Wiener Konferenz zum Atomwaffen-Verbotsvertrag

Am 12.7. berichtete Heidemarie über die Wiener Konferenz zum Atomwaffen-Verbotsvertrag. Bei Radio Flora ist der Vortrag nachzuhören.

Die Auswertung von ICAN kann man hier herunterladen.

Ein Kurzbericht von Heidemarie:

Neben den Delegationen der 65 Unterzeichnerstaaten ist besonders die weltweite Organisation der politischen Kommunalvertretungen der „Mayors for Peace“, also der Bürgermeister*innen für den Frieden, hervorzuheben. Diese wurde 1982 in Hiroshima gegründet und die niedersächsische Landeshauptstadt trat dem Bündnis bereits 1983 bei. Damit wurde Hannover zu einer der ersten Städte in Deutschland und ist heute die Lead-City der Mayors for Peace, die auch den Vize-Präsidenten der Organisation in Deutschland stellt.
Auf der Konferenz kamen die Führungen der Städte Hiroshima und Nagasaki mit ihren Statements zur Notwendigkeit der Abschaffung der Atomwaffen zu Wort. Weltweit unterstützen die Mayors for Peace mit über 8.000 Städten die Umsetzung des AVV. Die Einsicht in die Tatsache, dass es bei einer Anwendung dieser alles vernichtenden Waffe für niemanden ein Entkommen gäbe, und die Vorstellung der nuklearen Verseuchung und einer Hungerkatastrophe als Folge eines „nuklearen Winters“ einten die Konferenzteilnehmer*innen.
Diese Veranstaltung wurde 2022 möglich, weil im Januar des Vorjahres Honduras als der fünfzigste Staat den AVV ratifiziert hatte. Damit wurde der Vertrag für die Unterzeichnerstaaten völkerrechtlich bindend und bietet diesen für die Abschaffung der Atomwaffen eine gute Grundlage gegenüber den Atomwaffenstaaten. Sie und auch die nuklearen Teilhabestaaten müssen sich dazu verhalten. So waren Vertreter*innen der Bundesregierung als Beobachter anwesend, die den Verlauf der Beiträge verfolgten und die ablehnende Position der deutschen Regierung vortrugen.
Während der Konferenz traten zudem weitere Staaten dem Vertrag bei, so dass es inzwischen 65 Staaten sind, die ihn ratifiziert haben. 22 weitere Staaten haben den Vertrag unterschrieben, aber noch nicht durch ihre Parlamente gebracht. Diese Entwicklungen sind in der aktuellen weltpolitischen Lage ein ermutigendes Signal für das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen.
(Weitere Informationen sind auf www.atomwaffena-z.info im Internet zu finden.)
Aus Niedersachsen und der gesamten Bundesrepublik nahmen zahlreiche Vertreter*innen von Nichtregierungsorganisationen – wie zum Beispiel das Hiroshima-Bündnis Hannover – als beobachtende Teilnehmende an der Konferenz teil. Die Eindrücke und die über der Konferenz liegende energetische Atmosphäre sind schwer wiederzugeben, aber es war fantastisch, mit den meisten Anwesenden für die gleiche Sache zu streiten, Kontakte zu knüpfen und über Grenzen hinweg für eine atomwaffenfreie Welt zu arbeiten.