Antikriegstag 1.September 2012

Panzerschränke und werft die Schlüssel in die Leine!
Oder in die tiefste Stelle der Ozeane!
Gerade geht es wieder durch die Medien: die deutschen Sondervorschriften für
Rüstungsexporte sollen entschärft oder aufgehoben werden. Damit die deutsche
Rüstungsindustrie nicht benachteiligt wird. Dabei ist Deutschland jetzt schon
drittgrößter Exporteur von Kriegswaffen und -gerät der Welt!
Zunächst soll dies „nur“ für „dual use“ (zivil und militärisch nutzbare) Güter
gelten. Können ja in Militärgerät und Kühlschränke eingebaut werden!
Wir bauen eine Mauer gegen die Rüstung.
Mach mit!

Mittwoch, 29. August, von 16.00 bis 19.00 Uhr – Hannover – Schillerdenkmal
Donnerstag, 30. August, von 16.00 bis 19.00 Uhr – Platz der Weltausstellung
Freitag, 31. August, von 16.00 bis 19.00 Uhr – Platz der Weltausstellung
Samstag, 1. September, ab 12.00 Uhr – Vor der Ägidienkirchenruine

flyer

Der Leopard 2A7 ist das neueste Hightech-Modell der deutschen Firmen Krauss-Maffei-
Wegmann aus Kasssel und Rheinmetall in Unterlüß. Er wurde speziell für den Einsatz in heißen
Gegenden und für den Einsatz in Städten und Bürgerkriegen entwickelt.
Bis zu 800 Stück davon sollen nach Saudi-Arabien, weitere 200 in das kleine Katar – beides
Länder, die es amnesty international zufolge nicht so genau mit Menschenrechten und
Pressefreiheit nehmen. Die ihre Bürger unterdrücken und befreundeten Ländern wie Syrien oder
Bahrein Unterstützung bei der Niederschlagung von bürgerlichen Protesten behilflich sind.
Und ach ja: Schließlich noch bitte 200 Stück des vorherigen Leopard-Modells an Indonesien
liefern. Nennt man das dann Recycling?
Beispiel Kampfdrohnen
„Es ist auf jeden Fall besser, genauer zu treffen“ sagt Herr de Maizière und unterschlägt dabei die
Frage, warum wir Deutschen im Ausland überhaupt andere Menschen umbringen sollten und
welche Berechtigung es dazu gibt. Drohnen, das sind Luftfahrzeuge ohne Besatzung. Drohnen
verstoßen gegen die UN-Charta, die besagt, dass in Friedenszeiten keine Drohnen eingesetzt
werden dürfen. D. h., die in Pakistan eingesetzten Drohnen mit Hunderten von Toten verstoßen
gegen die UN-Charta. Das Schöne an den Flugrobotern: niemand überprüft, wen sie in den fernen
Ländern denn tatsächlich abgeschossen haben – „Terroristen“ oder Zivilisten? Ohne Kläger keine
Richter. Übrigens: Drohnen werden bei uns schon „zivil“ eingesetzt: Z.B. zum Ausspähen von
bürgerschaftlichen Protesten – wie zuletzt in Bad Nenndorf geschehen.
Beispiel Strahlenwaffen
Seit Jahrzehnten fordert die Friedens/Antimilitaristische Bewegung Konversion! Das wird jetzt
von der Rüstungsforschung aufgegriffen. Leider in der entgegengesetzten Richtung: Seit 2004 wird
erprobt, ob nicht Mikrowellenkanonen „sinnvoll“ eingesetzt werden können. Die töten nicht – sie
verletzen (angeblich) nur! Und damit wird eine Hemmschwelle unterschritten – vielleicht gut zu
internen Auseinandersetzungen bei Aufständen und Protesten im eigenen Land geeignet?
Beispiel Kleinwaffen
Z.B vom weltweit beliebten deutschen Waffenhersteller Heckler & Koch „Das große Töten
geschieht durch Kleinwaffen“ – robust, billig und leicht zu beschaffen – und überall einsetzbar —
notfalls auf beiden Seiten! 900 Millionen Kleinwaffen weltweit, Einsatz in allen Krisengebieten der
Welt, von Kindersoldaten genauso wie von der Mafia und Drogenbaronen – und das alles bei
mangelhaften Regeln zu Handel und Verkauf. Schluß damit!
Beispiel U-Boote nach Israel
Es geht gerade durch alle Medien: „Israel rüstet sich für Schlag gegen Iran. Israels
Verteidigungsminister kalkuliert 300 zivile Opfer ein.“ (HAZ, 15.8.2012)
In Israel vermutlich. Und im Iran? Und bei einem Flächenbrand im Nahen Osten?
Und zur gleichen Zeit sollen deutsche U-Boote nach Israel geliefert werden. Krisenherd? I wo! Die
U-Boote können in Israel mit Atomwaffen aufgerüstet werden. Und die Bundesregierung sagt:
„Die Sicherheit Israels gehört zur deutschen Staatsräson. Ausdruck dieser Verantwortung ist auch
die Lieferung von U-Booten.“ Dass die Kriegsdrohungen Israels und dessen Aufrüstung die
Region sicherer machen, kann ja wohl nicht ernsthaft behauptet werden.

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