Atomwaffen sind jetzt illegal!

Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde inzwischen von mehr als 50 Ländern unterzeichnet und tritt damit am 22.01.2021 in Kraft. Damit ist die Drohung und auch der Besitz von Atomwaffen illegal. Zeit, endlich den Beschluss des Bundestages von 2010 durchzuführen und die US-Atomwaffen aus Büchel abzuziehen.

Oberbürgermeister Onay hat mit einer bemerkenswerten Video-Botschaft zum Verbotsvertrag Stellung genommen: https://www.hannover.de/Media/01-DATA-Neu/Externe-Links/Landeshauptstadt-Hannover/Politik/Mayors-for-Peace/VIdeobotschaft-OB-Onay-Atomwaffenverbotsvertrag.

Wir möchten diesen Erfolg der Friedensbewegung feiern mit einem Info-Spaziergang über die Lister Meile. Wir treffen uns dazu am Freitag, 22.1.21 um 14.00 beim Gorleben-Stein gegenüber vom Pavillon.

Atomwaffen werden endlich international geächtet!

Honduras hat als 50. Staat bei den Vereinten Nationen den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert, 122 Staaten hatten ihn schon unterschrieben. Jetzt ist es geschafft: Der Vertrag tritt am 22. Januar 2021 völkerrechtlich verbindlich in Kraft. „Wir sind stolz auf diesen wegweisenden Schritt der ersten 50 Mitgliedstaaten.“ sagt  Leo Hoffmann-Axthelm, Vorstand von ICAN Deutschland :Das ist ein historischer Moment für einen Jahrzehnte alten Kampf. Während die Großmächte Verträge (INF) aufkündigen, hat die stille Mehrheit der Staaten weltweit die letzten Massenvernichtungswaffen verboten.“
Bisher boykottiert die Bundesregierung das Verbot von Atomwaffen mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft. Kürzlich haben jedoch ehemalige NATO-Generalsekretäre in einem offenen Brief klargestellt, dass der Vertrag und das Verteidigungsbündnis durchaus vereinbar sind. Über 55 ehemalige Außen- und Verteidigungsminister aus 20 NATO-Staaten nennen den AVV einen “Hoffnungsschimmer in einer dunklen Zeit”, und rufen alle Staaten der Allianz zu seiner Unterzeichnung auf. „Der Verbotsvertrag zeigt bereits seine Wirkung. 170 Bundestagsabgeordnete, 16 Landeshauptstädte und vier Bundesländer haben die Bundesregierung zur Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbots aufgerufen, ebenso wie über 90% der Bevölkerung. Anstatt sich hinter der NATO zu verstecken, sollte die Bundesregierung mit ihren Bündnispartnern einen Ausstieg von der nukleare Abschreckung aushandeln”, sagt Leo Hoffmann-Axthelm. Auch Hannover gehört zu den Städten, die die Bundesregierung zur Unterzeichnung aufgefordert haben.
Wir – vom Friedensbüro Hannover – fragen: Wann unterschreibt Deutschland den Vertrag, für den ICAN 2017 den Friedensnobelkreis bekommen hat? Wir fordern (wie der Bundestag schon 2010) den Abzug von 20 US-Atombomben vom Fliegerhorst Büchel in der Pfalz – die Abkehr von Deutschlands „Nuklearer Teilhabe“..

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