Friedens-Newsletter Hannover Mai 2013
Liebe Friedensfreundinnen und – freunde,
wie jedes Jahr, werden sich Friedensbüro und DFG-VK an den 1.Mai-Veranstaltungen des DGB mit einem eigenem Stand beteiligen. Sicher eine gute Gelegenheit, um ins Gespräch zu kommen. Auch sonst ist der Terminkalender im Mai voll. Hinweisen möchten wir insbesondere auf den friedenspolitischen Arbeitskreis zu Syrien und das alljährliche „Klotzfest“ in Hamburg. Die Themen im Einzelnen:
• Termine
• Jahreshauptversammlung mit Schwerpunkt Netzwerk Friedenssteuer
• Aktueller Stand Drohnenkampagne
• Über den Tellerrand: Klotzfest und Kirchentag in Hamburg
• Rückblick: Ostermarsch
Zur besseren Lesbarkeit findet sich hiereine layoutete Version des Newsletters im Anhang.
Termine
1. Mai – Klagesmarkt 2013: Wir sind wie immer mit einem Infostand vertreten und stehen neben Attac. Um 11.00 Uhr ist Kundgebung – ab 12.00 Uhr freuen wir uns auf euren Besuch!
Zum ersten Mal könnt Ihr uns in diesem Jahr über Radio Flora hören: von 18.00 bis 19.00 Uhr: Friedens- und antimilitaristische Arbeit in Hannover und um zu!
Am 7. Mai um 19.00 Uhr findet im Kargah der nächste friedenspolitische Arbeitskreis zum Thema „Syrien“ statt. Wir wollen versuchen, aus den widersprüchlichen Informationen und Parteinahmen zu einer Position zu finden, die eine überzeugende Parteinahme für die Menschen in Syrien ermöglicht. Angefragt für eine Teilnahme: Vertreter_in von Amnesty Hannover und Alewitischer Gemeinde.
Am 4. Mai findet im Rahmen der Vorbereitungen zu den Veranstaltungen von Blockcupy in Frankfurt eine Fahrradtour ‚Roter Faden – Krisensakteur_innen in Hannover ‘ statt. Die Fahrradfahrt beginnt um 13.00 Uhr auf dem Opernplatz und führt u. a. zum Jobcenter und einer Leiharbeitsfirma zum Sitz der 1. Panzerdivision in der Hans Böckler-Allee: ‚War starts here!‘
In Kassel findet am 25. Mai 2013 ein eintägiges Treffen der ‚Drohnenkampagne‘ in der Buchhandlung Oase statt. Diese Kampagne wurde im Frühjahr hier in Hannover gestartet und hat viel Zuspruch gefunden ( www.drohnen-kampagne.de).
Das Treffen soll dazu dienen, die bisherigen Aktivitäten einzuschätzen, den Stand der Benutzung von Aufklärungs- und Kampfdrohnen in Deutschland zu überprüfen, sich weiterhin international zu vernetzen und Zukunftsperspektiven zu entwickeln.
Jahreshauptversammlung mit Schwerpunkt Netzwerk Friedenssteuer
Am Dienstag, den 14.05.2013 um 19:00 Uhr im Haus der Jugend findet die Jahreshauptversammlung des Friedensbüros Hannover statt. Für diese Veranstaltung wurde Dedo von Krosigk aus Hannover vom Netzwerk Friedenssteuer eingeladen. Er wird einen kurzen _Vortrag halten und für Fragen bzw. eine kurze Diskussion wird auch Zeit bleiben.
Im ‚Netzwerk Friedenssteuer‘ arbeiten Menschen, die es nicht mit ihrem Gewissen in Übereinstimmung bringen können, Steuern zu zahlen, die für Militär, Rüstung und Krieg verwendet werden. Seit 1983 sind im Netzwerk Friedenssteuer Personen aus allen gesellschaftlichen Schichten und Glaubensrichtungen, Atheisten, Junge und Ältere aktiv. Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe „Steuern zu Pflugscharen“, die die Zusammenarbeit zur katholischen und evangelischen Kirche organisiert. Ebenso sind Quäker und Mennoniten dabei. Zu verschiedenen anderen Gruppen der deutschen und internationalen Friedensbewegung bestehen gute Kontakte und eine gute Zusammenarbeit. Es geht nicht darum, weniger Steuern zahlen, sondern das Recht bekommen, zwischen Militärsteuer und Zivilsteuer zu wählen, so wie Wehrpflichtige bis 2011 zwischen Kriegsdienst und Zivildienst wählen durften. Es geht darum, die Garantie zu bekommen, dass Steuern nur für zivile Zwecke verwendet werden. „Ich trete für eine gesetzliche Regelung ein, nach der niemand gegen sein Gewissen gezwungen werden darf, durch Steuern und Abgaben zur Finanzierung von Militär und Rüstung beizutragen. Stattdessen ist die Verwendung dieser Zahlungen für zivile Aufgaben sicherzustellen.“
Aktueller Stand Drohnenkampagne
Die inzwischen gut angelaufene “Drohnen-Kampagne” hat es geschafft, sich einerseits nicht in unterschiedliche Lager von Friedens- und Bürgerrechtsaktivist_innen aufspalten zu lassen und sich andererseits nicht auf vereinfachende und unhaltbare Aussagen wie “Wir sind gegen Drohnen” einzulassen.
Unterzeichnet haben inzwischen (Stand: 23.4.2013) – 124 Gruppen u. Organisationen (u.a. FIfF, Grundrechtekomitee, RAV, CCC, digitale Gesellschaft, digital courage …) und 1599 Menschen alleine auf dem Online-Weg. (Die Zählung der Unterschriftenlisten erfolgt erst noch.) Auch bei vielen Ostermärschen in Deutschland war das ‚Drohnen-Thema‘ zentraler Bestandteil der Aktivitäten. Dies war auch in Hannover u. a. mit dem Schattenriss einer großen Drohne (Euro-Hawks) der Fall.
Am 17.4. hat die Drohnenkampagne mit einer Pressemitteilung auf die vermutlich hinter den Kulissen schon jetzt getroffene Vorentscheidung zur Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr hingewiesen. Außerdem hat die Kampagne zugleich die Unterstützung von vier politischen Parteien auf Bundesvorstandsebene bekannt gegeben (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, Piratenpartei, DKP). Zusätzlich gibt es inzwischen eine erste SPD-Ortsgruppe und einzelne SPD-Mitglieder, die den Appell ebenfalls unterstützen. http://drohnen-kampagne.de/pressemitteilung-22013-17-4-2013/
Am 24.4. wird versucht, dem britischen Botschafter in Deutschland einen ‚Offenen Brief‘ zu überreichen. Bedauerlicherweise zeigt sich das Büro des Botschafters nicht bereit, sich mit Vertreter_innen unserer Kampagne, „Keine Kampfdrohnen!“ zu treffen. Mit dem ‚Offenen Brief‘ wollen wir die am kommenden Samstag, dem 27.4., stattfindenden Proteste in Großbritannien „Ground the Drones“ unterstützen. GB ist das einzige europäische Land, das eigene Kampfdrohnen einsetzt, dieses Arsenal erweitern will, und das plant, die wahrscheinlich erste Leitstelle für Drohnenkriegsführung in Europa einzurichten. http://drohnen-kampagne.de/pressemitteilung-32013-23-4-2013/
Am Donnerstag, dem 25.4., fand im Deutschen Bundestag eine erneute Debatte zu dem Thema ‚Drohnen in der Bundeswehr‘ statt. Die ‚Grünen‘ und die ‚Linke‘ haben Debattenzeit beantragt und eine halbe Stunde für das Thema erwirkt. Damit gelingt es der Regierung nicht, das für sie derzeit nicht opportune Thema aus dem Bundeswahlkampf herauszuhalten.
Alle Einzelheiten über den Appell, zur Möglichkeit der Offline- und Online-Zeichnung sowie weitere Informationen zum Thema bietet die sich im ständigen Auf- und Umbau befindliche Kampagnen-Homepage www.drohnen-kampagne.de
Am Samstag, dem 25. Mai wird sich die Drohnenkampagne zu ihrem zweiten Treffen in Kassel zusammenfinden. Es soll um Rück- und Vorschau gehen, die Besprechung der weiteren Zusammenarbeit und alles andere, was in den letzten aufregenden 8 Wochen so passiert ist.
Wer die gelegentlich verschickte komprimierte Information bekommen möchte, der/dem empfehlen wir die Eintragung in die Newsletter-Liste. Dort wird es ca. alle 2-3 Wochen eine Zusammenfassung der letzten Neuigkeiten geben. Eintragen kann man sich hier: http://info.dfg-vk.de/listinfo/drohnen-info
Über den Tellerrand: Klotzfest und Kirchentag in Hamburg
Das aus 22 Gruppen bestehende “Bündnis für ein Hamburger Deserteursdenkmal” lädt wie jedes Jahr zum Klotzfest. Rings um den sogenannten Kriegsklotz in der Nähe des Bahnhofs Dammtor werden vom 1.5. bis zum 4.5. Künstler_innen, Autor_innen und Aktive sich dem Thema Desertion widmen und für ein Deserteursdenkmal in Hamburg werben. Es lohnt auf jeden Fall vorbeizuschauen: Auf www.feindbeguenstigung.de findet sich ein umfangreiches Programm.
„Soviel du brauchst“: Dass genug da sein wird, das tägliche Brot, genug Zuwendung, genug Hoffnung, und diese Aufforderung, nur zu verbrauchen, was nötig ist; auszumessen, was denn nun gebraucht wird“, das sei die Quintessenz für diesen Kirchentag heißt es auf der Programmseite für den Evangelischen Kirchentag. Zu diesem Thema nehmen verschiedene Menschen des öffentlichen Lebens Stellung, u. a. Herr de Maiziére.
Am Samstag, dem 4.5.2013 um 9.30 Uhr wird der ‚Herr der Drohnen‘, der deutsche Chefansprechpartner der Waffenlobby Herr de Maiziére, im Hamburger Michel in seiner Funktion als Präsidiumsmitglied des Evangelischen Kirchentages eine Bibelarbeit halten. Um zahlreiches Erscheinen kritischer PazifistInnen wird gebeten. http://bewegung.taz.de/termine/der-herr-der-drohnen-predigt-im-michel
Rückblick: Ostermarsch Hannover 2013 – Kundgebung am 30 März – Ostersamstag – auf dem Kröpcke: ‚Fünf vor Zwölf!‘
Musik! Friedensgedichte! Kultur! Angefangen mit der Sambagruppe, über die Mahnwachen erprobte Percussion Group mit Sprechperformance – und dem Gitarrenbarden, dem Panflötenspieler mit Trommelunterstützung – wir haben es kaum geschafft, die Musik und die Lieder in unserem Programm unterzubringen! Und dies alles natürlich verbunden mit Inhalten: ein junger Mann singt gegen den Krieg an, die Sambagruppe macht deutlich, dass sich ‚schwarz‘ und ‚weiß‘ einig sind in ihrem Engagement gegen den Krieg, und die Percussion-Leute, gruselig verkleidet um die Schrecken des Krieges zu symbolisieren, musizieren und skandieren gegen den Einsatz von Kampfdrohnen, die bald auch bei ‚unserer‘ Bundeswehr ihre tödlichen Dienste tun sollen. Vorläufig ist da vermutlich noch der Wahlkampf vor – aber dann … ..
Deshalb haben wir eine Drohne im Originalformat als Schattenriss auf die Straße gelegt. Vielleicht ist nicht allen Menschen klar geworden, was dieser Schattenriss sollte – er war auf ebener Erde eben nicht in seiner ganzen Größe (40 m Spannweite) zu überblicken! Aber wir werden weiter damit arbeiten!
Neben dem Friedensbüro unterzeichneten folgende Gruppen/Organisationen den Aufruf – die meisten waren auch mit Infostand oder Aktionen auf dem Kröpcke vertreten: Attac Hannover; DFG-VK Hannover; DKP Hannover-Kreis; Die Linke, Region Hannover; Kargah e. V; Initiative: ‚Kein Militär mehr‘; Kurdistan Volkshaus; MiSO Netzwerk Hannover; MC Kuhle Wampe, Hannover; radio flora Hannover; unique planet; VVN-BdA Hannover; Zukunftsforum hannoverscher GewerkschafterInnen u. a. mehr. Entsprechend kam es an den Infotischen zu vielen guten Gesprächen. Über die Drohnen, über den Versuch der Bundeswehr, überall Nachwuchs zu bekommen (vor allem auch in Schulen) – über die gegenwärtigen Kriege in aller Welt, bei denen die Bundeswehr mehr oder minder direkt aktiv ist, über unsere tolle Rüstungsindustrie, die sich eine goldene Nase mit dem Verkauf von Panzern, Fregatten und Kleingewehren verdient, über den Zusammenhang von Ungerechtigkeit und Krieg und darüber, dass Krieg bei uns anfängt, z. B. durch den Sitz der Feldjägerschule und der 1. Panzerdivision in Hannover, die in unserem Namen jedenfalls nicht willkommen geheißen wird.
Ein ‚Danke‘ an alle Gruppen, die mit ihren Infoständen unseren Wunsch nach einer gerechten und friedlichen Welt vorgetragen und uns nach Kräften unterstützt haben!
Unser Platz in der Welt – Ohne Drohnen, Militär, ohne Kriege! Eine unmenschliche Welt – Nicht in unserem Namen!
Das Auswertungstreffen fand leider in kleiner Runde statt. Aber wir waren uns einig, dass trotz kleiner ‚Schönheitsfehler‘ die Ostermarschaktion erfolgreich war. Vielleicht, so die Überlegung, den ursprünglichen ‚Marschcharakter‘ wieder mit einbeziehen: Fahrradfahrt (z. B. v. Unterlüß) oder Demo mit Flashmob-Elementen von drei Punkten in Hannover zum Kundgebungsplatz ….
Und wir wollen systematischer an Initiativen herangehen, um die Breite von Bewegungen und gesellschaftlichen Bereichen besser abzubilden.