Friedensnewsletter Hannover März 2015

Frei werden wir erst, wenn wir uns mit dem Leben verbünden gegen die Todesproduktion und die permanente Tötungsvorbereitung. Frei werden wir weder durch Rückzug ins Private, ins <Ohne mich>, noch durch Anpassung an die Gesellschaft, in der Generale und Millionäre besonders hochgeachtet werden. Frei werden wir, wenn wir aktiv, bewußt und militant für den Frieden arbeiten lernen. Dorothee Sölle (1929-2003), Im Hause des Menschenfressers

Liebe Friedensfreundinnen und –freunde

Amnesty International spricht von der größten Flüchtlingskatastrophe als Folge der Kriege im Nahen und Mittleren Osten. Die Antworten des Westens darauf sind mehr Abschottung, mehr Geld für Grenzsicherung, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und zur lokalen Untermalung und als Reaktion auf diese Politik rassistische Demonstrationen wie Pegida und ihre Ableger. Auch wenn sich Hagida in Hannover nicht durchsetzen konnte, planen neue Gruppierungen auf diesen Zug aufzuspringen. Mit Pegada und EnDgAmE (“Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes”) wird versucht friedenspolitische und rassistische Themen zusammenzuführen. Gerade als Friedensbewegung müssen wir hier wachsam sein. Am 14.3. wollen die Rechtsradikalen auf dem Ernst-August-Platz in Hannover demonstrieren. Eine klare Antwort der Friedensbewegung ist nötiger denn je.

Aber es gibt auch gute Neuigkeiten. Die Firma SIG Sauer – Kleinwaffenhersteller – hat nach Anzeigen wegen des illegalen Verkaufs von Kleinwaffen und beginnender staatlicher Ermittlungen ihr Kleinwaffengeschäft komplett aufgegeben und will sich nur noch mit Sportwaffen beschäftigen. Ein guter Anfang, wie auch die Waffenrückrufkampagne der DFG-VK zeigt, die als Anzeige in der TAZ fiktiv die Waffenhersteller_innen zur Rücknahme ihrer Waffen wegen gefährlicher Nebenwirkungen auffordert.

Zur aktiven Teilnahme laden die diesjährigen Aktionen rings um den Internationalen Frauentag ein. Unter dem Motto „Kein Mensch ist illegal – Solidarität mit geflüchteten und in ihrer Existenz bedrohten Frauen weltweit“ wird zu Diskussion und Aktion eingeladen. Im April ist dann wieder Zeit für den traditionellen Ostermarsch. Unter dem Schwerpunkt „Krieg beginnt hier“ wollen wir auf die Orte in unserer näheren Umgebung hinweisen, die für Militarisierung und Vorbereitung von Kriegen stehen. In diesem Sinne wünschen wir eine anregende Lektüre des Newsletters und sehen uns hoffentlich bei dieser oder jener Veranstaltung.

Die Themen im Einzelnen

  • Termine
  • Erklärung der DFG-VK zu „EnDgAmE“ in Hannover
  • Aktionen und Demonstrationen zum Internationalen Frauentag
  • Waffenrückruf für Kleinwaffenhersteller
  • Ostermarsch 2015 in Hannover
  • Entscheidung des EuGH gegen den Deserteur André Shepherd

(Newsletter als layoutete Version)

Termine

02.03., 18.00 Pavillon, Diskussionsveranstaltung „Von Sengal bis Kobane“ Die Selbstbestimmung und der Freiheitskampf der kurdischen Frauen

03.03., 19.00 Pavillon, Friedenspolitischer Arbeitskreis – Thema Vorbereitung Ostermarsch

07.03. 10.30 Königsworther Platz, Kundgebung des Frauenbündnisses Kein mensch ist illegal

08.03. diverse Aktionen zum Internationalen Frauentag

10.3., 19.30, Pavillon, AMAK-Bündnistreffen

17.3. 19.00 Kargah, Treffen der DFG-VK Hannover

18.03., 19.00, Haus der Jugend, Maschstr., Aktiventreffen

27.03., 19.00, Café K, Pariser Platz, Friedenspolitischer Stammtisch

„EnDgAmE“ in Hannover

Pegida, Hagida, Pegada, Endgame – es ist die gleiche Ideologie. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Hannover stellt sich den Versuchen entgegen, Friedenspolitik als Vehikel für rassistische sowie rechtsradikale Forderungen und das Schüren von Hass auf “das Andere” zu nutzen. Der Einsatz für Frieden ist immer international, antifaschistisch und solidarisch. Die DFG-VK unterstützt die Proteste gegen die Demonstrationen der sogenannten “Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes” und fordert ihre Mitglieder und alle Friedensbewegten auf, diese Proteste aktiv zu unterstützen.

Die DFG-VK bekräftigt ihre historischen wie aktuellen Forderungen: Die Waffen nieder!
Grenzen öffnen für Menschen! – Grenzen schließen für Waffen! Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

 

Der 8. März 2015 in Hannover – Internationaler Frauentag – Demonstration, Kundgebung und viele Veranstaltungen

Am 8. März kämpfen seit ungefähr 100 Jahren Frauen international für ihre Rechte. Auch wenn sich der Charakter dieses Tages im Laufe der Jahrzehnte immer wieder veränderte, ist er nach wie vor weltweit ein Tag der Frauensolidarität und ein Symbol für die Selbstbefreiung von Frauen. Bis heute organisieren sich Frauen international für Gleichberechtigung und Geschlechtergerechtigkeit – verbunden immer mit aktuellen wichtigen Themen.
In dieser Tradition gibt es in diesem Jahr in Hannover und in der Region nach mehreren Jahren wieder eine Auftaktkundgebung im öffentlichen Raum und wie immer viele Aktivitäten und Veranstaltungen.
Unter dem Motto »Kein Mensch ist illegal – Solidarität mit geflüchteten und in ihrer Existenz bedrohten Frauen weltweit« nehmen sich Frauen am Samstag, dem 7. März 2015 den Raum und Frauen* mit und ohne eigene Fluchterfahrung richten den Blick auf weibliche Fluchtursachen, Gefahren und Hindernisse, denen Frauen auf der Flucht und nach der Ankunft in Deutschland begegnen.
Wir laden Euch alle herzlich dazu ein, diesen Tag mit uns zu begehen und gemeinsam für ein menschliches Miteinander und gegen die globalen politischen, ökonomischen und sozialen Ursachen von Flucht ein Zeichen zu setzen. Wir freuen uns darauf, euch auf unsere Auftaktkundgebung und bei unseren Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.   Das Hannoversche Frauenbündnis zum Internationalen Frauentag

Das Bündnis gibt auch in diesem Jahr eine Zeitung heraus – Schwerpunkt ‚Geflüchtete Frauen‘ und wirbt mit einem Extra-Aufruf für die Demonstration und Kundgebung am 7. März.

Kein Mensch ist illegal – Solidarität mit geflüchteten und um ihre Würde kämpfenden Frauen!

Samstag 07.03.2015 –
10.30 Treffen am Hauptgebäude der IG-BCE (Königsworther-Platz), um die ‚Starken Frauen‘ zum Kröpcke zu geleiten.
11.00 bis13.00 Kundgebung am Kröpcke

„Women in Exile”
Als ich in Deutschland ankam, war ich so enttäuscht”, sagt Elisabeth Ngari. Die gebürtige Kenianerin ist 56 Jahre alt und eine der Gründerinnen von “Women in Exile”, einer Initiative von Flüchtlingsfrauen, die sich 2002 in Brandenburg zusammengeschlossen haben, um für ihre Rechte kämpfen.
Frau Ngari kam 1996 als alleinerziehende Mutter mit ihren zwei Töchtern nach Deutschland und wurde sofort in ein Flüchtlingsheim gesteckt. “Dort haben die Probleme richtig angefangen”, sagt sie. Keinerlei Privatsphäre, Küche und Bad waren mit vielen zu teilen – und sexuelle Belästigung dauerhaft. “Am Anfang denkt man sich noch, ich werde ja nicht lange hier sein. Vielleicht bekommt man eine Wohnung oder auch eine Arbeit. Am Anfang ist man noch voller Hoffnung.” Elisabeth Ngari lebte am Ende fünf Jahre in Prenzlau. Ihre Aufenthaltsgenehmigung erhielt sie nicht durch das Asylverfahren, sondern weil sie einen Deutschen geheiratet hatte.
“Lager” nennen die Flüchtlingsfrauen von “Women in Exile” ihre Asylunterkünfte – und sie fordern deren Abschaffung. Dass die Bedingungen in den Heimen so schlecht waren, war der Grund, die “Brandenburger Flüchtlingsinitiative” zu begründen. Gemeinsam begannen sie, auch gegen das Gutscheinsystem zu kämpfen. “Wir forderten damals schon die Schließung von Heimen. Wir kämpften gegen die Residenzpflicht und das Arbeitsaufnahmeverbot”, erzählt Frau Ngari.
Ein echtes Forum für frauenspezifische Themen
Auf die Frage, warum es notwendig gewesen sei, eine Gruppe für die speziellen Probleme von Flüchtlingsfrauen zu gründen, erklärt Frau Ngari, dass es bei den üblichen Flüchtlingsgruppen kein echtes Forum für frauenspezifische Themen gegeben habe. “Die Frauen wurden sexuell belästigt. Es gab auch Vergewaltigungen in einigen Heimen. All das sind Dinge, die dort einfach nicht angesprochen wurden in den Flüchtlingsgruppen”, erzählt Frau Ngari. Immer wieder haben Frauen die Erfahrung der doppelten Diskriminierung gemacht. Durch die “rassistischen Gesetze” für Asylbewerber und als Frauen.
“Weil wir auch selber Opfer waren, wussten wir, worunter die Frauen litten”, sagt sie. “Und obwohl auch die Männer unter dieser oft Jahre dauernden Situation leiden, ohne Beschäftigung, wartend auf die Asylentscheidung, haben wir als Frauen andere Probleme.” Außerdem würden frauenspezifischen Problemen in geschlechtergemischten Flüchtlingsorganisationen wenig Platz eingeräumt. Und das sind Organisationen, die von Männern dominiert würden; die wiederum ihre Themen für wichtiger halten.
Im Jahr 2002 hat sie mit anderen “Women in Exile” gegründet. Elisabeth Ngari sagt: “Wir kämpfen natürlich auch zusammen mit anderen Gruppen gegen diskriminierende Gesetze, nur eben aus Frauenperspektive.” Sie sehen sich als eine der wenigen Schnittstellen zwischen Frauen- und Flüchtlingsbewegung.
Waffenrückruf

Kriegsministerin Ursula von der Leyen stellte im Bezug auf den Krieg in der Ukraine richtig fest: „Waffenlieferungen wären ein Brandbeschleuniger. Das würde unendlich mehr Tod und Zerstörung bringen.“ (Süddeutsche Zeitung vom 05.02.2015).

Dieses Einschwenken der Bundesregierung auf die Position der DFG-VK wollen wir unterstützen und starten die Aktion „Waffenrückruf“. (Anzeige in der taz). Denn was in der Ukraine den Brand beschleunigt, wird die Brände in anderen Teilen der Welt nicht löschen!

Offene Grenzen für Menschen! Geschlossene Grenzen für Waffen!

Weitere Infos, Mitmachhinweise und Termine auf www.waffenrueckruf.de

Text der Anzeige:

Auf Anweisung der Bundesregierung müssen die Firmen Heckler & Koch GmbH in Oberndorf, Carl Walther GmbH in Arnsberg und Ulm sowie SIG Sauer GmbH & Co. KG in Eckernförde ab sofort Faust- und Handfeuerwaffen zurückrufen.
In unabhängigen Prüfungen wurde festgestellt, dass es selbst bei sachgemäßer Bedienung der Waffen zu tödlichen Zwischenfällen kommen kann. Es muss davon ausgegangen werden, dass bereits Millionen Menschen weltweit durch diese deutschen Waffen den Tod fanden. Die Anzahl der reinen Verletzungen dürfte diese Zahlen noch weit übersteigen.

Betroffen sind folgende Modelle:
Von Heckler & Koch die Maschinenpistolen MP5 und MP7, Sturmgewehre HK416 und HK417, Sturmgewehr G36
Von Carl Walther Pistole PPK-E, Pistole P22, Pistole P99
SIG Sauer Pistole SP2022, Gewehr SSG 3000

Zurückgerufen werden mehrere zehntausend Modelle von Produktionsserien der genannten Waffentypen. Diese wurden in den deutschen Stammwerken, ausländischen Tochterunternehmen bzw. in Lizenzstätten gefertigt.
Der Rückruf richtet sich insbesondere an folgende Empfängerländer deutscher Waffen: Brasilien, Indonesien, Katar, Kolumbien, Mexiko, Saudi-Arabien, und Vereinigte Arabische Emirate .
Zur Gewährleistung einer fachgerechten Entsorgung müssen die betroffenen Produkte zurückgesendet werden an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Scharnhorststraße 34-37, 10115 Berlin.

 

Ostermarsch – Samstag vor Ostern – 4. April 2015

Krieg fängt hier an – stoppen wir ihn hier!

In diesem Jahr werden wir unser Augenmerk beim Ostermarsch auf Orte in der Umgebung von Hannover richten, die wichtige Bestandteile der militärischen Infrastruktur sind: u. a Unterlüß (Rheinmetall), Truppenübungsplatz Bergen, Fliegerhorst Wunstorf.

Anders als ursprünglich geplant, werden wir für die Tage vor Ostern keinen Besuch dieser diversen Orte organisieren, sondern uns auf eine Kundgebung in Hannover beschränken. Allerdings werden Thema, Motto und Schwerpunkt der Kundgebung die Orte im Umkreis sein, die kriegerischen Konflikten dienen. Wir werden versuchen, diese anschaulich während der Kundgebung zu präsentieren.

Nach dem Motto ‚Global denken – lokal handeln‘! werden wir auch die gegenwärtigen Kriege thematisieren: Dabei geht es u. a. um die Ukraine und den Nahen Osten (Palästina/Israel; IS-Syrien, Irak, autonome kurdische Gebiete, Türkei etc.) Aber auch die Frage der Ursachen von Konflikten, die Rolle des Westens und vor allem die der NATO werden wir beleuchten.

Nicht zu kurz kommen sollen dabei Aktionen, Kultur und Musik.

Wir laden sehr herzlich ein – und freuen uns dabei auch auf Angebote zur Gestaltung der Kundgebung!
Genaueres wird in Kürze auf unserer Homepage und im nächsten Newsletter und auf Einladungsflugblättern zu lesen sein.

 

Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Fall des US-Deserteurs André Shepherd

Connection e.V. und PRO ASYL: Viel Schatten und wenig Licht
EUGH behauptet: In UN-mandatierten Kriegen würden grundsätzlich keine Kriegsverbrechen begangen

Als unzureichend und teilweise in der Argumentation völlig unverständlich kritisieren das Kriegsdienstverweigerungsnetzwerk Connection e.V. und PRO ASYL die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes im Verfahren des US-Deserteurs André Shepherd (37). „Mit der Entscheidung wird die Position von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren im Asylverfahren nicht gestärkt. Einige Grundsatzfragen hat der Gerichtshof vermieden, andere entgegen dem Votum der Generalanwältin in inakzeptabler Weise beantwortet“, so Rudi Friedrich von Connection e.V.
Besonders bedenklich sind die Ausführungen des Gerichtshofes zu Kriegen, die durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates mandatiert sind. Bernd Mesovic von PRO ASYL: „Dass der Gerichtshof für diesen Fall quasi dekretiert, dass in solchen Kriegen keine Kriegsverbrechen ‚begangen werden‘ und dies auch für Operationen gelte, über die ein sonstiger internationaler Konsens besteht, ist skandalös. Hier wird per Tatsachenbehauptung die Realität verdreht.“ Der Gerichtshof vertraut allein auf die Rechtssysteme kriegführender Staaten, nach denen sie Kriegsverbrechen bestrafen. Die Generalanwältin hatte dies in ihrem Schlussantrag völlig anders gesehen. André Shepherd kündigte an, er werde sich im weiter zu führenden Verfahren vor dem Verwaltungsgericht München auf Aussagen des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan beziehen, der sich zur Irak-Invasion geäußert habe. Er habe festgestellt, sie sei nicht in Übereinstimmung mit der UN-Charta und aus seiner Sicht illegal. Der Europäische Gerichtshof hat zudem keinerlei Entscheidung dazu getroffen, wann Kriegsdienstverweigerer einen asylrechtlichen Schutz beanspruchen können. Die Generalanwältin Eleanor Sharpston hatte in ihrer Vorlage noch deutlich gemacht, dass ein Kriegsdienstverweigerer, der sich aus Gewissensgründen einem bestimmten Krieg verweigert – auch ohne Pazifist zu sein – unter den Schutzbereich der Richtlinie fallen kann, wenn „ein unüberwindlicher Konflikt zwischen den Dienstpflichten und seinem Gewissen besteht.“ Wenn Kriegsdienstverweigerer strafrechtlich verfolgt oder auf diskriminierende Weise behandelt werden, so die Generalanwältin, können sie Angehörige einer bestimmten sozialen Gruppe im Sinne des Flüchtlingsrechts sein. „Seit mehreren Jahren ist auf europäischer Ebene das Menschenrecht auf Kriegsdienstdienstverweigerung anerkannt“, so Rudi Friedrich. „Es ist längst überfällig, hier klarzustellen, dass Kriegsdienstverweigerer bei Verfolgung im Herkunftsland einen asylrechtlichen Schutz erwarten können. Das ist ein schwerer Mangel des heutigen Urteils.“
Laut dem Urteil des EUGH sind die einem Militärangehörigen wegen der Verweigerung des Dienstes drohenden Maßnahmen wie Freiheitsstrafe oder Entlassung aus der Armee angesichts des Rechts jedes Staates auf Unterhaltung von Streitkräften nicht als unverhältnismäßig und diskriminierend im Sinne einer Verfolgung anzusehen. Obwohl der EUGH behauptet, die Prüfung sei letztlich Sache der innerstaatlichen Behörden, hat er mit Fußnoten und Nebenbemerkungen längst Partei genommen, gegen Deserteure, für die Souveränität kriegführender Staaten.