Türkei: Meinungsfreiheit hinter Gittern

ver.di Bezirk Hannover/Leine-Weser FB Medien, Die Linke
KV Region Hannover, NAV-DEM Hannover e.V., Friedensbüro Hannover e.V. und HDK Hannover laden ein zur Podiumsdiskussion am 13. März 2017 um 18.30 Uhr in den ver.di-Höfen, Goseriede 12

Türkei: Meinungsfreiheit hinter Gittern –
Was können wir für die inhaftierten Demokrat*innen tun?
mit
 Ulla Jelpke, Publizistin, MdB Die Linke
 Tuğba Hezer, HDP-Abgeordnete aus Van/Türkei
 Orhan Sat, ver.di-Sekretär im Fachbereich Medien
Moderation: Diether Dehm (MdB), Eröffnung: Parwaneh Bokah (Die Linke)

Alleinherrscher haben es gar nicht gern, wenn jemand ihre Kreise stört, vor allem nicht das Volk. Da stört es besonders, wenn eine freie Presse nicht genehme Informationen weitergibt, wie z.B. die Enthüllungen über die Förderung des IS durch türkische Regierungskreise, und zum Denken anregt.

Bei Erdoğans Bestreben, sich zum „starken Mann“ aufzuschwingen, waren ihm andere Meinungs-äußerungen schon weit vor dem (angeblichen) Putsch vom Juli letzten Jahres ein Dorn im Auge. Journalist*innen wurden vor Gericht gezerrt, Zeitungen und Fernsehsender verboten, abweichende Meinungen unter Strafe gestellt. Insbesondere jedes Eintreten für die Rechte der Kurd*innen wurde als „Unterstützung des Terrorismus“ gebrandmarkt. Unter den Bedingungen des Ausnahmezustands verschärfte sich die Lage; Journalisten, Politiker, Lehrer und Richter wurden entlassen und/oder verhaftet, Minderheiten wurden verstärkt bedroht. Demokratische Auseinandersetzungen über den Kurs der Türkei sind so nicht mehr möglich.

Wir wollen neben der Situation der Journalist*innen auch über inhaftierte Politiker*innen in der Türkei informieren und gemeinsam überlegen, was wir von hier aus zu ihrer Unterstützung tun können.