Kundgebung, Freitag, 3. Juni 2011, 17.00 Uhr – Schillerdenkmal Hannover

 

Wir trauern um alle Kriegstoten!

Ø Am 24. Mai, d. h. vor gut einer Woche, fand in der Kaserne Luttmarsen , in der Nähe von Neustadt, die Verabschiedung von SoldatInnen nach Afghanistan statt.

Ø Ungefähr 30 Aktive aus dem Anti-Kriegs- und Freidensbereich demonstrierten gegen den Afghanistan-Krieg und forderten die SoldatInnen auf, zu Hause zu bleiben.

Ø Wenige Tage darauf, am 25. Und 28. Mai wurden neben weiteren Toten und Verletzten drei deutsche Soldaten in Afghanistan getötet. Einer der Soldaten stammt aus annover.

Ø Die Reaktionen von PolitDdDie Reaktionen von PolitikerInnen und Militärs lassen er schrecken: Durchhalteparolen und Orwellsches Doppelsprech bestimmen den Ton
– Wenn die BW auf eine afghanische Demonstration schießt und Menschen getötet werden, ist das „Notwehr der Soldaten“.
– Wenn deutsche Soldaten sterben, ist das ein „hinterhältiger Anschlag“ bzw. „ein barbarischer Akt“.
– Wenn die Nato in Afghanistan Häuser bombardiert und eine Familie mit 12 Kindern stirbt, dann ist das ein „bedauerlicher Zwischenfall.
Konsequenzen hat das alles nicht!

Ø 2Am Freitag, dem 3. Juni wird eine Trauerfeier in Hannover-Bothfeld für die getöteten Soldaten stattfinden. Dies ist für die Familien und FreundInnen der Getöteten ein wichtiges Ereignis. Aber es ist zu erwarten, dass von Militär und Politik dicke Krokodilstränen vergossen werden – doch der Krieg geht weiter. Und die Durchhalteparolen auch!

Ø KGeneral Kneip, der bei dem letzten Anschlag verletzt wurde, spricht vom Auftrag der BW „Frieden und Sicherheit“ nach Afghanistan zu bringen, Westerwelle bekräftigt, „weiter helfen zu wollen“. Die Kanzlerin zeit sich „schockiert und traurig“.
Mehr und mehr wird auch in offiziellen Stellungnahmen deutlich, dass es dem Westen um anderes als um Hilfe geht. Und wäre dies tatsächlich das Ziel, es wäre nach 10 Kriegsjahren und unzähligen Toten und Verletzten gründlich verfehlt worden.

Ø gEin Innehalten und Konsequenzen ziehen sieht jedenfalls anders aus!

Ø Auch wir trauern um jeden Toten in Afghanistan:
Allerdings: die Zivilbevölkerung dort hat keine Wahl. Die BW-Angehörigen haben eine Wahl: sie haben sich für den Einsatz entschieden! Und Regierung, Parlament und Militär führen den Krieg bewusst mit Lügen, mit Propaganda und unter Bruch des Völkerrechts.

Ø Und: der Krieg beginnt hier bei uns: in Hannover, in Luttmersen, in Wunstorf usw.
Deshalb müssen wir hier mit unserer antimilitaristischen Arbeit beginnen.

Ø Am 8. Juli 2011 soll hier in Hannover das 38. Sommerbiwak der 1. PD stattfinden. OB Weil hat bereits über den verletzten General Kneip gesagt: „Ich schätze ihn persönlich sehr, auch aus der engen Zusammenarbeit zwischen der 1. PD und der Landeshauptstadt.“

Ø Wir aber sagen:
– Nicht in unserm Namen!
– Keine Patenschaft der Stadt mit der 1. PD!
– Sofortige Beendigung des AfghanistanKrieges!
– Abzug der deutschen und der gesamten Nato-Truppen

Der Antimilitaristische Aktionkreis (AMAK) ruft zu Protesten auf: Freitag, 8. 7. 2011 um 17.00 Uhr am HCC (Hannover Congress Zentrum) Keine Feier mit der 1. PD! Kein Frieden mit der BW!


 

Veranstaltungen 1986 Tschernobyl – 2011 Fukushima

Im Rahmen der ‚Energischen Veranstaltungen des Bündnisses:  1986 Tschernobyl – 2011 Fukushima‘ bietet das Friedensbüro Hannover e. V. gemeinsam mit der DFG-VK Hannover zwei Termine  an.
•    Am Samstag vor Ostern, dem 23. April 2011 findet um 11.00 Uhr eine OSTERMARSCHAKTION  am Schillerdenkmal (Georgstraße) statt.
Wir wollen mit Euch gegen Uranwaffen, das tödliche Nebenprodukt bei der Gewinnung von Atomstrom, demonstrieren. Geplant sind verschiedene Aktionen und Informationen, die die tödliche Wirkung der Uranwaffen zeigen.  Nur, wenn wir deutlich machen, dass vom Schürfen des Urans bis zur Endlagerung Atomkraft tödlich ist, kann uns der Sieg über die Atomindustrie und die willigen Regierungen international gelingen.
Macht mit! Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt: Die In, Trommelmusik, Plakate, Transparente, Musik, Verkleidungen ….. alles ist uns herzlich willkommen!
•    ‚Deadly Dust‘ Der Einsatz von Uranwaffen in kriegerischen Einsätzen.
Dienstag, 3. Mai 2011; 19.00 Uhr, Pavillon Hannover;  Filmgespräch mit dem Regisseur Frieder Wagner und einem/einer VertreterIn von IPPNW
Diese Veranstaltung bietet den informativen Hintergrund zu der Ostermarschaktion am Karsamstag vor Ostern (23. 4. 2011 – s. o.)
Hintergrundinformationen zu unserem Anliegen im Folgenden:

Die tödliche Atomkraft – Von Anfang bis in alle Ewigkeit!  Von Niger bis Gorleben!
Fangen wir am Anfang an
Uranabau:
Der französische Staatskonzern ‚Avera-Siemens‘ schürft seit 40 Jahren in Niger Uran. Dieses, z. T. offen herumliegende Urangeröll wird für europäische  Kernkraftwerke benutzt. ‚Avera – Siemens‘ ist einer der tonangebenden Atomkonzerne in Europa.
Die Förderung von Uran in Niger – und anderswo! – bedroht das Leben der ArbeiterInnen und der Bevölkerung in der Umgebung und findet unter erbärmlichen Umständen statt. Etwa 80000 Menschen sind betroffen. Dadurch verursachte Behinderungen bei Neugeborenen, Leukämie, Krebs, Atemwegserkrankungen,  Nierenschädigungen, all das interessiert die Atomkonzerne nicht ein bisschen. Der Konzern redet sich aus seiner Verantwortung heraus; der Staat Niger will oder kann nicht hinreichend einschreiten. Es seien zu viele Arbeitsplätze in Gefahr, heißt es.
D. h,. die zerstörerische Wirkung der Nuklearindustrie zeigt sich bereits am Anfang der atomaren Kette. Der Konzern spricht von der ‚sauberen Kernenergie‘ und wir schauen häufig auch ‚nur‘ auf die AKW’s  und die Endlagerung vor unserer Haustür? ! Denken wir global!

Nächste Station: Uranverarbeitung:- DU – Das tödliche Nebenprodukt bei der Erzeugung von Atomkraft
Bei der Uranaufbereitung für Energiegewinnung und Atomwaffen fällt ‚Depleted Uranium‘ (DU) als ‚Abfallprodukt‘  an. Dieses ‚abgereicherte Uran‘ wird für radiologische Waffen benutzt.  Bei einem Treffer kommt es nicht zu einer Atomexplosion mit den entsprechenden Kettenreaktionen, deshalb fällt es auch nicht in die Diskussion um die ‚Nichtverbreitung von Atomwaffen‘.
Aber: die Energie des Aufschlags auf hartem Widerstand führt zur Entzündung, das Projektil durchschlägt diesen Widerstand und damit kommt es zum erwünschten Effekt dieser Waffen. Die Waffe tötet Menschen, die sich in Panzern oder Bunkern sicher glauben. Es wird als ‚bunker buster‘, als bunkerbrechende Waffe eingesetzt.
Beim Aufprall wird strahlendes Uran freigesetzt. Die toxische Wirkung ist wegen der Beimischung anderer Metalle noch höher als bei reinemUran.  D. h., neben der unmittelbaren Tötung von Menschen hat die Waffe auch noch eine ‚nachhaltige‘ Wirkung: kleinste Teilchen gelangen in den Körper, führen zu Schwermetallvergiftungen und Nierenleiden und zu Schäden, die vor allem ZivilistInnen betreffen: spielende Kinder sind gefährdet, Menschen benutzen Metallreste für Kochtöpfe und Ähnliches, weil sie von der Gefahr nichts ahnen. Mit der Luft eingeatmete kleinste Partikel führen  auch hier zu Lungenschädigungen und Krebs und  zu Behinderungen nachgeborener Kinder. Die Waffe bedroht Streitkräfte und ZivilistInnen im Umkreis von 100 km.
Uranwaffen wurden 1991 im Golfkrieg von britischen Panzern und von britischen und US-Flugzeugen  verschossen. Die USA setzten die Waffe 1994/95 auch in Bosnien ein. Besonders intensiv war ihre Verwendung im Kosovokrieg 1999. Ihr Einsatz im Afghanistankrieg wird vermutet, konnte aber noch nicht bestätigt werden.
 Die Atombombe:
1945 wurden die Atomwaffen auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. Neben der unmittelbaren grauenhaften Wirkung  zeigen sich bis heute im Erbgut Schädigungen.
In der Folge entstand in Europa die Anti-Atomwaffen-Bewegung. U. a. forderten namhafte Atomwissenschaftler und bekannte Persönlichkeiten in Deutschland die Abkehr von Atomwaffen. Sie verfassten 1957 die ‚Erklärung der Göttinger 18, Darin erklärten sie, sie seien nicht mehr bereit, sich an Herstellung, Erprobung und Einsatz von Atomwaffen in irgendeiner Weise zu beteiligen (u. a. Günter Anders, Bloch, Jaspers, Max Born). Immer noch zukunftsgläubig allerding sagte Max Born damals: „Atom enthält die strahlende Hoffnung auf ein Paradies auf Erden!“  Angesichts der heutigen Situation ein schrecklicher Irrtum.  Ausgestrahlt!?
Verstrahlt – Ausgestrahlt!?  Die zivile Nutzung der Kernkraft: – Harrisburg – Tschernobyl Fukushima

Aber das war 1957! Das damals betroffene Japan setzte bis zur gegenwärtigen Katastrophe in Fukushima auf  die ‚sichere‘ Kernenergie und entwickelte ein ‚strahlendes Paradies‘!  Viele andere Staaten taten dies ebenso.
 1979 passierte im Three-Mile-Island AKW in der Nähe von Harrisburg in den USA der erste bekannt gewordene große Störfall (Teilschmelze).Das Unglück führte zu starken gesundheitlichen Schädigungen von Menschen und Natur. Die Wiederherstellung des ‚Normalfalles‘ verschlang riesige finanzielle Summen, Von wegen: billige Energie! Teile des AKWs wurden gegen den Protest von 2/3 der dort wohnenden Bevölkerung wieder in Betrieb genommen.
 1986, vor 25 Jahren, ereignete sich die Katastrophe in Tschernobyl: 
Weit weg im sicheren Deutschland waren gleichwohl  die erhöhten Strahlenwerte zu messen.
Doch für die Menschen dort  war und ist die Situation dramatisch: Menschen starben, die Gegend um Tschernobyl war verstrahlt, bis heute sind die Folgen enorm, vor allem für die damaligen Kinder und die nachgeborenen Menschen: auch hier wieder die Geburt von Kindern mit Behinderungen, Schilddrüsenkrebs, Lungenkrebs, Magenkrebs – aber auch der Verlust von Heimat und sozialen Zusammenhängen für die dort ansässige Bevölkerung.
März 2011: Fukushima: Die gegenwärtige Katastrophe ist noch nicht abgeschlossen. Tag für Tag verfolgen Menschen rund um den Globus die Ereignisse: Im Gedenken an die betroffenen Menschen und in der Hoffnung, die endgültige Kernschmelze möge verhindert werden.  Wie lange sollen die katastrophen noch weiter gehen?

Ausgestrahlt? Das Abschalten der AKWs?!! Haben wir, haben die Regierenden gelernt?

In Deutschland hat die Anti-AKW-Bewegung nach der Verlängerung der AKW-Laufzeiten neuen Auftrieb bekommen.
Jetzt in Japan ist die Nicht-Beherrschbarkeit der Atomkraftwerke ist wieder entsetzlich deutlich geworden. Die Tragödie dort führt zu großer Anteilnahme und verschärften Protesten.
Schaffen wir es diesmal, den Protest so intensiv und nachhaltig zu gestalten, dass über das Moratorium, über den beabsichtigten Ethikrat‘ hinaus unsere Regierung in der Pflicht bleibt? Abschalten – und zwar sofort! Die Atomkraft ist unbeherrschbar, nicht sauber, nicht umweltfreundlich und nicht billig! Und die Katastrophen sind menschengemacht. Es gibt genug Alternativen: wir müssen nicht auf Atomstrom aus Frankreich zurückgreifen!  Auch Frankreich denkt um. Der Protest muss international geführt werden!

   ‚Letzte Station‘: Die Endlagerung – Strahlen in alle Ewigkeit

Von Beginn bis Ende ist die Atomkraft tödlich: Vom Abbau des Uran, über Atombomben, Uranwaffen, die Stromerzeugung bis zur Lagerung des radioaktiven Abfalls. Gesundheitliche, tödliche Gefahren! Und am Ende wissen wir nicht, wo wir das Zeugs unterbringen können: schaffen wir erst gar keinen Atommüll! Es haben sich bisher keine Orte gefunden, wo eine  sichere Lagerung gewährleistet werden kann.

Steigen wir aus! Je schneller desto besser.

Veranstaltungsreihe: Tschernobyl 1986 – Fukushima 2011

offenbaren die bittere Wahrheit, die zerstörerischen und tödlichen Folgen, die mit der Nutzung der Atomkraft unmittelbar verknüpft sind. Über 40 AKW-Unfälle kurz vorm Super-Gau – zuletzt 2006 in Forsmark/Schweden | Jährlich über 100 Störfälle in deutschen Atommeilern | Asse-Skandal und ungelöste Atommüllprobleme – nicht nur bei uns, sondern weltweit | Schleichende Verseuchung durch Uranabbau | Atomwaffenarsenale und uranangereicherte Waffen im Einsatz…

Die schwarz-gelbe Atompolitik will sich nun mit einem Moratorium über die anstehenden Landtagswahlen retten. Gemeinsam können wir den endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft durchsetzen – durch Protest und den persönlichen Ausstieg aus der Atomkraft – jetzt zu echtem Ökostrom wechseln! Die Veranstaltungsreihe will dazu ihren Beitrag leisten.

Das Friedensbüro beteiligt sich an der Reihe. Mehr Infos gibt es unter www.janun.de. Den Veranstaltungsflyer gibt es hier.

Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer

Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer

Termin: Mittwoch, 16.03.2011
Beginn: 19.00 Uhr
Ort: Pavillon (Hannover, Lister Meile 4)

Dr. Regina Mühlhäuser rückt in der Veranstaltung „Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer“ den zentralen Punkt in den Blick, der untrennbar mit Fragen um Geschlecht und Militär verbunden scheint. Es wird die sexualisierte, vielmehr sexuelle Gewalt in Konflikten gegenüber Frauen, Männern und Kindern thematisiert. Es werden Fragen nach den Opfern gestellt, – und es werden insbesondere die Täter und Täterinnen genau anvisiert: Wieso kommt es in militärischen Konflikten zu zahllosen sexuellen Übergriffen gegenüber der Zivilbevölkerung und gegnerischen Soldatinnen und Soldaten? Hängt dies mit soldatischen Identitäten zusammen, mit Machtbeweisen oder eigener Überforderung mit der gesehenen Gewalt? Ergeben sich hier möglicherweise Änderungen durch die Aufnahme von Frauen in Armeen, – und wenn ja, wie sehen diese aus? Nach dem Vortrag von Dr. Mühlhäuser wird ausreichend Gelegenheit für Diskussion sein.

Die Veranstaltung schließt die Reihe „Der Krieg der ‚Schwestern‘ – Die neue Menschlichkeit des Militärs?“ ab, die von Friedensbüro Hannover e.V. und DFG-VK Hannover, in Kooperation mit Stiftung Leben und Umwelt – Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen und Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen, veranstaltet wurde.

Die Gewerkschaften im Zwiespalt – zwischen Arbeitsplatzsicherung und dem Eintreten für eine friedlic

Am 5. April 2011 findet um 19.00 Uhr im Raschplatzpavillon eine Veranstaltung des Friedensbüros Hannover e. V. und der DFG-VK statt: „Die Gewerkschaften im Zwiespalt – zwischen Arbeitsplatzsicherung und dem Eintreten für eine friedliche Welt.“ Hauptdiskutanten: Reinhard Schwitzer (IGM) und Rainer Butenschön (Friedensbüro/Verdi); mit anschließender gemeinsamer Diskussion. Die Veranstaltung ist Teil einer Reihe zur Auseinandersetzungen mit dem Thema ‚Militär‘, das gerade jetzt durch jahrzehntelange – auch deutsche – Rüstungslieferungen an Gaddafi an Brisanz gewonnen hat.

 

Gewerkschaft will neuen Militärflieger! Gewerkschaft spricht sich gegen Afghanistankrieg aus! Wie passt das zusammen?

Als der Rüstungskonzern EADS Herstellungsprobleme mit dem Airbus 400M bekam, setzte sich der für EADS zuständige Gewerkschaftsvertreter der IGM für die Fortsetzung des Programms ein: Sicherung von Arbeitsplätzen. Der Airbus hat eine zentrale Bedeutung im Afghanistan-Krieg. Die IGM hat sich gegen diesen Krieg ausgesprochen.

Bis Mitte Februar bekam Libyen aus aller Welt Rüstungsgüter geliefert, u. a. aus Deutschland elektronisches Gerät zur Überwachung und als Teil von hochmodernen Waffen im Wert von 53 Millionen €. Nun ist alle Welt entsetzt, was Gaddafi mit diesen Waffen macht.

Dies sind nur zwei Beispiele dafür, wie Waffenproduktion tödliche Konsequenzen hat. Sicherung von Lebensqualität, d. h. vermeintliche Sicherheit des Arbeitsplatzes auf der einen Seite. Einsatz dieser Waffen, Eskalation von Konflikten und Krieg auf der anderen Seite. Stärkung derer, die sich diese Waffen leisten können. Gewinne, die wohl kaum mit dem Eintreten für Demokratie in Wirtschaft und Gesellschaft zu erklären sind. Interessen, die mit Lebensqualität für alle oder auch nur Sicherung von Arbeitsplätzen nichts zu tun haben.

Wir haben viele Fragen, sehen viele Widersprüche, haben aber keine Antworten! Die müssen und wollen wir gemeinsam mit GewerkschafterInnen diskutieren, die mehr als wir in diesem Dilemma stecken! Vor allem aber müssen wir nach Alternativen suchen, die uns gemeinsam handlungs- und zukunftsfähig machen.
Lasst uns gemeinsam diskutieren!

Zukunftsfähigkeit im Sinne von ‚guter Arbeit‘ und erfolgreichem Eintreten für den Frieden.

100 Jahre Internationaler Frauentag – Brot und Rosen! Her mit dem ganzen Leben!

Weltweit gehen am 8. März Frauen auf die Straße und fordern laut ein besseres Leben. Wir sind stolz darauf, dass der internationale Frauentag 100 Jahre alt wird. Es war die Sozialistin Clara Zetkin, die unter dem Eindruck des Streiks der US-amerikanischen Textilarbeiterinnen 1911 die Initiative
für den ersten Frauentag ergriff. Im Zentrum stand die Forderung nach dem Wahlrecht für Frauen und für besondere Frauenrechte. Mehr als eine Million Frauen gingen damals und gehen heute auf die Straße.

„Mein Kind ist in Zukunft noch viel mehr in Gefahr, wenn ich jetzt nicht mit ihm auf die Straße gehe“, rief eine junge ägyptische Frau mit ihrem Kind auf dem Arm beim Marsch der Millionen in die Kamera. Menschen in vielen Ländern schauen begeistert darauf, dass Frauen und Mädchen inTunesien, Ägypten, Iran und anderen Ländern selbstbewusst als eigenständige Kraft in der Rebellion mitmachen und ihre Forderungen für die Befreiung der Frau einbringen. Stärken
wir die kämpferische Frauenbewegung weltweit!

100 Jahre Internationaler Frauentag – ein Grund weltweit gemeinsam auf der Straße für die Gleichberechtigung und die Befreiung der Frau zu kämpfen und zu feiern!

100 Jahre Internationaler Frauentag – ein Grund dies überall bekannt zu machen. In Betrieben, Verwaltungen, Nachbarschaft, Krankenhäusern, Schulen, Unis, Familien und unter Freunden und Freundinnen…

100 Jahre Internationaler Frauentag – der beste Grund für die 1. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen vom 04. bis 08. März in Caracas/ Venezuela, wo sich Frauen aus über 30 Ländern über ihre Lage beraten, gemeinsame Forderungen aufstellen und über Ländergrenzen hinweg dauerhaft zusammen arbeiten.

Die Zeit ist reif: Frauen nehmen ihre Zukunft in die eigenen Hände!
Heraus zum 8. März!

Dienstag, 8. März 2011

Kundgebung und Demonstration

16 Uhr Hauptbahnhof, Ernst-August-Platz
UnterstützerInnen:
ATIF (Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland) – Neue Frau; „Sozialistischer Kreis, iranische Frauen“; Brunhild Koepsell, Frauenverband Courage; ADKH – Demokratische Frauenbewegung in Europa; DIE LINKE Kreisverband Region Hannover; Anke Nierstenhöfer, Verdi-Vertrauensfrau Klinikum Region Hannover; Claudia Schnalke, Betriebsrätin VW Nutzfahrzeuge; MLPD Kreisverband Hannover-Hameln; Alevitischer Kulturverein Hannover; Elfi Holtz, Gesamt-PR Leibniz-Universität Hannover, Verdi; Käthe Kleffel, Stadtfrauenkonferenz Hannover; Neue Demokratische
Jugend, Jugendverband REBELL; Shafigha Hassan, Afghanischer Frauennetz Verein Hannover e.V.;
Kurdistan Volkshaus e.V.; ADGH – Demokratische Jugendbewegung in Europa; Friedensbüro Hannover e.V.;

„Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer“

Termin: Mittwoch, 16.03.2011
Beginn: 19.00 Uhr
Ort: Pavillon (Hannover, Lister Meile 4)

Dr. Regina Mühlhäuser rückt in der Veranstaltung „Sexuelle Gewalt in militärischen Konflikten: Männer und Frauen als Täter / Täterinnen und Opfer“ den zentralen Punkt in den Blick, der untrennbar mit Fragen um Geschlecht und Militär verbunden scheint. Es wird die sexualisierte, vielmehr sexuelle Gewalt in Konflikten gegenüber Frauen, Männern und Kindern thematisiert. Es werden Fragen nach den Opfern gestellt, – und es werden insbesondere die Täter und Täterinnen genau anvisiert: Wieso kommt es in militärischen Konflikten zu zahllosen sexuellen Übergriffen gegenüber der Zivilbevölkerung und gegnerischen Soldatinnen und Soldaten? Hängt dies mit soldatischen Identitäten zusammen, mit Machtbeweisen oder eigener Überforderung mit der gesehenen Gewalt? Ergeben sich hier möglicherweise Änderungen durch die Aufnahme von Frauen in Armeen, – und wenn ja, wie sehen diese aus? Nach dem Vortrag von Dr. Mühlhäuser wird ausreichend Gelegenheit für Diskussion sein.

Die Veranstaltung schließt die Reihe „Der Krieg der ‚Schwestern‘ – Die neue Menschlichkeit des Militärs?“ ab, die von Friedensbüro Hannover e.V. und DFG-VK Hannover, in Kooperation mit Stiftung Leben und Umwelt – Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen und Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen, veranstaltet wurde.

Stoppt den Krieg in Afghanistan – Perspektiven für Frieden & Entwicklung

„Stoppt den Krieg in Afghanistan-Perspektiven für Frieden und Entwicklung“…
… so lautet das Motto einer eher ungewöhnlichen Konferenz zur deutschen Afghanistanpolitik.
Wann: 19. / 20. Februar 2011
Wo: ver.di – Höfe, Goseriede 10, 30159 Hannover

Träger: Bundesausschuss Friedensratschlag, Kooperation für den Frieden, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.
Mit Unterstützung von: Bertha-von-Suttner-Stiftung der DFG-VK, Stiftung Friedensbewegung, Humanistische Union vereinigt mit Gustav-Heinemann-Initiative

„Stoppt den Krieg in Afghanistan-Perspektiven für Frieden und Entwicklung“…
… so lautet das Motto einer eher ungewöhnlichen Konferenz zur deutschen Afghanistanpolitik.
Personen und Organisationen aus der Friedensbewegung und dem entwicklungspolitischen
Zusammenschluss VENRO haben den Dialog der beiden unterschiedlichen Perspektiven gestartet. Das Unbehagen an der Lage in Afghanistan und das Bestreben mit den je eigenen Kompetenzen zu einer Verbesserung beizutragen, motiviert diese Gruppen zur Zusammenarbeit. Dem unkoordinierten
Nebeneinander der offiziellen Politik stellen sie Dialog und konkrete Schritte der Zusammenarbeit
entgegen. Auf der Konferenz in Hannover wollen sie Unterschiede und Gemeinsamkeiten für eine
friedliche Lösung in Afghanistan kontrovers diskutieren.
Danach sind Kooperationen und gemeinsame Aktionen auf der Basis der Gemeinsamkeiten geplant.
Veranstalter der Konferenz sind der „Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.“ – VENRO, die fünfzig in der „Kooperation für den Frieden“
zusammengeschlossenen Gruppen und Initiativen sowie der „Bundesausschuss Friedensratschlag“, der vor allem Basisinitiativen der Friedensbewegung vertritt.
In einem Diskussionspapier zur Konferenz wird „Vorrang für zivil“ und als ersten Schritt das Ende
aller Kampfhandlungen gefordert, um einen Dialog über eine umfassende Friedenslösung einzuleiten,
die den Abzug der internationalen Truppen beinhaltet. Zivile selbstbestimmte Strukturen in
Afghanistan sollen demnach unterstützt werden. Eine militärisch zivile Zusammenarbeit wird abgelehnt
und eine nachhaltige Friedenspolitik wird angemahnt. Die Ursachen von Hunger, Armut, Gewalt und
Unterentwicklung müssten beseitigt werden, um die existenziellen Bedürfnisse der Menschen zu
sichern. Entwicklung gelingt nicht durch das Überstülpen fremder westlicher Lebens- Kultur- und
Wirtschaftsweisen auf andere Länder.
Nach einer Analyse der Lage in Afghanistan aus entwicklungspolitischer und friedenspolitischer
Perspektive geht es bei der Arbeitskonferenz um Wege zur Beendigung des Krieges, um Knackpunkte einer zivilen Afghanistanpolitik und das Herausarbeiten gemeinsamer Positionen und Empfehlungen.
Die Träger erwarten von der Konferenz eine Intensivierung ihrer Informationstätigkeit über die
Probleme des Krieges in Afghanistan und damit Beiträge zu dessen baldiger Beendigung.

Programm
Samstag, 19. Februar 2011
11.00 – 13.00 Uhr
A – Auftakt – Afghanistan aus verschiedenen Perspektiven
Einführung: Analyse der Lage in Afghanistan aus entwicklungspolitischer und
friedenspolitischer Sicht
Redner: Thomas Gebauer (medico international)
Podiumsdiskussion: · Renke Brahms (Beauftragter des Rates der EKD für
Friedensarbeit)
· Reiner Braun (IALANA / Kooperation für den Frieden)
· Ute Finckh (Plattform Zivile Konfliktbearbeitung)
· Monika Hauser (medica mondiale / VENRO)
14.30 – 18:00 Uhr
B – Den Krieg in Afghanistan beenden!
14:30 – 15:15 Uhr Vernetzte Sicherheit: Vortrag mit anschließender
Kommentierung aus Entwicklungszusammenarbeit und
Friedensbewegung
Vortrag: Jochen Hippler (Institut für Entwicklung und Frieden, Universität
Duisburg)
Kommentierung: · Robert Lindner (VENRO)
· Matthias Jochheim (IPPNW)
15:20 – 16:00 Uhr Militärische Intervention zum Schutz von Menschenrechten:
Streitgespräch
Mit: · Werner Ruf (Bundesausschuss Friedensratschlag)
· Herbert Wulf (Zeitschrift Wissenschaft und Frieden)
16:00 – 16:30 Uhr Pause
16:30 – 18:00 Uhr Legitimation ziviler Auslandseinsätze: Podiumsdiskussion
Mit: · Erhard Crome (Rosa Luxemburg Stiftung/
Bundesausschuss Friedensratschlag)
· Otto Jäckel (IALANA)
· Jürgen Lieser (VENRO)
Moderation: · Werner Koep-Kerstin (HU/GHI)
· Monty Schädel (DFG-VK)

19:30 – 21:00 Uhr
C – Wie wird in Deutschland mit Afghanistan Politik gemacht?
Talkrunde mit Politik und Medien
Mit: · Andrea Böhm (Die Zeit)
· Stephan Hebel (Frankfurter Rundschau)
· Thomas Ruttig (Afghanistan Analysts Network)
Moderation: Reiner Braun
Im Anschluss: Zeit für Gespräche und Getränke
Sonntag, 20. Februar 2011
Knackpunkte einer zivilen Afghanistanpolitik aus Sicht der
Entwicklungsarbeit und der Friedensbewegung
Dieser abschließende Vormittag dient der Verständigung untereinander mit Blick
auf künftige strategische Kooperationen.
9:30 Uhr Einführung in den Tag
· Christine Hoffmann (pax christi)
· Thomas Gebauer
9:45 Uhr Arbeitsgruppen zu drei zentralen Themen.
Die AG’s werden durch zwei inhaltliche Inputs aus dem jeweiligen
Blickwinkel von Entwicklungsarbeit (EZ) und Friedensbewegung
(FB) eingeleitet. Jede AG wird moderiert und eine
Berichterstatter/in beobachtet und trägt später im Plenum die
Ergebnisse vor. Die AG’s werden doppelt angeboten.
Auftrag an die AG’s
Die Inputs werden diskutiert mit den Zielen:
· Gemeinsame Positionen
· Gemeinsame Empfehlungen
· Weiter zu diskutierende Knackpunkte
· Mögliche strategische Kooperationen

9:45 – 11:15 Uhr Arbeitsgruppen
AG 1 und 2: Frauenrechte, Justizreform und Gerechtigkeit
Wider die Straflosigkeit und die Instrumentalisierung von
Frauenrechten und politische Kultur und Strategien / Demokratie
· Bele Grau (medica mondiale)
· Jessica Mosbahi (medica mondiale)
· Christine Hoffmann
· Ute Finckh (Plattform Zivile Konfliktbearbeitung)
AG 3 und 4: Verhandeln mit allen Konfliktparteien
Regionale Waffenstillstände und zivilgesellschaftliche Partner/innen
aus und in Afghanistan
· Cornelia Brinkmann (ZFD)
· Thomas Ruttig
· Otmar Steinbicker (Kooperation für den Frieden)
· Andreas Buro (Komitee für Grundrechte und Demokratie)
AG 5 und 6: Armut überwinden und ökonomischer Aufbau
Alternativen zur Drogenwirtschaft – wirtschaftlicher Aufbau von
Afghanistan
· Timo Christians (Welthungerhilfe, angefragt)
· Hermann Rupp (Miseror)
· Helmut Asche (Forum internationale Zusammenarbeit für
nachhaltige Entwicklung, Universität Leipzig, angefragt)
· Uwe Wötzel (ver.di Bundesverwaltung)
11:15 – 11:30 Uhr Pause
11:30 – 13:00 Uhr Zukünftige Kooperationen (Plenum)
Berichte aus den Arbeitsgruppen und Diskussion
13:00 – 13:15 Uhr Schluss
Redner: Bodo von Borries (VENRO)

Organisatorische Hinweise
Veranstaltungsort:
Veranstaltungs- und Tagungsbereich
ROTATION
Goseriede 10
30159 Hannover

Unkostenbeitrag: EUR 20,- / ermäßigt 5,- Bitte mit dem Stichwort: „VENRO FB“ überweisen:
IALANA
Konto-Nr.: 1000 668 083
BLZ: 533 500 00
Für ökologische Verpflegung vor Ort wird gesorgt.
Anmeldung bitte per Email an: kongress@ialana.de, Stichwort: VENRO FB.

Diskussionspapier: Perspektiven für Frieden und Entwicklung in Afghanistan
Vereinbart im März 2010
Wir, Organisationen aus der Entwicklungspolitik, der Friedensbewegung, den Kirchen und
den Gewerkschaften, haben mit Blick auf den Krieg in Afghanistan einen intensiven Dialog
begonnen. Dabei wurde deutlich, dass uns vieles eint. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik
ab. Politische Probleme verlangen nach politischen Antworten.
Unter dem Motto: „Vorrang für zivil“ fordern wir ein Ende des Krieges in Afghanistan und
ein deutliches Zeichen für eine gewaltfreie Konfliktbearbeitung. „Vorrang für zivil“ bedeutet
einen strukturellen, personellen und finanziellen Vorrang ziviler Instrumente und Akteure.
Ein neues Mandat der Vereinten Nationen ist notwendig, das gleichermaßen zur Reduzierung
von Gewalt, Ungerechtigkeit und Not beiträgt und dadurch die universellen Menschenrechte
zu sichern vermag. Die Vereinten Nationen müssen, wie in der UN-Charta vorgesehen, die
Verantwortung für den Frieden und die internationale Sicherheit in der Region übernehmen.
· Der erste Schritt ist das sofortige Ende aller Kampfhandlungen und somit eine
Gewaltreduktion in Afghanistan, als Basis um einen Dialog über eine umfassende
Friedenslösung, die den Abzug der internationalen Truppen beinhaltet, einzuleiten.
Auch ein einseitiger Waffenstillstand, der lokal und regional beginnt, kann Raum für
eine nachhaltige Konfliktbearbeitung schaffen. Bei einem so im Land eingeleiteten
Friedensprozess kann auch z.B. der Jirga eine wichtige Rolle zukommen, wenn dafür
Sorge getragen wird, dass alle Bevölkerungsgruppen dort vertreten sind und
Mitspracherecht erhalten.
· Wir unterstützen zivile selbstbestimmte Strukturen in Afghanistan. Eine maßgebliche
Partizipation der gesamten Bevölkerung ist eine wichtige Voraussetzung für einen
friedlichen Entwicklungsweg. Hierbei müssen auch Frauengruppen aktiv einbezogen
und gezielt unterstützt werden.
· Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sind keine Instrumente der
militärischen Aufstandsbekämpfung. Deswegen lehnen wir eine militärisch-zivile
Zusammenarbeit ab, die die Unterordnung des zivilen Sektors unter das Militär
bedeutet. Hilfsorganisationen sind unabhängige Akteure in der
Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe und dürfen durch militärischzivile
Kooperationen weder in Kriegshandlungen hineingezogen werden, noch durch
die Konditionierung von staatlichen Hilfsgeldern im Gegenzug für die Bereitschaft zur
Zusammenarbeit mit der Bundeswehr in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt oder
gefährdet werden.
· Wir wenden uns gegen den politischen Missbrauch von Begriffen wie Frauenrechte /
Menschenrechte, menschliche Sicherheit, Responsibility to Protect für die
ideologische Absicherung von militärischen Interventionen und Kriegen. Unsere
Zusammenarbeit soll daher auch zur Wiederaneignung der humanitären und
politischen Begriffe (z.B. Frieden, Sicherheit, Gerechtigkeit) beitragen.
· Friedenspolitik verlangt Nachhaltigkeit. Wir untersteichen die Zielsetzung, dass die
Ursachen von Hunger, Armut, Gewalt und Unterentwicklung beseitigt werden
müssen, um die existentiellen Bedürfnisse der Menschen zu sichern. Entwicklung
gelingt nicht durch das Überstülpen fremder westlicher Lebens-, Kultur- und
Wirtschaftsweisen auf andere Länder. Ein nachhaltiger Friedensprozess muss im Einklang mit
der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte stattfinden, da diese
universell, unveräußerlich und unteilbar sind. Nur selber und gemeinsam können
afghanische Frauen und Männer diesen Prozess tragen und gestalten.
· Frieden in Afghanistan erfordert ein regionales Friedens- und Sicherheitskonzept, das
die Nachbarn des leidgeprüften Landes in einen dem KSZE-Prozess vergleichbaren
politischen Prozess einbezieht.
· Wir sehen uns in einer besonderen Verantwortung für die Menschen, die aus dem
Krieg in Afghanistan geflohen sind. Deshalb fordern wir den Stopp der unsäglichen
Abschiebepraxis und ein menschenwürdiges Aufenthaltsrecht.
Dieses Diskussionspapier bedarf einer weiteren Reflektion in den Zusammenhängen der
Friedensbewegung und der entwicklungspolitischen Gruppen sowie einer gemeinsamen
Weiterentwicklung in geeigneten Foren. Dazu soll auch diese Konferenz beitragen.

Demonstrationen gegen den Militäreinsatz in Afghanistan

Immer wieder freitags – einmal im Monat: NEIN zum Afghanistan-Krieg!

WIR GEHEN AUF DIE STRASSE !

WIR WERDEN IMMER LAUTER !!

WIR WERDEN IMMER MEHR!!!

Um die Beendigung des Krieges so so weit wie uns möglich ein Ende zu bereiten, führten. führten wir aus Anlass der mandatsverlängerung für den Afghanistankrieg eine Schilderdemo durch.

Unsere Demonstrationen werden wir – zunächst bis Juni – monatlich fortsetzen und bauen darauf, dass wir immer mehr, immer stärker und immer lauter werden!
Deshalb laden wir alle herzlich zur Teilnahme ein!

Termin: jeder 3. Freitag, 17.00 Uhr Bahnhofsatraße/Ecke Kaufhof

nächste Termine sind:

> 18. Februar 2011 (Freitag) 17.00 Uhr – Bahnhofstraße/Ecke Kaufhof
Anlass: Am 19./20. Februar (Wochenende) findet bei Ver.di eine Afghanistankonferenz
statt.

> 18. März 2011 (Freitag) – 17.00 Uhr – Bahnhofstr./Ecke Kaufhof

Die Daten der nächsten Demonstrationen werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Wochentag, Treffpunkt und Zeit sind immer wieder gleich.


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