Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!

Friedensbewegung startet zu den Ostermärschen mit gemeinsamer Petition:

Jetzt online unterzeichnen: http://www.afghanistankampagne.de
Die Bundesregierung hält trotz anderer Meldungen immer noch an ihrer Argumentation eines “Wiederaufbaus” in Afghanistan durch Soldaten fest. Immer neue Soldaten werden dazu in das Kriegsgebiet geschickt. Die DFG-VK und die deutsche Friedensbewegung werden ihre Anstrengungen gegen diesen Krieg verstärken, denn Krieg ist ein untaugliches Mittel zum Aufbau eines Landes. Zu den Ostermärschen 2008 wird eine neue Petition der Friedensbewegung an den Bundestag gestartet, mit der die öffentliche Diskussion gefördert und die Abgeordneten zu einer Ablehnung der im Herbst erwarteten neue Abstimmung über eine Verlängerung der deutschen Kriegsbeteiligung bewegt werden sollen.

Unter www.afghanistankampagne.de können Sie die Petition, eine gemeinsame Initiative der Friedensbewegung an die Abgeordneten des Bundestages, unterzeichnen und Listen zum Ausdrucken und Selbstsammeln finden. Die Petition soll den Abgeordneten dann im September, vor der Abstimmung über den weiteren Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan, übergeben werden.

Wessen Freiheit wird am Hindukush verteidigt?

Veranstaltung mit Ellen Diederich, Internationales Frauenfriedensarchiv Fasia Jansen e.V. Oberhausen
Donnerstag, 10. April 2008, Beginn 19.30 Uhr verdi-Höfe Hannover Goseriede 10–12 Veranstaltungsbereich »Rotation«
Veranstalter: Friedensbüro Hannover e.V., Rosa Luxemburg Bildungswerk Niedersachsen, ver.di-Bildungswerk, Bündnis für die Zukunft; unterstützt vom DGB Region Niedersachsen Mitte

Die USA und die NATO wollen, dass deutsche Soldaten sich auch an Kampfeinsätzen in Afghanistan beteiligen. Was für ein Krieg ist das? In diesem Jahr befindet sich Afghanistan seit 30 Jahren im Krieg. Von den geschätzten 16 Millionen Afghanen Ende der siebziger Jahre wurden mehr als zwei Millionen in dem Widerstandskampf gegen die sowjetischen Besatzer und später im Bürgerkrieg umgebracht. Fünf Millionen Menschen sind in Flüchtlingslager in den Iran und nach Pakistan geflohen.

Die Lage der Frauen in Afghanistan war und ist grauenvoll: Den Frauen wurde und wird das Recht auf Bildung versagt, sie sind weitgehend aus dem Berufsleben ausgeschlossen, die Mädchenschulen geschlossen. Das Recht auf Reisen, auf Rechtsbeistand, auf Gesundheit wird verwehrt, war nur ein männlicher Arzt im Chirurgenteam, konnte die Operation nicht stattfinden. Die Aussage
einer Frau galt nur die Hälfte des Zeugnisses eines Mannes. Ehebruch wurde und wird mit Steinigung bestraft. Die Alphabetisierungsrate bei den Frauen beträgt 5%. Alles dies ist von der internationalen Frauenbewegung seit langem angeklagt worden. Wir forderten Asyl für Frauen aus Afghanistan aus diesen Gründen. Keines der Länder, die den Krieg führen, hat dem zugestimmt. Stattdessen wurden und werden in diesem Krieg Frauen instrumentalisiert, indem gesagt wird, der Krieg wird auch um Frauenbefreiung geführt. Frauen befreit man also, in dem man ein Land mit Landminen bepflastert, Streubomben abwirft, Uranmunition, die bleibende Schäden auf viele Generationen bewirken, massenweise einsetzt?
Afghanistan hat »das Pech«, große Ressourcen wie Gasvorkommen zu haben, an denen die G8 Länder Interesse haben. Die Global Players sind zu einem Amoklauf gestartet, um die letzten Märkte, Investitionsfelder und Ressourcen der Welt so hemmungslos und ausgiebig und so lange wie noch möglich auszubeuten. Der Name dieses Projektes im zivilen Bereich heißt WTO, also Welthandelsorganisation, bzw. Freihandel weltweit, unterstützt vom Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und den transnationalen Konzernvereinigungen. Im militärischen Bereich sind es die US-amerikanischen Kriegskräfte und die NATO. Daneben besteht für Afghanistan das strategische Interesse konkurrierender Multis und Staaten in dem Ansinnen, eine Pipeline durch das Land zu bauen, um die großen Öl- und Gasvorkommen aus Mittelasien bis an das Arabische Meer nach Indien und Pakistan zu führen.
Diese Entwicklung und Profit versprechende Länder Süd- und Südostasiens haben großen Bedarf an den Ressourcen aus Mittelasien.
Ein anderes ökonomisches Interesse an der Region, das eine erhebliche Rolle spielt, ist der Heroinhandel. Etwa 200 Milliarden
Dollar aus dem Heroinhandel werden aus der Produktion in der Region um Afghanistan umgesetzt. Die Milliardenumsätze
im Drogenhandel werden in das westliche Bankensystem geschleust. Die meisten großen internationalen Banken waschen, zusammen mit ihren Tochtergesellschaften in den Steuerparadiesen, große Mengen von Drogendollar. Der internationale
Drogenhandel ist vom Umfang her mit dem internationalen Ölhandel vergleichbar.
Die Friedensbewegung fordert: . . . in Übereinstimmung mit zahlreichen humanitären Organisationen, die sich stets für eine strikte Trennung von zivilen und militärischen Maßnahmen ausgesprochen haben, eine radikale Änderung der deutschen Afghanistan-Politik. Hilfe kommt nicht von Tornados oder aus Bomben und Raketen. Hilfe kommt allein von zivilen Maßnahmen, die heute schon erfolgreich in Gegenden durchgeführt werden, wo sich keine Besatzungstruppen befinden, wie beispielsweise die »Kinderhilfe Afghanistan« immer wieder betont. Mit dem Geld, das für eine Tornado-Flugstunde ausgegeben wird, könnte in
Afghanistan eine ganze Schule errichtet werden. Die afghanische Ärztin Azadine sagt, was für sie Frieden in ihrem Land bedeutet:
»Für uns Frauen in Afghanistan bedeutet Frieden, dass die Länder, die uns seit 30 Jahren nichts als Krieg, Minen und Tote, Hunger, Krankheiten und Vergewaltigungen gebracht haben, ihre Minen, Waffen und Soldaten nehmen, das afghanische Volk um Vergebung bitten und gehen. GEHEN

Kriegsdienstverweigerung

Tipps zur Verweigerung

Um einer Kriegsverwendung zu entgehen und das eigene Gewissen über militärische Logik zu stellen existiert in der Bundesrepublik das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung (KDV). Auch wenn das Verfahren zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer einfacher als noch vor einigen Jahren ist, gibt es doch einiges zu beachten.

Prinzipiell empfiehlt es sich erst nach der Musterung zu verweigern, da die Wahrscheinlichkeit untauglich gemustert zu werden, als potentiell Wehrpflichtiger massiv steigt. Schließlich werden nur 50% aller Wehrpflichtigen auch wirklich eingezogen. Auf diesem Weg soll die Diskrepanz stärker vertuscht werden.

Die Antragstellung zur Anerkennung als Kriegsdienstverweiger muss vor dem Erhalt eines Einberufungsbescheides erfolgen. Nur auf diesem Weg ist eine Anerkennung auf dem einfachen schriftlichen Antragswege möglich. Wer als Kriegsdienstverweigerer, nach Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes anerkannt werden will, muss einen schriftlichen Antrag stellen. Diesen Antrag richtet er an das für ihn zuständige Kreiswehrersatzamt des Wohnortes (in dem er mit Hauptwohnsitz gemeldet ist). Es sollte unbedingt die Personenkennziffer oder das Geburtsdatum angegeben werden. Man beantragt seine „Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer“. Dabei sollte man sich ausdrücklich „auf das Grundrecht der Kriegsdienstverweigerung nach Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes“ berufen. Beigefügt (oder nachgereicht werden) muss eine Begründung und ein ausführlicher Lebenslauf. Zu warnen ist vor blindem Kopieren von vorbereiteten Texten oder Textpassagen aus dem Internet. Die kennt auch das Kreiswehrersatzamt und sie sind ein Ablehnungsgrund. Aus dem Lebenslauf sollten Punkte herausgearbeitet werden, die zur Entscheidung zur KDV geführt haben. Die KDV-Vorschriften verlangen es, dass der KDV-Antrag begründet wird. Es ist notwendig, dass in der Begründung die persönlichen Gewissensgründe, die den Waffendienst bei der Bundeswehr unmöglich machen, ausführlich dargestellt werden. Das können persönliche Erlebnisse, wie der Tod eines nahen Menschen sein, welches wiederum in Bezug zum systematischen Töten als Soldat gestellt werden muss. Es geht also darum, die Auseinandersetzung mit der Ausbildung zum Soldaten und seiner Tätigkeit im Kriegseinsatz als unvereinbar mit dem eigenen Gewissen darzustellen. Jeder Einfluss und jeder Grund, der einem den Dienst bei der Bundeswehr unmöglich macht, ist richtig, wenn diese Auseinandersetzung dargestellt wird.

Im Allgemeinen erfolgt danach eine schriftliche Anerkennung. Im Zweifelsfall kann eine mündliche Anhörung verlangt werden. Ist dies der Fall, empfiehlt sich die Beratung mit KDV-Beratungsstellen.

KDV in Hannover

In Hannover ist Kontakt über Klaus FalK (DFG-VK), Tel: 0511/62 89 22,
E-Mail: hannover (ad) dfg-vk.de möglich.
Als ersten Anlaufpunkt im Internet bietet sich die Zentralstelle KDV an: www.zentralstelle-kdv.de.

Ostermarsch 2008

Bundeswehr raus aus Afghanistan! Militarisierung stoppen!
Im April soll ein Teil der in Hannover stationierten 1. Panzerdivision zu Kampfeins?tzen in den Norden Afghanistans geschickt werden.
Dazu sagen wir NEIN!

Kommt mit zur Kundgebung auf dem Kr?öpcke: am Samstag, den 22.03.08 ab 12.00 Uhr:

informieren, diskutieren, protestieren

 

neben dem Flugblatt zum Ostermarsch haben die aufrufenden Organisationen eine
Antimilitaristische Zeitung für Hannover Nr. 1 | 2008 gemeinsam ……..gegenKRIEG in einer Auflage von 10.00 Exemplaren herausgegeben, um über den Ostermarsch und weitere Veranstaltungen und Aktionen gegen die Pläne der 1. Panzerdivision zu informieren.
Die Ostermärsche starten am fünften Jahrestag des Irakkrieges.
Am Gründonnerstag starten in ganz Deutschland die Ostermärsche mit Mahnwachen und Kundgebungen zum fünften Jahrestag des Irakkriegs. Am 20. März 2003 hatten die US-Truppen und ihre Alliierten den Angriff begonnen,
50 Jahre nach dem ersten Ostermarsch ist atomare Abrüstung immer noch wichtiges Thema
Auf mehr als 70 Ostermarsch-Aktionen propagieren Initiativen zivile Alternativen zu Bundeswehreinsätzen
Im Mittelpunkt steht die Forderung nach einer Friedenslösung für Afghanistan, für die der Abzug der ausländischen Truppen nach Meinung der Friedensorganisationen Voraussetzung ist.
Propagiert wird ein Ersatz der militärischen Mittel durch massive Anstrengungen der zivilen Konfliktbearbeitung und vielen Aufbau-Projekten in enger Kooperation mit der einheimischen Bevölkerung.
Organisationen der Friedensbewegung starten mit den Ostermärschen die Unterschriftensammlung für eine gemeinsame Petition an den Bundestag, das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr im kommenden Herbst nicht zu verlängern.
Flugblatttext:
Soldaten bleibt zuhause!
Die Unterstützung für Auslandseinsätze der Bundeswehr verweigern!
Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Im Kopf die Bilder:
Menschen in Not. Explosionen. Tote.
Bilder von Soldaten: als ‘Entwicklungshelfer’: immer freundlich und willkommen und hilfsbereit+++unter Einsatz ihres Lebens+++spielen sie in den Bergen mit Gebeinen der Toten+++ wieder in Deutschland+++traumatisiert. Was ist das? Was passiert da, was passiert mit uns, wenn wir das sehen?
Im Kopf die Reden:
Afghanistan braucht Hilfe. Die Rechte der Schwachen müssen gestärkt werden, Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser sind aufzubauen. Solche Hilfe brauche Schutz durch den Einsatz von Militär, auch der Bundeswehr, anders ginge es schließlich nicht. Und dann, doch fast noch wichtiger: ‘unser’ Ruf ist in Gefahr, ‘unser’ Ansehen in der Welt, ‘unsere’ Glaubwürdigkeit. Wer braucht jetzt Hilfe? Worum geht es?
Fragen werden uns aufgedrängt:
Müssen ‘wir’ nicht helfen, Verantwortung übernehmen, einen Beitrag leisten? Ist es nicht unfair, sich zu drücken? Die Bereitschaft, sich für eine gute, eine gemeinsame, eine gerechte Sache zu engagieren wird angesprochen und missbraucht: Propaganda.
Fakt ist:
Die NATO hat ihre Strategie geändert, die Bundeswehr wird umstrukturiert, das Wort Verteidigung bekommt eine andere Bedeutung. Inzwischen geht es auch ganz offiziell um die ‘Verteidigung’ wirtschaftlicher Interessen, einer bestimmten Position auf dem Kriegsschauplatz Weltmarkt, in dieser ‘gerechten Weltwirtschaftsordnung’:
“Deutsche vitale Sicherheitsinteressen ( … ) sind u.a. die Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten, Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung. – ( … )
Künftige Einsätze lassen sich wegen des umfassenden Ansatzes zeitgemäßer Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ihrer Erfordernisse weder hinsichtlich ihrer Intensität noch geographisch eingrenzen.”
(Verteidigungspolitische Richtlinien von 2003; s. auch: Weißhuch 2006)
In Afghanistan geraten zivile Aufbauaktivitäten in den Ruf, den Boden bereiten zu wollen für die wirtschaftlichen und politischen Machtinteressen ‘des Westens’. Soldaten werden zunehmend als unrechtmäßige Besatzer erlebt und angegriffen. Viele NGO’s sehen ihre Mitarbeiterinnen und ihre Ziele durch den vorgeblichen Schutz des Militärs eher gefährdet als geschützt. Wie medico international berichtet, lehnen sie militärischen Einsatz ab. Dass es in diesem Krieg nicht um die Freiheit, Sicherheit und Gesundheit der afghanischen Bevölkerung geht, lässt sich schon aus dem Einsatz hochgiftiger Uranmunition erkennen. Die Grenzen zwischen den Einsätzen ‘enduring freedom’ und ISAF verschwimmen, Aufstandsbekämpfung wird gemeinsames Ziel. Die Gewaltspirale nimmt ihren Lauf, die Eskalation weitet sich aus. Dennoch:
Im April soll ein Teil der in Hannover stationierten 1. Panzerdivision zu Kampfeinsätzen in den Norden Afghanistans geschickt werden.
Dazu sagen wir NEIN!
Wir fordern eine Politik, die ihrer Verantwortung für Menschenrechte gerecht wird:
~ Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist zu beenden
~ Schluss mit den ‘Auslandseinsätzen’ – sie ändern nichts an den Ursachen der Konflikte ~ Zivile Demokratisierungs- und Hilfsprojekte sind zu fördern und zu finanzieren
~ Bleiberecht für Flüchtlinge
vom Kröpcke aus ist eine Rundfahrt mit Zeitungsverteilung geplant – wer mitfahren will, kommt mit dem Rad
Proteste gibt es auch in anderen Städten: www.friedenskooperative.de
Weitere Termine in Hannover:
s. Zeitung ‘Gemeinsam gegen Krieg’, arn 22.03. verteilt, danach u.a. im Pavillon zu finden
Im aufrufenden AAK (Antimilitaristischer Arbeitskreis Hannover) bisher vertreten: Attac, Bündnis für die Zukunft, DFG-VK, DieLinke., DKP, Friedensbüro, Friedenshof, Hiroshimabündnis Hannover, MLPD, Querkunst Hannover, Rote Aktion Komstraße, ver.di AK Frieden
V.i.S.d.P.: A. Hasenjäger, Friedensbüro Hannover e.V., Maschstr. 24, 30169 Hannover
Auszug aus:
Antimilitaristische Zeitung für Hannover Nr. 1 | 2008 gemeinsam ……..gegenKRIEG i
Wir sagen NEIN!
Was hat Hannover mit dem Krieg in Afghanistan zu tun? Mit dem Kosovo? Mit den anderen Kriegs- und Krisenregionen der Welt? In Hannover hat die Division Eingreifkräfte der Bundeswehr ihren Sitz. In der Region sind Bundeswehr-Einheiten stationiert, die weltweit im Kriegseinsatz sind. Vom Militärflugplatz Wunstorf werden Truppen in alleWelt geflogen.
Was macht die Division Eingreifkräfte, die auch ihren alten Namen 1. Panzerdivision behalten hat, so besonders? Warum hofieren der Oberbürgermeister und der Stadtrat diese Truppe, indem sie eine Patenschaft mit ,,der 1.” pflegen? Gibt es keinen Widerspruch zur deutschen Außenpolitik, die immer mehr auf Waffengewalt und Krieg zur Durchsetzung wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen im Bündnis mit Nato und USA setzt?
In Hannover hat sich in den letzten Jahren einiges getan. Proteste gegen die 1. Panzerdivision, gegen die Patenschaft mit der Stadt Hannover, gegen die öffentlichen und inoffiziellen Veranstaltungen der Armee sind keine Seltenheit mehr. Hannoveraner und Hannoveranerinnen sagen wieder NEIN! zu Militarismus und Krieg!
Diese Zeitung enthält Informationen zur Bundeswehr,deren Einsatzgebiet inzwischen die ganze Welt sein soll. Sie berichtet von antimilitaristischen Aktivitäten in Hannover. Sie will dies weiter tun, wenn genügend Spenden für die notwendige finanzierung sorgen. Die Autoren beziehen Position, wollen zu politischer Einmischung, zum Mitmachen anregen. Die Zeitung ,,Gemeinsam gegen Krieg” wird herausgegeben und finanziert vom ,,Antimilitaristischen Arbeitskreis Hannover”. In diesem Netzwerk (siehe Impressum auf der letzten Seite oder www.friedensbuero-hannover.de ) engagieren sich Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Gruppen und Organisationen gegen Militarisierung und Krieg. Uns verbindet eine große Hoffnung: Noch mehr Menschen sagen NEIN! Noch mehr Menschen organisieren gemeinsam ihren Widerstand gegen eine Politik, die Krieg zur Normalität macht.

Inszenierung zum Ostermarsch

Die Ostermarsch-Aktiv-Gruppe plant am Ostersamstag im Rahmen von Kundgebung, Info-Aktionen und Fahrradkorso eine ‚Soldaten raus aus Afghanistan-Inszenierung. Die soll, begleitet von viel Lärm, verdeutlichen, dass wir zivile Unterstützung sehr wohl leisten wollen, dass aber Militär das Problem ist, nicht Probleme löst:

Diese Idee wollen wir weiterentwickeln mit Hilfe eines Trainings durch einen Theaterpädagogen: in der Woche vor Ostern, am 17.03. um 19:30, Bürgerbüro Stadtentwicklung Hannover (Braunstraße 28) (Stadtbahnlinie 10, Haltestelle Glocksee)

Es wäre toll, wenn Ihr Lust hättet, uns im Training zu unterstützen. Kommt einfach!

 

Und zum Osterspektakel ab 12.00 am Kroepcke bringt Lärminstrumente (Trillerpfeifen, Kochtöpfe und Kochlöffel. etc), Bauarbeiterhelme, Schulutensilien, Ärzteklamotten oder, oder oder . mit, so dass wir die Kampfhelme durch Bauhelme ersetzen können: Arbeitsbrigade bzw. Schul- und Gesundheitsteams statt Kampftruppen.

„Frieden neu denken“ – Bundeswehreinsätze in aller Welt?

(dieser Flyer entstand im Vorfeld einer veranstaltung des Lilje-Forums Hannover am 31.01.08, zum Thema frieden neu denken mit Peter Struck)

Marschbefehl für bis zu 4000 Soldaten der 1. Panzerdivision aus Hannover

Heute ist der frühere Verteidigungsminister Struck eingeladen, im Rahmen des Hanns-Lilje-Forums in der Neustädter Hof- und Stadtkirche zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu referieren. Er prägte den Satz: Es gelte „Deutschland am Hindukusch zu verteidigen“. Dazu möchten wir als Organisationen der Friedensbewegung in Hannover Stellung nehmen.

Gerade Christen müssen sich damit auseinandersetzen, dass sich die Aufgabe der Bundeswehr in den letzten 20 Jahren grundsätzlich verändert hat. Während das Grundgesetz in Art. 26 die Vorbereitung eines Angriffskrieges verbietet, argumentieren die verteidigungspolitischen Richtlinien 2003, die im Weißbuch 2006 ihre Fortsetzung finden: „Deutsche vitale Sicherheitsinteressen […] sind u.a. die Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung. – […] Künftige Einsätze lassen sich wegen des umfassenden Ansatzes zeitgemäßer Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ihrer Erfordernisse weder hinsichtlich ihrer Intensität noch geographisch eingrenzen.“

Die erste Panzerdivision, deren Pate die Stadt Hannover ist, ist die führende Einheit beim Umbau der Bundeswehr von der Verteidigungs- zur weltweiten Interventionsarmee. In ihrer Selbstdarstellung heißt es: „Die 1. Panzerdivision als Eingreifdivision plant und führt multinationale, vernetzte Operationen im streitkräftegemeinsamen Verbund zur Durchsetzung friedenserzwingender Maßnahmen […] und stellt Kräfte zur deutschen Beteiligung an NATO- und EU-Eingreifkräften.“ Weiter heißt es: Soldatinnen und Soldaten waren “bisher in Kambodscha, in Bosnien Herzegowina, im Kosovo, in Mazedonien, in Afghanistan und in Kuwait eingesetzt. Bisher waren mehr als 7.650 Soldaten der Division im Auslandseinsatz.“ Alle hier aufgezählten Regionen sind weiterhin durch ethnische Spannungen und gewaltsame Konflikte geprägt. Jetzt wurde bekannt, dass der Marschbefehl für die 1. Panzerdivision nach Afghanistan im Juni zu erwarten ist. (Hallo Sonntag, 27.1.08, NP 28.1.08)

Gegen die neue NATO-Strategie regt sich zunehmend Widerstand. Anfang Dezember gab es Proteste gegen das jährliche Adventskonzert der 1. Panzerdivision in der Marktkirche, um darauf hinzuweisen, dass diese Veranstaltung ein wichtiger Eckpfeiler der Strategie der Bundeswehr ist, Militär – und die damit verbundene Ideologie –  in den zivilgesellschaftlichen Alltag zu integrieren.

Dass es bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr darum geht, die Rolle der Bundesrepublik in der Welt neu zu definieren und teilzuhaben an der Erhaltung und  Neuaufteilung der Rohstoff-vorkommen, zeigen der Einsatz in Kuwait und die Präsenz im persischen Golf und die sukzessive Ausweitung des Mandates der Bundeswehr in Afghanistan. Dass es sich bei der direkten Beteiligung in Afghanistan um die Folge eines nicht durch das Völkerrecht gedeckten Angriffskrieges handelt, erscheint nach der direkten Teilnahme am Krieg im Kosovo schon fast normal. Dass diese „friedenserzwingenden“ Maßnahmen – sei es im Kosovo, sei es in Afghanistan oder im Irak – zur Konfliktlösung ungeeignet sind, ist dabei offensichtlich.

Wir fordern

  • die sofortige Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr,
  • das sofortige Verbot aller Offensivwaffen
  • und schließlich die Abschaffung der Bundeswehr!

Friedensbüro Hannover                                                                 DFG-VK Hannover

Zitate stammen aus den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2003 und aus  www.bundeswehr.de

 

„Chaoten stürmen Marktkirche“

„Chaoten stürmen Marktkirche“

(dieser Artikel erscheint in Friedensforum 01/2008)

So war es am 30. 11. 08 in der Hannoverschen Ausgabe der Bildzeitung zu lesen.

Was war passiert?

Zum achten Male hatte am 28 November in Hannovers Marktkirche, der zentralen, für viele Menschen als DAS christliche Wahrzeichen Hannovers gesehen Kirche, das sog ‚Adventkonzert’ der 1. Panzerdivision stattgefunden. – Zum ersten Male war es zu Protesten Hannoverscher AntimilitaristInnen gekommen.

Der ‚Sturm’ auf die Marktkirche:

Vor der Kirche werden Flugblätter verteilt, die darüber informieren, dass die 1. Panzerdivision als Eingreifdivision des deutschen Heeres vorgesehen ist. Sie kritisieren, dass die Kirche, wie so oft in ihrer Geschichte, dem Militär den Rücken stärkt und den Soldaten Rückhalt auf ihrem Weg in den Einsatz bieten will. Manche Besucher verlassen die Kirche, Andere – besonders die in Uniform – zerknüllen wütend die Flugblätter.

Kurz vor Beginn der Veranstaltung. Eine Gruppe AntimilitaristInnen stellt sich mit einem Transparent mit der Aufschrift ‚Aufrüstung mit Gottes Segen – Hand in Hand zum Kriegseinsatz’ direkt vor den Altar. Stadtsuperintendent Puschmann fordert zum Gehen auf, droht mit der Polizei. Die DemonstrantInnen erklären ruhig, dass, solange Militär in der Kirche wäre, sie auch bleiben würden. Generalmajor Langfeld, Kammandeur der 1. Panzerdivision erklärt sich zum Hausherrn, wird aber von Stadtsuperintendenten zurückgepfiffen.

Die Polizei jedenfalls kommt, drängt, schubst und zieht die Protestierenden in Richtung Ausgang. Jetzt werden Parolen gerufen, z. B. „Blut an Euren Händen“.

Vor der Marktkirche eskaliert die Polizei die Situation komplett. Eine Gruppe Protestierender wird mit dem Vorwurf ‚Hausfriedensbruch’ eingekesselt. Die Eingekesselten und andere, die noch in den Kessel geschubst werden, werden zu ‚Bündeln’ verpackt, in die bereitstehenden

Polizeiautos transportiert und bis zu 6 Stunden festgehalten. Sie werden erkennungsdienstlich behandelt und dabei nackt ausgezogen.
Im Anschluss an die Aktion, vor allem nach der breiten Resonanz in der Presse, kommen von allen Seiten, vor allem auch von christlichen Friedensgruppen Protestschreiben an die Marktkirchengemeinde, vor allem an Herrn Puschmann.

Wie soll es nun weitergehen?

Inzwischen haben zwei Treffen mit Mitgliedern der Marktkirchengemeinde und den AkteurInnen stattgefunden. Es soll eine öffentliche Diskussion zum Verhältnis ‚Kirche und Militär’ stattfinden. Zeitnah, wie wir finden, aber die Zeit rennt uns davon.

Denn immer noch blockiert Stadtsuperintendent Puschmann. Weder hat er bisher die Anzeige wegen Landfriedensbruch zurückgezogen, noch ist er bereit gewesen, zu den Treffen für eine Vorbereitung der Veranstaltung zu kommen.

Welche Rolle spielt die 1. Panzerdivision in diesem Zusammenhang?

Sie ist, wie bereits gesagt, die wichtigste Eingreiftruppe des Deutschen Heeres und versucht, zweimal im Jahr durch öffentliche Auftritte der schwindenden Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber Auslandseinsätzen gegenzusteuern.

Dies geschieht einerseits im Sommer jedes Jahr durch ein ‚Sommerbiwak’, das aber keineswegs in feldmäßiger Soldatenumgebung stattfindet, sondern ein rauschende Fest in exklusiver Umgebung (Hannover Congress Centrum) mit den gehobenen Kreisen der Hannoverschen Gesellschaft (Oberbürgermeister inklusive) darstellt.

Und andererseits eben in der Vorweihanachtszeit durch ein Marktkirchenkonzert.

Hier präsentieren sich die Saldaten musisch versiert und christlich-abendländisch orientiert der interessierten Öffentlichkeit. Gleichzeitig geht es bei der Feier in der Kirche aber auch noch um die Wirkung nach innen: möglicherweise verunsicherten Soldaten soll durch das Ritual der Rücken gestärkt werden, denn der Kirchenraum und die anwesende Geistlichkeit bieten ein spirituelles Erlebnis und vermutlich so etwas wie die Wahrnehmung des Segens Gottes. In seiner Begrüßungsrede sagte der Kommandeur: „Die Marktkirche ist Gotteshaus und Mahnmal zugleich“. Mahnmal wofür? Weiterhin ist die Rede vom „besonderen Ort der inneren Einkehr und Stille“. Der Stille, die den Soldaten hilft, sich dem potentiellen eigenen Tod und dem Töten Anderer zu stellen?

Wir finden: Die Kirche ist keine Ort für die Anwesenheit von Militär in Uniform!

Die Kirche muss sich entscheiden!

Wir begrüßen jede Friedensaktivität kirchlicher Gruppen und Initiativen.Aber wir verurteilen ebenso deutlich den Schulterschluss von Kirche und Militär.

Und wir werden weiterhin keine Ruhe geben!

Brunhild Müller-Reiß Zusammenarbeit mit der ‚Roten Aktion Kornstraße –

Für das Friedensbüro Hannover, Einige der Passagen sind in enger Anlehnung an

DFG-VK Hanover Kornstraßenveröffentlichungen formuliert.

Kirche kriminalisiert AntimilitaristInnen

Wir dokumentieren hier den Offener Brief der Roten Aktion Kornstrasse zu den Vorfällen in der Marktkirche vom 28.11.07

Zum achten Male fand in Hannovers Marktkirche das sogenannte Adventskonzert“ der 1. Panzerdivision statt. Zum ersten mal war es von Protesten hannoverscher AntimilitaristInnen begleitet. In der Marktkirche ein gespenstisches Bild. Hunderte Uniformen aller Waffengattungen sind zu sehen. Die Kirche demonstriert den engen Schulterschluss mit der 1. Panzerdivision.
Diese wiederum sucht an diesem Ort Besinnung und Orientierung in ihrem Kriegshandwerk, sieht Zeichen der Verbundenheit im Sinne gemeinsamer, christlich abendländischer Kultur.

Doch dann, AntimilitaristInnen verteilen Flugblätter vor der Marktkirche, informieren über die Rolle der 1. Panzerdivision als der Eingreifdivision des deutschen Heeres, kritisieren die Kirche, die wie so oft in der Geschichte, dem Militär den Rücken stärkt. Einzelne die dachten ein normales „Adventskonzert“ zu besuchen, verlassen die Marktkirche, bedanken sich für die Informationen. Andere, besonders solche in Uniform, zerknüllen wütend das Flugblatt.

Kurz vor Beginn der Veranstaltung. Eine Gruppe AntimilitaristInnen stellt sich mit einem Transparent direkt vor den Altar der Marktkirche. Stadtsuperintendent Puschmann, fordert sie zum Gehen auf, droht mit der Polizei. Die Protestierenden erklären ruhig aber bestimmt, dass solange Militär in der Kirche wäre, sie auch bleiben würden. Jetzt platzt Generalmayor Langheld, Kommandeur der 1. Panzerdivision, der Kragen. Er behauptet das Hausrecht zu haben, droht ebenfalls mit
einem Polizeieinsatz. Stadtsuperintendent Puschmann hält das wiederum für einen Versprecher. Die Polizei jedenfalls kommt, drängt, schubst und zieht die
Protestierenden Richtung Ausgang. Jetzt werden Parolen gerufen: „Blut an euren Händen!“ Vor der Marktkirche eskaliert die Polizei die Situation komplett. Eine
Gruppe Protestierender wird mit dem Vorwurf Hausfriedensbruch eingekesselt. Einzelne Personen, die nach dem Grund fragen, werden aus dem Kessel gezogen, zu Boden geworfen, gefesselt und bis in das Polizeigewahrsam hinein misshandelt. Andere, die außerhalb des Kessels gegen dieses Vorgehen protestieren,
werden festgehalten und in den Kessel hineingestoßen. Schließlich werden alle im Kessel in Gewahrsam genommen.

Die Vertreter der Marktkirche und der Stadtsuperintendent Puschmann, haben sich eindeutig positioniert: Sie haben den Schulterschluß mit der 1. Panzerdivision geübt, sie haben AntimilitaristInnen mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch kriminalisiert und damit der Gewalt der Polizei ausgeliefert.

Vor diesem Hintergrund rufen wir als eine Gruppe, die seit Jahren antimilitaristischen Protest leistet, alle fortschrittlichen Gruppen auch bzw. gerade in der Kirche auf:
a) Protestieren Sie gegen die Zusammenarbeit der Marktkirche mit der
1.Panzerdivision.
b) Setzen Sie sich für die Rücknahme der Anzeige auf Hausfriedensbruch ein

Rote Aktion Kornstraße (RAK)

Friedensratschlag am 1./2. Dezember

Das Programm zum 14. Friedenspolitischen Ratschlag der AG Friedensforschung an der Uni Kassel am 1./2. Dezember kann sich wieder einmal sehen lassen.

Es gesondert zu "bewerben", hieße Eulen nach Athen tragen.

Wer die "Ratschläge" kennt, kommt immer gern wieder, wer zum ersten Mal kommt, wird es nicht bereuen. Das Programm kann hier heruntergeladen werden: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/rat/2007/programm2007.html
Oder hier als pdf-Datei: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/rat/2007/programm2007.pdf

“Mal dir den Frieden”

12+14.07.2004, 9:00-13:00 Uhr, Haus der Jugend
Malaktion für Kinder und Jugendliche im Rahmen der Feriencard der Stadt Hannover und des “Haus der Jugend ” (Kreativ Alarm). Mit dieser Malaktion beteiligen wir uns am Ideenwettbewerb der “Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges “ (IPPNW) und des Trägerkreis “Atomwaffen Abschaffen – bei uns anfangen”.

Im April 2005 soll in New York ein Meer von bunten Tüchern mit Friedensvisionen aus aller Welt die DiplomatInnen und PolitikerInnen auf ihrem Weg in die UNO zu den Verhandlungen über Atomwaffen begrüßen. Alle fünf Jahre treffen sie sich, um die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages zu überprüfen. Die bunt bemalten Tücher sollen den Wunsch der Menschen nach einer friedlichen Welt ohne Atomwaffen sichtbar werden lassen. Auf jedem Gemälde soll die Herkunft des Tuchs ersichtlich werden. Die Kampagne will zeigen, dass atomare Abrüstung bis zur UN nach New York reicht, aber lokal anfängt.
Bereits bei der Global Citizens Assembly in Nagasaki flatterten Hunderte von Tüchern, gemalt von japanischen SchülerInnen und KünstlerInnen. Selbst Kindergärten hatten zu den farbenfrohen Bildern “Mal dir den Frieden” beigetragen.
Auch die Kinder und Erwachsenen in Hannover malten eifrig ihre Friedensvisionen.

 

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