Was ist Defender 2020?

Das US-Kriegsmanöver Defender 2020 wird sich im Frühjahr in und durch Niedersachsen bewegen. 37.000 Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie Finnland und Georgien werden mit ihrem Material von hier aus nach Polen und in die drei baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland weiterverteilt.

Nach der Anlandung von 20.000 US-Soldat*innen und Material (das ist die größte Anzahl, die seit einem Vierteljahrhundert für eine einzelne Militärübung verlegt wurde) in norddeutschen Häfen ist der Aufbau dreier “Convoy-Support-Zentren” in Garlstedt (bei Bremen), Burg (Sachsen-Anhalt) und dem Truppenübungsplatz Oberlausitz geplant, dazu kommt in Niedersachsen die Installierung einer großen Tankanlage auf dem Truppenübungsplatz Bergen in der Lüneburger Heide. Brücken, Straßen, Schienenwege und Binnenschifffahrt werden auf ihre Belastbarkeit getestet. Behinderungen des zivilen Lebens und massive Umweltbelastungen stehen bevor.
Vor allem aber wird eins belastet: die internationalen Beziehungen, vor allem zu Russland. 1994 wurde Russland im NATO-Russland-Vertrag zugesichert, dass keine NATO-Truppen dauerhaft an seinen Grenzen stationiert werden sollen. Dies wird seit Jahren so ausgelegt, dass die NATO ihre rund um Russland stationierten Truppen regelmäßig jedes halbe Jahr austauscht, das Material bleibt vor Ort. Merkwürdige Auffassung von Vertragstreue! Das Säbelgerassel an Russlands Grenzen erhöht die Gefahr einer ungewollten oder beabsichtigten Konfrontation.

Die Bundesregierung übernimmt in den letzten Jahren immer größere militärische Aufgaben, auf NATO-Ebene und innerhalb der EU. Sollte die Bundesregierung dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO folgen, stiege Deutschland mit fast 90 Milliarden Dollar bei den Militärausgaben auf Rang vier in der Welt auf, weit vor Großbritannien, Frankreich und auch Russland – die Erhöhung entspricht etwa dem Haushalt Niedersachsens für ein Jahr! Auch in der EU übernahm Deutschland im Rahmen von PESCO (Kontinuierliche militärische Zusammenarbeit) neue Aufgaben.

Als Friedensbewegung ist es unsere Aufgabe, in der Bevölkerung ein Problembewußtsein zu schaffen für die Bedrohung des Friedens, die durch das Großmanöver manifest wird. Während der Transporte durch Deutschland – etwa ab Januar bis Ende April, wenn die eigentlichen Manöver in Polen beginnen – wird es vielerlei Gelegenheiten dazu geben. Z.B. könnte man auf Bahnhöfen darüber informieren, dass Militärzüge in dieser Zeit Vorfahrt haben und damit manche Verspätung begründen.

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