Bericht vom Flaggentag Hannover 2017

Was bedeutet der Flaggentag? Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. Da dieses Jahr der 8. Juli ein Samstag war, wurden die Flaggen vor den Rathäusern schon am Freitag dem 7. Juli gezeigt. Die ‚Bürgermeister und Bürgermeisterinnen für den Frieden“ (Mayors for Peace), die dem weltweiten Städtebündnis angehören, setzten vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen: für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen!
Hannover: Das geschah auch in Hannover. Oberbürgermeister Schostock entrollte die Fahne, die dann am Sonnabend aufgehängt wurde.
Vom Hiroshimabündnis und vom Friedensbüro waren zahlreiche Aktive gekommen.
Sie hatten einen Informationstisch aufgebaut – den sie später am Blätterbrunnen weiterführten – und wiesen auf die in Büchel gelagerten Atomwaffen der USA hin und forderten deren Abschaffung und das Ende von Atomwaffen auf der ganzen Welt.
Verhandlungen in den USA: In New York gingen am Vortag die Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot zu Ende. 129 Staaten beteiligten sich an der ersten Verhandlungsrunde. Deutschland boykottierte die Konferenz wie die meisten Nato-Mitglieder, obwohl sich die Bundesregierung zu multilateralen Abrüstungsprozessen und zum Ziel einer atomwaffenfreien Welt bekannt hat. Dieses Atomwaffenverbot soll Staaten vereinigen, die sich gegen Atomwaffen aussprechen, auch wenn die Atomwaffen besitzenden Staaten sich nicht beteiligen. Inzwischen ist das Abkommen unterzeichnet.
Der Flaggentag in Hannover: Ein Ritual im Wahrnehmungsschatten der Öffentlichkeit: Hierzu – und zu vielen anderen Punkten – hätten wir uns klare Äußerungen von Herrn Schostock gewünscht. Aber es gab keine Rede, keine Äußerungen zur politischen Situation – nach dem Zeigen der Flagge gab es noch einen Termin mit Journalist_innen – das war’s.
Wir werden Herrn Schostock im Vorfeld des nächsten Flaggentages ansprechen: eine klare Aussage ist nötig, soll der Flaggentag nicht zu einem Ritual ohne Wahrnehmung der Öffentlichkeit erstarren.