zu schmieden, sind finanzielle Mittel dringend für zivile und soziale Projekte – auch für den inneren Frieden – erforderlich. Die militärische Ausrüstung der NATO ist aber nicht nur ein finanzielles Problem, sondern sie verschärft bereits vorhandene Spannungen und schafft weitere Kriegsgefahren.

Die NATO zeigt ihren aggressiven Charakter immer deutlicher. Durch provozierende Manöver an der EU-Grenze zu Russland und die Präsenz der NATO in vielen Regionen der Welt unter Einbeziehung der Drohung, auch Atomwaffen als erste einzusetzen, werden neue Kriegsgefahren geschaffen.

Derzeit liegt der UNO-Generalversammlung eine verabschiedete Resolution vor, in der Verhandlungen über ein Verbot von Atomwaffen weltweit noch 2017 gefordert werden. 123 Staaten, und damit eine große Mehrheit der Vereinten Nationen, votierten dafür. 38 Staaten angeführt von Russland, den USA und den meisten NATO-Staaten und auch Deutschland stimmten dagegen, 16 Staaten enthielten sich der Stimme. Endlich haben es die atomwaffenfreien Staaten gewagt, die Atomwaffenstaaten und ihre Alliierten in Fragen bzgl. der Atomwaffen zu überstimmen. Aber: Indem die Bundesregierung gegen ein Atomwaffenverbot stimmt, stellt sie sich gegen die Einsicht und das Wissen über das Vernichtungspotential der Atomwaffen und die Bedrohung der Existenz jeglichen Lebens auf der Erde.

Wir fordern daher:

  • Abschaffung aller Atomwaffen und sofortigen Abzug der Atomwaffen aus Büchel
  • Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr – kein Bundeswehreinsatz im Inneren
  • Schluss mit dem Export deutscher Waffen und Einsatz militärisch nutzbarer Drohnen
  • Abschaffung der NATO und die Unterstützung aller Schritte auf dem Weg dorthin
  • Aufbauhilfen für durch Krieg und Gewalt zerstörte Städte und Staaten
  • Grenzen öffnen für Menschen, Grenzen schließen für Waffen! Schaffung sicherer Fluchtkorridore nach Europa
  • Keine Werbung fürs Militär an und mit Minderjährigen – Bundeswehr raus aus den Schulen
  • Stopp aller Kriegshandlungen in Syrien
  • Start von Verhandlungen zum Rückzug aller militärischen und paramilitärischen Einheiten
  • Für das Selbstbestimmungsrecht der syrischen Zivilbevölkerung

 

Gegen Ausbeutung und Unterdrückung für eine gerechte Teilhabe am

Reichtum der Welt für alle Länder

Die  Ausbeutung von Mensch und Natur führt im globalen Süden zu wachsender Not, Hunger und Verzweiflung – und damit zu Gewalt und Kriegen. Eine der zentralen Voraussetzungen für Frieden, Gerechtigkeit und ein menschenwürdiges Leben ist ein Welthandel, der allen nutzt, statt dem Profit einer kleinen Elite zu dienen.

Durch ungerechte Wirtschaftsverträge, z.B. zwischen der EU und afrikanischen Ländern, profitieren einseitig die reichen Industrienationen, ohne dass gleichzeitig die Entwicklung der afrikanischen Partnerländer angemessen gefördert wird. Die Entwicklungsunterschiede vergrößern sich und die Verarmung nimmt zu. Die Ausbeutung der Ressourcen durch ausländische Kapitalgesellschaften, einschließlich der illegitimen Aneignung von Landflächen, entzieht der einheimischen Bevölkerung ihre Existenzgrundlage und weitere Abhängigkeiten werden erzeugt. Konkurrenz durch subventionierte Agrarprodukte und Exporte schädigen die einheimischen Wirtschaftsstrukturen. Menschen werden so zur Flucht gezwungen.

Wir fordern daher:

  • Eine weitgehend lokal organisierte Wirtschaft mit Zugang zu sauberem Trinkwasser
  • Für eine gravierende Beschneidung der Rechte global agierender Konzerne, um Ressourcenklau ebenso wie Zerstörung heimischer Märkte zu unterbinden
  • Zugang zu Bildung in allen Ländern für alle Menschen
  • Für eine nachhaltige Unterstützung für hungernde und an Mangelernährung leidende Menschen, vor allem auch in Flüchtlingslagern

Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft bei uns

Viele Produkte, die bei uns (z.T. sehr billig) angeboten werden, sind unter unmenschlichen Bedingungen in Billiglohnländern hergestellt worden (z.B. durch Kinderarbeit). Wenn wir dies nicht wollen und eine gute Bezahlung für gute Produkte wünschen, dann setzt dies gute Löhne und eine umfassende soziale Absicherung voraus. Überall, aber eben auch bei uns, müssen ALLE Menschen in der Lage sein, angemessen zu leben und abgesichert zu sein. Ein gerechtes Steuersystem und der Verzicht auf Militärausgaben schaffen die notwendigen Voraussetzungen. Erwerbs-und Familienarbeit und kulturell-politische Arbeit muss im Erwachsenenleben gut miteinander verknüpfbar sein. Sinnerfüllte Arbeit mit der Chance auf ein sinnerfülltes Leben könnte politischer Abstinenz und der Empfänglichkeit für rechte Parolen entgegenwirken und Kraft und Zeit für gesellschaftliches Engagement freisetzen.

 Wir fordern daher:

  • Löhne müssen für ein gutes Leben reichen
  • gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit ist nötig, kein schlechteres Lohnniveau für „typische Frauenberufe“
  • Erwerbs- und Familienarbeit müssen vereinbar sein.
  • flächendeckende und bezahlbare Krankenversorgung für alle
  • soziale Absicherung für kranke Menschen, Menschen in Not, Menschen, die vor Gewalt fliehen oder denen Altersarmut droht
  • gleiche Bildungschancen für alle.

Ostermarsch 2017

Friedensbüro Hannover e.V. und DFG-VK Hannover rufen auf zu:
Ostermarsch – Demo und -Kundgebung unter dem Motto:
Es geht auch anders:
Investieren in Frieden und Gerechtigkeit
– nicht in Waffen und Kriege
Ostersamstag, 15. April 2017
11:00 Uhr in der Aegidienkirche: Gedenken
danach Start der Demo durch die Innenstadt
Kundgebung am Steintor ab 12:00 Uhr
Dort: Weltmarkt mit vielerlei Informationen
Es sprechen:
Lühr Henken Friedensratschlag
Hermann de Boer – AK Gerechtigkeit,
Frieden und Bewahrung der Schöpfung
Jessica Lüders – Verdi Jugend- und
Auszubildendenvertreterin

Der Auf ruf lautet:
Es geht auch anders:
Investieren in Frieden und Gerechtigkeit
– nicht in Waffen und Kriege

Viele Jahre konnten wir hier das Gefühl haben: Kriege gehören der Vergangenheit an. Aber jetzt scheint der Unfrieden, den auch Deutschland in die Welt trägt, mehr und mehr zu uns zurück zu kommen.
Unsere Politikerinnen und Politiker wollen mehr ‚Verantwortung‘ in der Welt übernehmen: durch Beteiligung an Militäreinsätzen in vielen Ländern, durch Teilnahme an den provozierenden NATO-Manövern an den EU-Grenzen zu Russland, sogar durch Streben nach eigenen Atomwaffen, nicht nur durch Duldung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden.
Nein! Wir fordern:
• den militärischen Rückzug aus allen Kriegs- und Krisengebieten,
• die Beendigung deutscher Waffenexporte,
• den Abzug aller Atombomben aus Deutschland, Unterstützung des UN-Atomverbotsvertrags durch Deutschland.

Die Politik Deutschlands und der EU gegenüber dem globalen Süden verhindert dessen Entwicklung z. B. durch ungerechte Wirtschaftsverträge. Die neoliberale Globalisierung führt durch Ausbeutung von Mensch und Natur zu wachsender Not, zu Hunger und Verzweiflung – und damit zu Gewalt, Kriegen und somit Flucht. Eine der zentralen Voraussetzungen für Frieden, Gerechtigkeit und ein menschenwürdiges Leben ist ein Welthandel, der allen nutzt statt dem Profit einer kleinen Elite zu dienen.
Wir fordern:
• Grenzen auf für Geflüchtete, Grenzen zu für Waffen!
• einen gerechten und ökologisch nachhaltigen Welthandel!

Und bei uns? Die Schere zwischen Arm und Reich vergrößert sich auch hier. Für immer mehr Menschen reicht der Lohn nicht mehr zum Leben. Angesichts der sozialen Probleme ist die geplante Erhöhung der Militärausgaben ein Skandal.
Wir wollen eine Reduzierung der Militärausgaben und eine höhere Besteuerung der Superreichen – das sind dringend notwendige Voraussetzungen für eine Verbesserung unserer Lebensbedingungen. Höhere Löhne vor allem im Niedriglohnbereich, bessere Absicherung für Krankheitsfälle und im Alter, bessere Ausbildung der Jugend und gute Integration der Geflüchteten in unsere Gesellschaft, bezahlbarer Wohnraum für Alle – all das kostet Geld und dient unserer wirklichen Sicherheit.
Dies könnte auch der Empfänglichkeit für rechte Parolen entgegenwirken und Kraft und Zeit für gesellschaftliches Engagement freisetzen.
Wir fordern:
• Geld für die Menschen – statt fürs Militär!
• Für eine solidarische Gesellschaft in einem solidarischen Europa!

Der Aufruf wird unterstützt durch: Hiroshima-Bündnis, AK Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung der ev. Kirchen in Niedersachsen, attac Hannover, Verdi Bezirk Hannover/Leine-Weser, IG Metall, DGB, Bezirksrat Linden-Limmer, VVN/BdA, VEN Nds., Die LINKE.Region Hannover, Die Linke.SDS, Linksjugend, DKP, SDAJ, DIDF, „Kein Militär mehr“

Friedensnewsletter Hannover Dezember 2016

Das Verdammenswerte, daß Tief-Barbarische am Krieg, gerade am modernen, ist: daß er Menschen, die leben wollen, gesunde, schaffenskräftige, schaffensfrohe, unschuldige Menschen zwingt, sich töten zu lasse; und daß er sie zwingt, ebenso gesunde, lebensgewillte, produktive und unschuldige Menschen zu töten – Menschen die nur einen Fehler haben, von anderer Nation zu sein.

Kurt Hiller, 1920

Liebe Friedensfreundinnen  und –freunde,

das Jahr 2016 war sicher das bedrückendste Jahr des noch jungen Jahrhunderts. Weltweit triumphieren Rechtsradikale (manche verharmlosen sie als Rechtspopulist_innen) und drohen mühsam errungene gesellschaftliche Fortschritte zu Nichte zu machen. Krieg ist wieder stärker zum Mittel der Politik geworden, die Waffenexporte explodieren geradezu und in der Türkei wird ein gescheiterter Putschversuch zur Steilvorlage zur Zerstörung von Demokratie. Gerade in diesem Umfeld ist eine aktive und starke Friedensbewegung wichtiger denn je. Auch 2017 werden wir uns einbringen mit Aktionen, Veranstaltungen und Protest gegen eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und gegen Krieg als Mittel von Politik. Jede und jeder Einzelne kann helfen. Entsprechend vielgestaltig sind auch diesmal wieder die Themen des aktuellen Newsletters. Der Ostermarsch 2017 steht wieder an. Wir laden für den 6.12. zu einem ersten Vorbereitungstreffen.

Ein Beispiel wie Protest sich organisieren kann ist Büchel. Auch die Beteiligung des Friedensbüros hat geholfen, das Verbot von Atomwaffen wieder auf die Agenda zu setzen.

Friedensarbeit kann nicht eindimensional gesehen werden, so sind Menschenrechte, das Grundrecht auf Asyl und die Suche nach Fluchtursachen eng miteinander verwoben. Frieden schaffen  heißt in erster Linie auch denen, die vor Krieg flüchten eine Zuflucht und eine gesicherte Existenz zu bieten, die drohende Abschiebung von Afghaner_innen ist auch aus pazifistischer Perspektive abzulehnen. Nicht nur deshalb haben wir uns an den Protesten gegen drohende Abschiebungen beteiligt.

 

Die Themen im Einzelnen:

 

den kompletten Newsletter gibt es hier als pdf.

Termine

  • 6.12. 19 Uhr im Pavillon, Ostermarsch-Bündnistreffen
  • 13.12. 19 Uhr Kargah, DFG-VK Treffen
  • 3.1. 19 Uhr im Kargah, Friepol AK, Raum im EG (!), Thema: Vorbereitung einer Syrienveranstaltung und Jahresplanung

 

Aufruf Vorbereitungstreffen Ostermarsch 2017

Liebe Freundinnen und Freunde

 

Wir vom Friedensbüro Hannover möchten euch herzlich einladen zum

 

  1. Vorbereitungs-/Bündnistreffen am Dienstag, dem 6. Dezember 2016 um 19 h im Pavillon

Thema: Ostermarsch / Kundgebung am Ostersamstag 15.4.2017

 

Der Kampf gegen TTIP und CETA hat gezeigt: wir sind nur gemeinsam stark genug, um die Menschen zu erreichen, von den Medien beachtet und von den Politiker_Innen gehört zu werden!

Solch eine Stärke müssen wir uns auch für den Kampf um Frieden erarbeiten.

Das Friedensbüro Hannover lädt deshalb für 2017, wie in den vergangenen Jahren, alle friedenspolitisch und sozial engagierten Gruppen und Organisationen zu einem Vorbereitungstreffen für den Ostermarsch mit einer Kundgebung und ggf. mit einer kleinen Auftaktdemo ein.

Wir schlagen als Themenschwerpunkt vor (Arbeitstitel):

Es geht auch anders: Investieren in Frieden und Gerechtigkeit, nicht in Waffen und Kriege

Dies alles sind Diskussionsvorschläge – wir wollen beim Bündnistreffen darüber sprechen.

Und wir wollen auch über die Gestaltung des Ostermarsches reden und darüber, wie wir gemeinsam den Ostermarsch vorbereiten können und wie alle beteiligten Gruppen ihr jeweiliges Anliegen in das Gesamtkonzept einbringen können.

Wir freuen uns über eine Rückmeldung, aber Ihr könnt gerne auch einfach kommen! Falls Ihr grundsätzlich Interesse habt, aber zu dem Treffen verhindert seid, teilt uns das bitte mit – möglichst mit Angaben dazu, was euch besonders wichtig ist.

Bitte innerhalb eurer Gruppen/Organisationen an Interessierte/Verantwortliche weitergeben. Danke!

Für das Friedensbüro Hannover Brunhild Müller-Reiß

Der komplette Aufruf findet sich im hier.

Ostermarsch 2016 in Hannover

„Kriege stoppen – Fluchtursachen beseitigen“ – das war unser Motto in diesem Jahr in Hannover. Damit haben wir uns eingereiht in über 80 Ostermärsche bundesweit.

Die Dringlichkeit dieser Anliegen war auch vielen Menschen in Hannover bewusst. 350 Menschen kamen zu uns ans Steintor. Wenn die HAZ allerdings schreibt, wir wollten keine Waffenexporte in ‚Kriegs- oder Krisengebiete, so müssen wir betonen: Wir wollen überhaupt keine Waffenexporte. Denn wo heute Waffen hingeschickt werden, sind sie morgen im Einsatz oder werden in die verschiedensten Kriegsgebiete weiter gegeben – z. T. sogar für beiden Seiten! Wir wollen Verhandlungen, keine Kriege! Diese Forderung gilt überall – z. Z. aber insbesondere für Syrien
Überall in Deutschland ist die Beteiligung bei den Ostermärschen gestiegen! Natürlich brauchen wir in einer Zeit wie dieser noch viel, viel mehr Leute, die sich für unsere Anliegen einsetzen. Aber wir waren so viele wie seit Jahren nicht mehr! Das stärkt die Kraft zum Weitermachen.
Durch zahlreiche inhaltliche Beiträge, Musik, Trommeln, einen kleinen ‚Marsch‘ durch die mit einkaufenden Menschen wimmelnde Innenstadt haben wir unserem Anliegen Nachdruck verschafft.
Jetzt gilt es, dies weiter zu tragen: in unser alltägliches Leben, bei Veranstaltungen und in Zusammenarbeit mit Initiativen, die mit uns für eine bessere Welt kämpfen!
Menschen, die fliehen müssen, brauchen eine solidarische Aufnahme – in Deutschland, in Europa!
Wir wollen ein friedliches Zusammenleben der Völker durch Herstellung von Gerechtigkeit – durch Wirtschaftsbeziehungen ohne Ausplünderung.
Es bleibt dabei: Wir wollen Deutschland und die Welt atomwaffenfrei!

Und weil wir der Meinung sind, dass Verzweiflung, Hass und Gewalt , die mit dem Terror gegenwärtig nach Europa kommen, Ursachen haben, die auf uns zurückweisen, wollen wir das Thema in einer Diskussionsveranstaltung gründlich analysieren und nach Alternativen schauen:

Dienstag, 5.4.2016, 19 Uhr, Pavillon Hannover

Fluchtursachen — Was hat das mit uns zu tun?“

Ostermarsch 2016 in Hannover – Steintor 11.30 Uhr

Ostermarsch 2016
Kriege sto
ppen –Fluchtursachen beseitigen!

Kommt am Ostersamstag 26. März 2016 ab 11.30 Uhr zum Steintor!

Es rufen auf: Friedensbüro e.V., DFG-VK, Hiroshima-Bündnis, verdi Hannover, attac, Friedenskreis St. Jakobi, Kurd. Frauenvereinigung Ronahi, NavDem, DIDF, Die Linke, DKP, solid, SDAJ, VVN/BdA, Kuhle Wampe – alle Hannover

Grund- und  Menschenrechte

  • Jeder Mensch – jede Frau und jeder Mann, jedes Mädchen und jeder Junge – alle haben das Recht auf gleiche Behandlung, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Qualifikation oder Einkommen.
  • Alle haben das Recht auf Wohnung, Bildung und auf ein Leben ohne existentielle Bedrohung.

Entspricht das politische Handeln unserer Regierung  dem  Ziel, das Zusammenleben der Menschen demgemäß zu gestalten oder widerspricht es diesem Grundanliegen?

Menschen, die fliehen müssen, haben diese Rahmenbedingungen für eine selbst-bestimmte Lebensgestaltung verloren.

Dafür gibt es vielerlei Gründe:

Fluchtursachen

Die Hauptfluchtursache liegt in den  kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit. Unmittelbar einleuchtend ist dies bei Syrien, dem Irak und Afghanistan; aber auch im Jemen, im Sudan, in Somalia und Mali  herrscht Krieg.

Deutschland ist mitbeteiligt an diesen Kriegen. Unmittelbar durch Einsatz der Bundeswehr, durch Kampfausbildung im Irak und in Mali, durch Aufklärungsflüge in Syrien und der Türkei. Einsätze, die immer leichtfertiger von der Bundestagsmehrheit beschlossen wurden.

Aber auch mittelbar ist Deutschland beteiligt durch Export von Rüstungsgütern – jetzt auch in kriegführende Länder und brutale Diktaturen wie Saudi Arabien, was nach Völkerrecht und dem Kriegswaffen-Kontroll-Gesetz ausgeschlossen sein sollte.

Die Bundesregierung begründet  ihre Beteiligung an Kriegen und Waffenexporten ebenso wie Kontakte zu patriarchal-diktatorischen Regimen (z. B. Saudi-Arabien) mit Deutschlands „Verantwortung“ in der Welt. Aber was heißt Verantwortung? Diese könnte ja auch wahrgenommen werden durch Hilfe bei Verhandlungen, durch Vermittlung zwischen Gegnern – also durch Einsatz für friedliche Konfliktlösungen.

Nein, es  geht um den Erhalt, bzw. die Schaffung von Rahmenbedingungen, die den wirtschaftlichen Interessen der Exportnation Deutschland dienen. Eigene Wirtschaftsinteressen werden rücksichtslos durchgesetzt – innerhalb Europas durch politischen Druck, weltweit jetzt auch durch Militärmacht. Aber selbst „friedliche“ Wirtschaftsbeziehungen können brutale Machtausübung sein – wenn für Profite unserer Konzerne Menschen in Afrika die Lebensgrundlagen genommen werden – auch so entstehen Flüchtlingsströme. Mittel hierbei sind z. B. sogenannte „Freihandels-abkommen“ (TTIP u. a.), die schwächere Partner  vogelfrei machen.

Nein, das wollen wir nicht!
Wir wollen ein friedliches Zusammen-leben der Völker durch Herstellung von Gerechtigkeit
– durch Wirtschaftsbeziehungen ohne Ausplünderung.

Neben Krieg, Unterdrückung, Verfolgung und Ausbeutung sind Umweltzerstörung und Klimawandel eine wesentliche Fluchtursache. Dazu gehören z. B. Dürren, Hitzewellen oder Starkregen. Ganze  Landstriche in Afrika und dem Nahen Osten drohen unbewohnbar zu werden. Bis zum Jahr 2050 werden mindestens 200 Millionen Menschen ihre Lebensgrundlage aufgrund des Klimawandels verlieren – so sagt der Weltklimarat voraus. Dabei spielt auch die auf Profitmaximierung ausgerichtete Wirtschaftsweise eine Rolle.

Geschlechtsspezifische Gründe wie häusliche und kriegerische Gewalt, Genitalverstümmelung, Zwangsverheiratung, Ehrenmorde oder Vergewaltigungen im Rahmen von Bürgerkriegen oder anderen Konflikten treiben Frauen in die Flucht.  In vielen Fällen findet die Gewalt gegen Frauen im Privaten statt, ihr Nachweis ist oft nur schwer zu erbringen: oft trauen sich Frauen auch nicht, darüber zu reden. Und nachdem sie unter großen Gefahren der Gewalt im Heimatland entflohen sind, bleiben sie während und nach der Flucht weiterhin sexuellen Übergriffen ausgesetzt.

Neuer Kriegsherd Türkei – Kurdistan

Hauptthema der Politik der letzten Monate  waren die Flüchtlinge. Wir hörten, Deutschland müsse „Verantwortung für den Frieden in der Welt“ übernehmen und die „Fluchtursachen“ bekämpfen. Noch im Sommer wurde deshalb die türkische Regierung ermahnt, den Friedensprozess mit den Kurden nicht aufzugeben.

Jetzt klingt es anders: Zur Abwehr von Geflüchteten sind jetzt für Deutschland die Menschenrechte zweitrangig. So sagt Innenminister de Maizière (CDU), es müsse „Gegenleistungen“ an den NATO-Partner(!) Türkei geben. Konkret heißt das: Die deutsche Regierung gibt der autoritären  AKP-Regierung Rückendeckung beim Massaker an der Bevölkerung in kurdischen Städten im Südosten der Türkei und beim Angriff auf Kurden in Nordsyrien und unterstützt damit indirekt die Dschihadisten. Erdogan ist unberechenbar geworden und schafft neue Fluchtursachen. Für ihn sind die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten, die ja die Dschihadisten in Syrien erfolgreich bekämpfen, der eigentliche Feind. Sein Interesse gilt dem Verhindern eines autonomen kurdischen Gebietes. Der NATO-Partner will seinen Einfluss in Syrien sichern, auch durch Schutzzonen für Geflüchtete, und provoziert dabei einen militärischen Konflikt mit Russland.

Eine deutsche Politik, die mit Erdogan auf diese Weise paktiert, steigert die Kriegsgefahr weltweit.

 

Büchel: Auch Atomkriegs-Gefahr steigt

Doch es gibt noch ein weiteres lebensgefährliches Feld des Vormachtstrebens Deutschlands: das Festhalten an der nuklearen Teilhabe. Die USA haben angekündigt, ihre immer noch in Büchel lagernden Atombomben zu „modernisieren“ – in Wirklichkeit aber durch neue Systeme zu ersetzen, die einen Atomkrieg „führbar“ machen könnten.

Die Bundesregierung widerspricht diesem Vorhaben nicht, sondern stellt 200 – 300 Mio. € für die Umrüstung der beteiligten Bundeswehrverbände zur Verfügung, obwohl der Bundestag vor genau 5 Jahren beschlossen hatte, über den Abzug dieser Bomben zu verhandeln

Es bleibt dabei:
Wir wollen Deutschland und die Welt atomwaffenfrei!

www.atomwaffenfrei.de 

Termine:
Dienstag 5.4.2016 19.00 Pavillon
Fluchtursachen- was hat das mit uns zu tun? Mit Karim Al Wasiti  (Flüchtlingsrat NDS), Marion Rolle (VEN), Friedensbüro
Samstag 23.4.2016 12.00 Opernplatz Großdemo gegen TTIP anlässlich des Messe-Besuchs von US-Präsident. Obama:

Friedensnewsletter Hannover März 2016

Wir müssen unsere Kinder gegen Militarismus impfen, in dem wir sie im Geiste des Pazifismus erziehen. Albert Einstein (1879-1955)

Liebe Friedensfreundinnen und –freunde,

die Stimmung in der Gesellschaft wird rassistischer. Ungehemmt und von der Polizei gestützt können „besorgte Bürger“ – nennen wir sie ruhig Rechtsradikale einen ankommenden Bus von Flüchtlingen in Clausnitz drangsalieren, brennen Wohnung für Flüchtlinge, wird über Obergrenzen statt über Schicksale gesprochen. Nicht gesprochen wird über Fluchtursachen über Solidarität und über Wege die Konflikte endlich friedlich zu beenden. Stattdessen kommen immer mehr Waffen und Soldaten in eine krisengeschüttelte Region. Wirtschaftsminister Gabriel verkündet neue Rüstungsgüterexportrekorde. Deutsche Waffen, deutsches Geld…

Genau in mit diesen Themen beschäftigen sich viele inhaltliche Veranstaltungen im März.

Am 12.Februar waren wir beim Red hand Day dabei, dem weltweiten Aktionsbündnis gegen Kindersoldaten. Unser Schwerpunkt dabei: Die Bundeswehr. Ungefähr 1500 Minderjährige haben sich dort verpflichtet und stehen unter Waffen.

In diesem Zusammenhang fällt auch die zunehmende Werbung des Militärs auf. Nicht nur in Stadien, auf Großflächenplakaten und in der Sportförderung werben sie offensiv um den Beruf des Tötens. Inzwischen sind sie selbst an Kindertagesstätten(!) präsent, wie eine Kleine Anfrage der LINKEN ergab. Auch dazu gibt es einen Beitrag.

Im Märznewsletter nicht fehlen darf natürlich der 8. März. Zahlreiche Veranstaltungen beschäftigen sich in diesem Zusammenhang mit Flucht und Migration. Die komplette Zeitung zum Frauentag gibt es hier, die Auftaktdemo haben wir für euch herausgesucht.

Last but not least: Das Netzwerk Erinnern und Zukunft e.V. und andere Partner_innen haben einen digitalen Stadtrundgang zu NS-relevanten Orten in Hannover erstellt. Dazu gibt es ebenfalls einen Bericht. Einen Besuch lohnt es allemal.

Die Themen im Einzelnen

  • Termine
  • Ostermarsch 2016
  • Internationaler Frauentag
  • Red Hand Day 2016
  • Bundeswehr in Kitas
  • Zukunft heißt Erinnern

PS: Nicht vergessen: Am 26.03.2016, 11.00 Uhr auf dem Kröpcke ist der Ostermarsch. Mehr Infos folgen. Ich hoffe wir sehen uns.

PPS: eine layoutete Version des Newsletters zum Download als pdf

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