Drohnenkriege Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?

Drohnenkriege sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: Vom „weltweiten Krieg gegen den Terrorismus“ zur Kriegsführung der Zukunft. Die Bezeichnung Drohnenkrieg fasst eine Reihe globaler politischer und militärischer Entwicklungen zusammen. Bekannt wurden insbesondere Tötungseinsätze britischer und US-amerikanischer ferngesteuerter Kampfdrohnen gegen vermutete Mitglieder terroristischer Gruppen, bei denen auch zahlreiche Unbeteiligte ihr Leben verlieren.
Norbert Schepers, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, ordnet das Phänomen in den sicherheitspolitischen Hintergrund ein und bietet einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen.

In Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen

Drachen statt Drohnen‘ – Internationaler Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen

Obwohl der tödliche Einsatz von Kriegs- und Überwachungsdrohnen i. W. durch die USA – teilweise von Deutschland ausgehend (Ramstein) – ohne völkerrechtliche oder sonstige Legitimierung seit langem bekannt ist und heftiger Kritik unterliegt, will auch die Bundesregierung über unsere Köpfe hinweg Drohnen anschaffen. Bis jetzt hat die Bundesregierung bereits weit mehr als 2 Milliarden Euro für Drohnen ausgegeben oder fest eingeplant. Die zentral in Italien stationierten NATO-Drohnen sollen so ausdrücklich auch für Einsätze „im Inneren“ genutzt werden. Wir befürchten den zukünftigen Einsatz von Kampf- und Überwachungsdrohnen gegen die eigene Bevölkerung und verurteilen sie gegen Menschen in anderen Regionen der Welt!

Deshalb rufen wir weltweit zu einem Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen auf:

Als globale Gemeinschaft, die an Recht und Gerechtigkeit glaubt, stellen wir uns gegen bewaffnungsfähige und Überwachungsdrohnen.
Ihr Einsatz verletzt das demokratische Recht zur freien Meinungsäußerung, das Versammlungsrecht und das Recht, nicht verdachts-unabhängig durchsucht werden zu dürfen;
wird für extralegale „gezielte“ Tötungen genutzt, der auf bloßen Verdacht basiert, für Mord, auch von Kindern, in und außerhalb von Kriegsgebieten;
terrorisiert ganze Gesellschaften in den Zielregionen, sät Hass und kurbelt damit weiter die Gewaltspirale an;
senkt die Schwelle zum Krieg und initiiert einen neuen Rüstungswettlauf;
führt zur Entwicklung autonomer Kriegsmaschinen, die noch schrecklichere Kriege wahrscheinlicher werden lässt.

Wir fordern, dass alle Regierungen die Produktion und die Anschaffung bewaffneter und bewaffnungsfähiger Drohnen, ebenso wie ihre Forschung und Entwicklung einstellt und an der weltweiten Ächtung dieser Waffen arbeiten.
Wir verlangen weiterhin, dass unsere Regierungen Drohnen zur Überwachung verbieten. Auch Satelliten, Bodenstationen, Militärbasen, welche die Überwachung mit Drohnen ermöglichen und die Tötungen mit Drohnen auslösen, müssen verboten werden.

www.drohnen-kampagne.de
http://globaldayofaction.nationbuilder.com

Auch Hannover ist bei den Aktionen dabei: Aus Afghanistan – dem Land der Flugdrachen – das unter ständiger Bedrohung durch Drohnen lebt – aus diesem Land kommt die Idee: Drachen statt Drohnen

Überall auf der Welt protestieren die Menschen heute gegen die wachsende Bedrohung durch Drohnen auf der ganzen Welt, ob in Gaza oder Mali, in Jemen, Pakistan, in dem Irak oder an der Grenze Mexikos. Auch Deutschland, auch Hannover ist dabei!

Aktion am: Samstag, 4. Oktober, 12:00 Uhr , Bahnhof/Kaufhof

Das Friedensbüro ruft alle Gruppen, Initiativen, Organisationen und alle friedliebenden und der Überwachung überdrüssigen Menschen dazu auf, mit uns gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen zu protestieren!

Seid auch Ihr mit dabei! Wir freuen uns über eure Teilnahme!

Drohnen-Kampagne unterstützt Globalen Aktionstag gegen Drohnen

Zahlreiche lokale Aktionen sind in Deutschland zum Globalen Aktionstag gegen Drohnen am 4. Oktober 2014 geplant

Die Drohnen-Kampagne, die sich gegen die die Etablierung einer Drohnentechnologie zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung wendet, unterstützt den Globalen Aktionstag am 4. Oktober 2014. Weltweit werden dabei auch in Deutschland zahlreiche Aktionen gegen die zunehmende Verwendung von Drohnen zur Überwachung und ihren militärischen Einsatz stattfinden.

Zwei Monate vor dem Aktionstag im Oktober laufen bereits die Planungen in Städten wie Berlin und Stuttgart auf Hochtouren, weitere Aktionen werden in mindestens sieben weiteren Städten erwartet. Am NATO-Luftkommando in Kalkar wird bereits am 3.10. gegen die von dort geplanten Drohneneinsätze demonstriert. Ziel ist es, alle Regierungen ein weiteres Mal aufzufordern, die Produktion und die Anschaffung bewaffneter und bewaffnungsfähiger Drohnen, ebenso wie die Forschung und Entwicklung daran einzustellen; und an der weltweiten Ächtung dieser Waffen zu arbeiten.

International abgestimmte Anstrengungen wie der Aktionstag werden erforderlich sein, um die Drohnenkriegsführung und invasive Überwachungsdrohnen zu stoppen. Der Globale Aktionstag soll die internationale Diskussion über Drohnen vertiefen und erweitern und die internationale Vernetzung und Koordination stärken, welche erforderlich ist, um diese gefährliche Entwicklung, die die Freiheit und den Frieden überall bedroht, zu stoppen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, vor Ort mitzuentscheiden, welche Maßnahmen am Globalen Aktionstag stattfinden sollen und sich aktiv einzubringen. Denn vor Ort kann am besten entschieden werden, welche Aktionen am wirksamsten sind, um die Menschen in der eigenen Gemeinde zu warnen, zu informieren und zu mobilisieren.

Weitere Informationen wie der Aufruf, bereits geplante Termine sowie Teilnahmemöglichkeiten sind auf der Seite der deutschen Drohnenkampagne https://drohnen-kampagne.de/aktionstag-4-10-2014/ oder der internationalen Seite des Aktionstages zu finden: http://globaldayofaction.nationbuilder.com/

zweite Drohnenaktion vor den Raschplatzkinos am 23.7.2014

Am Mittwoch, dem 23. Juli 2014 trafen wir uns mit einer kleinen Gruppe zum 2. Mal auf der unteren Fläche vor den Raschplatzkinos und legten unseren ‚Drohnenschatten‘ aus. Der Schattenriss von 40x15m entspricht in der Größe den Ausmaßen des Euro-Hawk bzw. Global-Hawk, wie ihn die NATO mit über einer Milliarde Euro deutschen Steuergeldes gerade einkauft. Von der Ebene der Kinos lässt sich so die Größe der Drohne gut erkennen. Wir verteilten Infos und versuchten, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen – was unterschiedlich gut gelang.
Mit dieser Aktion wollten wir zum darauf aufmerksam machen, dass die Bundesregierung nach wie vor die Beschaffung unbemannter, bewaffneter Flugzeuge (Killerdrohnen) für die Bundeswehr plant, auch wenn immer mal wieder dieses Ziel mit Nebelkerzen verschleiert wird. Laut ARD-Trendbefragung sind aber zwei Drittel der bundesdeutschen Bevölkerung dagegen. Der Regierung ist das egal. Verteidigungsministerin von der Leyen fordert den sofortigen Einstieg in die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne. Solange diese noch nicht einsatzfähig ist, sollen andere tötungsfähige Drohnen geleast werden. Ausbildung und Wartung sollen deutsche Rüstungsbetriebe übernehmen.
Und machen wir uns nichts vor, die Drohnen sind nicht vergleichbar den Drohnen, die es in jedem Technologiezentrum gibt: Die Drohnentechnologie sorgt für eine qualitativ neue Kriegsführung ohne Kriegserklärung. Fernbedient tötet sie Menschen ohne Anklage, Verfahren und Urteil. Sie setzt die Schwelle für einen Angriff auf fremde Länder, für eine Einmischung in fernen Ländern deutlich herab. Ihr Einsatz verstößt gegen das Völkerrecht.

Bei den US-amerikanischen Drohneneinsätzen sind ungezählte Zivilisten ums Leben gekommen, darunter Hochzeitsgesellschaften mit Kindern, Frauen, Alten. Darüber gibt es keine Untersuchung, geschweige denn eine Wiedergutmachung dafür.

Und auch das noch: Viele von den US-Amerikanern getätigte Drohneneinsätze werden von denjenigen US-Geheimdiensten befehligt, die mit deutschen Geheimdiensten eine enge Zusammenarbeit pflegen …

Mit der Aufrüstung der Bundeswehr mit Mörder- und Überwachungsdrohnen schlägt Frau von der Leyen ein neues Kapitel des Wettrüstens auf, das die Entwicklung und Anwendung von halb- oder vollautonomen Drohnen und Kampfrobotern befördert – das alles ist kein Science-Fiction-Szenario mehr sondern die die nahe Aussicht auf eine künftige Welt, die wir uns nicht wünschen!
Unsere Botschaft war und ist:
NEIN zu Drohnen im Einsatz für den Krieg, Überwachung und Unterdrückung!

NEIN zu Forschung, Produktion und Anschaffung solcher Drohnentechnologie!

Für ein weltweites Verbot und völkerrechtliche Ächtung von Killerdrohnen. Foto Aktion

Übrigens: Wir vom Friedensbüro Hannover arbeiten in der deutschlandweiten und breit aufgestellten Drohnenkampagne: Mehr Informationen gibt es auf den Internetseiten www.drohnen-kampagne.de Gerneinformieren und unseren ‚Drohnenapell‘ unterschreiben.
Im Rahmen dieser Drohnenkampagne findet der erste Globale Aktionstag gegen die Nutzung von Drohnen zur Überwachung und zum Töten am 4. Oktober 2014 statt.

Über unseren Beitrag in Hannover werden wir rechtzeitig informieren!

bundesweites Vernetzungstreffen Drohnen am 25.5. in Kassel

In Kassel findet am 25. Mai 2013 ein eintägiges Treffen der ‚Drohnenkampagne‘ in der Buchhandlung Oase statt. Diese Kampagne wurde im Frühjahr hier in Hannover gestartet und hat viel Zuspruch gefunden (s. www.drohnen-kampagne.de).
Das Treffen soll dazu dienen, die bisherigen Aktivitäten einzuschätzen, den Stand der Benutzung von Aufklärungs- und Kampfdrohnen in Deutschland zu überprüfen, sich weiterhin international zu vernetzen und Zukunftsperspektiven zu entwickeln.
Genaueres ist bald auf der entsprechenden Internetseite zu finden.

Friedensbüro Newsletter März 2013

Der Friedensbüro-Newsletter für März 2013 hat wieder einige Termine parat. Neben Veranstaltungen zu Drohnen und zum Deserteursdenkmal ist auch der diesjährige Ostermarsch Thema.

Die Themen im Einzelnen:
1. Bundesweites Vernetzungstreffen der Kampagne gegen Drohnen
2. Von Hamburg für Hannover lernen: Ein würdiges Deserteursdenkmal und eine öffentliche Diskussion
3. Ostermarsch 2013
4. Linktipp Continue reading “Friedensbüro Newsletter März 2013” »

Bundesweites Vernetzungstreffen zum Thema „Drohnen“

Für eine weltweite Ächtung von Kampf- und autonomen Drohnen

drohnenFür eine öffentliche und kritische Diskussion über den durch Drohneneinsätze ausgelösten Wandel bei Kriegsführung und Unterdrückung von demokratischen Bewegungen

Gegen die Etablierung einer Drohnentechnologie für Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung

Hannover, Samstag, 2. März 2013, 11 – 17 Uhr

 im Bürgerbüro für Stadtentwicklung, Braunstraße 28 (Haltestelle „Glocksee“ der vor dem Hbf abfahrenden Straßenbahn-Linie10 Richtung Ahlem )

Worum geht es?

 Es gibt viele Gruppen und Einzelpersonen, die sich gegen den fortschreitenden Einsatz von Drohnentechnologie im Inneren wie im Äußeren einsetzen bzw. kritisch Stellung dazu beziehen. Deutschland ist hinsichtlich Forschung, Entwicklung, Produktion und Anwendung von Drohnentechnologie ein „Global Player“, doch werden die mit der Drohnentechnologie verknüpften Fragen der Ausweitung von Kriegs-, Tötungs- und Repressionsstrukturen in der Öffentlichkeit bislang nur sehr wenig diskutiert und kritisiert.

 Dieses Treffen soll eine Gelegenheit zum Kennenlernen und Vernetzen sein.

 Wir möchten uns austauschen und über gemeinsame Initiativen in der Arbeit zur Drohnentechnologie beraten und – wenn möglich – ganz konkret werden lassen.

 Bitte gebt uns – wenn möglich – eine kurze Rückmeldung, ob und mit wie vielen Menschen ihr anreist, damit wir abschätzen können, ob die Räumlichkeiten genügen.

 Die Veranstaltung ist kostenlos, ein nettes Café nebenan bietet die Gelegenheit zum Essen, falls Übernachtungsmöglichkeiten benötigt werden, dann bitte ebenfalls Bescheid sagen.

 Wir freuen uns auf Euch!

Friedenspolitischer Arbeitskreis im Februar

Di, 5. 2. 2013, 19 Uhr im Kargah, zur Bettfedernfabrik 1(Faustgelände),

wollen wir das Thema Drohnen weiter vertiefen und darüber diskutieren, wie die politische Weiterarbeit einschließlich geplanter Aktionen (auch über Hannover hinaus) aussehen kann. Alle am Thema Interessierte sind herzlich eingeladen.

Veranstaltung zum Thema ‚Drohnen‘ am 24. 1. 2013 im FZH Linden Hannover

„Wie viele Leute werden kommen? Hätte ein kleiner Raum nicht auch genügt? – Das waren unsere bangen Fragen vor der Veranstaltung. Dann aber war der Saal mit ca. 50 Menschen gut gefüllt. Unsere Referentin, Professorin Jutta Weber von der Universität Paderborn stellte die Besonderheit des Einsatzes von Kampf- aber auch von Aufklärungsdrohnen anschaulich dar. Das Publikum diskutierte engagiert die militärpolitische  Bedeutung von

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Kampfdrohnen und deren vielfachen mörderischen Einsatz seit bereits einigen Jahren vor allem in Pakistan und Afghanistan. Der Vertreter von ‚amnesty international‘ stellte diesen Einsatz als unverträglich mit geltenden Völker- und Menschenrechten dar. Sehr lebhaft wurde Auseinandersetzung darüber, wieweit Aktivitäten auf die Drohnenproblematik und deren geplanten Einsatz durch die Bundeswehr fokussiert sein sollten – oder  ob sie eben Teil allgemeiner Kriegsführung sind und deshalb die Aktionen entsprechend umfassend sein sollten.

Beim nächsten Friedenspolitischen Arbeitskreis, Di, 5. 2. 2013 um 19 Uhr im Kargah, zur Bettfedernfabrik 1(Faustgelände), wollen wir das Thema weiter vertiefen und darüber diskutieren, wie die politische Weiterarbeit einschließlich geplanter Aktionen (auch über Hannover hinaus) aussehen kann.
Alle Interessierten sind herzlich willkommen!

 

Veranstaltungshinweis: Drohnen mit Prof.Dr. Jutta Weber

drohnenam Do., 24. Januar 2012, im FZH Linden (Windheimstr. 4; Saal 7), um 19.30 Uhr (Link zum Flyer)

Drohnen – Flugobjekte, die ohne Pilot_in auskommen – werden immer stärkerer Bestandteil militärischer Offensiveinheiten. Sie werden zur Aufklärung vor militärischen Operationen oder zu diesen selbst eingesetzt. Sie verändern Kriegsführung – und auf sie muss friedenspolitisch reagiert werden. Die Grenze zwischen ‚ziviler‘ und militärischer Nutzung ist fließend.

Am 24. Januar informiert die renommierte Technikphilosophin Prof. Dr. Jutta Weber über diese Flugobjekte, insbesondere im Hinblick auf veränderte Kriegsführung und gesellschaftliche Auswirkungen. In einem Interview in der FAZ macht Prof. Weber ihre Perspektive deutlich: „Die extrem beschleunigte Kriegsführung ohne Front und Rückzugsgebiete führe zu mehr statt weniger Opfern, obwohl die Piloten, die die Drohnen fernsteuern, das Schlachtfeld besser überschauen können als jemals Soldaten vor ihnen.“ (FAZ, 13.7.2012: Drohnen kennen weder Hass noch Rache).
Ein ausführliches Interview mit Prof. Dr. Jutta Weber findet sich in *DIE ZEIT*: „Digitale Kriegsmaschinerie“, http://www.zeit.de/2010/27/Roboter-Interview

Im Anschluss an den Vortrag besteht Gelegenheit zu ausführlicher Diskussion. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Veranstaltet von Friedensbüro Hannover e. V.
Mit aufrufende Gruppen und in Kooperation mit: Attac; amnesty international, unique planet, Friedensarbeit im Haus kirchlicher Dienste d. Ev.-luth. Landeskirche; Ak Vorratsdatenspeicherung; in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.