Rheinmetall entwaffnen! Camp, Blockade und Demo mit viel Schwung und Entschiedenheit

Ca. 450 Kriegsgegner*innen demonstrierten am 7. 9. in Unterlüß gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall – Waffenproduktion und Waffenexporte. Auch aus Hannover kamen Aktive aus verschiedenen politischen Bereichen zusammen, um gemeinsam nach Unterlüß zu fahren. Mit vielen Fahnen, Transparenten, einem Sarg für die Waffenindustrie und immer wieder lautstark gerufenen Parolen ging es los. . Sprechchöre wie “Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier” waren lautstark zu hören.

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Ebenso wie ‚Grenzen zu für Waffen – Grenzen auf für Geflüchtete!‘ ” Unterwegs wurde vielfach versucht, Menschen am Rande der Demo anzusprechen, Flugblätter wurden in Briefkästen gesteckt. Die Reden unterwegs waren dann doch vielleicht etwas zu konfrontativ – es ist schwer, gegenüber Produzierenden von Waffen den richtigen Ton zu finden.

Vor den Gebäuden von Rheinmetall, das in Unterlüß mehrere Werke betreibt, sagte ein Sprecher des Bündnisses “Rheinmetall entwaffnen‘: “Hier an diesem Ort, wo Waffen produziert werden, ist der Beginn der Kriege weltweit”. Etwa 100 Initiativen aus der Friedensbewegung, aber auch feministische und kurdische Gruppen sowie der Flüchtlingsrat Niedersachsen hatten zu der Demonstration aufgerufen. “Flucht und Krieg hängen unmittelbar zusammen”, so der Sprecher.
Ein weiteres Highlight bei der Abschlusskundgebung war die eindringliche und wunderbare Solidaritäts-Adresse an uns von Esther Bejarano – Mitglied des Mädchenorchesters in Auschwitz, die alle sehr beeindruckt hat. Sie wies auf Zwangsarbeiter/innen hin, die bei Rheinmetall geschuftet haben und gestorben sind. “Ihr seid unsere Hoffnung…” sagte sie, denn (sinngemäß) wenn in Deutschland die Kriegstreiber, wozu sie auch die Waffenindustrie zählte, wieder die Oberhand bekämen, dann wären die Millionen Opfer umsonst gestorben. Sie dankte uns und ermutigte uns weiter zumachen in unserem Protest.


Wenn die Polizei mitteilt:„Bis zum Nachmittag blieb die Lage “relativ friedlich”, frage ich mich, wo die Lage ‚nicht ganz so friedlich‘ war. Und wenn auf dem Rückweg zum Bahnhof nach der Demo uns ein Mann anbrüllte, wir sollten endlich mal mit dem Terror und unserem diktatorischen Vorgehen aufhören, dann .frage ich mich doch, was denn unsere kreative Demo an ‚Terror‘ beinhaltet  hat – im Vergleich zu den Waffen von Rheinmetall, die den Menschen in vielen Ländern Terror, Tod und Leid in ihr Leben bringen.

Schon in der Woche zuvor hatten viele Aktive die Gelegenheit genutzt, sich im Camp vielfältig zu informieren und auszutauschen. Interessant dabei: Der ökumenische Arbeitskreis Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung hatte seinen Pilgerweg für den Frieden so gestaltet, dass er an diesen Tagen zum Camp dazustieß und an den Aktionen teilnahm.
06.09.2019 15:30 Uhr  – Aktivisten blockieren seit Montag die Zufahrt zum Werk des Waffenherstellers. Die Kriegsgegner*innen sind bereits seit einigen Tagen vor Ort. Am Donnerstag und Freitag hatten hunderte Aktivist*innen die Zufahrt zum Werksgelände von Rheinmetall blockiert. Ziel sei es gewesen, die Rüstungsproduktion lahmzulegen. Die Polizei ermöglichte den Mitarbeitern der Firma eigenen Angaben zufolge den Zugang zum Werk. In einem Fall sei eine besetzte Schiene geräumt worden. Bei dem Einsatz wurde nach Angaben von “Rheinmetall entwaffnen” ein Demonstrant schwer verletzt. Rheinmetall kommentierte das Protestcamp mit den Worten, das Unternehmen agiere im rechtlichen Rahmen. (Grundlage – Bericht von NDR 1)

Wie wollen wir den Anti-Kriegstag gestalten?

DFG-VK Hannover und Friedensbüro wollen die bisher geplanten Mahnveranstaltungen der Gewerkschaften am So, 1.September 2019 (Maschsee Nordufer – IGM; Aegidienkirche; Veranstaltung mit Vortrag im Rathaus – DGB und Stadt) zusammen mit anderen Gruppen aus den Bereichen Krieg – Flucht – Umwelt – gerechte Weltordnung um eine Aktivität ergänzen.

Unter dem möglichen Titel
“GEMEINSAM FÜR VÖLKERVERSTÄNDIGUNG UND EINE GERECHTE WELT – GEGEN RASSISMUS UND KRIEG”
wollen wir im Schatten des Rathauses (neben und hinter dem Rathaus) ab ca. 14 h Infostände, Infotafeln, Aktionen (Sketche, Kurztheater, etc.), Musik und ggf. kleine, kurze Wortbeiträge den interessierten aktiven und vielleicht bald aktiven Menschen und Spaziergänger_innen darbieten. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Eine neue, eine andere Welt ist nötig! Da die von uns gewünschte Welt nicht von allein kommt, wollen wir gemeinsam daran arbeiten!

Wir haben deshalb zu einem Vorbereitungstreffen
am Mi, 7. Aug. 2019 um 19.00 Uhr ins Kargah (Faustgelände, Raum 6) eingeladen.

Rheinmetall entwaffnen

Samstag 7.9. ab 13.00 Demonstration in Unterlüss
Treff zur gemeinsamen Anreise ab Hannover: 11.20 Hbf unterm Schwanz

Vom 1.- 9. September Aktionstage der Aktion Rheinmetallentwaffnen in Unterlüss.
Weitere Infos unter https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org und
http://www.war-starts-here.camp/kontakt/

Vom 30.8. – 8.9. Pilgerweg „FRIEDEN beWEGt“ der Ev. Kirche
Infos unter https://www.kirchliche-dienste.de/termine-datenbank/einzelansicht?id=199608

Diese beiden sehr unterschiedlichen Aktionen werden sich gegenseitig berühren und unterstützen

Stopp Air Base Ramstein

Ramstein – das Zentrum der aggressiven US-Politik in Europa. Von hier aus werden Drohnen gesteuert, die anonymen Tod in viele Länder bringen. Von hier aus wird Krieg der USA im Nahen Osten, in Afrika möglich gemacht.
Die Aktionswoche der Kampagne “Stopp Air Base Ramstein” fand am Samstag, 29.6.2019 mit der Demonstration gegen die US-Militärbasis ihren Höhepunkt. Bei Temperaturen von über 30 Grad starteten die Teilnehmer_innen mit einem Marsch von einem Friedenscamp nach Ramstein-Miesenbach.
Dort fand die Auftaktkundgebung statt, auf der mehrere Redner-innen zu Wort kamen – unter ihnen auch eine Aktivistin von “Ende Gelände” und von “Fridays for Future”. Gegen 14 Uhr setzte sich der Demonstrationszug in Richtung zur US Air Base Ramstein in Bewegung. Während die Veranstalter_innen von etwa 5.000 Teilnehmenden sprachen, zählte die Polizei nur bis etwa 1.500. Auf der Abschlusskundgebung sprach auch der frühere saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine, der unter anderem auch hart mit der US-Außenpolitik ins Gericht ging.

Weitere Infos unter https://www.ramstein-kampagne.eu/

Gegen Bundeswehr beim Kirchentag

Das Friedensbüro Hannover hat folgenden Brief an den Kirchentag geschrieben:

Sehr geehrte Mitglieder des Präsidium des Deutschen Evangelischen Kirchentags (DEKT) in Dortmund 19.-23. Juni 2019!

Wir protestieren gegen die Lobby-Werbung der Bundeswehr auf dem DEKT
2019. Insbesondere protestieren wir
(1.) gegen den Militärgottesdienst am Freitag, 21.06.2019, 11 Uhr St. Marien. An diesem Gottesdienst nehmen teil: Militärmusikkorps, Militärseelsorge, Militärbischof und hohe Vertreter*innen der Bundeswehr. Die Militärpolizei wird die Eingänge sichern. Die Bezeichnung „Bittgottesdienst für den Frieden” ist verbale Schönfärberei.
(2.) Gegen den Auftritt einer Bundeswehr-Musik-Band, am Abend der Begegnung, 19.06.2019, ab 18.30 Uhr auf dem Platz der alten Synagoge.
(3.) Gegen die Lobby-Stände der Bundeswehr, Abteilung Militärseelsorge, auf dem Markt der Möglichkeiten.
(4.) Gegen die Teilnahme von Bundeswehr-Vertreter*innen auf mehreren Diskussions-Podien.

MIT BEZUG AUF DAS KIRCHENTAGS-MOTTO „WAS FÜR EIN VERTRAUEN“ MÖCHTEN WIR DIE FRAGE STELLEN:
AUF WEN ODER WAS VERTRAUEN WIR? VERTRAUEN WIR AUF ABSCHRECKUNG, AUFRÜSTUNG, MILITÄR UND RÜSTUNG? ODER VERTRAUEN WIR AUF VERNUNFT, DIALOG, VÖLKERVERSTÄNDIGUNG, VERTRÄGE UND GEWALTFREIE VERTEIDIGUNG?
In Zeiten der weltweiten Aufrüstung sollte die Kirche ein Zeichen für Abrüstung setzen. Das würde bedeuten, auch den DEKT abzurüsten. Das würde heißen, dass der DEKT auf zivile Mittel setzt.

Keine Bundeswehr-Lobby-Arbeit auf dem Kirchentag! Militär-Werbung hat auf einem Kirchentag, der sich (hoffentlich) für Frieden und Gerechtigkeit einsetzt, nichts verloren!

Die Kernaussage des Hannoverschen Ostermarsches war:‚Frieden wagen‘. D. h., wir wollen das Wagnis ‚Frieden‘ eingehen, im  Vertrauen darauf, dass Andere dies dann auch tun!
Abrüsten statt Aufrüsten! Stopp der Waffenexporte! Für eine Weiterführung des INF-Vertrages!
Kein Vertrauen in Militär und Rüstung!

Mit freundlichen Grüßen
Für das Friedensbüro und die DFG-VK Hannover
Brunhild Müller-Reiß

Friedenspolitischer AK: NATO

Dienstag, 11. Juni um 19.00 im Pavillon.

Thema ist die Geschichte der NATO ab 1990, also nach Ende der Blockkonfrontation. Im April hat die Zeit nicht gereicht, um 70 Jahre NATO zu behandeln. Bernhard Pfitzner referiert weiter.

Rüstungskonversion – Erfahrungen aus den gewerkschaftlichen Debatten von den 1980er Jahren bis heute

Mittwoch, 27. März um19.30 Uhr im Raschplatz-Pavillon, Lister Meile 4, Raum 1.

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Reinhard Schwitzer (ehem. 1. Bevollmächtigter der IG Metall in Hannover)

Wir müssen uns als Friedensbewegung der Frage stellen: Was wird aus den Rüstungsbetrieben, wenn wir Rüstungsexportverbote und Abrüstung durchsetzen? Vor Jahren gab es dazu in den entsprechenden Betrieben wichtige Überlegungen. Was ist daraus geworden – wie beleben wir die Auseinandersetzung erneut?

Friedenspolitischer AK 2. April: 70 Jahre NATO

Dienstag, 2. April 19.00 im Pavillon
1949 wurde am 4. April die NATO gegründet – angeblich als “Verteidigungsbündnis”. Was ist daraus geworden? Die NATO führte Kriege in Europa (am 24.3. jährte sich der Angriff auf Jugoslawien zum 20. Mal.) und in anderen Erdteilen. Wie stehen wir dazu? Wie ist das Verhältnis zwischen NATO und EU? Viele interessante und wichtige Fragen.

Antikriegstag 2018 – Rheinmetall entwaffnen

Der 1. September ist als Erinnerung an den Überfall Deutschlands auf Polen der Antikriegstag, der vor allem von gewerkschaftlicher Seite begangen wird. Sein Motto lautet:
NIE WIEDER FASCHISMUS – NIE WIEDER KRIEG!
– VON DEUTSCHEM BODEN SOLL NIE WIEDER KRIEG AUSGEHEN!

Dieses Versprechen gilt leider nicht mehr – aber wir müssen ihm so schnell wie möglich wieder näher kommen! Unter Beteiligung der Bundeswehr hat die NATO eine ständige “rotierende” Truppenpräsenz unmittelbar an der russischen Grenze aufgebaut, die als Bedrohung empfunden wird. Die Bundeswehr ist keine ‚Verteidigungsarmee‘ mehr sondern an Kriegseinsätzen in vielen Ländern beteiligt. Rüstungskonzerne, die Waffen in die ganze Welt liefern, verzeichnen hohe Profite! Deshalb ist eines der Anliegen zum Antikriegstag 2018 der Stopp der Waffenexporte. Und d. h. für uns:
Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier.
Deutschland liegt bei den Rüstungsexporten auf Platz 4 und in der EU an zweiter Stelle. In den letzten 10 Jahren konnte Rheinmetall ohne großen Aufschrei zu einem der größten Munitions-lieferanten der Welt aufsteigen. Über Tochtergesellschaften im Ausland schafft es Rheinmetall sogar, die wenigen bestehenden Rüstungsexportregeln zu umgehen und seine Erzeugnisse auch in Kriegs- und Krisenregionen zu verkaufen.
Die Folgen sind profitbringend und blutig zugleich:
– Im Jemen sterben Menschen durch Bomben, die Rheinmetall in Italien produziert hat.
– Die Türkei führt mit Leopard-2-Panzern im nordsyrischen Afrin völkerrechtswidrigen Krieg.
– Rheinmetall strebt den Bau einer Munitionsfabrik und die Produktion von Panzern in der Türkei an.
– Rheinmetall baut eine Fabrik für FUCHS-Radpanzer in Algerien.
Diese Auflistung lässt sich lange fortsetzen. Wir wollen nicht weiter zulassen, dass Menschen durch Rüstungsgüter von Rheinmetall sterben. Durch Rüstungskonversion müssen die Arbeitsplätze gesichert werden!
Mit einer Demonstration am 2. September in Unterlüss, einem Friedenscamp vom 29.8. – 4.9.18 und vielfältigen Aktionen am Produktionsstandort von Rheinmetall in Unterlüß wollen wir ein klares Zeichen gegen Rüstungsproduktion und dessen direkte Folgen wie Krieg, Terror, Flucht und Armut setzen.
Genaueres unter rheinmetall entwaffnen!
Auch in Hannover wollen wir uns für eine friedliche und gerechte Welt einsetzen. Für eine Welt, in der Konflikte durch Verhandlungen und nicht mit Gewalt gelöst werden, in der es keine Gründe mehr gibt, aus der Heimat zu fliehen, eine Welt, in der wir gemeinsam miteinander leben und den Reichtum der Welt genießen können.
Wir treten ein
für die Unterstützung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die deutsche Regierung.
Wir treten weltweit ein für Gerechtigkeit, für gesellschaftliche Teilhabe, Bildung, gute Arbeit und soziale Sicherheit.
Dafür brauchen wir eine Politik, die den neoliberalen Globalisierungskurs der letzten Jahrzehnte korrigiert und sich für eine faire Gestaltung der Globalisierung stark macht, die ihr humanitäres Engagement deutlich verstärkt.
Europa muss sich zu seiner Verantwortung beim Schutz von Flüchtlingen bekennen und die Abschottungspolitik beenden.
GEGEN KRIEG; AUSBEUTUNG UND NOT – FÜR LEGALE FLUCHTWEGE UND EINE WELT, IN DER MENSCHEN ES NICHT NÖTIG HABEN, IHRE HEIMAT ZU VERLASSEN!“
Wir werden deshalb den 1. September gemeinsam mit IG Metall und DGB in die Öffentlichkeit tragen.

Der Flaggentag – die Stationen einer Radtour am 08.07.2018

Am Sonntag, dem 8. 7. Um …Um 11.00 trafen sich rund 20 Leute im Innenraum des Rathauses vor dem Hannover-Modell von 1939. Von hier aus, bzw. später vom Rathausplatz, startete eine Fahrradfahrt, die verschiedene Aspekte eines Atomkrieges und des unbedingt notwendigen Kampfes gegen Atomwaffen verdeutlichen sollte, Am Modell  wurden die verschiedenen Zerstörungsgrade eines möglichen Atombombenabwurfs über dem Rathaus von Hannover und das Ausmaß der radioaktiven Verstrahlung aufgezeigt. Die Route konzentrierte sich auf den östlichen Umkreis von Hannover, weil bei einem (in Hannover häufigen) Nord-West-Wind vor allem diese Bereiche betroffen wären.

Danach gingen wir zur Ruine der Aegidienkirche. Hier, einem zentralen Erinnerungsort Hannovers mit der Botschaft ‚Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg‘, wurde des ersten  Atombombenabwurfs über Hiroshima am 6. 8.1945  gedacht. Die Städtepartnerschaft mit Hiroshima besteht seit dem 27. Mai 1983  – im Juli 1983, also vor 45 Jahren – wurde unter dem damaligen OB Herbert Schmalsieg Hannover Mitglied in der  weltweiten Organisation Mayors for Peace (Bürgermeister_innen für den Frieden), die 1982 gegründet worden war. Ziel dieser Organisation ist es, von der Basis her Druck für eine atomwaffenfreie Welt aufzubauen: „Städte sind keine Atombombenziele“.

Danach an der ‚Deutschen Bank’ wurde die Beteiligung auch deutscher Banken an der Finanzierung von Atomwaffen vorgestellt. Die Kampagne „Don’t bank on the bomb“ hat mit ihrer Aktion durchaus Erfolge vorzuweisen: Die Deutsche Bank stellt mit insgesamt 14 Unternehmen aus der Branche der Atomindustrie Finanzmittel zur Verfügung. Platz zwei: Commerzbank, Platz drei: die Allianz Versicherung. Es folgt nahezu Alles, was in der Finanzbranche Rang und Namen hat. U. a. unterstützt werden Firmen, die Atomsprengköpfe, nukleare U-Boote, Panzer o.ä. herstellen oder instand halten.  Allerdings wurde am 23. Mai 2018 eine gute Nachricht verbreitet: Die Deutsche Bank will aus dem Atomwaffen-Geschäft aussteigen. Jetzt gilt es, auf dem Erfolg aufzubauen und dran zu bleiben.

Zurück zum Trammplatz: Dort wurde von  OB Schostock die Mayors-for-Peace– Flagge gehisst, Es wurde darauf verwiesen, dass Atomwaffen dem Völkerrecht widersprechen und mit dem Apell der Mayors for Peace  „an die Atommächte und weitere Staaten der Weltgemeinschaft, den am 7. Juli 2017 bei den Vereinten Nationen von 122 Staaten verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.“ begann dann der eigentliche Teil der Fahrradtour. Gegen 12.30 Uhr starteten wir mit inzwischen einer auf 35 Leute angewachsenen Gruppe: entlang der Culemannstraße am Denkmal von Mahatma Ghandi, am  Maschsee, der vor 70 Jahren 1948 ermordet wurde. Am Maschsee entlang, hinter der Waldorfschule hinter der ehemaligen PH vorbei bis zur Koblenzer Straße.

An der Koblenzer- / Ecke Trierer Str. berichtete Bürgermeister Thomas Hermann von den 20  Atomwaffen im Fliegerhorst bei Büchel – der sich auf der Strecke zwischen Koblenz und Trier befindet. Dabei stellte er die aktuelle 20-wöchige Aktionspräsenz vor. An vorherigen Präsenzen, haben auch Aktive aus Hannover schon mehrfach teilgenommen. Es geht darum, die ‚Modernisierung‘ (‚bessere‘ Einsatzmöglichkeiten von Atomwaffen, weil die Hemmschwelle bei kleineren Atomwaffen nicht so groß ist) zu verhindern und die Atomwaffen aus Deutschland (und letztlich natürlich überall!) weg zu bekommen. Im Ernstfall müssten deutsche Trägersysteme die Atomwaffen transportieren.

Anschließend ging die F…ahrt zum Hiroshima-Hain. Hier wurde auf die Bedeutung und den gegenwärtigen Stellenwert dieses Gedenkortes hingewiesen. In jahrzehntelanger Arbeit haben viele Engagierte, u. a. Aktive des Hiroshimabündnisses den Platz gestaltet. Er steht für die Kulturverbundenheit zu Japan (Kirschblütenfest), aber vor allem für den Kampf gegen Atomwaffen.

Am Kinderkrankenhaus an der Bult wurde auf die notwendige, aber realistischer weise nicht mögliche, Versorgung von Strahlenopfern hier im Krankenhaus oder auch anderen Krankenhäusern der Stadt hingewiesen. Schlussfolgerung: Ein Atomangriff darf nie passieren: hier nicht – nirgendwo!
Über Bischofshol fuhren wir durch die Eilenriede in die Oststadt zu den Bunkern an der Höfestraße, am Lister Kirchweg und an der Friesenstraße, wo die gegenwärtige Situation bzgl. vorhandener, aber nicht wirklich nutzbarer Schutzräume im Rahmen des Katastrophenschutzes erläutert wurde.

Am Emmichplatz wurden zwei Anliegen vorgestellt: Zum einen ging es um den Namen des Platzes. Vom Bezirksrat Mitte wurde beschlossen, den Platz endlich umzubenennen, denn Emmich war ein Kriegsverbrecher im 1. Weltkrieg, unter dessen Befehl die deutschen Truppen u. a. Gräueltaten, auch unter Zivilist_innen in Lüttich begingen. Friedensbüro und DFG-VK fordern, den Namen nach Alma Rosé zu benennen, die eine der Leiterinnen des Mädchenorchesters Auschwitz war und das KZ nicht lebend verließ. Außerdem wurde bei dieser Station auf die reale Bedrohung in der Zeit des ‚Kalten Krieges‘ eingegangen. In den 1980er Jahren  gab es Planungen in der Region Hannover zu einer NATO-Verteidigung mit Atomwaffen gegen den Warschauer Pakt. (Vgl. Neue Presse v. Aug. 2015).
Die NATO steht derweil wieder an der Grenze Russlands: es gilt, dringend Verhandlungen zu führen und nicht mit Waffengewalt zu drohen.

Mit den Infos am Emmichplatz – hoffentlich bald ‚Alma-Rosé-Platz – ging die Fahrradfahrt zu Ende. Von den Mitfahrenden kam ein herzliches ‚Dankeschön‘ an Heidemarie Dann vom Hiroshimabündnis, die diese Fahrt zusammen mit dem ADFC und dem Friedensbüro organisiert hatte.
Auf den Informationen und Erfahrungen lässt sich sicher aufbauen.
Wir bleiben aktiv für eine atomwaffenfreie Welt!

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