Der Atomwaffen-Verbotsvertrag ist ein Jahr in Kraft – wann unterschreibt Deutschland?

Am 22. Januar haben wir Grund zu feiern – und weiter Druck zu machen, damit Deutschland endlich unterschreibt. Dafür werben wir mit einer Info-Kundgebung am Samstag, 22.1.22 ab 11.00 in der Lister Meile am Pferdebrunnen.

Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) wurde am 7. Juli 2017 bei der UNO in New York von 122 Staaten verabschiedet. Danach sind die Herstellung, Lagerung sowie die Weitergabe und der Einsatz von Nuklearwaffen verboten.
 Der Vertrag lag ab dem 20. September 2017 bei den Vereinten Nationen (UN) zur Unterzeichnung und Ratifizierung (= Beschluss durch die Parlamente) aus. 90 Tage nach der Ratifizierung durch mindestens 50 Staaten würde der Vertrag
in Kraft treten.
 Der Vertrag erhielt mit der Ratifizierung durch Honduras im Oktober 2020 am 22.01.2021 seine völkerrechtliche Gültigkeit. Inzwischen sind es 59 Staaten, die sich dem Vertrag angeschlossen haben.
Damit wurde das Engagement der Menschen von ICAN und deren vielen Partnerorganisationen für eine atomwaffenfreie Welt gewürdigt. Dazu zählen kleine Initiativen wie das Friedensbüro und das Hiroshima-Bündnis Hannover genauso wie
das Städtenetzwerk der ‚Mayors for Peace‘ mit weltweit über 8000 Kommunen. Für Deutschland ist das Rathaus Hannovers der zentrale Ansprechpartner der Bürgermeister*innen für den Frieden.
 Alle Initiativen und Organisationen in Deutschland verbindet das gemeinsame Ziel, die Bundesregierung aufzufordern, den Atomwaffenverbotsvertrag wie die 59 Staaten endlich zu unterschreiben.
Der Anfang in diese Richtung ist mit der Zusage im Koalitionsvertrag – eine konstruktive Beobachtung der 1. Vertragsstaatenkonferenz der Unterzeichnerstaaten im März d.J. – gemacht.
Wir werden unsere zielstrebigen Bemühungen für eine atomwaffenfreie Welt fortsetzen und die Bundesregierung mit unseren Vorstellungen einer konstruktiven Beteiligung begleiten.
Wir alle können und sollten etwas dazu beitragen, dass Deutschland ebenfalls den Vertrag unterzeichnet. Für eine atomwaffenfreie Welt!

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